Forwarded from Friedemann Däblitz
Langjähriger Präsident des OLG Stuttgart über den „Verfassungsschutz“ im Jahre 1965:
„Diesen Geheimdienst "mit dem Begriff und Wort Verfassungsschutz zu etikettieren", sei ein "genialer Einfall" gewesen. "Genial im Sinne moderner Werbung und Verpackung." Die Bezeichnung sei eine Täuschung der Öffentlichkeit: "Das Verhältnis der Ämter zur Verfassung ist etwa so problematisch wie im Dritten Reich das Verhältnis der Kulturkammer zur Kultur."
Würde dieser Vergleich heute gezogen werden - was ich natürlich nicht tue - könnte ich das nach meiner bescheidenen Erfahrung mit Behörden aller Art weiterhin nachvollziehen.
https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/geheim-geheimbund-rechtsgeschichte-strafbar-geheimtreffen-verfassungsschutz-staat-verfassung/ @RA_Friede
„Diesen Geheimdienst "mit dem Begriff und Wort Verfassungsschutz zu etikettieren", sei ein "genialer Einfall" gewesen. "Genial im Sinne moderner Werbung und Verpackung." Die Bezeichnung sei eine Täuschung der Öffentlichkeit: "Das Verhältnis der Ämter zur Verfassung ist etwa so problematisch wie im Dritten Reich das Verhältnis der Kulturkammer zur Kultur."
Würde dieser Vergleich heute gezogen werden - was ich natürlich nicht tue - könnte ich das nach meiner bescheidenen Erfahrung mit Behörden aller Art weiterhin nachvollziehen.
https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/geheim-geheimbund-rechtsgeschichte-strafbar-geheimtreffen-verfassungsschutz-staat-verfassung/ @RA_Friede
Legal Tribune Online
Als Geheimtreffen noch Gefängnis bedeuteten
Die Bewertung politischer Gruppen als staatsgefährdend liegt heute beim Verfassungsschutz. Bis 1968 hatte die Justiz noch eine eigene, spezielle Handhabe.