Montag 19 Uhr
Rechtsanwalt Mingers & Wir Machen Auf
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Ihr habt Rechtliche Fragen?
Postet in die Kommentare eure Fragen und ich leite Sie beim Interview weiter.

WirMachenAuf
Mecit

https://instagram.com/stories/markus_mingers/2548099917035863719?utm_source=ig_story_item_share&igshid=1tm5096u089n8

Änderung des Infektionsschutzgesetzes
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Das ist der aktuelle Stand zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes, das die Ministerpräsidenten der Länder aus dem Spiel nehmen soll.

Download/PDF-Anzeige:
http://nicodavinci.de/PDF/2021-04-09Formulierungshilfe-IfSG.pdf
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WMA: Es mag sein, dass Merkel die alleinige Herrschaft bekommt, doch wir werden da nicht mit machen und mit allen Mitteln für Freiheit kämpfen.

Telegram
t.me/wirmachenauf_de

+++NOW+++
Demonstrationsrecht Bye
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Das OVG streicht eines der höchsten demokratischen Rechte, dass Versammlungsrecht, einfach durch.

"müsse die Einschränkung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit hingenommen werden."
Quelle: Bild

+++ EILMELDUNG +++
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Ab sofort per Gerichtsurteil:
Keine Masken, Kein Abstand, Keine Tests
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Ab sofort per Gerichtsurteil:
Keine Masken, Kein Abstand, Keine Tests für Schüler.

Der Richter:
“Eine solche Gefährdung liegt hier vor. Denn die Kinder werden insbesondere durch die Pflicht, während der Schulzeit Gesichtsmasken zu tragen und Abstände untereinander und zu weiteren Personen einzuhalten, in ihrem geistigen, körperlichen und seelischen Wohl nicht nur gefährdet, sondern darüber hinaus schon gegenwärtig geschädigt...."

!!! BITTE WEITER TEILEN!!!
https://coronapedia.de/read-blog/6_ab-sofort-per-gerichtsurteil-keine-masken-kein-abstand-keine-tests.html

Weimar Beschluss wurde im Artikel hinzugefügt.
https://coronapedia.de/read-blog/6_ab-sofort-per-gerichtsurteil-keine-masken-kein-abstand-keine-tests.html

hier noch mal als Download PDF direkt
https://docdro.id/NClmHr3

Ursprung und Erklärung der Klage in Weimar
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https://youtu.be/SJCwQoqWne0

Liebe WMA Gruppe,

Zwar hat der Beschluss in Weimar nichts mit Gewerbe und Unternehmer zu tun, doch sagte ich auch schon öfter, dass die Sicherheit und die Gesundheit unserer Kinder oberste Priorität haben. Ich habe mich schon mit einigen in Verbindung gesetzt.
Betrachtet man die 178 Seiten der Klage genauer, dürfte es sehr schwer sein, die Klage abzuweisen. Faktisch unmöglich.

Leider habe ich selbst kein Kind, sonst hätte ich Montag auch direkt eine Klage gestartet.
Im Grunde müssten nächste Woche alle Eltern in ihrer jeweiligen Stadt anklagen und dies in kürzester Zeit zum Lauffeuer werden.
Morgen werde ich mich hinsetzen und ein HowTo veröffentlichen, womit alle Eltern nächste Woche eine Klage starten können. Die Klage ist zu dem Kostenlos, da es sich um Kinderschutz handelt.

Ich werde auch gleichzeitig versuchen eine Art "hilf email" anzulegen, wo fragen dazu rechtlich beantwortet werden können.

p.s.: Eltern in Krefeld können sich auch an mich direkt wenden per Email und sich mit mir persönlich treffen. Ich helfe und bereite gern dafür alles vor.
[email protected]

WirMachenAuf
Mecit

Appel an alle Eltern. Jetzt klagen.
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Maskenpflicht, Testpflicht, Abstandsverordnung für Kinder jetzt klagen beim Amtsgericht.

Kontaktiert mich bitte
[email protected]
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https://coronapedia.de/read-blog/6_ab-sofort-per-gerichtsurteil-keine-masken-kein-abstand-keine-tests.html

hier noch mal als Download PDF direkt
https://docdro.id/NClmHr3
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Initiative WirMachenAuf

WICHTIG AN ALLE
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Am Montag spätestens Dienstag. Müssen alle klagen. Alle. Es liegt nicht nur in eurer Verantwortung, es ist eure Pflicht, allen Eltern, dass Urteil von Weimar zu übermitteln. Wenn Montag oder Dienstag Tausende anklagen quer durch Deutschland gejagt wird, ist das eine unaufhaltsame Kraft, welches sich auf alle Bereiche auswirkt.
Der Beschluß ist kein Fake! Der Beschluß ist ab sofort gültig und hat seine Gültigkeit bis zur Hauptverhandlung, da es sich um ein Kindesschutzverfahren handelt.
Ich werde alles mögliche Versuchen binnen 24 Stunden allen es so einfach anzubieten wie möglich. Es ist kostenlos. Ihr braucht kein Anwalt. Nur ein Brief abschicken. Kostet vielleicht 2,50 Euro. Für eure Kinder. Innerhalb einer Woche wären alle Kinder befreit. Ich will hier kein aber oder mal schauen oder ich weiß nicht hören. Erzählt es jedem. Und wenn die Eltern nicht klagen. Könnt ihr als Nachbar oder Familienangehöriger, Onkel etc auch klagen.

PS. Montag ist das Urteil auch beim Amtsgericht einsehbar. Logisch..
Ich bastel gerade auch ein Team, was Montag zur Hilfe steht. HowTo kommt Sonntag Abend.

Jetzt gewinnen wir.

[email protected]

WARNUNG
Falschmeldungen in Telegram
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Kaum ist mal ein Urteil positiv, wird an allen ecken versucht, diese Meldung zu vertuschen oder Menschen falsch zu leiten.

Aktuelle FALSCH Meldung in Telegram:
Die, die Klagen, könnten das Sorgerecht verlieren, falls die Klage scheitert.

Es ist im Grunde das Gegenteil. Jeder der hier das Urteil gelesen hat, hat die Pflicht zu handeln.
Wie im Video erklärt. Es muss erst gar nicht geklärt sein, dass die Maßnahmen schädlich für das Kind ist, der Verdacht dazu reicht aus. Und jeder Mensch, hat dies zu melden. Sollte er es nicht, könnte er sich strafbar machen. Kindeswohl in Gefahr.

Beispiel.
Ich sehe, dass mein Nachbar jemanden Schlägt, vielleicht sogar lebensbedrohlich oder tödlich schlägt. Habe ich die Pflicht der Meldung. Allein der Verdacht dazu verpflichtet mich dafür. Logisch oder? Falls ich dies nicht melde und sich herausstellt, dass ich dies verschwiegen habe, kann ich mach strafbar machen.

Also nicht die Meldung (Klage) könnte ein Entzug des Sorgerechts bewirken. Im Gegenteil. Das NICHT Melden könnte dazu führen. (übertrieben natürlich)

Anscheinend wird gerade massiv versucht, die Menschen davon abzuhalten anzuklagen.

Zwar erarbeiten wir gerade ein HowTo, doch reicht allein das Ausdrucken des Weimar Urteils und dazu die Angabe der Eltern (Name, etc), des Kindes und Schule und die Info, dass das Familiengericht die Klage aufnehmen soll. Der Richter muss auf Grund Kindesschutzverfahren, die Masnahmen ohne Haupturteil sofort stoppen, weil der Verdacht dazu ausreichend ist.

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Initiative WirMachenAuf
Mecit

Update:
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Rechtsbeistand

Rechtsanwalt Mingers von der Kanzlei Mingers und Partner hat uns sofort geantwortet.

"Selbstverständlich sind wir dabei und unterstützen die Aktion." Für jegliche Fragen und Unterstützung stehen wir zur Verfügung.

Recherche
Wir konnten die Meldung, "Eltern sollten aufpassen.. Man solle nicht ohne Anwalt klagen, da das Sorgerecht entzogen werden könnte, falls die Klage schlecht formuliert ist oder die Klage verloren wird", zurück verfolgen. Die Meldung hat ihren Ursprung aus einer Telegram Gruppe "Eltern stehen auf" (kein Angriff gegen die Gruppe. Nur Ursprung wird deklariert). Eine weibliche Person, welche sich als Anwalt aus gibt, hat den Ursprung der Nachricht.

Man könnte diese Nachricht schon als Betrug deklarieren, da man anscheinend, explizit Angst verbreiten will, damit Eltern bestimmte Anwälte beauftragen. Es macht stark den Anschein, dass auf Kosten der Not und Verzweiflung der Menschen, sich einige bereichern wollen.
Natürlich kostet ein Anwalt Geld. Niemand lebt von Luft und ein Anwalt hat einiges an fix kosten. Viele sind wirklich humane Anwälte, es gibt aber auch andere.

Zur Klage. Es gibt hier bei kein schlecht formuliertes oder gut formuliertes. Es gibt eine Klage, welches ein Beschluß erhalten hat und worauf jeder sich KOSTENLOS berufen kann. Jegliche andere Behauptung ist schlicht und einfach gelogen.

Wir hoffen das wir dies klären konnten.

WirMachenAuf
Mecit

++ WEIMAR GERICHT: UPDATE ++
An alle Eltern: Jetzt Klagen
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Weimar Gerichtsbeschluss:
Keine Masken, Keine Testes, Keine Abstände. Wie eine Anordnung eines Richters eine Lawine auslösen kann.

- Die Fakten zum Weimar Gerichtsbeschluss.
- Medien und Regierung im Schockzustand
- Wie man versucht das Urteil zu kippen
- Warum man sofort klagen sollte
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Links:
https://coronapedia.de/read-blog/6_ab-sofort-per-gerichtsurteil-keine-masken-kein-abstand-keine-tests.html

Beschluss in PDF:
https://www.docdroid.net/NClmHr3/amtsgericht-weimar-9-f-148-21-eao-beschluss-anonym-2021-04-08-pdf

Formulare zum Klagen
(bitte Weimar Urteil mit angeben oder Update warten):
https://abc-kindesvertretung.de/?p=1168%28%C3%B6ffnet+in+neuem+Tab

Kontakt Hilfe:
[email protected]

WMA: Wir Distanzieren uns Massiv
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Wir, von der Initiative "Wir Machen Auf" distanzieren uns von Gruppen und Meldungen, welche aktuell rumkursieren, dass man erst mal mit einer Klage warten solle. Oder am besten bestimmte Anwälte beauftragen solle.

Wenn das Wohl eines Kindes in Gefahr ist, welches mit dem Beschluss des Weimarer Gerichts bestätigt wurde, dann ist nicht "abwarten" angesagt, sondern "handeln".
Wenn ein Mensch auf den Boden fällt und bedrohliche Verletzungen erlitt, sage ich auch nicht, lass warten, wir rufen paar Tage später den Notruf. Es ist meine Pflicht zu handeln und eine notwendige Meldung zu machen.

Warte ich als Elternteil, bis mein Kind einen schaden erlitten hat, oder agiere ich als pflichtbewusster Vater / Mutter, schon beim Verdacht einer Gefahr ?

Wir möchten niemandem was unterstellen. Jeder kann für sich selbst entscheiden. Doch wenn ihr wartet, bis das Urteil in Weimar gekippt wird, braucht man sich nicht mehr wundern, dass niemand was erreicht. Dann könnt ihr euch eher bedanken, bei denen, die bis dahin gewartet haben.

Dem entsprechend distanzieren wir uns von solchen Meldungen nicht nur, sondern verurteilen dies und sehen dies als Hinhaltung trotz Gefahrenlage.

Zusendung
Hier eine Einschätzung von einem Kollegen.

+++ Altenburg: Rechtsanwalt Hummel +++

In dem Beschluss des Amtsgerichts Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21 wurde eine Entscheidung im Kinderschutzverfahren getroffen.
Das Gericht hat für die Schulen im Weimarer Land das Tragen von Masken, das Einhalten von Abständen sowie sämtliche Coronatests untersagt. Darüber hinaus wurden die Schulen verpflichtet, uneingeschränkten Präsensunterricht durchzuführen. Diese Entscheidung kann das Familiengericht treffen und sie durchbricht sämtliche anderen Anordnungen. Selbst wenn also die Bundesregierung in der kommenden Woche das Infektionsschutzgesetz wieder ändern und das gesamte Land lockdownen sollte, bleibt diese Entscheidung rechtswirksam und aufrechterhalten. Die Einzelfallentscheidung des Familiengerichts geht jeder Entscheidung von Regierungen und Landesregierungen und auch allen anderen Entscheidungen vor. Dies nennt man Gewaltenteilung. So funktioniert (eigentlich) der Rechtsstaat!

Selbstverständlich gilt diese Entscheidung zunächst nur für das Weimar Land. Aber jeder Familienrichter in jedem Familiengericht in Deutschland kann diese Entscheidung in seinem Zuständigkeitsbereich für seinen Amtsgerichtsbezirk treffen. Wir werden in der kommenden Woche alle Familienrichter darauf ansprechen.

Das Amtsgericht hat im Übrigen dem Freistaat Thüringen 18 Fragen gestellt (nachzulesen auf Seite 16-18 des Beschlusses). Antwort: keine!

Doch vollkommen unabhängig von der formalen juristischen Wirksamkeit für das Weimar Land (im Moment) hat das Gericht erstmalig in Deutschland Beweis erhoben zur angeblichen Pandemie und diverse Sachverständigengutachten eingeholt. Im Ergebnis dieser unabhängigen Sachverständigengutachten kommt das Gericht zu dem Schluss, dass sämtliche Coronamaßnahmen rechtswidrig sind. Weder haben die Masken einen nachvollziehbaren Nutzen noch stellen die durchgeführten Tests Infektionen fest. Die Sachverständigen führen vielmehr aus, dass die Masken mehr schaden als nutzen. Die Kenntnis dieser Entscheidung und dieser Gutachten führt dazu, dass jeder, der sich an der Umsetzung dieser rechtswidrigen staatlichen Maßnahmen beteiligt, sich strafbar macht. Erfolgt die Tätigkeit als Amtsperson, besteht die Strafbarkeit der Nötigung im Amt und der versuchten gefährlichen Körperverletzung! Dies sollte nunmehr endlich auch wirklich jedem klar sein. Es wird bei der Aufarbeitung nun niemand sagen können, er habe nur Anweisungen oder Befehle befolgt und er habe von all dem nichts gewusst. Es liegt jetzt klar auf der Hand, dass die Umsetzung solcher Maßnahmen insbesondere das Kindeswohl gefährden. Wer Kinder zwingt, Masken zu tragen oder sie zu Tests anhält oder ihnen den Präsensunterricht verweigert, handelt rechtswidrig und gegebenenfalls strafrechtlich relevant. Dies ist wahrlich keine Drohung, sondern ein Hinweis auf den Ernst der Lage. Mir ist vollkommen bewusst, dass wir alle jeder für sich versuchen, das Beste aus der Situation zu machen. Nur jetzt sind Entscheidungen zu treffen, vor denen man sich nicht mehr drücken kann. In diesem Sinne hoffe ich für uns alle, dass jeder die für sich richtige Entscheidung trifft.

Jens-Uwe Hummel
Rechtsanwalt

Update Musterschreiben für Klage beim Familien / Amtsgericht
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Wer will, kann wie vorher im Video erklärt und verlinkt. Die Mustervorlagen von ABC Kindesvertretung nutzen und damit Anklagen.
Das einzige was ihr selbst hinzufügen müsst, sind die Daten wie Name, Anschrift, Kind Name, Schule..... + 1. Seite von Weimar Urteil drucken sowie ganz am Ende ein Zusatz mit:
"Im Weiterem verweise ich auf "Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21" im vollem Umfang der Klage sowie Gerichtsbeschluss. "
Man muss hier kein Jurist sein oder Paragrafen aufzählen, um ein Gericht auf ein Beschluss zu verweisen.

Hier noch mal der Link für die Formulare:
https://abc-kindesvertretung.de/?p=1168%28%C3%B6ffnet+in+neuem+Tab

Persönlich
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Persönlich arbeite ich an einem Musterformular, basierend auf der ABC Kindesvertretung. Ich werde lediglich paar Sachen noch ergänzen wzb. UN Kinderrechtskonvention Art. 12 + Art 24.
Sowie verweis auf die UN Monitoring Stelle und deren Bericht.
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Weitere_Publikationen/Ergaenzung_zum_Parallelbericht_der_Monitoring_Stelle_UN_KRK.pdf

Wahrscheinlich haben dies nur sehr wenige letztes Jahr mitbekommen, doch gab es im Schatten des Infektionsschutzgesetzes eine Anhörung, wo deutlich über die Kinderrechtsverletzungen in Deutschland debattiert wurde. Da ich damals für eine Klage alle Gutachten durchging, erinnerte ich mich daran, fand sie jedoch leider nicht bei der Weimar Klage. Persönlich halte ich es für sehr nützlich, die Punkte bei der Klage hinzuzufügen.

Ich möchte hinzufügen. Ich bin kein Anwalt. Doch gewisse Sachen, kann man auch einfach mal übernehmen. Erst recht wenn die Bundesregierung ein Gutachten in Auftrag gibt, wo herauskommt, dass die Regierung mehrere UN Kinderrechtskonventionen nicht einhalten und dies in diesem Schreiben einfach nur hinzugefügt werden muss.

Anwaltliche Unterstützung.
Nun mal haben wir Wochenende und die Anwälte können erst morgen sich das ganze anschauen. Irgendwann morgen dürfte die Rückmeldung erfolgen. Nicht desto trotz, werde ich morgen früh schon Klagen abschicken. Aktuell zählt wirklich jeder Tag, jede Stunde.
Persönlich sehe ich eine extreme Gefahr, für jedes Kind und für alle Eltern, die Klagen wollen, jedoch warten, dass bis dahin, der Beschluss von Weimar gekippt ist und jede klage danach abgeschmettert wird.
Der Beschluss ist aktuell ein offenes Tor, für tausende Anklagen, wo jeder Familienrichter ein sehr großes Problem haben könnte, es abzuschmettern.

Eine Klage beim Familiengericht, zum Schutz eines Kindes, kann jeder für sein oder ein Kind machen und ist kostenlos. Man kann sich das Gedanklich so vorstellen wie, als würde man zur Polizei gehen und eine Anzeige machen. Hierbei geht es um eine Gefahr eures oder eines Kindes, die ihr als besorgter Bürger oder Elternpaar abgibt und vom Familiengericht kontrollieren wollt.

Mein erweitertes Musterschreiben, kommt irgendwann in der Nacht. Ich arbeite aktuell dran.

P.S.: Vielleicht auch für andere Gruppen / Initiativen / Anwälte interessant, welche auch an der Geschichte arbeiten.

Beim Urteil wurden die Gutachten von der Hygieneärztin Prof. Dr. med Ines Kappstein, der Psychologe Prof. Dr. Christof Kuhbandner und die Biologin Prof. Dr. rer. biol. hum. Ulrike Kämmerer genommen. Geniale Sache. Es wäre vielleicht interessant die Gutachten von Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention sowie Kindheitswissenschaftler Prof. Dr. Michael Klundt hinzuzufügen.
Das wäre in meinen Augen ein Unschlagbares Ding. Ist aber nur meine persönliche Meinung.

Wir Machen Auf
Mecit
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