Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Der VfGH in Österreich macht ernst❗️
Der Verfassungsgerichtshof in Österreich hat offenbar ein Verfahren eingeleitet und u.a. dem Gesundheitsminister grundlegende Fragen gestellt, die er bis zum 18. Februar beantworten muss.
Es werden Fragen zu grundlegende Fragen zu Coronatoten, FFP2-Masken, Bettenauslastung in Spitälern und Übersterblichkeit gestellt.
Alles Fragen, die wir kritische Juristen bereits von Beginn an hatten.
Das ist ein juristischer Hammer, der in Deutschland und seiner bisher nahezu untätigen Justiz schlicht undenkbar ist.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-verfassungsgerichtshof/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/s/RASattelmaier
Der Verfassungsgerichtshof in Österreich hat offenbar ein Verfahren eingeleitet und u.a. dem Gesundheitsminister grundlegende Fragen gestellt, die er bis zum 18. Februar beantworten muss.
Es werden Fragen zu grundlegende Fragen zu Coronatoten, FFP2-Masken, Bettenauslastung in Spitälern und Übersterblichkeit gestellt.
Alles Fragen, die wir kritische Juristen bereits von Beginn an hatten.
Das ist ein juristischer Hammer, der in Deutschland und seiner bisher nahezu untätigen Justiz schlicht undenkbar ist.
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Tichys Einblick
Österreichs Verfassungsgericht bringt die Regierung in Erklärungsnot
Österreichs Gesundheitsminister wird von den obersten Richtern womöglich gezwungen, brisante Fragen zu klären, die auch in Deutschland bislang unbeantwortet sind. Nicht zuletzt: Wird eindeutig festgestellt, ob jemand an oder nur mit Covid verstarb? Auch für…