Forwarded from CUXHAVEN GEHT SPAZIEREN
#FreeAli
WARUM WURDE ALI VERHAFTET
Die ganze Geschichte
Es begann am Nachmittag des 25.04.2021, als wir uns zu einem damals noch unangemeldeten Spaziergang auf dem Kaemmererplatz verabredet hatten. Es galt Abstandsgebot. Der vorangegangene Spaziergang führte bereits zu einem Großaufgebot an Polizei.
So wurden wir auch an diesem Sonntag von mehreren Zivilstreifen beobachtet. Es hatten sich ca. 15 Personen versammelt. Wir setzten uns Verordnungskonform paarweise mit fünf Metern Abstand zueinander in Bewegung, also vollkommen verordnungskonform. Es wurden keine Parolen gerufen, niemand hatte eine Trillerpfeiffe dabei. Lediglich Ali und seine Frau Nicole trugen ein Schild mit der Aufschrift "ICH GEHE NUR SPAZIEREN"
Nach kurzer Zeit wurden wir das erste Mal noch in der Deichstraße von der Polizei eingekesselt. Hier stellt sich bereits die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel. Sollte diese nicht gegeben sein, war das Eingreifen der Polizei an dieser Stelle bereits RECHTSWIDRIG.
Nachdem sich kein Versammlungsleiter gefunden hatte, wurde die Versammlung, die ja vom Grundsatz her gar keine war, von der Polizei aufgelöst. Einigen von uns gelang es dann, sich zu entfernen. Den übrigen Teilnehmern wurde an der nächsten roten Fußgängerampel erneut das Bilden einer Versammlung vorgeworfen und die Polizei kesselte erneut ein.
Im Rahmen dieses Kessels kam es zu einer Gewalttat, die von der Polizei provoziert war. Im Video oben kann man deutlich erkennen, dass Nicole (die Frau von Ali) grundlos von einem Polizisten massiv geschubst wurde. Im Affekt und aus Notwehr verteidigte Ali den Übergriff auf seine Frau und wurde dabei ebenso wie zwei Polizisten verletzt. Beide Seiten stellten Strafanzeige wegen Körperverletzung.
Dieser Vorfall von Polizeigewalt wurde auch im Kanal von @FaktenFriedenFreiheit geteilt, welchen wir euch im Anschluss als Reblog zur Verfügung stellen.
In der Woche vor Weihnachten sollte die Anzeige gegen Ali vor dem Amtsgericht Cuxhaven verhandelt werden. Ali ist auch bei Gericht erschienen, kam jedoch aufgrund der 3G-Regel nicht ins Gerichtsgebäude, da er hier sein Recht auf Selbstbestimmung ausübte und sich als gesunder Mensch nicht testen ließ.
Ali hat jedoch angeboten, vor Ort einen selbstfinanzierten Spucktest durchzuführen. Dies wurde ihm allerdings nicht gestattet.
Wir finden, nur in einer zu tiefst kranken Gesellschaft müssen gesunde Menschen beweisen, dass sie auch wirklich gesund sind
Da Ali so keinen Zutritt zum Gerichtssaal erhielt und somit zu seiner Verhandlung nicht erschienen, wurde gegen ihn Haftbefehl erlassen, um ihn so ggf. unter Zwangstestung einer Verhandlung zuzuführen.
Der Haftbefehl wurde dann gestern um 13:45 Uhr vollstreckt und Ali wurde in die JVA Bremervörde verbracht. Wir werden euch auf diesem Kanal auf dem Laufenden halten...
@CUXHAVEN_PROTEST
WARUM WURDE ALI VERHAFTET
Die ganze Geschichte
Es begann am Nachmittag des 25.04.2021, als wir uns zu einem damals noch unangemeldeten Spaziergang auf dem Kaemmererplatz verabredet hatten. Es galt Abstandsgebot. Der vorangegangene Spaziergang führte bereits zu einem Großaufgebot an Polizei.
So wurden wir auch an diesem Sonntag von mehreren Zivilstreifen beobachtet. Es hatten sich ca. 15 Personen versammelt. Wir setzten uns Verordnungskonform paarweise mit fünf Metern Abstand zueinander in Bewegung, also vollkommen verordnungskonform. Es wurden keine Parolen gerufen, niemand hatte eine Trillerpfeiffe dabei. Lediglich Ali und seine Frau Nicole trugen ein Schild mit der Aufschrift "ICH GEHE NUR SPAZIEREN"
Nach kurzer Zeit wurden wir das erste Mal noch in der Deichstraße von der Polizei eingekesselt. Hier stellt sich bereits die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel. Sollte diese nicht gegeben sein, war das Eingreifen der Polizei an dieser Stelle bereits RECHTSWIDRIG.
Nachdem sich kein Versammlungsleiter gefunden hatte, wurde die Versammlung, die ja vom Grundsatz her gar keine war, von der Polizei aufgelöst. Einigen von uns gelang es dann, sich zu entfernen. Den übrigen Teilnehmern wurde an der nächsten roten Fußgängerampel erneut das Bilden einer Versammlung vorgeworfen und die Polizei kesselte erneut ein.
Im Rahmen dieses Kessels kam es zu einer Gewalttat, die von der Polizei provoziert war. Im Video oben kann man deutlich erkennen, dass Nicole (die Frau von Ali) grundlos von einem Polizisten massiv geschubst wurde. Im Affekt und aus Notwehr verteidigte Ali den Übergriff auf seine Frau und wurde dabei ebenso wie zwei Polizisten verletzt. Beide Seiten stellten Strafanzeige wegen Körperverletzung.
Dieser Vorfall von Polizeigewalt wurde auch im Kanal von @FaktenFriedenFreiheit geteilt, welchen wir euch im Anschluss als Reblog zur Verfügung stellen.
In der Woche vor Weihnachten sollte die Anzeige gegen Ali vor dem Amtsgericht Cuxhaven verhandelt werden. Ali ist auch bei Gericht erschienen, kam jedoch aufgrund der 3G-Regel nicht ins Gerichtsgebäude, da er hier sein Recht auf Selbstbestimmung ausübte und sich als gesunder Mensch nicht testen ließ.
Ali hat jedoch angeboten, vor Ort einen selbstfinanzierten Spucktest durchzuführen. Dies wurde ihm allerdings nicht gestattet.
Wir finden, nur in einer zu tiefst kranken Gesellschaft müssen gesunde Menschen beweisen, dass sie auch wirklich gesund sind
Da Ali so keinen Zutritt zum Gerichtssaal erhielt und somit zu seiner Verhandlung nicht erschienen, wurde gegen ihn Haftbefehl erlassen, um ihn so ggf. unter Zwangstestung einer Verhandlung zuzuführen.
Der Haftbefehl wurde dann gestern um 13:45 Uhr vollstreckt und Ali wurde in die JVA Bremervörde verbracht. Wir werden euch auf diesem Kanal auf dem Laufenden halten...
@CUXHAVEN_PROTEST