💬 Eigentlich eine prima Idee. Denn, wenn jetzt schon eine solche Rechtsgrundlage geschaffen werden würde, wäre es nachher viel einfacher, ohne all zu viel Aufwand betreiben zu müssen, die meisten Blockparteien-Politiker, Mainstream-Schournalisten und ihre gekauften Äksbärdn sofort lebenslänglich hinter Gittern zu bringen.

Allerdings würden bis dahin leider solche Gestalten wie Frau Badenberg darüber bestimmen, was "Desinformation" und "Propaganda" ist. 🥴


❗️BERLINS JUSTIZSENATORIN: "SABOTAGE DES MEINUNGSBILDUNGSPROZESSES MUSS UNTER STRAFE GESTELLT WERDEN"

Die Meinungsfreiheit immer weiter einschränken, um sie zu schützen? Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg hält das für geboten. So müssten "Desinformation" und "Propaganda" unter Strafe gestellt werden, fordert die ehemalige Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes…

…Badenbergs Forderung selbst [ist] nichts anderes als ein Anschlag auf den freien Willensbildungsprozess und somit auf die Demokratie … Propaganda und Desinformation sind ebenso schwammige Begriffe wie die inzwischen vom Verfassungsschutz zur Erkennung und Kennzeichnung vermeintlicher Extremisten eingeführte Kategorie "Delegitimierung des Staates" … Badenbergs Vorstoß reiht sich ein in die demokratiefeindlichen Bestrebungen der Ampel-Regierung, die der Öffentlichkeit – wie etwa beim "Demokratiefördergesetz" – in Orwell’scher Neusprech-Manier als Maßnahmen zur Rettung der Demokratie verkauft werden…
➡️➡️Artikel lesen

✅ Illegale Zensur umgehen: HIER oder HIER

👉 @NACHRICHTENWELT