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🤣 SCHEIDUNG VON LESPISCHEM EHEPAAR ABGELEHNT
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Ein Petersburger Gericht verweigerte die Scheidung zweier russischer Frauen, die im Ausland geheiratet hatten.

Das Gericht lehnte den Antrag ab, weil die Ehe nach russischem Gesetz eine Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau ist, so die Beamtin:

"Die Regelung der Familienverhältnisse wird nach den Grundsätzen der Freiwilligkeit der Eheschließung zwischen einem Mann und einer Frau durchgeführt, die in diesem Fall, wie wir verstehen, nicht gegeben ist. Die Anwendung ausländischer familienrechtlicher Normen ist ausgeschlossen."

🤣🤣
Mecit
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++ EILMELDUNG ++
MACRON: "ALLE OPTIONEN SIND OFFEN"
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Der französische Präsident Macron gab gestern Abend ein Interview beim Sender TF1, welches hoch brisant ist und heute mit Sicherheit durch die Weltpresse gehen wird.

Längst steht nicht mehr die Frage im Raum, ob Frankreich seine Truppen in die Ukraine senden würde, sondern unter welchen Bedingungen.

Macron: "Vor zwei Jahren haben wir gesagt, wir würden niemals Panzer schicken. Wir haben es gemacht. Vor zwei Jahren haben wir gesagt, wir würden niemals Mittelstreckenraketen senden. Wir haben es gemacht. Wir sagte, wir würden niemals Flugzeuge schicken, einige machen es... Es ist also keine Fiktion und es nicht weit von uns entfernt.."

Mecit
t.me/wirmachenauf_de
POLIZSTEN DIE AfD MITGLIED SIND, SIND PROBLEMATISCH
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Der neue Stern am Himmel, Uli Grötsch, Bundespolizeibeauftragter, welcher zeitgleich von der SPD ist, spricht von Unterwanderung der Grundordnung:

"Die Geschichte lehrt uns, dass es verheerend ist, wenn Polizei und Justiz von Feinden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unterwandert werden."


Der frisch vom Bundestag gewählte Polizeibeauftragte Uli Grötsch sieht eine Mitgliedschaft von Polizistinnen und Polizisten in der AfD kritisch. Zudem forderte der SPD-Politiker, die Wachsamkeit von Einsatzkräften gegenüber Rechtsextremismus müsse geschärft werden.

Mecit
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#CORONA - ES GIBT SIE DOCH !
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Man mag es nicht glauben, aber es gibt sie doch. Die, die ihren Verstand und ihre Moral nicht verloren haben. Auch wenn es wenige sind.

Prof. Dr. iur. Dr. phil. FRAUKE ROSTALSKI, ist zuständig beim Ethikrat für den Bereich Medizinische und Biotechnologische rechtliche Fragen.

Vielleicht mag Sie keine Entscheidungsmacht besitzen, aber es ist gut zu Wissen, dass im Ethikrat doch die eine oder andere Sitz, deren Verstand noch funktioniert.

Mecit
t.me/wirmachenauf_de
Forwarded from Aya Velázquez
13. Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses im Brandenburger Landtag. In der ersten Vernehmung wird erneut ein hochrangiger Polizeibeamter befragt: Mike Toppel, Leiter der Polizeidirektion Ost des Landes Brandenburg. Auch er kann, genau wie sein Amtskollege aus der Direktion West, nicht bestätigen, dass die Corona-Demos "rechts" gewesen seien. Auch er bestätigt den "Peak" des Versammlungsgeschehens im ersten Quartal 2022. Allein in seinem Bereich in Brandenburg-Ost habe es in diesem Zeitraum 460 "Versammlungslagen" gegeben.

Gewalt - etwa gegen Polizeibeamte - habe es bei keiner einzigen dieser Versammlungen gegeben: Ihm seien "gar keine" gewalttätigen Corona-Demos in seinem Einsatzbereich bekannt. Es gab lediglich vereinzelte Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung, letztere wurde dann von den Beamten entsprechend durchgesetzt.

Zu einer Einsatzlage in seinem Einsatzbereich, bei der ein Mensch gestorben sei, könne er keine Fragen beantworten, da er bei der Einsatzlage nicht vor Ort gewesen sei.

Montagsspaziergänge, die mehrheitlich unangemeldet stattfanden, seien ein "neues Phänomen" für sie als Polizei gewesen. Dass diese Spaziergänge "Versammlungen" im Sinne des Versammlungsrechts darstellten, sei in der Polizei schon früh Konsens gewesen, da eine politische Botschaft damit zum Ausdruck gebracht werden sollte. Man habe dann immer versucht, einen Versammlungsleiter ausfindig zu machen - was in den meisten Fällen unmöglich war - und dann, die Versammlung zu begleiten und die entsprechenden Infektionsschutzverordnungen auf den Versammlungen durchzusetzen.

Seit 12 Uhr läuft die zweite Anhörung der Sachverständigen Ute Sadowski, Diplom-Soziologin und Projektleiterin der "Koordinierungsstelle Gesundheitliche Chancengleichheit Brandenburg", die an einer Studie zur psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Land Brandenburg während der Coronazeit mitgewirkt hat -die brandenburgische Regionalstudie der bundesweiten "COPSY-Studie". Fortsetzung folgt.

Zwischenfälle bezüglich meiner Laptopnutzung gab es diesmal keine, dafür eine persönliche Entschuldigung eines Mitglieds der Landtagsleitung, für die ich mich herzlich bedanke. In meinen Augen ist der Vorfall bezüglich der Laptop- und Presseausweis-Kontrollen auf der Besuchertribüne beim letzten Mal seitens der Brandenburger Landtagsleitung vorbildlich geklärt und richtiggestellt worden.

t.me/ayawasgeht
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++ BREAKING ++
NACH HAITI - KÖNNTE MARTINIQUE DIE NÄCHSTE INSEL WERDEN?
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Seit mehreren Tagen ist die Lage auf Martinique hoch Explosiv. Martinique ist eine Insel deren Verwaltung Frankreich unterliegt.

Innenminister von Frankreich, Gérald Darmanin, war heute vor Ort um sich ein Bild der Lage zu verschaffen. Begrüßt wurde er mit Steinwürfen.

Die Demonstranten fordern die Freilassung des Aktivisten Hervé Pinto, welcher vor vier Tagen festgenommen wurde. Eine Freilassung steht jedoch nicht zur Debatte.

Mecit
t.me/wirmachenauf_de
WAS PASSIERT NACH 2028?
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Auf der politischen Weltbühne spielen seit 2020 fünf Figuren die sogenannte "Alternative" zur US-Weltordnung.

Chinas Xi, Russlands Putin, Ungarns Orbán, Türkeis Erdoğan und zu guter Letzt Brasiliens Bolsonaro, welcher sich schon 2022 verabschiedete.

Erdoğan kündigte an, dass seine jetzige Amtszeit die letzte sein wird, die 2028 endet. Sehr wahrscheinlich trifft dies auch auf Putin zu, dessen Amtszeit ebenfalls 2028 endet. Orbán könnte sogar 2026 aus dem Spielfeld ausscheiden.

Wer bleibt dann noch übrig als optische "Alternative"? Können neue Akteure, die aktuellen überhaupt im gleichen Maße ersetzen? Was passiert nach 2028?

Mecit
t.me/wirmachenauf_de
**Putin verspricht Bestrafung für ukrainische Angriffe auf Gebiete Russlands**

Durch Attacken auf russische Grenzgebiete versucht das Kiewer Regime, die Präsidentschaftswahlen in Russland zu stören und die Einwohner einzuschüchtern, erklärte Präsident Wladimir Putin am Freitag.…

Read: https://just-now.news/de/deutschland/putin-verspricht-bestrafung-fuer-ukrainische-angriffe-auf-gebiete-russlands/
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24h News Ticker - JUST-NOW News
➡️ t.me/justnow_news
Sogar die Schweizer sind schockiert, über die Verhältnisse in Deutschland.

Mecit
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EINE SCHANDE FÜR DIE DEMOKRATIE
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Am Donnerstag wurde der Innensenator von Mecklenburg-Vorpommern, Christian Pegel, bei der öffentlichen Sitzung zum Vorfall befragt, bei dem eine 16-Jährige aus Ihrer Klasse von drei Polizisten abgeholt wurde.

Mittlerweile ist bekannt, dass der Polizei schon vorab bekannt war, dass es nicht ansatzweise einen Verdacht einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit gegeben hat.

Mit der "Gefährderansprache" wollen sich jedoch der Innensenator und auch die Polizei als Helfer und Freund darstellen.

Die NZZ schreibt dazu, "Deutschland hat jedes Maß verloren".

Mecit
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BULLSHIT DES TAGES
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Tada.. Da haben wir es mal wieder. Das glaubt dir kein Mensch. Nicht mal ein Affe...

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, von der FDP, fordert Lehrer auf, Schüler auf einen Kriegsfall vorzubereiten.

„Die Gesellschaft muss sich insgesamt gut auf Krisen vorbereiten – von einer Pandemie über Naturkatastrophen bis zum Krieg.

Wie heißt es so schön. Wer die Jugend kontrolliert, kontrolliert die Zukunft des Staates. Ganz nach diesem Motto, sollen Kinder jetzt Dauerbestrahlt werden mit Pandemie, Umwelt und Kriegsangst.

Dazu sollen Kinder ein „unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr“ bekommen, in dem Offiziere Schulen besuchen.

Mecit
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AGENDA2030
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Kinderbuch Autor Robert HaDreck hat mal wieder eine schöne Geschichte zu erzählen..
Deutschland hat seine Ziele erreicht 🤣🤣🤣

Hören wir uns das ganze doch einmal gemeinsam an.

p.s.: Am Ende die Kommentare sind einfach Legendär

Mecit
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SPALTUNGSJOURNALISMUS❗️
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"Das ist eine Technik der HerschaftsSicherung.."

Patrik Baab (Politikwissenschaftler) bringt es in einer Minute auf den Punkt.

Mecit
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BND hilft bei der Verfolgung russischer Kriegsverbrecher
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Man muss kein Hellseher sein um zu wissen, dass es in einem Krieg unmenschlich zu geht. Dies gilt für beide Seiten. Und mit Sicherheit trägt Russland kein Heiligen Schein über sich.

Die Frage ist jedoch. Warum mischt sich der BND überhaupt ein, dessen Aufgabe ganz andere sind.

Mecit
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+++ EILMELDUNG +++
NIGER SCHMEIßT US MILITÄR AUS IHREM LAND RAUS
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Nigers regierende Militärjunta hat mit sofortiger Wirkung ein Militärabkommen widerrufen, das Militärpersonal und Zivilpersonal des US-Verteidigungsministeriums den Aufenthalt auf ihrem Boden erlaubt, sagte Junta-Sprecher Oberst Amadou Abdramane am Samstag.

Die Entscheidung folgt einem Besuch von US-Beamten in dieser Woche, der von der stellvertretenden Außenministerin für afrikanische Angelegenheiten Molly Phee geleitet wurde und an dem auch General Michael Langley, Kommandeur des US-Afrika-Kommandos, teilnahm.

Abdramane sagte, der Status und die Präsenz von US-Truppen in Niger seien illegal und verstoßen gegen verfassungsmäßige und demokratische Regeln, da sie dem afrikanischen Land nach Angaben des Sprechers im Jahr 2012 einseitig aufgezwungen worden seien.

Mecit
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++ BREAKING ++
NÄCHSTE PANDEMIE - DAMIT SIE ERFOLGREICHER WIRD
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Die EU-Staaten und das Europäische Parlament haben sich vorläufig auf ein neues Gesetz geeinigt, das den Austausch und den Zugang zu den Daten erleichtern soll, wie beide am Freitag mitteilten. Dadurch werden für Touristen unter anderem Krankenhausaufenthalte im EU-Ausland einfacher.

Laut der vorläufigen Einigung können Mitgliedstaaten ihren Bürgern die Möglichkeit gewähren jederzeit den Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten abzulehnen.

Nur für Zwecke des öffentlichen Interesses MÜSSTEN die Daten bereitgestellt werden. Darunter fallen Statistiken und Daten, die zur Forschung und Politikgestaltung verwendet werden.

Mecit
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WENN SCHON "JUDEN" VOR FAESER WARNEN
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Kaum zu glauben, aber die "Jüdische Rundschau" veröffentlichte einen ausgiebigen Artikel und warnt vor Faesers irrsinnigen Machtrausch.

Anscheinend hat Napoleons Geburt Ihren Bogen überspannt. Die Jüdische Rundschaut warnt vor einem politischen Desaster und Aushebelung der Meinungsfreiheit. ".. längst geht es in Deutschland nicht mehr lediglich um Meinungsfreiheit. Immer häufiger attestieren Politiker den Bürgern eine unkonventionelle Gedankenwelt..."

Mecit
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SCHOLZ: "NOCH MEHR WAFFEN"
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Beim Treffen im Rahmen des „Weimarer Dreiecks“ trat Kanzler Scholz, gemeinsam mit den Regierungschefs von Frankreich und Polen, Emmanuel Macron und Donald Tusk, vor die Presse.

Im Namen Deutschlands äußerte Scholz, man habe sich darauf geeinigt, "noch mehr Waffen" an die Ukraine zu liefern. Auch hat der Kanzler zugegeben, dass Deutschland mit Frankreich und Polen zu den größten Unterstützern des Krieges gehören.

Mecit
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Forwarded from KrefelderForum
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Das Lied vom Denunziantenschlumpf


Eine Regierung, eine deutsche Regierung braucht das Land

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