Forwarded from Soldaten & Reservisten
In Rheinland-Pfalz: US-Militär errichtet größtes Gefahrstofflager außerhalb der USA https://de.rt.com/inland/141195-in-rlp-us-militaer-errichtet-groesstes-gefahrstofflager-ausserhalb-der-usa/

Schon vor Beginn der Bauarbeiten hatten die Pläne der US-Amerikaner, auf der US-Liegenschaft das größte Gefahrstofflager außerhalb der USA zu errichten, für Ärger unter der dort lebenden Bevölkerung gesorgt. Grund hierfür ist die eher dürftige Informationspolitik der zuständigen Behörden. Bekannt ist lediglich, dass in dem Komplex nach Fertigstellung neben Ölen, Batterien und Hydraulikflüssigkeit später auch Stoffe der höchsten Gefahrstoffklasse gelagert werden sollen. Über die meisten davon herrscht vonseiten der US-Streitkräfte allerdings Schweigen.

Dass in dem Lager bereits vor den derzeitigen Umbaumaßnahmen chemische Verbindungen der höchstmöglichen Gefahrstoffklasse gelagert worden waren, geht aus einem entsprechenden Genehmigungsantrag hervor, der der antragstellenden Defense Logistics Agency (DLA) am 9. Oktober 2009 von der Kreisverwaltung Germersheim mit einem Genehmigungsbescheid zum Betrieb eines Gefahrstofflagers der höchstmöglichen Gefahrstoffkategorie bewilligt worden war.

Ein Widerspruch der Anwohner gegen die von der Kreisverwaltung erteilten Betriebsgenehmigung vor dem Kreisrechtsausschuss war damals lediglich mit der Begründung abgelehnt worden, dass die Lager im US-Depot nicht unter sogenannte "genehmigungsbedürftige Anlagen" nach § 1, Abs. 2 der vierten BImSchV (Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) fielen.

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