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Blockiert AfD nach Wahlsieg Windräder? Grünen-Politiker will offenbar Kommunen entmachten
In der Thüringer Landesregierung soll es Pläne geben, Bürgermeistern und Landräten nach den Kommunalwahlen am 26. Mai die Zuständigkeit für die Genehmigung von Windrädern zu entziehen. Wie das Nachrichten-Portal „The Pioneer“ berichtet, will sich das Land damit offenbar für das Szenario wappnen, dass die AfD ab Sommer viele Bürgermeister- und Landratsämter besetzen könnte.
Der Grünen-Umweltminister Bernhard Stengele befürchtet, dass von der AfD geführte kommunale Behörden die Energiewende bewusst verschleppen könnten, indem sie die Bearbeitung von Bau-Anträgen unnötig verzögern oder komplett verweigern würden. Für den Entzug der Genehmigungskompetenz reicht nach Ansicht des Umweltministeriums eine Ministerverordnung.
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In der Thüringer Landesregierung soll es Pläne geben, Bürgermeistern und Landräten nach den Kommunalwahlen am 26. Mai die Zuständigkeit für die Genehmigung von Windrädern zu entziehen. Wie das Nachrichten-Portal „The Pioneer“ berichtet, will sich das Land damit offenbar für das Szenario wappnen, dass die AfD ab Sommer viele Bürgermeister- und Landratsämter besetzen könnte.
Der Grünen-Umweltminister Bernhard Stengele befürchtet, dass von der AfD geführte kommunale Behörden die Energiewende bewusst verschleppen könnten, indem sie die Bearbeitung von Bau-Anträgen unnötig verzögern oder komplett verweigern würden. Für den Entzug der Genehmigungskompetenz reicht nach Ansicht des Umweltministeriums eine Ministerverordnung.
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❤️🔥 Bahn plant Knutsch-Abteil für ICE
Wie die Bahn der „Bild“-Zeitung mitteilte, sollen Zweierabteile in den ICE-Zügen für mehr Privatsphäre sorgen und Rückzugsmöglichkeiten den Reisenden bieten. Um beispielsweise ungestört im Zug zu arbeiten, zu telefonieren oder sich etwas näher zu kommen?
Der Clou der 1,4-Quadratmeter-Kabine, man ist schön abgeschirmt mit einer Schiebeglastür, die nach Belieben von durchsichtig auf Milchglas zum Gang verändert werden kann. Ab wann alle Fahrgäste in den revolutionierten Abteilen sitzen können, wollte die DB noch nicht sagen. Auch zum Preis einer Fahrt im Knutsch-Abteil ist noch nichts bekannt.
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Wie die Bahn der „Bild“-Zeitung mitteilte, sollen Zweierabteile in den ICE-Zügen für mehr Privatsphäre sorgen und Rückzugsmöglichkeiten den Reisenden bieten. Um beispielsweise ungestört im Zug zu arbeiten, zu telefonieren oder sich etwas näher zu kommen?
Der Clou der 1,4-Quadratmeter-Kabine, man ist schön abgeschirmt mit einer Schiebeglastür, die nach Belieben von durchsichtig auf Milchglas zum Gang verändert werden kann. Ab wann alle Fahrgäste in den revolutionierten Abteilen sitzen können, wollte die DB noch nicht sagen. Auch zum Preis einer Fahrt im Knutsch-Abteil ist noch nichts bekannt.
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❓Umfrage: Wie soll das neue Zweierabteil der Bahn heißen?
Anonymous Poll
7%
Knutsch-Abteil
5%
Kuschel-Kammer
33%
Sardinen-Dose deluxe
4%
Kompakt-Kämmerlein
14%
Anti-Nerv-Abteil
14%
Private-Room
10%
Chef Lounge
13%
Meine Variante steht in den Kommentaren
📈 Weltweite Militärausgaben so hoch wie noch nie
Die weltweiten Militärausgaben stiegen im Jahr 2023 inflationsbereinigt um 6,8% im Vergleich zum Vorjahr auf rund 2,4 Billionen US-Dollar. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervor. Es ist der neunte Anstieg in Folge und der größte Anstieg im Jahr-zu-Jahr-Vergleich seit 2009. Einer der Hauptgründe sei der Konflikt in der Ukraine, heißt es.
Mehr als ein Drittel der Ausgaben entfielen auf die USA 🇺🇸 (916 Milliarden US-Dollar), an zweiter Stelle lag China 🇨🇳 (296 Milliarden US-Dollar). Auf Platz drei kam Russland 🇷🇺 (109 Milliarden US-Dollar). Deutschland 🇩🇪 (66.8 Milliarden US-Dollar) rangierte an siebter Stelle mit, gefolgt von der Ukraine 🇺🇦 (64.8 Milliarden US-Dollar).
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Die weltweiten Militärausgaben stiegen im Jahr 2023 inflationsbereinigt um 6,8% im Vergleich zum Vorjahr auf rund 2,4 Billionen US-Dollar. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervor. Es ist der neunte Anstieg in Folge und der größte Anstieg im Jahr-zu-Jahr-Vergleich seit 2009. Einer der Hauptgründe sei der Konflikt in der Ukraine, heißt es.
Mehr als ein Drittel der Ausgaben entfielen auf die USA 🇺🇸 (916 Milliarden US-Dollar), an zweiter Stelle lag China 🇨🇳 (296 Milliarden US-Dollar). Auf Platz drei kam Russland 🇷🇺 (109 Milliarden US-Dollar). Deutschland 🇩🇪 (66.8 Milliarden US-Dollar) rangierte an siebter Stelle mit, gefolgt von der Ukraine 🇺🇦 (64.8 Milliarden US-Dollar).
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Le Pen: AfD soll sich lieber „um Probleme in Deutschland“ kümmern
Eine AfD-Anfrage zum Status der zu Frankreich gehörenden Insel Mayotte sorgt für neuen Ärger zwischen der AfD und den französischen Rechtspopulisten von Marine Le Pen. Nachdem die AfD die Zugehörigkeit der im Indischen Ozean liegenden Insel Mayotte zu Frankreich infrage gestellt hatte, zeigte sich die Chefin der Partei Rassemblement National (RN) „verärgert“. Die AfD solle sich „lieber um Deutschlands Probleme kümmern“, so Le Pen.
Die Politikerin kann der AfD nach eigenen Worten gerne erklären, „warum die Mahorer bereits dreimal ihren Wunsch geäußert haben, Franzosen zu sein“.
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⚡️ Drei Deutsche wegen mutmaßlicher Spionage für China festgenommen
Wegen des dringenden Tatverdachts auf „geheimdienstliche Agententätigkeit“ und Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz hat Generalbundesanwalt Jens Rommel einen 59-jährigen Mann aus Bad Homburg sowie ein Ehepaar aus Düsseldorf verhaften lassen, die Informationen über Militärtechnik an China weitergegeben haben sollen.
Der 59-jährige Hauptverdächtige Thomas R. soll mit einem Mitarbeiter des chinesischen Geheimdienstes MSS in Kontakt gestanden haben und in dessen Auftrag in Deutschland Daten zu „militärisch nutzbaren innovativen Technologien“ beschafft haben. Dazu soll sich R. der Hilfe des Ehepaars Herwig (72) und Ina F. (58) bedient haben, die in Düsseldorf eine Firma betrieben.
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Wegen des dringenden Tatverdachts auf „geheimdienstliche Agententätigkeit“ und Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz hat Generalbundesanwalt Jens Rommel einen 59-jährigen Mann aus Bad Homburg sowie ein Ehepaar aus Düsseldorf verhaften lassen, die Informationen über Militärtechnik an China weitergegeben haben sollen.
Der 59-jährige Hauptverdächtige Thomas R. soll mit einem Mitarbeiter des chinesischen Geheimdienstes MSS in Kontakt gestanden haben und in dessen Auftrag in Deutschland Daten zu „militärisch nutzbaren innovativen Technologien“ beschafft haben. Dazu soll sich R. der Hilfe des Ehepaars Herwig (72) und Ina F. (58) bedient haben, die in Düsseldorf eine Firma betrieben.
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Scholz erklärt Ende des Zeitalters fossiler Energien
„Klar ist uns allen aber natürlich auch: Das Zeitalter fossiler Energien geht zu Ende“, sagte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Eröffnung der Industriemesse in Hannover am Sonntag. Das bedeutet demnach, dass industrielle Prozesse umgestellt werden sollten.
In seiner Rede bedankte sich Scholz gleichzeitig bei Norwegen für die Gasversorgung nach der Einschränkung der Energielieferungen aus Russland. „Ihr habt uns zuverlässig Gas geliefert, sogar mehr als ursprünglich vereinbart, und werdet auch in den kommenden Jahren unser größter Gaslieferant sein.“ Das sei für die Versorgungssicherheit Deutschlands und Europas nötig.
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In seiner Rede bedankte sich Scholz gleichzeitig bei Norwegen für die Gasversorgung nach der Einschränkung der Energielieferungen aus Russland. „Ihr habt uns zuverlässig Gas geliefert, sogar mehr als ursprünglich vereinbart, und werdet auch in den kommenden Jahren unser größter Gaslieferant sein.“ Das sei für die Versorgungssicherheit Deutschlands und Europas nötig.
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🎙 „Wir erwarten dann auch, dass ermittelt wird, und so schnell wie möglich ermittelt wird, dass das Ergebnis auf dem Tisch liegt“: AfD-Chef Tino Chrupalla bei Caren Miosga zu den bisher unbelegten Bestechungsvorwürfen gegen den AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahlen, Maximilian Krah
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📝 Wirtschaftswende? FDP macht mit 12-Punkte-Plan Druck auf Koalitionspartner Das FDP-Partei-Präsidium hat in einer Beschlussvorlage, die der „Bild am Sonntag“ vorliegt, drastische Forderungen aufgestellt. Hier eine Auswahl: 📍 Wer seinen Mitwirkungspflichten…
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⚡️FDP verabschiedet 12-Punkte-Plan zur „Wirtschaftswende“
Die FDP hat ihren 12-Punkte-Plan auf einer Sitzung des Parteipräsidiums beschlossen. „Wir stellen fest, dass die Welt heute eine andere Welt ist als zur Zeit des Koalitionsvertrages“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen.
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Die FDP hat ihren 12-Punkte-Plan auf einer Sitzung des Parteipräsidiums beschlossen. „Wir stellen fest, dass die Welt heute eine andere Welt ist als zur Zeit des Koalitionsvertrages“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen.
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🇰🇵🚀 Nordkorea feuert offenbar erneut Rakete ab
Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs mindestens eine ballistische Rakete abgefeuert. Die Rakete sei ostwärts in Richtung des Meers zwischen der koreanischen Halbinsel und Japan geflogen, teilte der Generalstab in Seoul mit. Weitere Angaben liegen bisher nicht vor.
Zuletzt hatte Nordkorea nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA am Freitag einen Gefechtskopf für einen strategischen Marschflugkörper und Flugabwehrraketen getestet.
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Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs mindestens eine ballistische Rakete abgefeuert. Die Rakete sei ostwärts in Richtung des Meers zwischen der koreanischen Halbinsel und Japan geflogen, teilte der Generalstab in Seoul mit. Weitere Angaben liegen bisher nicht vor.
Zuletzt hatte Nordkorea nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA am Freitag einen Gefechtskopf für einen strategischen Marschflugkörper und Flugabwehrraketen getestet.
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🔽Im Sinkflug: Industrie fällt 2024 voraussichtlich weiter zurück
Diese Prognose machte am Montag zum Auftakt der Hannover Messe der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm. „Wir rechnen mit einem Minus in der Industrieproduktion um 1,5% gegenüber dem Vorjahr“, so Russwurm.
Lediglich bei Exporten bleibe man auf gleichem Niveau. Neben „wettbewerbsfähigen und langfristig planbaren“ Energiepreisen fordert der Sektor insbesondere weniger Bürokratie und niedrigere Steuern.
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Diese Prognose machte am Montag zum Auftakt der Hannover Messe der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm. „Wir rechnen mit einem Minus in der Industrieproduktion um 1,5% gegenüber dem Vorjahr“, so Russwurm.
Lediglich bei Exporten bleibe man auf gleichem Niveau. Neben „wettbewerbsfähigen und langfristig planbaren“ Energiepreisen fordert der Sektor insbesondere weniger Bürokratie und niedrigere Steuern.
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🎙 „Ihr Vater war Malermeister? – Ne, das ist falsch! – Aber stimmt, dass einer Ihrer Söhne auch Malermeister ist? – Nein, auch das stimmt nicht“: Zuerst versucht Moderatorin Caren Miosga die Biografie von AfD-Chef Tino Chrupalla korrekt wiederzugeben und dann lustig zu sein. Beides funktioniert nicht.
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🚗Schwächelnde Nachfrage: Tesla senkt Autopreise auch in Deutschland
Der E-Auto-Hersteller Tesla hat nach den Preissenkungen in den USA die Preise in einer Reihe seiner wichtigsten Märkte, darunter China und Deutschland, gesenkt, da das Unternehmen mit sinkenden Verkaufszahlen und mit einem sich verschärfenden Preiskampf für Elektrofahrzeuge zu kämpfen hat.
„Die Preise von Tesla müssen sich häufig ändern, um die Produktion an die Nachfrage anzupassen“, schrieb Tesla-Geschäftsführer Elon Musk am Sonntag auf X. So wurde in Deutschland der Preis für das Model 3 mit Hinterradantrieb von 42.990 Euro auf 40.990 Euro gesenkt.
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„Die Preise von Tesla müssen sich häufig ändern, um die Produktion an die Nachfrage anzupassen“, schrieb Tesla-Geschäftsführer Elon Musk am Sonntag auf X. So wurde in Deutschland der Preis für das Model 3 mit Hinterradantrieb von 42.990 Euro auf 40.990 Euro gesenkt.
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🇹🇷 Steinmeier wird bei Türkei-Besuch mit lautstarkem Protest empfangen
Rund 50 propalästinensische Demonstranten skandierten auf Türkisch Parolen wie „Mörder Deutschland“ und „Genozidunterstützer“, als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen Rundgang am historischen Istanbuler Bahnhof Sirekci unternehmen wollte. Die Demonstranten hatten sich an einem gegenüberliegenden Bahnsteig versammelt.
Auf einem ihrer Plakate war ein Steinmeier-Foto neben Bildern von Adolf Hitler und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu sehen. Darauf zu lesen: „No difference!“ (Deutsch: kein Unterschied).
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Rund 50 propalästinensische Demonstranten skandierten auf Türkisch Parolen wie „Mörder Deutschland“ und „Genozidunterstützer“, als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen Rundgang am historischen Istanbuler Bahnhof Sirekci unternehmen wollte. Die Demonstranten hatten sich an einem gegenüberliegenden Bahnsteig versammelt.
Auf einem ihrer Plakate war ein Steinmeier-Foto neben Bildern von Adolf Hitler und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu sehen. Darauf zu lesen: „No difference!“ (Deutsch: kein Unterschied).
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Malchiner Fußball-Verein nimmt AFD-Pullis von Angebot
Unter den Fan-Artikeln, die bis vor kurzem in einem Online-Shop des Malchiner Fußballsportvereins (FSV) angeboten wurden, war der Kapuzenpulli mit der Aufschrift „AFDFSV“. Wie der „Nordkurier“ berichtet, hat die Abkürzung für Aufregung gesorgt, da die ersten drei Buchstaben sehr an die Partei erinnern, die auf viele Medien und Parteien in Deutschland mittlerweile wie ein rotes Tuch für den Stier wirken.
Allerdings steht „AFDFSV“ für „Alles für den FSV“. Der bekannte Slogan wird bei Fußballern zwar gern benutzt, doch selten abgekürzt. Die Online-Plattform hat auf Verlangen des FSV die AFD-Pullis aber aus seinem Angebot genommen, obwohl der Betreiber des Fan-Shops die Aufregung nach eigenen Worten nicht ganz verstehen kann.
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Unter den Fan-Artikeln, die bis vor kurzem in einem Online-Shop des Malchiner Fußballsportvereins (FSV) angeboten wurden, war der Kapuzenpulli mit der Aufschrift „AFDFSV“. Wie der „Nordkurier“ berichtet, hat die Abkürzung für Aufregung gesorgt, da die ersten drei Buchstaben sehr an die Partei erinnern, die auf viele Medien und Parteien in Deutschland mittlerweile wie ein rotes Tuch für den Stier wirken.
Allerdings steht „AFDFSV“ für „Alles für den FSV“. Der bekannte Slogan wird bei Fußballern zwar gern benutzt, doch selten abgekürzt. Die Online-Plattform hat auf Verlangen des FSV die AFD-Pullis aber aus seinem Angebot genommen, obwohl der Betreiber des Fan-Shops die Aufregung nach eigenen Worten nicht ganz verstehen kann.
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