Forwarded from Friedemann Däblitz
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/widerstand-gegen-corona-massnahmen-thueringer-richter-verbietet-masken-im-verhandlungssaal-a-dfb6c6a5-7295-4d08-8aa1-19dfd861707d
„Wie Richter Kuba tickt, hat er in einem fünfseitigen Beschluss festgehalten, der in Thüringer Justizkreisen für Aufregung sorgt. Darin führt der Zivilrichter wortgewaltig aus, warum er Coronamasken in seinem Saal ablehnt: Sie widersprächen dem Verhüllungsverbot im Gerichtsverfassungsgesetz.
[…]
»Wie mittlerweile allgemein bekannt, gelten in der BRD momentan weder das Grundgesetz noch andere Gesetze in ihrer bekannten Form«, schreibt er im Duktus eines Querdenkers. Er bezweifelt, dass sich »auch nur eine einzige Person bewiesenermaßen in einem Kino, Theater, Museum, Sitzungssaal oder Restaurant« mit Corona infiziert habe.
Die Maßnahmen der Regierung gegen das Virus seien »blinder Aktionismus« und hätten dennoch den »Segen des Bundesverfassungsgerichts« erhalten. Dabei könnten die Karlsruher Richter, ätzt Kuba, »in der Qualität ihrer ›Begründungen‹ den unbefangenen, durchschnittlich begabten Juristen kaum überzeugen«.“
👉 Recht hat er. Wenn der Thüringer Richter sagt, das weder das Grundgesetz noch andere Gesetze momentan in ihrer bekannten Form gelten, wiederholt der Richter übrigens lediglich das, was auch schon Stefan Harbarth äußerte: „Die Grundrechte gelten, aber sie gelten anders als vor der Krise.“ (https://teleg.eu/s/RA_Friede/164)
Danke an alle Richter, die in ihrer Rechtsprechung weiterhin das Grundgesetz und andere Gesetze in ihrer bekannten Form anwenden.
@RA_Friede
„Wie Richter Kuba tickt, hat er in einem fünfseitigen Beschluss festgehalten, der in Thüringer Justizkreisen für Aufregung sorgt. Darin führt der Zivilrichter wortgewaltig aus, warum er Coronamasken in seinem Saal ablehnt: Sie widersprächen dem Verhüllungsverbot im Gerichtsverfassungsgesetz.
[…]
»Wie mittlerweile allgemein bekannt, gelten in der BRD momentan weder das Grundgesetz noch andere Gesetze in ihrer bekannten Form«, schreibt er im Duktus eines Querdenkers. Er bezweifelt, dass sich »auch nur eine einzige Person bewiesenermaßen in einem Kino, Theater, Museum, Sitzungssaal oder Restaurant« mit Corona infiziert habe.
Die Maßnahmen der Regierung gegen das Virus seien »blinder Aktionismus« und hätten dennoch den »Segen des Bundesverfassungsgerichts« erhalten. Dabei könnten die Karlsruher Richter, ätzt Kuba, »in der Qualität ihrer ›Begründungen‹ den unbefangenen, durchschnittlich begabten Juristen kaum überzeugen«.“
👉 Recht hat er. Wenn der Thüringer Richter sagt, das weder das Grundgesetz noch andere Gesetze momentan in ihrer bekannten Form gelten, wiederholt der Richter übrigens lediglich das, was auch schon Stefan Harbarth äußerte: „Die Grundrechte gelten, aber sie gelten anders als vor der Krise.“ (https://teleg.eu/s/RA_Friede/164)
Danke an alle Richter, die in ihrer Rechtsprechung weiterhin das Grundgesetz und andere Gesetze in ihrer bekannten Form anwenden.
@RA_Friede
Spiegel
(S+) Widerstand gegen Coronamaßnahmen: Thüringer Richter verbietet Masken im Verhandlungssaal
Widerstand gegen Coronaregeln kommt nun auch von Richtern: Ein Thüringer Amtsrichter verbietet Masken im Saal und wettert gegen »blinden Aktionismus« der Regierung. Er ist nicht der einzige, der sich Querdenkern annähert.