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Nutzen Sie Ihre Möglichkeiten und gestalten Sie die Politik in unserer Region mit. Wir vom AfD-Kreisverband Diepholz freuen uns darauf, Sie kennenzulernen und mit Ihnen zu diskutieren.
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„Neue Zahlen zu Berufen und Bürgergeld: Statistik zeigt bittere Wahrheit über Flüchtlinge und Arbeit. (…)

Laut dem „Migrationsmonitor“ der BA hatten vergangenen Oktober (neuere Zahlen liegen noch nicht vor)

- 88 Prozent der arbeitslosen Menschen aus den wichtigsten Asylherkunftsländern keinen Berufsabschluss.

- Gerade mal 4,1 Prozent eine schulische oder betriebliche Ausbildung.

- Lediglich 6,3 Prozent einen akademischen Abschluss."

https://www.focus.de/panorama/buergergeld-und-billigjobs-asylbewerber-als-fachkraefte-die-bittere-wahrheit-ueber-fluechtlinge-bildung-arbeit_id_259732533.html

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„Nach einem Beschluss der EU-Parlamentarier stehen bald zahlreiche Änderungen für Pkw, Lkw und Camper an. Es werden neue Gewichtsgrenzen, neue Obergrenzen für den Abrieb von Bremsen und Reifen sowie Anforderungen an die Batterielebensdauer erwartet.

(…) Für eine Anwendung des Geofencing wird beispielhaft in der jetzigen Verordnung aufgeführt, dass damit verhindert werden könne, dass ein Hybridfahrzeug mit dem Verbrennungsmotor betrieben werden kann (das heißt Umstellung auf emissionsfreien Betrieb), wenn es innerhalb eines bestimmten geografischen Gebiets gefahren wird.

Zukünftig werden Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren und Geofencing-Technologie als „Euro 7G“ bezeichnet.

Dabei müssen die Hersteller ein Fahrerwarnsystem einbauen. Dieses informiert den Fahrer, wenn die Batterien fast leer sind, und stoppt das Fahrzeug, wenn es innerhalb von fünf Kilometern nach der Warnung im emissionsfreien Modus im Geofencing-Gebiet nicht aufgeladen wird.

Damit wird deutlich, dass es zukünftig Gebiete geben könnte, in denen nicht mit Verbrennungsmotoren gefahren werden darf.“

https://www.epochtimes.de/umwelt/neue-umweltauflagen-was-fahrer-von-pkw-lkw-und-campern-jetzt-wissen-muessen-a4655378.html

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Quelle: NETZFUND
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https://teleg.eu/afdeu/1670

„Am 9. Juni wird ein neues EU-Parlament gewählt. Es geht um viel! Doch während man zahlreiche Grün-Schattierungen zur Auswahl hat, gibt es nur eine Stimme für Vernunft:

Als AfD-Delegation im EU-Parlament setzten wir uns von Anfang an für Frieden statt Waffenlieferungen ein.
Wir wollen keine Kriegspartei in Osteuropa werden, sondern die Beteiligten an den Verhandlungstisch bringen. Denn wir wissen: Moderne Kriege enden nicht auf dem Schlachtfeld, sondern mit Diplomatie.

Wir machen uns stark für eine drastisch reformierte EU ohne Dauergängelung und Mikromanagement. Unser Europa der Vaterländer ist eine Gemeinschaft ohne Drohkulisse. Einen EU-Superstaat lehnen wir ab.

Wir brauchen keine Europäische Union, die alles teurer, aber nichts besser macht. Deshalb fordern wir eine Rückkehr zu einer vernünftigen Geldpolitik, den Erhalt des Bargelds, nein zum digitalen Euro sowie einen ideologiefreien Umgang mit Kernenergie und Verbrennertechnologie. Nord Stream 2 wollen wir instandsetzen und Sanktionen aufheben.

Wir möchten Europas Reichtum mehren statt verschleudern. Denn wir wissen: Strom kommt nicht aus der Steckdose und Wohlstand fällt nicht vom Himmel.

Das bedeutet auch: Keine Freizügigkeit ins Sozialsystem. Denn Fachkräfte kommen nicht mit dem Schlauchboot! Stütze kann es bei uns erst geben, wenn Ausländer mindestens zehn Jahre eingezahlt haben. Wir wollen die EU-Außengrenzen endlich wirksam schützen und Abschiebungen durchsetzen.

Am 9. Juni haben Sie die Wahl – tun Sie das Richtige!“

EUROPA NEU DENKEN

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„Vor mehr als einem Jahr erklärte Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) die Corona-Pandemie in Deutschland für offiziell beendet. Doch die Soldaten der Bundeswehr müssen sich als einzige Berufsgruppe weiter gegen das Virus impfen lassen.

Die Bundesregierung hält auch ein Jahr nach dem offiziellen Ende der Corona-Pandemie an der vorgeschriebenen Corona-Impfung für Soldaten fest.

Dies ergab eine Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm, die WELT exklusiv vorliegt. Holm wollte wissen, ob die Regierung die Duldungspflicht für Soldaten der Bundeswehr, wonach diese sich gegen das Coronavirus impfen lassen müssen, im laufenden Jahr aufheben werde.

Das Bundesverteidigungsministerium teilte in seiner Antwort mit, eine Aussage zur Aufhebung sei nicht möglich, da „die zukünftige epidemiologische Entwicklung im Hinblick auf das Infektionsgeschehen nicht vorhergesagt“ werden könne.

Ergo gilt die Duldungspflicht der Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten weiter.

Wörtlich heißt es in der Antwort der parlamentarischen Staatssekretärin Siemtje Möller (SPD): „Die aktuelle Bewertung vor allem unter Berücksichtigung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und des gruppenbezogenen Gesundheitsschutzes führt gegenwärtig zu dem Ergebnis, dass (…) die Aufrechterhaltung der Duldungspflicht auch weiterhin angezeigt ist.“
Damit bleiben die Soldaten der Bundeswehr die einzige Berufsgruppe, für die eine faktische Corona-Impfpflicht gilt.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article250958542/Bundeswehr-Regierung-haelt-an-vorgeschriebener-Corona-Impfung-fuer-Soldaten-fest.html

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„Die Alternative für Deutschland ist beim diesjährigen Bundespresseball nicht eingeladen. Das erste Mal seit dem Bundestagseinzug der Partei im Jahr 2017. Das teilte Präsident des Bundespressekonferenz-Vereins, Mathis Feldhoff, der dpa mit, dass weder AfD-Vertreter noch deren Sprecher auf der Gästeliste stehen. Das Motto des diesjährigen 71. Presseballs lautet „Für die Pressefreiheit. Demokratie schützen.“

🤡

„Die Entscheidung begründete Feldhoff mit dem Umgang der AfD mit Medienvertretern, die bewusst von Veranstaltungen ausgeschlossen oder dort bedrängt würden. „Die Partei passt nicht zu uns. Mit denen kann man kaum die Demokratie verteidigen.“

https://apollo-news.net/afd-vom-bundespresseball-ausgeschlossen/


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„Streit ums Klimaschutzgesetz

Nächster Ampel-Zoff: Wissing droht mit »flächendeckenden Fahrverboten«


Dem Gesetzesentwurf zufolge soll es künftig keine genauen Klimaschutzvorgaben für einzelne Bereiche mehr geben. Stattdessen soll der Gesamtwert an eingesparten Treibhausgasen gelten. Wissings Verkehrsministerium reißt die Vorgaben regelmäßig – und würde deshalb besonders von dem neuen Gesetz profitieren.

Nun der neue Streit: Weil die Verabschiedung des Gesetzes auf sich warten lässt, droht der Verkehrsminister den Koalitionspartnern nun. In einem Brief, der der Bild-Zeitung vorliegt, warnt Wissing: Sollte das Gesetz nicht bis zum 15. Juli 2024 in Kraft treten, müsse sein Ministerium ein »Sofortprogramm« vorlegen, um die Ziele einzuhalten.

Dieses »Sofortprogramm« sieht laut dem FDP-Mann wie folgt aus: »Eine entsprechende Reduzierung der Verkehrsleistung wäre nur durch restriktive und der Bevölkerung kaum vermittelbare Maßnahmen wie flächendeckende und unbefristete Fahrverbote an Samstagen und Sonntagen möglich.“


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‼️ 🚚 „EU verbietet Verbrenner-LKWs – Lebensader abgedreht

96 Prozent aller LKWs, die 2023 im EU-Raum verkauft wurden, werden mit Diesel angetrieben. In den kommenden Jahren steht der Branche jedoch ein beispielloser Umbruch bevor. Ohne größeres Aufsehen wurde am Mittwoch im EU-Parlament das faktische Ende des Verbrenner-LKWs beschlossen.

Ein entsprechendes Gesetz wurde mit 341 Ja-Stimmen bei 268 Gegen-Stimmen und 14 Enthaltungen angenommen. Getragen wird das Gesetz allen voran von der grünen, sozialdemokratischen und liberalen Fraktion. Die Minister der EU-Staaten müssen dem im Januar verhandelten Vorhaben noch formell zustimmen. (…)“


https://apollo-news.net/eu-verbietet-verbrenner-lkws-lebensader-abgedreht/

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„62,8 Prozent! Immer mehr arbeitsfähige Bürgergeld-Empfänger haben Migrationshintergrund

Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die einen Migrationshintergrund haben, ist auch in der jüngsten Hochrechnung der Bundesagentur für Arbeit weiter gestiegen. Im September 2023 hatten demnach 62,8 Prozent der arbeitsfähigen Bürgergeldempfänger einen Migrationshintergrund.

► Als erwerbsfähige Leistungsberechtigte gelten Personen ab 15 Jahren, die mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig sein könnten, nicht unter schweren Krankheiten oder Beeinträchtigungen leiden und Bürgergeld erhalten. Insgesamt gab es im September des vergangenen Jahres 3.929.813 erwerbsfähige Transferleistungsbezieher. Fast 2,5 Millionen von ihnen hatten laut der Hochrechnung der Bundesagentur einen Migrationshintergrund.

Die Juni-Daten der Bundesagentur enthielten eine Zahl von 62,5 Prozent. Damit ist der Anteil von Personen mit Migrationshintergrund erneut gewachsen – diesmal um 0,3 Prozent.“


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"Denn: Es helfe gar nichts, diese Radwege nicht zu fördern, weil die Peruaner die ersten seien, die die Folgen des Klimawandels zu spüren bekämen.

Das sind beeindruckende logische Kapriolen....

Zweitens offenbart Schulze magisches Denken.

Ähnlich, wie Wärmepumpen dabei helfen sollen, Überflutungen in Italien zu verhindern, sollen Radwege in Peru die Klimakatastrophe in Südamerika abwenden.

Das erinnert an das vorchristliche Opfer zur Frühlingsweihe im paganen Europa. Eine tote Jungfrau bringt schon die Felder zum Blühen. In Ermangelung der Jungfrau reicht heute der deutsche Steuerzahler. Wir leben schließlich in zivilisierten Zeiten."

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/schulze-stern-radwege-peru/

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Eindrücke von der 89. Montagsdemo Twistringen\DH

AUTOKORSO FÜR DIE FREIHEIT! 💙

Euer Demo-Team Twistringen
🇩🇪🕊🇩🇪



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„Andere Medien schreiben über die jungen Leute, als wären diese bereits reif für die Klapse. „Deutschlands Jugend 2024: Psychische Probleme, Ohnmacht, Rechtsruck“, titelt RND. Der Stern urteilt: „Junge Generation ist gestresst und neigt zur AfD“.

Immer weniger Angst vor der Klimakatastrophe.

Doch warum das Gehechel? Die Trendstudie „Jugend in Deutschland“, die von einem Team rund um den Jugendforscher Simon Schnetzer durchgeführt wurde, zeigt, dass sich junge Leute immer weniger um den Klimawandel sorgen.

Mit 49 Prozent der befragten 2.042 Personen im Alter von 14 bis 29 Jahren liegt die Angst vor einer möglichen Klimakatastrophe nur noch auf Platz fünf der größten Ängste unter jungen Leuten. Noch vor zwei Jahren hatte die Klimaangst mit damals 55 Prozent hinter der Angst vor Krieg zu den größten Sorgen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen gezählt. Heute aber haben die jungen Leute anderes im Sinn: Die meisten machen sich Sorgen wegen der Inflation (65 Prozent), danach folgt die Angst vor Krieg in Europa und in Nahost (60 Prozent).

Auf Platz drei steht die – neu eingeführte – Kategorie Wohnungsknappheit (54 Prozent), auf Platz vier die Angst vor einer Spaltung der Gesellschaft (49 Prozent).

Auch die Sorge vor der Zunahme von Flüchtlingsströmen hat im Vergleich zu 2022 stark zugenommen. Damals gaben nur 22 Prozent diesen Faktor als Angstauslöser an, bei der aktuellen Umfrage waren es 41 Prozent. Zusätzlich sorgen sich die jungen Leute mehr als früher um eine drohende Altersarmut (48 Prozent), die Wirtschaftskrise (48 Prozent) und einen Zusammenbruch des Rentensystems (44 Prozent).“

https://apollo-news.net/jugendstudie-die-generation-greta-wird-erwachsen/

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„Erste deutsche Staatsanwaltschaft bestätigt Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen

Die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach ermittelt gegen Ursula von der Leyen (CDU). Nachdem offenbar die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) Ermittlungen eingeleitet hatte, folgte am 7. Mai die erste deutsche Staatsanwaltschaft. Bereits im Mai 2023 hatte der Unternehmensberater Michael Immel eine Strafanzeige gegen die EU-Kommissionspräsidentin gestellt.

Die Kernvorwürfe: Untreue und Korruption. Anfang 2021 soll von der Leyen per SMS Impfstoffverträge mit Pfizer-CEO Albert Bourla verhandelt haben, die Lieferungen von 1,8 Milliarden Impfdosen im Wert von 35 Milliarden Euro an die EU festlegten. Von der Leyen löschte die betreffenden Nachrichten wohl im Nachgang, die EPPO hatte deswegen unter anderem wegen Korruption und der Vernichtung von Beweismitteln Ermittlungen eingeleitet.“

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FAZ-Eilmeldung sorgt im Gericht für Empörung
Der Vorsitzende Richter Jan Stengel wird in der ersten Sitzungspause auf den Vorfall aufmerksam gemacht – und stellt zu Beginn der Fortsetzung sofort klar: „Die Kammer hat noch keine Entscheidung getroffen!“
Dies versichert Stengel den anwesenden Prozessbeobachtern, insbesondere aber dem Angeklagten Höcke, den er direkt anspricht. So etwas, resümiert der erfahrene Richter fassungslos, habe er „noch nicht erlebt“. Schließlich befinde man sich noch mitten in der Beweisaufnahme.

Zu dem Eklat bei der FAZ war es offenbar gekommen, weil irgendjemand zu früh eine Taste gedrückt und den Artikel mit dem – von der Redaktion ausgedachten und vorformulierten – Urteil in die Welt gesetzt hatte.
Ein kleines technisches Versehen mit großer Wirkung.
Ungewollt vermittelte eine angesehene Qualitätszeitung den Eindruck, sie habe vorab Kenntnis von einem wichtigen Gerichturteil, das nicht wie üblich in öffentlicher Verhandlung gefällt wurde, sondern in den Hinterzimmern der Justiz.

Ein fatales Signal, das gerade Anhänger der AfD in ihrer kritischen, abwehrenden Haltung gegenüber „etablierten Medien“ und der vermeintlich voreingenommenen Justiz bestärken dürfte. Noch dazu, weil die Frankfurter Journalisten am Ende inhaltlich richtiglagen.»

https://www.focus.de/politik/urteil-gegen-thueringer-afd-chef-hoecke-in-schockstarre-skandal-um-faz-meldung-richter-mit-klarer-ansage_id_259944903.html

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Wir beim plakatieren 😅😅😅

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Nix mehr da !

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Wir geben nicht auf !
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AUTOKORSO: 🚙Twistringen🚙Ehrenburg🚙Anstedt🚙Sulingen🚙Barenburg🚙Kirchdorf 🚙

Euer
Demo-Team Twistringen 🇩🇪🕊🇩🇪


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Nein zum Krieg ‼️
Nie wieder ist JETZT ❗️
Nächste Demo :

🔹27.05.2024!
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„NIUS LIVE: „Grüne kennen nicht das Leben von normalen Menschen“

Es ist der unfassbarste Satz des Jahres! Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) hat am vergangenen Wochenende zugegeben, dass er uns mit seinem Heizungsgesetz alle zu Versuchskaninchen gemacht hat.

Habeck wörtlich: „Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz, wenn er konkret wird, zu tragen.“
Die unfassbare Aussage von Habeck war auch Thema am Montagmorgen bei NIUS LIVE.

Reporter Julius Böhm analysierte: „Ich glaube, dass Robert Habeck und der große Teil der Grünen immer noch überzeugt sind von dem, was sie da ursprünglich vorgeschlagen haben – in der viel härteren Variante.“

„Sie kennen die Realitäten überhaupt nicht“

Denn sie könnten sich überhaupt nicht in die Lage von Millionen von Hausbesitzern und Wohnungseigentümern hineinversetzen. Böhm: „Sie kennen gar nicht das Leben von normalen Menschen, die sie da getestet haben. Sie wissen gar nicht, wie das ist, als Handwerkerfamilie ein Häuschen abzubezahlen über 40 Jahre.“

https://www.nius.de/gesellschaft/nius-live-gruene-kennen-nicht-das-leben-von-normalen-menschen/44dbec95-1041-4af5-8c2a-8ec1e93b9bdb

Wer GRÜN wählt hat jegliche Selbstbestimmung über sein Leben aufgegeben!

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