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KANADA WILL HAUSAREST FÜR KRITISCHE DENKER
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Die Regierung von Justin Trudeau hat ein Gesetz vorgeschlagen, das Richtern die Befugnis gibt, jemanden unter Hausarrest zu stellen, wenn sie befürchten, ein Hassverbrechen zu begehen.

Kritiker warnen davor, dass der „drakonische“ Gesetzentwurf eine Macht Überschreitung darstellt und die freie Meinungsäußerung und schwierige Diskussionen unterdrücken könnte.

Der kanadische Justizminister verteidigte die Maßnahme jedoch und behauptete, sie sei ein „wichtiges“ Instrument zum Schutz potenzieller Opfer.

Unter Hassverbrechen gilt auch auf Sozialen Medien sich Kritisch zu äußern. Hier bei soll das Gesetz schon bei "Risiko", sprich bei Verdacht nutzbar sein.

„Wir sind sehr besorgt, dass Komiker und sogar Menschen, die nur schwierige Gespräche über Themen wie Geschlecht, Einwanderung oder Religion führen wollen, mit Beschwerden konfrontiert werden“, sagte Josh Dehaas, Anwalt bei der Canadian Constitution Foundation.

Mecit
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