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SCHOLZ IST DAS PROBLEM, NICHT DIE LÖSUNG – KANZLER BLITZT IN CHINA AB (Von Gert Ewen Ungar)
Scholz sagt, er will einen "gerechten Frieden" in der Ukraine, und meint damit einen langen, verlustreichen Krieg. Chinas Präsident Xi hat Scholz durchschaut und stellt diesem "gerechten Krieg" vier Leitlinien zum Frieden gegenüber. Sie machen klar: Deutschland verletzt seine Friedenspflicht.
Es gehe ihm um einen gerechten Frieden, behauptet Scholz, wenn er über die Ukraine spricht. "Gerechter Frieden für die Ukraine" ist die neue rhetorische Verpackung für das immer gleiche Ziel: Der Ukraine soll mittels Waffenlieferungen und finanzieller Unterstützung zu einem Sieg, mindestens aber zu einer "Position der Stärke” gegenüber Russland verholfen werden. Aus dieser Position heraus soll sie verhandeln und Russland die Bedingungen aufzwingen können, zu denen Frieden in Europa wieder möglich ist.
Bei dieser Strategie geht es allerdings nicht nur um die Ukraine. Der kollektive Westen verspricht sich von der Position der Stärke, zu der er der Ukraine verhelfen will, selbst in ein Dominanz- und Machtverhältnis gegenüber Russland gehoben zu werden. Das Wort "verhandeln" versteht man dann im Scholzschen Sinne richtig, wenn man es mit "Bedingungen diktieren" gleichsetzt. Weder Scholz noch anderen deutschen oder europäischen Politikern geht es in der Mehrheit um Verhandlungen, um Schadensminimierung oder gar um Frieden. Es geht ihnen um Diktat, Dominanz und ums Herrschen – über Russland, versteht sich.
Russland hat sich dem westlichen Diktat zu fügen. Die Ukraine bezahlt für das Streben des Westens nach hegemonialer Dominanz indes einen hohen Blutzoll. Eine ganze Generation von ukrainischen Männern wird ausgelöscht…
…Dem westlichen Bündnis und mit ihm auch Deutschland geht es ganz zentral darum, an der Ausdehnung der NATO bis an Russlands Grenzen festzuhalten. Das ist die Ursache des Konflikts und darin würde auch seine Lösung liegen, wäre man denn an einer Lösung interessiert. Genau das aber ist weder in Deutschland, noch in der EU oder der NATO der Fall. Am "gerechten Frieden", wie ihn Scholz meint, ist daher absolut gar nichts gerecht, und friedlich ist daran auch nichts. Es geht um Dominanz auf der einen, damit notwendig um Unterdrückung und Repression auf der anderen Seite. Der Friedens-Version von Scholz wohnt der nächste Krieg mit inne. Scholz will Russland hinabdrücken. Das Ausbalancieren der Sicherheitsinteressen ist in seiner Floskel vom "gerechten Frieden" nicht enthalten.
Das hat man auch in China verstanden. Xi erteilt der Scholzschen Floskel vom "gerechten Frieden" daher aus guten Gründen eine Abfuhr…
…Scholz ist mit seinen Forderungen zur Ukraine bei Xi abgeblitzt, ließe sich die Begegnung zusammenfassen. Natürlich macht Xi ihm keine öffentliche Szene, wie sie die deutsche Außenministerin in aller Peinlichkeit ihrem russischen Amtskollegen macht. Aber deutlich wurde, dass es auf der Grundlage des Scholzschen Begriffs vom "gerechten Frieden" für Xi nichts mit Deutschland zu besprechen gibt.
Die deutschen Gazetten tun dennoch so, als wäre es andersherum. Scholz habe gefordert, er habe gepocht und Xi gedrängt, behaupten sie, und vermitteln ihren Lesern damit den Eindruck, als hätte Scholz in China punkten können. Das aber konnte er nicht. Der Mainstream wird erneut seinem journalistischen Auftrag nicht gerecht. Sie lullen die Deutschen in Allmachtsgefühle, zu denen es angesichts der realen geopolitischen Verhältnisse nicht den Hauch eines Anlasses gibt…
…Deutsche Politik will aus dem Krieg Gewinn ziehen. Deutschland verletzt seine sich nicht nur aus der UN-Charta, sondern noch einmal explizit aus dem Einheitsvertrag ergebenden Friedenspflicht. Und es möchte eben auch keine Balance der Sicherheit, sondern Dominanz. Dafür treibt es den Krieg voran. Deutschland ist Teil des Problems, nicht der Lösung, machen die Ausführungen Xis gegenüber dem Kanzler deutlich…
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"GERECHTER FRIEDE"?SCHOLZ IST DAS PROBLEM, NICHT DIE LÖSUNG – KANZLER BLITZT IN CHINA AB (Von Gert Ewen Ungar)
Scholz sagt, er will einen "gerechten Frieden" in der Ukraine, und meint damit einen langen, verlustreichen Krieg. Chinas Präsident Xi hat Scholz durchschaut und stellt diesem "gerechten Krieg" vier Leitlinien zum Frieden gegenüber. Sie machen klar: Deutschland verletzt seine Friedenspflicht.
Es gehe ihm um einen gerechten Frieden, behauptet Scholz, wenn er über die Ukraine spricht. "Gerechter Frieden für die Ukraine" ist die neue rhetorische Verpackung für das immer gleiche Ziel: Der Ukraine soll mittels Waffenlieferungen und finanzieller Unterstützung zu einem Sieg, mindestens aber zu einer "Position der Stärke” gegenüber Russland verholfen werden. Aus dieser Position heraus soll sie verhandeln und Russland die Bedingungen aufzwingen können, zu denen Frieden in Europa wieder möglich ist.
Bei dieser Strategie geht es allerdings nicht nur um die Ukraine. Der kollektive Westen verspricht sich von der Position der Stärke, zu der er der Ukraine verhelfen will, selbst in ein Dominanz- und Machtverhältnis gegenüber Russland gehoben zu werden. Das Wort "verhandeln" versteht man dann im Scholzschen Sinne richtig, wenn man es mit "Bedingungen diktieren" gleichsetzt. Weder Scholz noch anderen deutschen oder europäischen Politikern geht es in der Mehrheit um Verhandlungen, um Schadensminimierung oder gar um Frieden. Es geht ihnen um Diktat, Dominanz und ums Herrschen – über Russland, versteht sich.
Russland hat sich dem westlichen Diktat zu fügen. Die Ukraine bezahlt für das Streben des Westens nach hegemonialer Dominanz indes einen hohen Blutzoll. Eine ganze Generation von ukrainischen Männern wird ausgelöscht…
…Dem westlichen Bündnis und mit ihm auch Deutschland geht es ganz zentral darum, an der Ausdehnung der NATO bis an Russlands Grenzen festzuhalten. Das ist die Ursache des Konflikts und darin würde auch seine Lösung liegen, wäre man denn an einer Lösung interessiert. Genau das aber ist weder in Deutschland, noch in der EU oder der NATO der Fall. Am "gerechten Frieden", wie ihn Scholz meint, ist daher absolut gar nichts gerecht, und friedlich ist daran auch nichts. Es geht um Dominanz auf der einen, damit notwendig um Unterdrückung und Repression auf der anderen Seite. Der Friedens-Version von Scholz wohnt der nächste Krieg mit inne. Scholz will Russland hinabdrücken. Das Ausbalancieren der Sicherheitsinteressen ist in seiner Floskel vom "gerechten Frieden" nicht enthalten.
Das hat man auch in China verstanden. Xi erteilt der Scholzschen Floskel vom "gerechten Frieden" daher aus guten Gründen eine Abfuhr…
…Scholz ist mit seinen Forderungen zur Ukraine bei Xi abgeblitzt, ließe sich die Begegnung zusammenfassen. Natürlich macht Xi ihm keine öffentliche Szene, wie sie die deutsche Außenministerin in aller Peinlichkeit ihrem russischen Amtskollegen macht. Aber deutlich wurde, dass es auf der Grundlage des Scholzschen Begriffs vom "gerechten Frieden" für Xi nichts mit Deutschland zu besprechen gibt.
Die deutschen Gazetten tun dennoch so, als wäre es andersherum. Scholz habe gefordert, er habe gepocht und Xi gedrängt, behaupten sie, und vermitteln ihren Lesern damit den Eindruck, als hätte Scholz in China punkten können. Das aber konnte er nicht. Der Mainstream wird erneut seinem journalistischen Auftrag nicht gerecht. Sie lullen die Deutschen in Allmachtsgefühle, zu denen es angesichts der realen geopolitischen Verhältnisse nicht den Hauch eines Anlasses gibt…
…Deutsche Politik will aus dem Krieg Gewinn ziehen. Deutschland verletzt seine sich nicht nur aus der UN-Charta, sondern noch einmal explizit aus dem Einheitsvertrag ergebenden Friedenspflicht. Und es möchte eben auch keine Balance der Sicherheit, sondern Dominanz. Dafür treibt es den Krieg voran. Deutschland ist Teil des Problems, nicht der Lösung, machen die Ausführungen Xis gegenüber dem Kanzler deutlich…
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