Forwarded from Daria Live #FreeAssangeNOW (Daria)
🟣 ‼️‼️Nach massiver Kritik aus den Ländern reagiert nun der Bund – und kassiert die Pläne Lauterbachs wieder ein

"Er wollte Covid-19 in den „Pest-Paragrafen“ (§ 34 des Infektionsschutzgesetzes) aufnehmen. Damit stünde Corona in einer Reihe mit hochgefährlichen Krankheiten wie Pest und Cholera, für die Schüler nach Ansteckung besondere Nachweise erbringen müssen."

"Prien erleichtert: „Ich bin erleichtert und dankbar, dass es gelungen ist, mit einer gemeinsamen, massiven Intervention der Kultusminister und vieler Ministerpräsidenten diesen Irrweg zu stoppen. In der Endphase der Pandemie erstmals ein gesetzliches Betretungsverbot und eine Frei-Testpflicht nur für Kitas und Schulen selbst im Verdachtsfall einzuführen, entbehrt jeder Logik und Verhältnismäßigkeit. Es wäre erneut eine Regelung zulasten von Kindern und Jugendlichen und eine unvertretbare Belastung für die Familien mit Kindern gewesen.“" weiterlesen

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