❗️CDU könnte Infektionsschutzgesetz über Bundesrat verhindern - wird sie aber nicht❗️
Am Freitag wird im Bundesrat final über des unsägliche Infektionsschutzgesetzes abgestimmt!
So sollen Bürger beispielsweise im Zug weiterhin FFP2-Masken tragen, obwohl selbst das RKI auf seiner Website auf die zahlreichen Problemfelder beim Tragen einer Maske hinweist.
👉Aus einigen Bundesländern ertönt nun erster Widerstand bezüglich der Abstimmung am Freitag:
„Man muss den Lauterbach in die Schranken weisen“
„Wir müssen Karl Lauterbach stoppen (...) eine Katastrophe für Schülerinnen und Schüler!“
👉Was eigentlich nicht verwunderlich ist, denn schließlich hatte die CDU im Bundestag noch geschlossen gegen das Gesetz gestimmt und könnte es über den Bundesrat kippen (Hier die Stimmenverteilung). Warum also nicht auch im Bundesrat konsequent handeln?!
❗️❗️Machen wir uns nichts vor! Natürlich werden Opportunisten, wie der Ministerpräsident von NRW (Wüst, CDU), bestimmt nicht plötzlich gegen die Stimmen des Grünen Koalitionspartners dieses Gesetz kippen. 👎👎👎❗️❗️
Und auch in Bayern wird leider nach den ersten Meldungen bereits fleißig zurückgerudert: „Werden uns enthalten.“
Mich erstaunt dieser Opportunismus nicht. Euch?
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
❗️Mein Video der Woche wieder gegen 16:30 Uhr heute❗️
Am Freitag wird im Bundesrat final über des unsägliche Infektionsschutzgesetzes abgestimmt!
So sollen Bürger beispielsweise im Zug weiterhin FFP2-Masken tragen, obwohl selbst das RKI auf seiner Website auf die zahlreichen Problemfelder beim Tragen einer Maske hinweist.
👉Aus einigen Bundesländern ertönt nun erster Widerstand bezüglich der Abstimmung am Freitag:
„Man muss den Lauterbach in die Schranken weisen“
„Wir müssen Karl Lauterbach stoppen (...) eine Katastrophe für Schülerinnen und Schüler!“
👉Was eigentlich nicht verwunderlich ist, denn schließlich hatte die CDU im Bundestag noch geschlossen gegen das Gesetz gestimmt und könnte es über den Bundesrat kippen (Hier die Stimmenverteilung). Warum also nicht auch im Bundesrat konsequent handeln?!
❗️❗️Machen wir uns nichts vor! Natürlich werden Opportunisten, wie der Ministerpräsident von NRW (Wüst, CDU), bestimmt nicht plötzlich gegen die Stimmen des Grünen Koalitionspartners dieses Gesetz kippen. 👎👎👎❗️❗️
Und auch in Bayern wird leider nach den ersten Meldungen bereits fleißig zurückgerudert: „Werden uns enthalten.“
Mich erstaunt dieser Opportunismus nicht. Euch?
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❗️Mein Video der Woche wieder gegen 16:30 Uhr heute❗️
bild.de
Kampfansage von Füracker und Aiwanger: Bayern will Gasumlage und Infektionsgesetz kippen
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