NOW❗️EU
will weitere 500 Millionen Euro in Form von Waffen und Ausrüstung an die Ukraine schicken - Borrell
will weitere 500 Millionen Euro in Form von Waffen und Ausrüstung an die Ukraine schicken - Borrell
+++ EILMELDUNG +++
Europa müsse handeln, bevor Russland andere Länder angreife.
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Selenskyj warnt EU: "Wenn Europa Zeit verschwendet, wird Russland sie nutzen, um das Kriegsgebiet auf andere Länder auszudehnen“, sagte er in einer Ansprache an das estnische Parlament und forderte die Europäische Union auf zu handeln. (AFP)
t.me/wirmachenauf_de
Europa müsse handeln, bevor Russland andere Länder angreife.
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Selenskyj warnt EU: "Wenn Europa Zeit verschwendet, wird Russland sie nutzen, um das Kriegsgebiet auf andere Länder auszudehnen“, sagte er in einer Ansprache an das estnische Parlament und forderte die Europäische Union auf zu handeln. (AFP)
t.me/wirmachenauf_de
❗️VG Hamburg bestätigt „Hotspot“❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat die sog. „Hotspotregelung“ in der Hansestadt für voraussichtlich rechtmäßig erklärt.
Damit scheitere ein entsprechender Eilantrag.
Die Bürgerschaft „habe zu Recht eine konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage nach § 28a Abs. 8 Satz 2 Nr. 2 Alt. 1 IfSG angenommen, weil aufgrund einer besonders hohen Anzahl von Neuinfektionen eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten in der jeweiligen Gebietskörperschaft drohe. Insoweit seien die Bundesländer im Rahmen des ihnen zugewiesenen Einschätzungsspielraums berechtigt, auf Grundlage des Infektionsgeschehens und der Lage vor Ort in den Krankenhäusern eine eigenständige Gefahrenprognose zu treffen.“
(Quelle 👉 lto.de)
Nichts Neues also an der verwaltungsgerichtlichen Rechtssprechungsfront.
Fast schon erwartungsgemäß segnet das VG Hamburg die „Hotspot-Regelung“ ab und begründet dies mit der immer gleichen Leier einer drohenden Überlastung der Krankenhäuser.
Wann nimmt die Richterschaft eigentlich die Realitäten zur Kenntnis ?
Gerade in Hamburg konnte sich Bürgermeister Tschentscher eigentlich immer auf „seine“ Verwaltungsgerichtsbarkeit verlassen.
Daher ist diese Entscheidung natürlich keine Überraschung, stellt aber ein weiteres Versagen der Rechtsprechung in Sachen Grundrechtsschutz dar.
Ob die Antragsteller zum OVG Hamburg gehen werden, soll noch geprüft werden.
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat die sog. „Hotspotregelung“ in der Hansestadt für voraussichtlich rechtmäßig erklärt.
Damit scheitere ein entsprechender Eilantrag.
Die Bürgerschaft „habe zu Recht eine konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage nach § 28a Abs. 8 Satz 2 Nr. 2 Alt. 1 IfSG angenommen, weil aufgrund einer besonders hohen Anzahl von Neuinfektionen eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten in der jeweiligen Gebietskörperschaft drohe. Insoweit seien die Bundesländer im Rahmen des ihnen zugewiesenen Einschätzungsspielraums berechtigt, auf Grundlage des Infektionsgeschehens und der Lage vor Ort in den Krankenhäusern eine eigenständige Gefahrenprognose zu treffen.“
(Quelle 👉 lto.de)
Nichts Neues also an der verwaltungsgerichtlichen Rechtssprechungsfront.
Fast schon erwartungsgemäß segnet das VG Hamburg die „Hotspot-Regelung“ ab und begründet dies mit der immer gleichen Leier einer drohenden Überlastung der Krankenhäuser.
Wann nimmt die Richterschaft eigentlich die Realitäten zur Kenntnis ?
Gerade in Hamburg konnte sich Bürgermeister Tschentscher eigentlich immer auf „seine“ Verwaltungsgerichtsbarkeit verlassen.
Daher ist diese Entscheidung natürlich keine Überraschung, stellt aber ein weiteres Versagen der Rechtsprechung in Sachen Grundrechtsschutz dar.
Ob die Antragsteller zum OVG Hamburg gehen werden, soll noch geprüft werden.
Persönlich
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Wenn ich mir aktuell die Lage und die Vorgehensweise in China anschaue. Das ganze auf 2019/2020 spiegele, dürfte es wohl nicht lange dauern bis Australien wieder im Lockdown ist.
Für EU und Deutschland dürfte das Fenster drei Monate sein. Im Grunde direkt nach den Sommerferien dürfte es hier zum Lockdown kommen.
Lauterbach hatte es ja auch angekündigt. Da es keine Impfpflicht gibt, müssen harte Einschränkungen kommen.
Sollte Australien einen Lockdown wieder ankündigen, dann wisst ihr ja Bescheid.
Mecit
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Wenn ich mir aktuell die Lage und die Vorgehensweise in China anschaue. Das ganze auf 2019/2020 spiegele, dürfte es wohl nicht lange dauern bis Australien wieder im Lockdown ist.
Für EU und Deutschland dürfte das Fenster drei Monate sein. Im Grunde direkt nach den Sommerferien dürfte es hier zum Lockdown kommen.
Lauterbach hatte es ja auch angekündigt. Da es keine Impfpflicht gibt, müssen harte Einschränkungen kommen.
Sollte Australien einen Lockdown wieder ankündigen, dann wisst ihr ja Bescheid.
Mecit
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit (Sebbe)
🤓VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN: DAMALS & HEUTE
Das DIN-A4 Format war dann irgendwann zu Ende. Die Liste geht noch sehr viel länger…
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
Das DIN-A4 Format war dann irgendwann zu Ende. Die Liste geht noch sehr viel länger…
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
BREAKING❗LE PEN
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Die französische Staatschefin Marine Le Pen unterstützte engere Beziehungen zwischen der NATO und Russland und fügte hinzu, dass Paris, falls sie die Präsidentschaft gewinnen sollte, erneut das militärische Kommando des Militärbündnisses abgeben sollte.
t.me/wirmachenauf_de
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Die französische Staatschefin Marine Le Pen unterstützte engere Beziehungen zwischen der NATO und Russland und fügte hinzu, dass Paris, falls sie die Präsidentschaft gewinnen sollte, erneut das militärische Kommando des Militärbündnisses abgeben sollte.
t.me/wirmachenauf_de
NOW ❗️ UKRAINE
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Biden hat gerade weitere Waffen im Wert von 800 Millionen Dollar für die Ukraine genehmigt.
t.me/wirmachenauf_de
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Biden hat gerade weitere Waffen im Wert von 800 Millionen Dollar für die Ukraine genehmigt.
t.me/wirmachenauf_de
Persönlich
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So langsam denke ich mir, die Ukraine hat mehr Geld, als der ganze Rest der Welt.
Milliarden an Gelder, werden angeblich über verschiedene Länder gespendet. Mit dem Geld könnte man Ukraine für die nächsten 100 Jahre ernähren.
Wo ist dieses Geld überhaupt?
Mecit
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So langsam denke ich mir, die Ukraine hat mehr Geld, als der ganze Rest der Welt.
Milliarden an Gelder, werden angeblich über verschiedene Länder gespendet. Mit dem Geld könnte man Ukraine für die nächsten 100 Jahre ernähren.
Wo ist dieses Geld überhaupt?
Mecit
NOW ❗️ FINNLAND
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Nächste Woche soll im finnländischen Parlament über ein NATO betritt beschlossen werden.
t.me/wirmachenauf_de
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Nächste Woche soll im finnländischen Parlament über ein NATO betritt beschlossen werden.
t.me/wirmachenauf_de
NOW ❗️Russischer Raketenkreuzer und Schwarzmeerflaggschiff "Moskva" schwer beschädigt, Besatzung evakuiert, laut der Nachrichtenagentur TASS.
Die Ukraine behauptet, sie habe das Schiff heute früh mit Raketen beschossen. Das russische Verteidigungsministerium behauptet, die Munition sei "infolge eines Feuers" an Bord des Kriegsschiffes detoniert.
Die Ukraine behauptet, sie habe das Schiff heute früh mit Raketen beschossen. Das russische Verteidigungsministerium behauptet, die Munition sei "infolge eines Feuers" an Bord des Kriegsschiffes detoniert.
Forwarded from Freie Sachsen
Um Waffen und Sanktionen zu finanzieren: Politiker planen Kriegs-Steuer!
Wir Bürger sollen für die irrsinnige Sanktionspolitik der Bundesregierung zahlen und auch für die milliardenschweren Waffenlieferungen an die Ukraine (mittlerweile sind sogar Kriegsflugzeuge und Panzer im Gespräch) blechen. Während die Regierung ihren ideologisch motivieren Krieg gegen Russland führt (und die selbst herbeigeführte Situation parallel für einige grüne Umerziehungs-Experimente ausnutzt, etwa den Kampf gegen Autofahrer oder die überstürzte "Energiewende"), soll der ohnehin gebeutelte Steuerzahler wieder tief in die Tasche greifen.
Es reicht schon lange: Wir Sachsen (und wohl auch viele andere Bürger) wollen nicht für diesen Wahnsinn, den eine kleine Politik-Elite über die Köpfe des Volkes hinwegentscheidet, aufkommen! Der geplante Raub durch eine Kriegssteuer ist der nächste, traurige Höhepunkt dieser Politik.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://teleg.eu/freiesachsen
Wir Bürger sollen für die irrsinnige Sanktionspolitik der Bundesregierung zahlen und auch für die milliardenschweren Waffenlieferungen an die Ukraine (mittlerweile sind sogar Kriegsflugzeuge und Panzer im Gespräch) blechen. Während die Regierung ihren ideologisch motivieren Krieg gegen Russland führt (und die selbst herbeigeführte Situation parallel für einige grüne Umerziehungs-Experimente ausnutzt, etwa den Kampf gegen Autofahrer oder die überstürzte "Energiewende"), soll der ohnehin gebeutelte Steuerzahler wieder tief in die Tasche greifen.
Es reicht schon lange: Wir Sachsen (und wohl auch viele andere Bürger) wollen nicht für diesen Wahnsinn, den eine kleine Politik-Elite über die Köpfe des Volkes hinwegentscheidet, aufkommen! Der geplante Raub durch eine Kriegssteuer ist der nächste, traurige Höhepunkt dieser Politik.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://teleg.eu/freiesachsen
Forwarded from Mingers.
Über das Hausrecht und dem Direktionsrecht der Arbeitgeber versucht man nun Maskenpflicht und weitere Maßnahmen doch noch am Leben zu halten.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/aenderung-ifsg-maskenpflicht-hausrecht-supermaerkte-unternehmen-corona-rechtsfragen-praktische-probleme/
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/aenderung-ifsg-maskenpflicht-hausrecht-supermaerkte-unternehmen-corona-rechtsfragen-praktische-probleme/
Legal Tribune Online
Maskenpflicht per Hausrecht?
Die Maskenpflicht ist in den Bundesländern, die die Hotspot-Regelung scheuen, ausgelaufen. Ist sie rechtlich und praktisch per Hausrecht zu halten?
Forwarded from Konjunktion - konjunktion.info
Neuer Lesestoff - Indien: Wo kommt das plötzliche US-Interesse bzgl. Menschenrechtsverletzungen her?
Wie aus dem Nichts sind die Vereinigten Staaten “plötzlich sehr besorgt”, was Menschenrechtsverletzungen in Indien anbelangt. Just zu dem Zeitpunkt an dem Indien näher an Russland rückt und sich auch auf Öllieferungen außerhalb des US-Dollarsystems geeinigt hat. US-Außenminister Antony Blinken erklärte vor wenigen Tagen vor der Presse, dass “wir einige besorgniserregende Entwicklungen in Indien beobachten, darunter eine Zunahme von Menschenrechtsverletzungen durch einige Regierungs-, Polizei- und Gefängnisbeamte (we are monitoring some recent concerning developments in India including a rise in human rights abuses by some government, police and prison officials)”.
https://www.konjunktion.info/2022/04/indien-wo-kommt-das-ploetzliche-us-interesse-bzgl-menschenrechtsverletzungen-her/
Wie aus dem Nichts sind die Vereinigten Staaten “plötzlich sehr besorgt”, was Menschenrechtsverletzungen in Indien anbelangt. Just zu dem Zeitpunkt an dem Indien näher an Russland rückt und sich auch auf Öllieferungen außerhalb des US-Dollarsystems geeinigt hat. US-Außenminister Antony Blinken erklärte vor wenigen Tagen vor der Presse, dass “wir einige besorgniserregende Entwicklungen in Indien beobachten, darunter eine Zunahme von Menschenrechtsverletzungen durch einige Regierungs-, Polizei- und Gefängnisbeamte (we are monitoring some recent concerning developments in India including a rise in human rights abuses by some government, police and prison officials)”.
https://www.konjunktion.info/2022/04/indien-wo-kommt-das-ploetzliche-us-interesse-bzgl-menschenrechtsverletzungen-her/
NOW ❗️ BIONTECH
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BionTech will zu diesem Herbst einen neue Impfung rausbringen, welche vergangene Varianten, aber auch kommende Varianten abdecken soll.
Vorrausichtlich im Oktober.
Der Vorsitzende Albert Bourla sagte, die Firma arbeite auch an der Herstellung eines Impfstoffs , der ein ganzes Jahr lang guten Schutz bieten könne, was bedeutet, dass die Menschen wie bei Grippeimpfungen jährlich zur Auffrischung zurückkehren würden.
„Was die Welt wirklich braucht, ist ein Impfstoff, der ein Jahr hält. Ich denke, das wird die optimale Lösung für die öffentliche Gesundheit“, sagte er.
„Es ist viel einfacher, verwaltet zu werden und die Bevölkerung dazu zu bringen, sich daran zu halten.
„Es ist technisch sehr herausfordernd, dies mit diesem Virus zu tun – aber wir arbeiten daran.“
https://medicalxpress.com/news/2022-04-pfizer-eyes-covid-vaccine-variants.html
t.me/wirmachenauf_de
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BionTech will zu diesem Herbst einen neue Impfung rausbringen, welche vergangene Varianten, aber auch kommende Varianten abdecken soll.
Vorrausichtlich im Oktober.
Der Vorsitzende Albert Bourla sagte, die Firma arbeite auch an der Herstellung eines Impfstoffs , der ein ganzes Jahr lang guten Schutz bieten könne, was bedeutet, dass die Menschen wie bei Grippeimpfungen jährlich zur Auffrischung zurückkehren würden.
„Was die Welt wirklich braucht, ist ein Impfstoff, der ein Jahr hält. Ich denke, das wird die optimale Lösung für die öffentliche Gesundheit“, sagte er.
„Es ist viel einfacher, verwaltet zu werden und die Bevölkerung dazu zu bringen, sich daran zu halten.
„Es ist technisch sehr herausfordernd, dies mit diesem Virus zu tun – aber wir arbeiten daran.“
https://medicalxpress.com/news/2022-04-pfizer-eyes-covid-vaccine-variants.html
t.me/wirmachenauf_de
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
Aktuell erarbeitet eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe die Modalitäten zur Neugestaltung der Verträge zwischen der WHO und den Mitgliedstaaten.
Die Vertragsänderungen zielen darauf ab, der WHO im Falle einer Pandemie die faktische Regierungsgewalt über ihre Mitgliedstaaten zu übertragen und zwar ohne Einbindung oder Rücksprache mit den nationalen Regierungen oder den nationalen Parlamenten.
Um Licht in diese dunklen Pläne bringen zu können, habe ich bereits vor einigen Wochen mehrere Anfragen dazu an die EU-Kommission gestellt. In Kürze läuft dort die Frist für eine Stellungnahme aus. Wir dürfen also auf die kommenden Antworten gespannt sein…
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
Aktuell erarbeitet eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe die Modalitäten zur Neugestaltung der Verträge zwischen der WHO und den Mitgliedstaaten.
Die Vertragsänderungen zielen darauf ab, der WHO im Falle einer Pandemie die faktische Regierungsgewalt über ihre Mitgliedstaaten zu übertragen und zwar ohne Einbindung oder Rücksprache mit den nationalen Regierungen oder den nationalen Parlamenten.
Um Licht in diese dunklen Pläne bringen zu können, habe ich bereits vor einigen Wochen mehrere Anfragen dazu an die EU-Kommission gestellt. In Kürze läuft dort die Frist für eine Stellungnahme aus. Wir dürfen also auf die kommenden Antworten gespannt sein…
Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
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VIEW IN TELEGRAM
Duisburg Live
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Jetzt mal ernsthaft. Was will man zu diesem Land noch sagen?
Mecit
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Jetzt mal ernsthaft. Was will man zu diesem Land noch sagen?
Mecit
Persönlich
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Wann ändern wir den Namen Deutschland in Ukrainland...
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Wann ändern wir den Namen Deutschland in Ukrainland...
NOW❗️Griechenland
Maskenpflicht und Impfpässe fallen zur Urlaubssaison
Maskenpflicht und Impfpässe fallen zur Urlaubssaison