„Medienfreiheitsgesetz“

Das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) ist da und in der EU in Kraft getreten 🇪🇺

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🗓 17.02.2024

Am 17. Februar 2024 ist der Digital Services Act (kurz: DSA) in Kraft getreten.
Doch bereits 2023 traten die ersten Schritte in Kraft.

Bisher fast unbemerkt & ohne Aufschrei, der zahlreichen Benutzer von Social Media Plattformen & Messenger Diensten.

Mit dem DSA kann die EU in Zukunft festlegen, was Plattformen wie Meta, TikTok, X und Co. von ihren Seiten streichen müssen und was nicht.

Darüber hinaus gibt es einen sogenannten „Krisenmechanismus“, der der EU noch weitreichender Eingriffsrechte gibt.

Doch es erwartet uns alle noch mehr, denn das DSA ist erst der Anfang. Nun folgt das DSM.

Quellen:
Marc Friedrich & @AugenmÆrk 🙏 MaEr

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Wer denkt: "schlimmer geht immer..." kann sich gerne die Werke von George Orwell zu gemüte führen.

Für ein kleines Intermezzo, eignet sich auch der folgende Beitrag:

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💡 Die Europawahlen stehen vor der Tür.

Die Komiker & EU Parlamentarier Martin Sonneborn & Nico Semsrott - von DIE PARTEI - haben sowohl
in Videos als auch literarisch ihre Eindrücken vom EU Parlament, dem politischen System & den vermeintlich 'demokratischen' Mechanismen festgehalten.

🥹 Martin Sonneborn – Herr Sonneborn bleibt in Brüssel
&
Nico Semsrott – Brüssel sehen und sterben 🎧
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Ein paar ihrer Youtube Videos findest du nun bei den Beispielen.

👉🏽 Klicke hier zu den Beispielen von Martin Sonneborn

👉🏽 Klicke hier zu den Beispielen von Nico Semsrott

Besonders Nico Semsrott erklärt deutsch- sowie englischsprachig anschaulich den Irrsinn & fast diesen auf Youtube zusammen, in Form von 2 Playlisten:

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✈️ Telegram ist verpflichtet, einen Vertreter in der EU zu benennen 🇪🇺
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#Hintergrundwissen
#EU #DSA
#Video | 10:47 Min. | 29,7 MB

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🇩🇪 Die politischen Bestrebungen in der BRD von 2021 bis 2022 Einfluss zu nehmen auf Telegram ✈️ Teil 1

Nachdem wir nun um das DSA wissen, das ausgerechnet von Ursula von der Leyen, der  deutschen EU-Kommissionschefin, auf den Weg gebracht wurde, blicken wir sich einmal auf die Zeit bevor damit begonnen wurde dieses Gesetzt auf den Weg zu bringen. 

Das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) konzentriert, durch die EU-Kommission, die Oberhoheit über die MedienLandschaften in den 27 MitgliedsLändern 🇪🇺.

Richten wir den Blick zurück in die Vergangenheit und zur BRD.
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🗓 Juni 2021

Der Spiegel: Telegram droht eine Geldstrafe von bis zu 55 Millionen Euro und eine Sperre in Deutschland

Der Spiegel erklärte , dass Telegram mit einer Geldstrafe von bis zu 55 Millionen Euro rechnen und künftig in Deutschland verboten werden könnte.

Quellen gehen davon aus, dass die Behörden Angst vor Fehlinformationen haben, die während der bevorstehenden Wahlen über den Messenger von Pavel Durov verbreitet werden könnten.

Quelle
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🗓 Januar 2022

Bei Nichteinhaltung gesetzlicher Vorgaben kann Telegram in Deutschland gesperrt werden

Die deutsche Innenministerin Nancy Feser warnte davor, die Arbeit des Telegram-Messengers zu deaktivieren, falls die Anforderungen der Gesetze des Landes nicht eingehalten werden. Ein solcher Schritt könnte als „letzter Ausweg“ unternommen werden, wenn andere Mittel zur Lösung des Problems fehlschlagen. Gleichzeitig stellt Feser fest, dass Deutschland allein keine Chance hat, die Situation zu lösen, sodass in dieser Angelegenheit eine gesamteuropäische Entscheidung erforderlich ist.

Wie wir bereits früher schrieben, warnte der deutsche Justizminister Marco Buschmann, dass Telegram wegen Verstößen gegen deutsches Recht mit Geldstrafen in Millionenhöhe rechnen müsse.

Ende Dezember machte die offizielle Vertreterin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, auf die Aussagen deutscher Beamter zu Telegram aufmerksam.

Quelle
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🗓 Januar 2022

Der deutsche Innenminister kommentierte die Situation mit Telegram

Nancy Fraser sagte , ihre Hauptaufgabe bestehe darin , den Druck auf den Messenger zu erhöhen und Telegram von unerwünschten Inhalten zu befreien.

„Wir können nicht zustimmen, dass über Telegram Aufrufe zur Anstiftung zu Hass und Belästigung verbreitet werden, ohne dass Telegram selbst darauf reagiert“, schloss Feather.

Quelle
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🗓 Januar 2022

Zwei Ermittlungsverfahren gegen Telegram in Deutschland eingeleitet

In beiden Verfahren geht es um die Abwesenheit eines Beauftragten für Telegram in Deutschland, dem Messenger drohen Bußgelder.

Das Unternehmen muss eine verantwortliche Person benennen, die rechtliche Fragen klärt. Dazu gehört auch die Entfernung illegaler Materialien. Die deutschen Behörden sind besorgt, dass Gegner der Coronavirus-Beschränkungen ihre Aktionen über Messenger koordinieren.

Andernfalls würden Geldstrafen in Millionenhöhe folgen, sagte Justizminister Marco Busman.

Nach Informationen von welt.de hat Apple Deutschland eine Telegram-Kontaktadresse bereitgestellt.

Quelle

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#Deutschland #BRD

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🇩🇪 Die politischen Bestrebungen in der BRD von 2021 bis 2022 Einfluss zu nehmen auf Telegram ✈️ Teil 2

🗓 Februar 2022

Telegram blockierte 64 Gruppen nach Verhandlungen mit der deutschen Regierung

Telegram hat auf Anordnung des Innenministeriums & der Kriminalpolizei 64 Gruppen in Deutschland wegen Antisemitismus & Volksverhetzung gesperrt.

Am 10. Februar habe ein zweites Treffen zwischen Regierungs- & Unternehmensvertretern stattgefunden, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eigene Informationen.

Die Telegram-Kanäle des Verschwörungsideologen Attila Hildmann sind seit Dienstag in Deutschland nicht mehr erreichbar. In einem Kanal mit 100.000 Abonnenten auf Telegram verbreitet Hildmann Mythen über eine Verschwörung gegen das Coronavirus und schürt Hass.

Quelle
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🗓 Mai 2022

Deutsche Behörden informierten Telegram über gegen das Unternehmen eingeleitete Verfahren

Die deutschen Behörden haben Telegram über zwei gegen das Unternehmen eingeleitete Verfahren informiert.
Dem Unternehmen drohen Geldbußen in Höhe von 55 Millionen Euro wegen Verstoßes gegen das Gesetz zur Bekämpfung von Volksverhetzung.

Das Gesetz zur Bekämpfung von Hassverherrlichung und Belästigung in sozialen Netzwerken sieht vor, dass das Messenger-Unternehmen einen „wirksamen und transparenten“ Mechanismus zur Reaktion auf Beschwerden über illegale Inhalte einrichten sowie einen Vertreter im Land benennen muss, mit dem die deutschen Behörden Kontakt aufnehmen können.

Zuvor hatte der Innenminister des Landes betont, die Bundesregierung habe sich mit Telegram auf eine weitere Zusammenarbeit & einen weiteren Meinungsaustausch geeinigt.
Konstruktive Gespräche führten dazu, dass 64 Gruppen wegen Antisemitismus und Volksverhetzung verboten wurden.

Quelle
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🗓 Juni 2022

Der Spiegel berichtete, Telegram habe die Daten mehrerer Nutzer an die deutsche Polizei übergeben.

Dabei gehe es laut der Veröffentlichung um Daten von Tatverdächtigen wegen Kindesmissbrauchs und Terrorismus.
Bei Verstößen gegen andere Straftatbestände tue es deutschen Ermittlern allerdings nach wie vor schwer, aus Telegram an Hinweise zu gelangen.

Quelle
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🗓 30. August 2022

Richtlinie zur Offenlegung von Telegrammbenutzerdaten in Deutschland

Benutzer in Deutschland erhielten eine Nachricht vom Dienstkonto von Telegram.

Das Messenger-Team beschloss herauszufinden, ob deutsche Benutzer die aktuelle Datenschutzrichtlinie der App unterstützen & ob sie die Häufigkeit, mit der Telegram möglicherweise Daten an die Behörden des Landes, einschließlich der Polizei, weitergeben könnte, verringern oder erhöhen möchten.

„Um jedoch zu verhindern, dass Terroristengruppen unsere Plattform missbrauchen, erlaubt uns unsere seit 2018 geltende Datenschutzrichtlinie, die IP-Adressen und Telefonnummern mutmaßlicher Terroristen auf Anfrage der Regierung und mit gerichtlicher Anordnung offenzulegen“, erinnert das Messenger-Team.

Um die Meinung der Nutzer zu erfahren, welche NutzerDaten an das BKA gesendet werden sollen, hat Telegram beschlossen, eine offene Umfrage mit 3 Optionen durchzuführen, an der nur Nutzer mit deutschen Telefonnummern bis zum 05.09.2022 teilnehmen konnten.

👉🏽 UmfragenText

👉🏽  Zur damaligen offiziellen Umfrage
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🗓 Oktober 2022

Telegram in Deutschland mit 5,1 Millionen Euro Bußgeld belegt

Das Bundesamt für Justiz hat Telegram wegen Verstößen gegen das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) in den Jahren 2021 und 2022 nun mit einem Bußgeld in Höhe von 5,1 Millionen Euro belegt.

Das NetzDG regelt den Umgang mit Beschwerden von Social-Media-Nutzern. Insbesondere sieht es die Notwendigkeit vor, einen Mechanismus zur Prüfung von Anträgen ihrerseits zu schaffen und verpflichtet den Anbieter, einen Vertreter in Deutschland zu haben, der zur Entgegennahme und Übergabe der Unterlagen bevollmächtigt wäre.

Quelle

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🇪🇺 Das Europäische DSA & DSM
& die politische Bestrebungen in der BRD 🇩🇪

Zusammenfassung

🗓 2023 & 2024
Nachdem wir uns in 3 Beiträgen das bereits in Kraft getretene DSA angesehen haben & seine Folgen, lässt sich erahnen, dass es mit dem DSM nicht besser wird.

🗓 2021 & 2022
In 2 Teilen haben wir zurückgeblickt, auf die politischen Bestrebungen der BRD Einfluß zu nehmen, auf den Messenger Telegram.
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Die Anf@nge zum DSA & DSM begannen zeitlich in etwa dort, wo im Oktober 2022 in der BRD der Versuch unternommen wurde, Telegram dazu zu zwingen einen Vetreter in der BRD zu benennen.

Ist das Zufall?
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Das DSA & DSM wurden maßgeblich von Ursula von der Leyen auf den Weg gebracht, der deutschen EU-Kommissionschefin.

Durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) konzentriert die EU-Kommission, die Oberhoheit über die MedienLandschaften in den 27 MitgliedsLändern 🇪🇺.

Telegram ist nun durch das DSA verpflichtet, einen Vertreter in der EU zu benennen.

Politische Akteure versuchen so Einfluss zu nehmen auf Telegram & die Inhalte durch die Benutzer.
Diese sind schwer bis gar nicht zu kontrollieren, im Vergleich zu den StaatsSendern (GEZ).

Angeführt wurden zuvor von der EU Argumente wie Terrorgefahr & -verdacht (2021).
In diesem Rahmen entstand die EU-Verordnung 2021/784.
Sie widmet sich der Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (Terrorist Content Online Regulation, Abkürzung TCO).

Diese Verordnung ermöglicht es den Behörden in den EU-Ländern, Anträge auf Entfernung terroristischer Inhalte zu stellen, wenn diese auf der öffentlichen Plattform von Telegram entdeckt werden.

Mehr dazu findest Du bei der Anleitung zu den FAQ:

📱 NutzungsBedinungen - FAQ
👉 Klicke hier zur Anleitung
👉 Klicke hier zum Auszug der FAQ's

Doch nun scheint die Abwehr von Terror oder die Bekämpfung von Kinderpornografie nicht mehr auszureichen.
Es geht um Kontrolle.

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🤑 Eine ordentliche Summe

Alphabet zahlte Apple, im Jahr 2022, 20 Milliarden US-Dollar, um Google zur Standardsuchmaschine im Safari-Browser zu machen. Dies wurde aus Unterlagen im Kartellverfahren gegen Google bekannt.

Das US-Justizministerium geht davon aus, dass Google den Online-Such- und Werbemarkt illegal monopolisiert hat. Im Zuge des Verfahrens wurde auch bekannt, dass Google Apple 36 % der Werbeeinnahmen zahlt.

Quelle
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Zuletzt hatte Apple mit einer Pannen-Reihe für Aufsehen gesorgt.
Des Weiteren sorgte das Unternehmen für Schlagzeilen in Bezug auf Telegram, mit folgenden Meldungen:

🗓 April 2024
Telegram aus App Store in China entfernt 🇨🇳

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🗓 24.04.2024
Beschränkung der NachrichtenKanäle
für 🇺🇦 ukrainische Benutzer auf iOS 📱

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Durov - sein ukrainischer Beitrag 🇺🇦

🗓 30 April bis 02 Mai 2024

30.04 veröffentlichte Durov in seinem Kanal eine Umfrage.

Bei 461.819 Stimmen veröffentlichte er am 02.05 seinen ukrainischen Beitrag, entsprechend dem UmfrageErgebnis.

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👉🏽 Klicke hier zur anonymen Umfrage

Quelle: @durov

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#Ukraine #Durov
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Zensur auf Telegram umgehen

Es gibt 3⃣ mir bekannte Formen der Zensur derzeit bei Telegram.

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01. Die Telegram App, welche Du installierst 😎

Überprüfe daher, ob Du das Original installiert hast & hole dies ggf. bei Bedarf nach.

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02. Deine individuellen Telegram Einstellungen zur Anzeige von sensiblen Inhalten 😎

Prüfe also, was Du eingestellt hast & gebe ggf. Das Anzeigen der sensiblen Inhalte frei.

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03. Es findet eine Form der Zensur statt, entsprechend der FAQ von Telegram, die sich nach Deiner MobilFunkNummerVorwahl richtet.

Davon betroffen sind Inhalte die gegen die Telegram Richtlinien verstoßen, welche entsprechend der Landesvorwahl anders sind.

🇪🇺Bei MobilFunkNummern der EU richten sich diese z. B. nach der EU-Verordnung 2021/784, DSA & DSM.

🇩🇪Die BRD hat ganz eigene Kriterien, welche z. B. kritische Beiträge betreffen die der derzeitigen politischen & wissenschaftlichen offiziellen Meinung wiedersprechen.
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Welche Inhalte sind von dieser EU- & LandesEbene betroffen?

Betroffen sind z. B. Inhalte zu: Verstöße gegen Copyrights,
Terrorismus,
(Kinder-) Pornographie &
Aufrufe zur Gewalt.

Letzteres ist derzeit aus aktuellem Anlass besonders verschärft, bei russischen & ukrainischen Konten.
Mehr dazu findest du in diesem Kanal.
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Was kannst Du tun, um dieser Zensur zu entgehen & Die Inhalte zu sehen?

Hole Dir eine neue weitere MobilFunkNummer.

Achte bei dem Kauf auf die LandesVorwahl der MobilFunkNummer.
Am besten wählst Du die Vorwahl eines Landes, das ausserhalb der 🇪🇺 EU liegt.
Dort werden ebenfalls Richtlinien gelten & mit dem Ergebnis, das Zensur besteht.

Wäge im Folgeschritt ab, ob Du mit der neuen Nummer ein neues TelegramKonto erstellst
oder
bei Deinem bestehenden TelegramAccount die hinterlegte MobilFunkNummer veränderst & dort die neue Nummer hinterlegst.

Letzteres geht nur an mobilen Endgeräten (nicht am Desktop = PC oder Laptop).

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🧶Telegram GehirnJogging 🧶

❕LandesVorwahl der MobilFunkNummer

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#Zensur #App #Telegram
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📹 Das Internet ist am 30. April 2024 gestorben. Gerichtsurteil hebt alle Schranken der Überwachung auf

Kurzfassung:
Der europäische Gerichtshof EUGH gibt grünes Licht zum Speichern der IP Adressen

Der EUGH knickt ein, vor den 27 Mitgliedstaaten und verliert seine Unabhängigkeit

EUGH öffnet die Tür zur Massenüberwachung

Doch als wäre das alleine nicht bereits Anlass genug zur Sorge, gibt's weitere Bestrebungen und Grundlagen auf Bundes-  & EuropaEbene.

👉 Klicke hier zur
🇪🇺 Zusammenfassung 🇩🇪  & informiere Dich zu DSA und DSM

VideoQuelle 📹1080p #Video
Netzpolitik.org
EUGH

Dank an 🐸 🙏

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