Forwarded from APO - Düsseldorf | Info-Kanal
Terrorgefahr auf dem Düsseldorfer Weihnachtsmarkt!?
Die Polizei hat den Bereich des Weihnachtsmarktes auf der Kö für Demonstrationen gesperrt. Begründung in der Teilverbotsverfügung: "Auf Grund der aktuellen hohen abstrakten Gefährdungslage", gälte es "Anschlagszenarien wie in Nizza oder Berlin zumindest wesentlich zu erschweren".
Uns überzeugt dieses "abstrakte" Szenario nicht. Genauso wenig überzeugt uns das Argument, es "könnten sich Weihnachtsmarktbesucher durch das Eindringen einer Versammlung in den Weihnachtsmarkt in ihrem Erlebnis und ihrer Freizeitgestaltung unmittelbar beeinträchtigt und ggf. provoziert fühlen". Wir sind friedlich und provozieren nicht.
Die Teilverbotsverfügung erreichte uns am Freitag um 15:00 Uhr - ein altbekanntes Vorgehen, um eine rechtzeitige rechtliche Prüfung der Einschränkungen zu verhindern. Wer sich rechtlich wie sachlich auf der sicheren Seite wähnt, muss nicht zu solchen Taschenspielertricks greifen.
Es bleibt spannend.
@apoduesseldorf
aponrw.de
Die Polizei hat den Bereich des Weihnachtsmarktes auf der Kö für Demonstrationen gesperrt. Begründung in der Teilverbotsverfügung: "Auf Grund der aktuellen hohen abstrakten Gefährdungslage", gälte es "Anschlagszenarien wie in Nizza oder Berlin zumindest wesentlich zu erschweren".
Uns überzeugt dieses "abstrakte" Szenario nicht. Genauso wenig überzeugt uns das Argument, es "könnten sich Weihnachtsmarktbesucher durch das Eindringen einer Versammlung in den Weihnachtsmarkt in ihrem Erlebnis und ihrer Freizeitgestaltung unmittelbar beeinträchtigt und ggf. provoziert fühlen". Wir sind friedlich und provozieren nicht.
Die Teilverbotsverfügung erreichte uns am Freitag um 15:00 Uhr - ein altbekanntes Vorgehen, um eine rechtzeitige rechtliche Prüfung der Einschränkungen zu verhindern. Wer sich rechtlich wie sachlich auf der sicheren Seite wähnt, muss nicht zu solchen Taschenspielertricks greifen.
Es bleibt spannend.
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