Abschrift meiner IFG Anfrage an die @BMVg_Bundeswehr zu den Themen Krankheitszahlen, Corona-Erkrankungen und #Impfschäden bei der #Bundeswehr. Ich bin gespannt, ob ich eine Antwort erhalten werde. (Twitterlink)

"Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich in eigenem Namen bis zum 14.05.2023 um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie haben sich die Krankheitszahlen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
2. Wie hat sich die Krankheitsquote der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
3. Wie hat sich die Anzahl der Corona-Erkrankungen der Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2020-2022 entwickelt?
4. Wir hat sich die Zahl der festgestellten Impfschäden der Soldaten der Bundeswehr - bezüglich sämtlicher Impfungen - in den Jahren 2018-2022 entwickelt?
5. Wie viele Impfschäden in Bezug auf die Coronaimpfung wurden bei Soldaten der Bundeswehr in den Jahren 2021-2022 festgestellt und wie viele Verdachtsfälle gab es?

Sofern der Hinweis Ihrerseits kommen sollte, dass diese Zahlen geheim seien, so verweise ich darauf,
dass ein Teil dieser Zahlen in einem öffentlichen Gerichtsprozess verhandelt wurde, der inzwischen abgeschlossen wurde, weshalb ein Geheimhaltungsinteresse offenkundig nicht (mehr) besteht.

BVerwG 1 WB 5.22 und 1 W-VR 3.22, wg. Aufnahme COVID-19 Impfung in Basisimpfschema der Bundeswehr.
https://beatebahner.de/lib.medien/Schriftsatz_BVerwG_3_6_22_Replik_auf_Schriftsatz_BMVg_22_5_22_anonymisiert.pdf

Der Antragsteller geht davon aus, dass es sich um eine kostenfreie einfache Auskunft im Sinne von § 10 Absatz 1 Satz 2 IFG handelt.
Sollte die Bundeswehr davon ausgehen, dass es sich um eine gebührenpflichtige Auskunft handelt, wird um Erteilung eines Hinweises unter Nennung des voraussichtlichen Kostenaufwands und um eine entsprechende Begründung der Kostenpflicht gebeten.

Markus Haintz
Rechtsanwalt"