Persönlich
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Können eigentlich aktuell Menschen aus Russland nach Deutschland einreisen. Bzw. erhalten Sie ein Visum? Falls ja, wie? Oder gibt es Probleme? Und wie sieht es aus mit Menschen, die in Deutschland leben und nach Russland hin und her fliegen? Kommen die Problemlos wieder zurück?

Mecit

**Pistorius fordert ein deutsches Wehrpflichtmodell bis 2025**

Bei der Frage einer Wehrpflicht will Boris Pistorius Tempo machen. Nach Spiegel-Angaben habe der Verteidigungsminister angewiesen, bis zum 1. April konkrete Optionen in dieser Hinsicht…

Read: https://just-now.news/de/deutschland/pistorius-fordert-ein-deutsches-wehrpflichtmodell-bis-2025/
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🤡 Verzettelt: Kiew ist nicht in der Lage zu erklären, wo sich die 700.000 für die ukrainischen Streitkräfte mobilisierten Personen befinden

Die ukrainischen Behörden können nicht erklären, wo sich die 700.000 für die Streitkräfte der Ukraine mobilisierten Personen befinden und was sie tun. Darüber schreibt die amerikanische Zeitung Washington Post.

🔹 Der Artikel weist darauf hin, dass das Fehlen einer klaren Mobilisierungsstrategie der Grund für die Entlassung von Waleri Saluschnyj vom Posten des Oberbefehlshabers der Streitkräfte der Ukraine war.

📝 „Der neue Oberbefehlshaber Aleksandr Syrski wurde von den Behörden damit beauftragt, eine Überprüfung der Streitkräfte durchzuführen, um mehr kampfbereite Truppen zu finden – nachdem Selenskis Büro bekannt gegeben hatte, dass von den bereits mobilisierten Millionen nur etwa 300.000 an der Front sind.“ , schreibt die Zeitung.

Allerdings, heißt es in dem Artikel, habe Syrski noch immer keine Klarheit in diese Angelegenheit gebracht.



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Bundesregierung kündigt massive Renten-Beitragserhöhungen an

Selbst wenn alles gut läuft, werden die Beiträge zur Rentenversicherung bis 2035 auf fast 23 Prozent hochschnellen. Davon geht die Regierung in einem neuen Gesetzentwurf aus – und macht große Versprechungen.

Der Beitragssatz für die Rentenversicherung wird bis Mitte des kommenden Jahrzehnts drastisch ansteigen. Laut einem Gesetzentwurf zur Stabilisierung des Rentenniveaus soll dieser von jetzt 18,6 Prozent auf mindestens 22,3 Prozent im Jahr 2035 ansteigen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Die Bundesregierung will damit eine künftige Anhebung des Renteneintrittsalters wie auch eine Absenkung des Rentenniveaus ausschließen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/bundesregierung-kuendigt-massive-renten-beitragserhoehungen-an/

Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM

++ HAFTBEFEHL ++
Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl für hohe russische Militärs
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Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat am Dienstag Haftbefehle gegen zwei hochrangige russische Offiziere verhängt. Dem Befehlshaber der Langstreckenbomber der Luftwaffe, Generalleutnant Sergej Kobylasch, und dem Kommandeur der Schwarzmeerflotte, Viktor Sokolow, werden Kriegsverbrechen vorgeworfen.

Sie sollen im Zeitraum zwischen Oktober 2022 und März 2023 mutmaßlich Angriffe auf zivile Ziele befohlen haben.

Der Kreml erklärte, Russland sei nicht Vertragspartei des Römischen Statuts, mit dem der IStGH gegründet wurde, und das Verfahren vor dem Gericht sei abgeschlossen.

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

++ BREAKING ++
CHINA RAMMT PHILIPPINNISCHE KÜSTENWACHE
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Eine dramatische Konfrontation mit Peking im Südchinesischen Meer gestern sei der bisher schwerste Vorfall für die Philippinen gewesen, sagten ihre obersten Sicherheitsbeamten am Mittwoch und versprachen, bei der Durchsetzung der Souveränitätsrechte des Landes nicht nachzulassen.

Die Philippinen werfen China vor, wiederholt aggressives Verhalten gezeigt zu haben, indem es Wasserwerfer einsetzte und eine philippinische Versorgungsmission behinderte. China behauptet, dass das Gebiet zu seinem Hoheitsgebiet gehört, obwohl ein internationales Schiedsgericht diese Ansprüche als unbegründet eingestuft hat.

Seit Monaten drängt China philippinische Schiffe von ihrem Kurs.

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

WMA - NEWS AUS DER WELT KOMPAKT
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- Haiti Ausnahmezustand
Der haitianische Gangführer Jimmy Cherizier hat mit einem Bürgerkrieg und einem "Völkermord" gedroht, falls Premierminister Ariel Henry nicht zurücktritt. Tausende Menschen sind der Zeit in Haiti auf der Flucht.

- Navalny Protest gegen Putin
Yulia Navalnaya, die Witwe des russischen Oppositionsführers Alexey Navalny, ruft dazu auf, sich am Wahltag an den Wahllokalen zu versammeln und gegen Präsident Wladimir Putin zu protestieren. Sie fordert die Menschen auf, ihre Stimme zu verderben oder gegen Putin zu stimmen. Die Wahlen finden vom 15. bis 17. März statt.

- Huthis greifen US Kriegsschiff an
Ein Zerstörer der US-Marine hat Drohnen und eine Rakete abgeschossen, die von jemenitischen Huthi-Rebellen auf das Schiff im Roten Meer abgefeuert worden waren, sagten Beamte am Mittwoch, als die indische Marine Bilder von der Bekämpfung eines Feuers an Bord eines zuvor angegriffenen Containerschiffs veröffentlichte von den Huthi. Das Zentralkommando des US-Militärs teilte mit, dass der Angriff der Houthi am Dienstag auf die USS Carney gerichtet war, einen Zerstörer der Arleigh-Burke-Klasse.

- Schweden schließt Rüstungsdeal mit Polen
Der schwedische Rüstungshersteller Saab hat einen Vertrag mit dem polnischen Verteidigungsministerium unterzeichnet, um Polens Streitkräfte mit Carl Gustaf M4 Panzerabwehrwaffen auszustatten. Der Auftrag hat einen Wert von 1Mrd Euro und umfasst die Lieferung von Gewehren, Munition und Trainingsausrüstung von 2024 bis 2027. Der Carl Gustaf ist ein tragbares Gewehr für den Nahkampf, das von verschiedenen Ländern, darunter auch den USA und Japan, eingesetzt wird.

- Moldawien beschuldigt Russland
Russland plant, ein Referendum über die EU-Integration in Moldawien zu sabotieren, warnte Chișinăus Spionagedienst (Moldawien). „Es werden Versuche unternommen, ein Referendum über die europäische Integration zu gefährden, sich in die Präsidentschaftswahlen einzumischen sowie Regierungsinstitutionen und Politiker zu diskreditieren, die den Beitritt Moldawiens zur Europäischen Union unterstützen“, sagte Alexandru Musteata.

- USA liefern Waffen trotz Völkermord Nachweis
US-Senator Chris Van Hollen sagte, dass trotz Beweisen dafür, dass der israelische Premierminister Netanyahu und Mitglieder seiner Regierung absichtlich die humanitäre Hilfe für Gaza verhindern, die USA den Abschnitt 620l des Foreign Assistance Act nicht anwenden. Dieser besagt, dass die USA keine Waffen an Länder liefern sollten, die die Lieferung von humanitärer Hilfe aus den USA "direkt oder indirekt" verbieten oder einschränken. Van Hollen forderte Präsident Biden auf, Abschnitt 620I anzuwenden, aufgrund des "humanitären Horrors", den Israel in Gaza verübt.

- Erster Antrag für AfD Verbot
Die Fraktionen der SPD, Grünen und der Linken in Bremen wollen nun einen ersten Vorstoß wagen. Sie planen, nächste Woche in der Bremischen Bürgerschaft über einen Antrag abzustimmen, mit dem sie den Bremer Senat zum Handeln auffordern. Der Senat soll sich dafür einsetzen, dass der Verfassungsschutz eine Materialsammlung zur AfD anlegt. Auf dieser Basis soll der Senat dann im Bundesrat zu einer schnellen Entscheidung über ein Verbotsverfahren drängen.

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

2+4 VERTRAG AM ENDE?
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Russland plant, internationale Verträge zu kündigen, die seinen derzeitigen Interessen nicht entsprechen - dies könnte auch Deutschland und den 2+4 Vertrag betreffen

Die Sprecherin des Oberhauses des russischen Parlaments, Matwijenko, hat vorgeschlagen, internationale Verträge zu kündigen, die für Russland nachteilig sind.
"Es sei notwendig, alle unterzeichneten Dokumente zu analysieren und diejenigen zu kündigen, die nicht den nationalen Interessen entsprechen und unfreundlichen Ländern Vorteile verschaffen", sagte die Sprecherin des Sicherheitsrates.

Mecit
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DIE AKTE: LAUTERBACH & PAXLOVID

Pfizer warnt Lauterbach-Ministerium vor Nutzung abgelaufener Corona-Arzneien
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Das Bundesgesundheitsministerium erwägt, die Haltbarkeit von Paxlovid abermals zu verlängern. Andernfalls müssten Packungen in dreistelligem Millionenwert vernichtet werden. Doch der Hersteller schlägt in einem WELT vorliegenden Schreiben an die Behörden Alarm.

Der ganze Artikel für euch als PDF zum Lesen.

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🎧👆(Audio)

💥❗️TAURUS-MARSCHFLUGKÖRPER
EX-GENERAL KUJAT WARNT VOR DIREKTER KRIEGSBETEILIGUNG

Neben Bundeskanzler Scholz lehnt auch Ex-Nato-General Harald Kujat eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab. Diese Waffen könnten nur von deutschen Spezialisten vor Ort gesteuert werden. Aus deutscher Sicht sei das eine Kriegsbeteiligung. Quelle

👉 @NACHRICHTENWELT

DEUTSCHLAND IN REZESSION
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Die deutsche Wirtschaft steckt weiter in der Krise. Jetzt senkte das Ifo-Institut die Wachstumsprognose für 2024 auf magere 0,2 Prozent. „Unter Unternehmen und Haushalten ist die Stimmung schlecht und die Unsicherheit hoch“, hieß es. Die Wirtschaftslage werde sich aber demnächst „beschleunigen“.

Mecit
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**Verteidiger von Michael Ballweg zur "erneuerten Klage" gegen den Querdenken-Gründer**

Laut Rechtsanwalt Ralf Ludwig handelt es sich bei der angeblich “erneuerten Klageschrift” gegen Michael Ballweg lediglich um eine verkürzte Version der alten Klage. Er kritisiert,…

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++ BREAKING ++
HUTHIS RAKETTE TRIFFT US SCHIFF
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Der US-amerikanische Massengutfrachter True Confidence wurde von einer Rakete aus dem Jemen getroffen und beschädigt.

Trotz der gesamten Armada an US-Kriegsschiffen halten die Huthi die Blockade weiterhin effektiv aufrecht.

Die Besatzung des Massengutfrachters True Confidence verließ das Schiff. Dies deutet darauf hin, dass das Schiff kurz vor dem Untergang steht und schwer beschädigt ist. Es wäre das erste US-Schiff, das von den Jemeniten versenkt würde.

Mecit
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**Kiesewetter fordert Raketenangriffe auf Moskau**

CDU-Hardliner Roderich Kiesewetter hat in der Talkshow von Markus Lanz erneut Luftangriffe auf Moskau gefordert. Er begab sich dabei in einen Widerspruch: Auf der einen…

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++ EILMELDUNG ++
EU: Ursula von der Leyen wieder Spitzenkandidatin
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Ursula von der Leyen ist offiziell als Kandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission aufgestellt worden. Das beschloss ein Kongress der Europäischen Volkspartei in der rumänischen Hauptstadt Bukarest.

Bei der geheimen Wahl bekam sie 400 der 499 Stimmen, wie die EVP mitteilte. 89 Delegierte stimmten gegen von der Leyen, zehn wählten ungültig. Zur EVP gehören neben der deutschen CDU und CSU unter anderem die italienische Forza Italia, Spaniens konservative Volkspartei PP, und die österreichische ÖVP.

Es gab anderweitig keine Konkurrenz. Somit dürfte die Wahl im Juni sehr wahrscheinlich zu Gunsten einer zweiten Amtszeit für die Ursul von der EU angehen.

Mecit
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++ EILMELDUNG ++
E-MOTOR NICHT MEHR KLIMANEUTRAL - VERBRENNER BLEIBEN
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Die Grüne Agenda mit Klimagesetzen geht den Bach runter. Das Ziel verfehlt. Die Plandemie daneben gelaufen. Die Alternative Medienlandschaft zu stark. Der Protest zu groß.

Jetzt heißt es, zurück rudern, bevor jeder seinen Posten verliert. Das ist der erste Schritt der Beweist. Die Agenda2030 ist kurz vor dem Ende.

Mecit
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++ EILMELDUNG ++
SCHWEDEN IN DER NATO
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Der ungarische Präsident Tamás Sulyok hat ein Gesetz zur Zustimmung des NATO-Beitritts Schwedens unterzeichnet. Schweden wird offiziell Mitglied, nachdem die Ratifikationsdokumente beim US-Außenministerium hinterlegt wurden und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Schweden formell zur Mitgliedschaft einlädt.

Das amerikanische Verteidigungsministerium teilte zudem in einem öffentlichen Tagesplan mit, dass der schwedische Premierminister Ulf Kristersson um 17:15 Uhr MEZ (11:15 Uhr Ortszeit) vom amerikanischen Außenminister Antony Blinken empfangen werde und der Beitritt offiziell ratifiziert wird.

Mecit
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RUSSLAND UND CHINA WOLLEN ATOMKRAFTWERK AUF DEM MOND BAUEN
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Russland erwägt nach offiziellen Angaben den Bau eines Atomkraftwerks auf dem Mond. "Heute ziehen wir ernsthaft das Projekt der Lieferung und des Aufbaus einer Energieanlage auf der Mondoberfläche in Betracht, irgendwann zwischen 2033 und 2035 gemeinsam mit unseren chinesischen Kollegen", sagte der Chef der Raumfahrtbehörde Roskosmos, Juri Borissow, am Dienstag bei einer Veranstaltung vor Jugendlichen.

„Diese riesige, zyklopische Struktur, die dank eines Kernreaktors und einer Hochleistungsturbine … große Ladungen von einer Umlaufbahn in eine andere transportieren, Weltraummüll sammeln und viele andere Anwendungen durchführen könnte“, fügte Borisov hinzu.

Moskau und Peking arbeiten seit langem bei Weltraumprojekten zusammen, allerdings ist keines so ehrgeizig wie das, das Borisov diese Woche angekündigt hat.

Mecit
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"Bundesregine"

Die dümmste Außenministerin aller Zeiten hat sich nun selbst neu definiert 🙂