Forwarded from Grundrechte.jetzt.
In Berlin gab es - Surprise, Surprise - eine Verurteilung wegen Polizeigewalt.
Der Polizist wollte sich, Presseberichten zu Folge, herausreden und bestritt seine Tat. Das Gericht glaubte die Lügengeschichte des kriminellen Straftäters in Uniform nicht und verurteilte den Polizeischläger wegen Körperverletzung.
https://www.bz-berlin.de/polizei/menschen-vor-gericht/demonstrantin-gestossen-polizist-zu-geldstrafe-verurteilt
Die Verurteilung ging auch mit der Verurteilung von 50 Tagessätzen über dem Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus, welche 40 Tagessätze forderte.
Das ist eine erstaunlich milde Strafe. Man stelle sich einmal vor ein Querdenker stünde vor Gericht wegen Körperverletzung eines Polizisten. Da kämen nicht lächerliche 50 Tagessätze dabei rum. Da würde es eine sehr empfindliche Strafe geben.
Kriminelle Polizisten sind dann doch etwas gleicher.
Der Polizist wollte sich, Presseberichten zu Folge, herausreden und bestritt seine Tat. Das Gericht glaubte die Lügengeschichte des kriminellen Straftäters in Uniform nicht und verurteilte den Polizeischläger wegen Körperverletzung.
https://www.bz-berlin.de/polizei/menschen-vor-gericht/demonstrantin-gestossen-polizist-zu-geldstrafe-verurteilt
Die Verurteilung ging auch mit der Verurteilung von 50 Tagessätzen über dem Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus, welche 40 Tagessätze forderte.
Das ist eine erstaunlich milde Strafe. Man stelle sich einmal vor ein Querdenker stünde vor Gericht wegen Körperverletzung eines Polizisten. Da kämen nicht lächerliche 50 Tagessätze dabei rum. Da würde es eine sehr empfindliche Strafe geben.
Kriminelle Polizisten sind dann doch etwas gleicher.
B.Z. – Die Stimme Berlins
Demonstrantin gestoßen – Polizist zu Geldstrafe verurteilt
Ein Polizeibeamter ist in einem Prozess um den Sturz einer Demonstrantin zu 2500 Euro Geldstrafe verurteilt worden.