Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Ein starker Artikel von Roland Tichy 👍🏻🇩🇪💪
DEMOKRATIE DURCH WENIGER DEMOKRATIE?
Immer radikaler und brachialer – zieht Berlin nach Weimar um?
Von Roland Tichy
Die Weimarer Republik ist als Demokratie gescheitert, weil ihr Demokraten fehlten. Die Berliner Republik droht daran zu scheitern, dass selbsternannte Demokraten die Demokratie zerstören. Zunehmend aber gibt es ein wachsendes Unbehagen auch bei Linken über den versuchten Abbau der Demokratie.
...So zerstören Ideologie und Politik nach „Haltung“ die rechtsstaatlichen Institutionen. Bislang galt ein Parteienverbot als Privileg des Bundesverfassungsgerichts. Neuerdings darf die weisungsabhängige Behörde „Bundesverfassungsschutz“ Gruppen als „gesichert verfassungsfeindlich“ öffentlich brandmarken und ausschließen – ohne Gerichtsverfahren, ohne Verhandlung, ohne Rechtsweg.
Wer noch gewählt werden darf, will ausgerechnet die Innenministerin bestimmen. So hält man Konkurrenz klein.
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/berlin-weimar-demokratie/
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DEMOKRATIE DURCH WENIGER DEMOKRATIE?
Immer radikaler und brachialer – zieht Berlin nach Weimar um?
Von Roland Tichy
Die Weimarer Republik ist als Demokratie gescheitert, weil ihr Demokraten fehlten. Die Berliner Republik droht daran zu scheitern, dass selbsternannte Demokraten die Demokratie zerstören. Zunehmend aber gibt es ein wachsendes Unbehagen auch bei Linken über den versuchten Abbau der Demokratie.
...So zerstören Ideologie und Politik nach „Haltung“ die rechtsstaatlichen Institutionen. Bislang galt ein Parteienverbot als Privileg des Bundesverfassungsgerichts. Neuerdings darf die weisungsabhängige Behörde „Bundesverfassungsschutz“ Gruppen als „gesichert verfassungsfeindlich“ öffentlich brandmarken und ausschließen – ohne Gerichtsverfahren, ohne Verhandlung, ohne Rechtsweg.
Wer noch gewählt werden darf, will ausgerechnet die Innenministerin bestimmen. So hält man Konkurrenz klein.
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Tichys Einblick
Immer radikaler und brachialer – zieht Berlin nach Weimar um?
Die Weimarer Republik ist als Demokratie gescheitert, weil ihr Demokraten fehlten. Die Berliner Republik droht daran zu scheitern, dass selbsternannte Demokraten die Demokratie zerstören. Zunehmend aber gibt es ein wachsendes Unbehagen auch bei Linken über…