#TheNextPandemic #DigitalMoney
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Hängst du immer noch an Inzidenzen und Corona Geschichten?

Keine Sorge FATF reguliert schon dein Geld. Die FED war gestern.

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Es gibt jetzt eine Weisung der BA zum Umgang mit dem Gesundheitspersonal ab 15.3. Bzw im Falle der Arbeitslosigkeit

Es ist meines Erachtens sehr gut für uns ausgegangen:
die Ablehnung der Impfung stellt einen wichtigen Grund dar, heißt: Es gibt keine Sperrzeit und die Verfügbarkeit wird nicht beeinträchtigt, sodass auch nicht mit Leistungskürzung zu rechnen ist.
Voraussetzung ist natürlich, dass man sich für andere Jobs außerhalb des Gesundheitswesens zur Verfügung stellt!

https://teleg.eu/Infos_Aufrufe_Gesundheitswesen

Rechtswidrig“: Gericht kippt 2G-Regel an Universitäten

Das Verwaltungsgericht Mannheim hat die 2G-Regelung an Hochschulen in Baden-Württemberg ab der kommenden Woche aufgehoben. 

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/rechtswidrig-gericht-kippt-2g-regel-an-universitaeten-li.207366

China baut orbitales Solarkraftwerk
https://www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/astronomie/china-baut-orbitales-solarkraftwerk-13375307

Etwa 30 Militärangehörige der britischen "Army Special Operations Brigade" seien in der Ukraine eingetroffen, um die ukrainischen Streitkräfte auszubilden. Das ukrainische Militär werde im Umgang mit den Panzerabwehrwaffen geschult, die Großbritannien in die Ukraine geliefert hatte.
https://de.rt.com/europa/130289-medien-grossbritannien-entsendet-30-spezialsoldaten/

❗️Nächste 2G-Regel im Einzelhandel gekippt❗️

Das OVG Saarbrücken hat die 2G-Regel im Saarland gekippt.

Zur Begründung orientiert sich das Gericht im wesentlichen an den formalen Bedenken des VGH München:

„Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts verstößt die angegriffene Regelung gegen das aus dem Rechtsstaatsprinzip abgeleitete Gebot der Bestimmtheit von Normen. Nach der beanstandeten Vorschrift sind von der Zugangsbeschränkung Ladenlokale ausgenommen, deren Waren- oder Dienstleistungsangebot der Deckung des täglichen Bedarfes dient. Diese Formulierung wird durch eine nicht abschließende beispielhafte Aufzählung von Ladengeschäften und Einrichtungen konkretisiert.“

(Quelle 👉 ovg-saarland.de)

Ein weiterer kleiner Etappensieg, der allerdings ebenso wie in Bayern im Wesentlichen auf formalen Gründen beruht.

Das Gericht erklärt die Regel leider nicht für unverhältnismäßig, was natürlich für uns Juristen ein stärkeres Argument gewesen wäre.

Dennoch:
Es steht zu vermuten, dass die Gerichte sich hier ganz langsam in Stellung bringen wollen. Hierzu begründen Sie Ihre Entscheidung zunächst noch mit formalen Aspekten, um sich noch nicht angreifbar zu machen, die Begründung juristisch natürlich vollkommen in Ordnung und somit „vertretbar“ (wie wir Juristen sagen) ist.

Es tut sich also was und es steht zu vermuten, dass die Politik hierauf alsbald reagieren wird.

https://teleg.eu/RASattelmaier

NOW ❗️❗️
BESTÄTIGT: FALSCHE, NICHT HALTBARE INZIDENZEN
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Lauterbach:
Wenn ein Antigen Schnelltest gemacht wird und an das Gesundheitsamt gemeldet wird, ist er gültig.

Die Annahme bislang, dass nur PCR Tests als "Fall" beim Gesundheitsamt und beim RKI in der Statistik landen, ist dem entsprechend schon längst falsch.

Positiver Fall, ob mit PCR oder AntiGen SchnellTest, unabhängig ob Qualitativ Guter Hersteller oder günstiger Schrott, gilt als Fall in der Statistik.

Dem entsprechend, stellt dies auch rechtlich dar, dass die Maßnahmen, basierend auf Inzidenzen und Fall Zahlen, keinen Halt haben, da nur der PCR Test als Goldstandard verwertbar sind.

Folgt uns auf Telegram:
t.me/wirmachenauf_de

Wir rufen auf zur Teilnahme an unserer Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht der Gesundheits- und Pflegeberufe.

Interessenten können sich gerne melden unter der [email protected]

#TheNextPandemic #HOLLYWOOD
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Hollywood ist ein Meister der Gesellschaftlichen Lenkung aber noch besser sind sie in Symbolischen Spielen.
Der Oskar ist ja auch keine Erfindung von Hollywood, sondern ein Symbol welches tausende Jahre zurück geht.

Wer hat sich den Film Ethernals angesehen?
Wer hat die Wahre Geschichte dahinter verstanden?
Welches Zeitalter wird hier historisch aufgegriffen?

Aber ist ja nur SciFi. Ist ja nur ein Film.

#GodsOfEgypt

Das Gehirnchip-Unternehmen Neuralink, das von Elon Musk mitgegründet wurde, steht kurz vor den ersten Tests mit Menschen, wie eine Stellenausschreibung vermuten lässt. Demnach ist Neuralink gerade auf der Suche nach einem Leiter für die klinischen Studien. Dieser habe unter anderem die Aufgabe, die Tests zu überwachen.

https://futurezone.at/science/elon-musk-neuralink-gehirnchip-klinische-studie-menschen/401879348

Unter Anderem verbale Angriffe auf Personen, die Maßnahmen durchsetzen sollen, sollen nach dem Wunsch des brandenburgischen Generalstaatsanwalts mit kurzen Haftstrafen und hohen Geldauflagen bei Einstellung geahndet werden.
Es soll auch von der sogenannten Hauptverhandlungshaft Gebrauch gemacht werden. Dabei wird "Spaziergängern" unterstellt, als Staatsfeinde Gerichtsverhandlungen fernzubleiben. Mit diesem Argument sollen sie dann bis zu eine Woche vorsorglich festgehalten werden.

Mit Rechtsstaatlichkeit hat ein derartiges sadistisches Strafbedürfnis schlicht nichts mehr zu tun.

https://twitter.com/RalfLudwigQuer1/status/1484612069571891201?t=-7YqIqsN68OwL1zttWJ-kA&s=09

Heiko Schöningen
stellt die direkte Verbindung von Corona zum Antrax Verbrechen.
Pflicht Video

https://youtu.be/9UlLPJYwX8c

Die jüngsten Maßnahmen bzw. Absichten der Regierungen basieren nur darauf, dass viele Bürger die Rechtslage nicht richtig kennen. Das gilt sowohl für die in Deutschland bereits beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht, als auch für die jetzt in Österreich eingeführte allgemeine Impfpflicht.

Ein Verstoß gegen die allgemeine Impfpflicht ist in Österreich zwar bußgeldbewehrt, es gibt jedoch ausdrücklich keine Erzwingungshaft. Eine Bußgeldregelung ohne Erzwingungshaft ist nichts anderes als ein Bluff, das hat übrigens auch Gregor Gysi neulich sehr schön ausgeführt.

Dazu ein aktuelles Zitat von der Webseite des österreichischen Gesundheitsministeriums:

"Keinesfalls kann eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt oder die Impfung mit physischem Zwang durchgesetzt werden."

Wenn sich das bei unseren südlichen Nachbarn herumspricht, ist die Sache erledigt - und zwar in unserem Sinne. Wer in Österreich nicht geimpft werden will, soll einfach weder den Impftermin wahrnehmen, noch das Bußgeld zahlen. Wenn dann Post kommt, einfach Einspruch einlegen. Wenn das nur ein Bruchteil der Leute macht, wird alles gut.

Leider haben wir noch immer das verdammte Problem, dass wir nicht in der Lage sind, einen nennenswerten Teil der Bevölkerung über ihre Rechte aufzuklären. Ich fürchte deswegen, dass sich zumindest ein paar Menschen von der "Impfpflicht" derart einschüchtern lassen, dass sie den Kampf um ihre körperliche Unversehrtheit aufgeben. Mich macht das sehr betroffen, weil es vermeidbar wäre - aber unsere Vernetzung in der Gesellschaft ist nach wie vor lächerlich gering, das müssen wir uns offen eingestehen. Und wenn wir dieses Problem nicht bald lösen, dann könnte es ungemütlich werden.

https://www.sozialministerium.at/Corona-Schutzimpfung/Impfpflicht/Allgemeine-Informationen.html

(Von Sebastian Friebel
weitergeleitet)