BGH-Urteil zu Bezahlung von Betriebsräten: Personalmanagern drohen Strafprozesse wegen Untreue - manager magazin
https://www.manager-magazin.de/unternehmen/zu-viel-geld-fuer-betriebsraete-personalmanagern-drohen-nach-bgh-urteil-jetzt-strafprozesse-wegen-untreue-a-2aad5e2c-ac1a-477a-b3c5-36fa845be5a3
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Die Mühlen der Justiz mahlen zwar manchmal etwas langsam, aber das Urteil vom BGH 6 StR 133/22 (vom 10.01.2023) hat bereits für ein sehr großes Aufsehen gesorgt und wird das Betriebsverfassungsrecht wieder vom Kopf auf die Beine stellen. Vielen Verfechtern des Betriebsverfassungsrechts ist es nicht gelungen, die offensichtlich großangelegte illegale Begünstigung der Betriebsräte der Großgewerkschaften rechtlich zu unterbinden. So ist die Gewerkschaft ZENTRUM Automobil vor Jahren noch am Bundesarbeitsgericht gescheitert, die Begünstigung der unternehmensfreundlichen Betriebsräte zu unterbinden. Jetzt hat sich die sehr genau ermittelte Staatsanwaltschaft dem Problem mittels des Strafrechts angenommen.
Der journalistische Beitrag hier, bringt auch folgerichtig, das Problem der Benachteiligung von Betriebsräten zur Sprache. Das ist tatsächlich die andere Seite der Begünstigung. Die Gewerkschaft ZENTRUM Automobil wird sich auch bei der immer wieder erkennbaren Benachteiligung von (nicht gewollten) Betriebsräten noch stärker einbringen.
Jedes Unternehmen welches Betriebsräte benachteiligt, sollte immer auch ganz genau unter der Prämisse einer Begünstigung hin untersucht werden, wenn es sein muss mit Hilfe der Staatsanwaltschaft ☝️
Hier noch das Urteil vom BGH in Leipzig:
Urteil vom 10.01.2023 - 6 StR 133/22 - openJur
https://openjur.de/u/2464377.html
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Die Mühlen der Justiz mahlen zwar manchmal etwas langsam, aber das Urteil vom BGH 6 StR 133/22 (vom 10.01.2023) hat bereits für ein sehr großes Aufsehen gesorgt und wird das Betriebsverfassungsrecht wieder vom Kopf auf die Beine stellen. Vielen Verfechtern des Betriebsverfassungsrechts ist es nicht gelungen, die offensichtlich großangelegte illegale Begünstigung der Betriebsräte der Großgewerkschaften rechtlich zu unterbinden. So ist die Gewerkschaft ZENTRUM Automobil vor Jahren noch am Bundesarbeitsgericht gescheitert, die Begünstigung der unternehmensfreundlichen Betriebsräte zu unterbinden. Jetzt hat sich die sehr genau ermittelte Staatsanwaltschaft dem Problem mittels des Strafrechts angenommen.
Der journalistische Beitrag hier, bringt auch folgerichtig, das Problem der Benachteiligung von Betriebsräten zur Sprache. Das ist tatsächlich die andere Seite der Begünstigung. Die Gewerkschaft ZENTRUM Automobil wird sich auch bei der immer wieder erkennbaren Benachteiligung von (nicht gewollten) Betriebsräten noch stärker einbringen.
Jedes Unternehmen welches Betriebsräte benachteiligt, sollte immer auch ganz genau unter der Prämisse einer Begünstigung hin untersucht werden, wenn es sein muss mit Hilfe der Staatsanwaltschaft ☝️
Hier noch das Urteil vom BGH in Leipzig:
Urteil vom 10.01.2023 - 6 StR 133/22 - openJur
https://openjur.de/u/2464377.html
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(m+) Zu viel Geld für Betriebsräte: Personalmanagern drohen nach BGH Urteil jetzt Strafprozesse wegen Untreue
Wer Betriebsräten zu viel zahlt, dem lässt sich ab sofort vorsätzliche Untreue unterstellen. Arbeitsrechtler und Juraprofessor Stefan Greiner erklärt, warum das Urteil des BGH nicht nur Volkswagen in Aufruhr versetzt. Und wann für Unternehmen bundesweit sogar…
👌🏻SIEG VOR GERICHT⚖️: GEKÜNDIGTER ZENTRUM-BETRIEBSRAT SIEGT GEGEN 🛑IGMETALL-ANSCHULDIGUNG
Im Herbst 2020 wurde Zentrum-Betriebsrat Frank Neufert aufgrund von Falschbehauptungen gekündigt, heute siegte er vor Gericht.⚖️
Rückblick: 🛑IGMetall-Funktionäre hätten während einer Sitzung angeblich »gesehen«, wie der alt. Betriebsrat Frank unerlaubte Video/Photos gemacht haben soll. Frank wehrte sich – forderte selbst(!) ein kriminalpolizeiliches Gutachten an und machte in einem Video die 🛑IGMetall-Intrige öffentlich.
Dann wurde es absurd: Dank des Gutachtens der Kriminalpolizei konnte er seine Unschuld zwar juristisch beweisen, aber das Gericht gab einer weiteren Kündigung wegen seines Videos statt. Unglaublich!🤦🏼♂️
Heute wiederholten die IFunktonäre die Behauptungen gegen den Familienvater, verstrickten sich aber in Widersprüche:
Unabh. Prozessbeobachter sehen eine illegale Zeugenabsprache der 🛑IGMetall-Funktionäre und des IGMetall-Betriebsratsvorsitzenden Jens Köhler.
Wir bleiben für euch dran!🔥
Im Herbst 2020 wurde Zentrum-Betriebsrat Frank Neufert aufgrund von Falschbehauptungen gekündigt, heute siegte er vor Gericht.⚖️
Rückblick: 🛑IGMetall-Funktionäre hätten während einer Sitzung angeblich »gesehen«, wie der alt. Betriebsrat Frank unerlaubte Video/Photos gemacht haben soll. Frank wehrte sich – forderte selbst(!) ein kriminalpolizeiliches Gutachten an und machte in einem Video die 🛑IGMetall-Intrige öffentlich.
Dann wurde es absurd: Dank des Gutachtens der Kriminalpolizei konnte er seine Unschuld zwar juristisch beweisen, aber das Gericht gab einer weiteren Kündigung wegen seines Videos statt. Unglaublich!🤦🏼♂️
Heute wiederholten die IFunktonäre die Behauptungen gegen den Familienvater, verstrickten sich aber in Widersprüche:
Unabh. Prozessbeobachter sehen eine illegale Zeugenabsprache der 🛑IGMetall-Funktionäre und des IGMetall-Betriebsratsvorsitzenden Jens Köhler.
Wir bleiben für euch dran!🔥
Forwarded from Freie Sachsen
Im Sonntagsgespräch: Oliver Hildburger zu Gast bei Martin Kohlmann!
Die alternative Gewerkschaft Zentrum leistet wichtige Arbeit, wenn es darum geht, die Machtpositionen von IG Metall und Co in den Betrieben zurückzudrängen. Dabei sind sie immer wieder mit Angriffen und Willkür konfrontiert. Gleichzeitig versuchen die Mitstreiter, kriminelle Machenschaften in den Konzernen aufzudecken. Im heutigen Sonntagsgespräch begrüßt Martin Kohlmann den Vorsitzenden der Gewerkschaft Zentrum, Oliver Hildburger. Das Thema: Natürlich der Umgang mit alternativen Gewerkschaften in den Betrieben. Und warum deren Einsatz so wichtig ist. Schaut rein!
Hier geht's zum Video: https://freie-sachsen.info/2023/sonntagsgespraech-oliver-hilburger/
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen! @freiesachsen
Die alternative Gewerkschaft Zentrum leistet wichtige Arbeit, wenn es darum geht, die Machtpositionen von IG Metall und Co in den Betrieben zurückzudrängen. Dabei sind sie immer wieder mit Angriffen und Willkür konfrontiert. Gleichzeitig versuchen die Mitstreiter, kriminelle Machenschaften in den Konzernen aufzudecken. Im heutigen Sonntagsgespräch begrüßt Martin Kohlmann den Vorsitzenden der Gewerkschaft Zentrum, Oliver Hildburger. Das Thema: Natürlich der Umgang mit alternativen Gewerkschaften in den Betrieben. Und warum deren Einsatz so wichtig ist. Schaut rein!
Hier geht's zum Video: https://freie-sachsen.info/2023/sonntagsgespraech-oliver-hilburger/
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen! @freiesachsen
Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen
Sonntagsgespräch: Oliver Hilburger von der Gewerkschaft "Zentrum" zu Gast bei Martin Kohlmann
Oliver Hilburger ist Vorsitzender der alternativen Gewerkschaft Zentrum e.V. und heute zu Gast im Sonntagsgespräch bei Martin Kohlmann. Beide sprechen über die Arbeit in den Betriebsräten, die Vertretung der Arbeitnehmer-Interessen und die krummen Machenschaften…
🔴
GROßER ERFOLG FÜR UNSEREN KOLLEGEN FRANK💪🏻
Im folgenden Beitrag wird ab Minute 30:54 über die positive Wendung des zu Unrecht beschuldigten Zentrum-Betriebsrates, unerlaubte Videoaufnahmen während einer Betriebsratssitzung gemacht zu haben, berichtet. IG-Metall Betriebsräte wollten genau das beobachtet haben und bewirkten im weiteren Verlauf die Kündigung unseres Kollegen.
Nach über zweieinhalb Jahren Rechtsstreit konnte nun vor dem LAG Chemnitz nachgewiesen werden, dass die Anschuldigungen nicht haltbar sind und die Kündigungen damit unwirksam.
Wir freuen uns mit Frank über diesen Erfolg👍‼️
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-21-maerz-2023
Recht haben-Recht bekommenGROßER ERFOLG FÜR UNSEREN KOLLEGEN FRANK💪🏻
Im folgenden Beitrag wird ab Minute 30:54 über die positive Wendung des zu Unrecht beschuldigten Zentrum-Betriebsrates, unerlaubte Videoaufnahmen während einer Betriebsratssitzung gemacht zu haben, berichtet. IG-Metall Betriebsräte wollten genau das beobachtet haben und bewirkten im weiteren Verlauf die Kündigung unseres Kollegen.
Nach über zweieinhalb Jahren Rechtsstreit konnte nun vor dem LAG Chemnitz nachgewiesen werden, dass die Anschuldigungen nicht haltbar sind und die Kündigungen damit unwirksam.
Wir freuen uns mit Frank über diesen Erfolg👍‼️
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-21-maerz-2023
Einladung_Aufgaben einer Interessenvertretung_16.04.23.pdf
193.2 KB
🔴Bitte vormerken:
Für Zentrum-Mitglieder findet am 19.04.2023 um 20.00 Uhr die Zoom-Veranstaltung "Aufgaben einer Interessenvertretung" statt.
Wir werden in der Veranstaltung über die rechtlichen Grundlagen informieren. Zudem kommen aber auch Betriebs- und Personalräte zu Wort, um über ihre Arbeit zu berichten.
Wir freuen uns auf einen informativen Austausch👍🏻
🔺 www.zentrum-gewerkschaft.de
🔺 www.zentrum-gesundheit-soziales.de
Für Zentrum-Mitglieder findet am 19.04.2023 um 20.00 Uhr die Zoom-Veranstaltung "Aufgaben einer Interessenvertretung" statt.
Wir werden in der Veranstaltung über die rechtlichen Grundlagen informieren. Zudem kommen aber auch Betriebs- und Personalräte zu Wort, um über ihre Arbeit zu berichten.
Wir freuen uns auf einen informativen Austausch👍🏻
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🔺 www.zentrum-gesundheit-soziales.de
Forwarded from Anja 🍀
🔴Einladung zur Podiumsdiskussion
"Verbrennerverbot & Korruption"
(Achtung: über Livestream!!! MONTAG 19.00 UHR‼️)
👉🏻Gibt es noch Hoffnung für den Verbrenner, oder ist alles schon beschlossene Sache?
👉🏻Korruption bei Betriebsräten: Stellungnahme zum aktuellen BGH-Urteil
mit:
-Tobias Gall, Fachanwalt für Arbeitsrecht
-Dirk Spaniel, Verkehrspolitischer Sprecher der AFD Bundestagsfraktion
-Oliver Hilburger, Vorsitzender der Alternativen Gewerkschaft Zentrum und
-Martin Müller-Mertens, Deutschland-Redakteur bei Auf1
🔴
https://www.youtube.com/live/taTm6D1fk9A?feature=share
"Verbrennerverbot & Korruption"
(Achtung: über Livestream!!! MONTAG 19.00 UHR‼️)
👉🏻Gibt es noch Hoffnung für den Verbrenner, oder ist alles schon beschlossene Sache?
👉🏻Korruption bei Betriebsräten: Stellungnahme zum aktuellen BGH-Urteil
mit:
-Tobias Gall, Fachanwalt für Arbeitsrecht
-Dirk Spaniel, Verkehrspolitischer Sprecher der AFD Bundestagsfraktion
-Oliver Hilburger, Vorsitzender der Alternativen Gewerkschaft Zentrum und
-Martin Müller-Mertens, Deutschland-Redakteur bei Auf1
🔴
Hier geht's zum Livestream:
https://www.youtube.com/live/taTm6D1fk9A?feature=share
Einladung_Aufgaben einer Interessenvertretung_16.04.23.pdf
193.2 KB
👉ERINNERUNG👈
Für Zentrum-Mitglieder findet morgen, am 19.04.2023 um 20.00 Uhr die Zoom-Veranstaltung "Aufgaben einer Interessenvertretung" statt.
Wir werden in der Veranstaltung über die rechtlichen Grundlagen informieren. Zudem kommen aber auch Betriebs- und Personalräte zu Wort, um über ihre Arbeit zu berichten.
Wir freuen uns auf einen informativen Austausch👍🏻
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🔺 www.zentrum-gesundheit-soziales.de
Für Zentrum-Mitglieder findet morgen, am 19.04.2023 um 20.00 Uhr die Zoom-Veranstaltung "Aufgaben einer Interessenvertretung" statt.
Wir werden in der Veranstaltung über die rechtlichen Grundlagen informieren. Zudem kommen aber auch Betriebs- und Personalräte zu Wort, um über ihre Arbeit zu berichten.
Wir freuen uns auf einen informativen Austausch👍🏻
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🔺 www.zentrum-gesundheit-soziales.de
🟩Zentrum in Berlin...
....auf Einladung des verkehrspolitischen Sprechers der AFD und MdB Dirk Spaniel, nahmen wir mit knapp 50 Betriebsräten vornehmlich aus der Automobil- und Zulieferindustrie sowie weiteren Funktionsträgern der alternativen Gewerkschaft Zentrum an der Bildungsreise in Berlin teil.
Neben einem interessanten kulturell-historischen Programm, besuchten wir das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, in dem es zu einer lebendigen Diskussion zum Thema Elektromobilität und Verkehrsinfrastruktur kam.
Eine selbständig geplante Podiumsdiskussion zu "Verbrennerverbot & Korruption" sowie der Austausch mit Abgeordneten rundeten die Reise ab.
Wir alle können von den gemeinsamen Erlebnissen und dem Austausch noch lange profitieren. 💪🏻
👉🏻Außerdem konnten wir auf wichtige Themen aufmerksam machen und diese offen zur Sprache bringen‼️
www.zentrum-gewerkschaft.de
[email protected]
....auf Einladung des verkehrspolitischen Sprechers der AFD und MdB Dirk Spaniel, nahmen wir mit knapp 50 Betriebsräten vornehmlich aus der Automobil- und Zulieferindustrie sowie weiteren Funktionsträgern der alternativen Gewerkschaft Zentrum an der Bildungsreise in Berlin teil.
Neben einem interessanten kulturell-historischen Programm, besuchten wir das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, in dem es zu einer lebendigen Diskussion zum Thema Elektromobilität und Verkehrsinfrastruktur kam.
Eine selbständig geplante Podiumsdiskussion zu "Verbrennerverbot & Korruption" sowie der Austausch mit Abgeordneten rundeten die Reise ab.
Wir alle können von den gemeinsamen Erlebnissen und dem Austausch noch lange profitieren. 💪🏻
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Aue: Heutige Gewerkschaften Teil des Problems statt der Lösung? 📣
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat zwar 5,6 Millionen Mitglieder in 8 großen Einzelgewerkschaften, sein Mobilisierungspotential auf der Straße bleibt allerdings überschaubar: So nahmen am gestrigen 1. Mai, dem Tag der Arbeit, in ganz Deutschland nach DGB-Angaben insgesamt 288.000 Menschen an zahllosen Kleinkundgebungen teil. Im erzgebirgischen Aue protestierten hingegen gestern jene, die sowohl mit der Globalisierung als auch mit den systemkonformen Gewerkschaften unzufrieden sind.
⚠️ Unabhängige, freie Medien sind in Zeiten wie diesen besonders wichtig! Wir können nur weitermachen, weil Sie uns direkt unterstützen: https://auf1.tv/unterstuetzen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat zwar 5,6 Millionen Mitglieder in 8 großen Einzelgewerkschaften, sein Mobilisierungspotential auf der Straße bleibt allerdings überschaubar: So nahmen am gestrigen 1. Mai, dem Tag der Arbeit, in ganz Deutschland nach DGB-Angaben insgesamt 288.000 Menschen an zahllosen Kleinkundgebungen teil. Im erzgebirgischen Aue protestierten hingegen gestern jene, die sowohl mit der Globalisierung als auch mit den systemkonformen Gewerkschaften unzufrieden sind.
⚠️ Unabhängige, freie Medien sind in Zeiten wie diesen besonders wichtig! Wir können nur weitermachen, weil Sie uns direkt unterstützen: https://auf1.tv/unterstuetzen
📣1.Mai - Appell an das Standesbewusstsein der Arbeiterschaft
Gleich auf zwei Veranstaltungen war die alternative Gewerkschaft Zentrum am 1.Mai vertreten und konnte mit den Reden von Oliver Hilburger und Jörg Reichenbach in Zwickau und Aue auf die politischen Missstände, die eklatant auch das Arbeitsleben beeinflussen, hinweisen.
Eine Politik, die nicht mehr ihre eigenen Bürger vertritt und dafür sorgt, dass wertschöpfende und das System am Laufen haltende Menschen Unsicherheit, Existenzangst und Wohlstandsverlust ausgesetzt sind, weil Unsummen für fremde Interessen und Kriegstreiberei verschleudert werden, hat ihr Vertrauen berechtigt verspielt.
Erinnert wurde ebenfalls an die Wirkmächtigkeit der lohnabhängig Beschäftigten und an das Standesbewusstsein der arbeitenden Menschen appelliert.
Der 1.Mai ist und bleibt der Tag der Arbeit und sollte ganz im Zeichen der Anerkennung aller Schaffenden in diesem Land stehen.
👉🏻Mehr Infos unter:
www.zentrum-gewerkschaft.de
👉🏻Kontakt:
[email protected]
Gleich auf zwei Veranstaltungen war die alternative Gewerkschaft Zentrum am 1.Mai vertreten und konnte mit den Reden von Oliver Hilburger und Jörg Reichenbach in Zwickau und Aue auf die politischen Missstände, die eklatant auch das Arbeitsleben beeinflussen, hinweisen.
Eine Politik, die nicht mehr ihre eigenen Bürger vertritt und dafür sorgt, dass wertschöpfende und das System am Laufen haltende Menschen Unsicherheit, Existenzangst und Wohlstandsverlust ausgesetzt sind, weil Unsummen für fremde Interessen und Kriegstreiberei verschleudert werden, hat ihr Vertrauen berechtigt verspielt.
Erinnert wurde ebenfalls an die Wirkmächtigkeit der lohnabhängig Beschäftigten und an das Standesbewusstsein der arbeitenden Menschen appelliert.
Der 1.Mai ist und bleibt der Tag der Arbeit und sollte ganz im Zeichen der Anerkennung aller Schaffenden in diesem Land stehen.
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🔴 Zentrum Gesundheit & Soziales auf dem 13.Stuttgarter Impfsymposium
Unter dem Motto "Was vom Impfen übrig bleibt..." fand mit einem breiten Publikum das 13. Stuttgarter Impfsymposium mit zahlreichen Redebeiträgen, u.a. Marcel Barz (der "Erbsenzähler"), Dr. Ronald Weikl, RA Beate Bahner, Prof. Dr. Werner Bergholz, Prof. Dr. Jörg Spitz und weiteren statt.
👍🏻Das Fazit dieser gelungenen Veranstaltung: Weitermachen, aufklären, positiv denken, Aufarbeitung der Corona-Politik, Impfgeschädigten Unterstützung anbieten und sich weiter vernetzen😊😍
👉🏻Wir von Zentrum Gesundheit & Soziales waren mit einem Infostand vertreten und konnten viele interessante Gespräche führen und über unsere Arbeit berichten👍🏻
👉🏻Wir sind für alle Arbeitnehmer aus den Gesundheits-und Sozialberufen da und unterstützen euch bei gesundheitlichen und arbeitsrechtlichen Fragen.
Hier findet ihr uns👇🏻
🔺 www.zentrum-gesundheit-soziales.de
🔺 [email protected]
☎️ 0159 03898420
Unter dem Motto "Was vom Impfen übrig bleibt..." fand mit einem breiten Publikum das 13. Stuttgarter Impfsymposium mit zahlreichen Redebeiträgen, u.a. Marcel Barz (der "Erbsenzähler"), Dr. Ronald Weikl, RA Beate Bahner, Prof. Dr. Werner Bergholz, Prof. Dr. Jörg Spitz und weiteren statt.
👍🏻Das Fazit dieser gelungenen Veranstaltung: Weitermachen, aufklären, positiv denken, Aufarbeitung der Corona-Politik, Impfgeschädigten Unterstützung anbieten und sich weiter vernetzen😊😍
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