Israel vs Iran, eine Analyse
Wie die meisten Hörer oder Leser wissen, hat der Iran nach der Bombardierung seiner diplomatischen Gebäude in Damaskus, als Vergeltung einen Angriff gegen Israel ausgeführt. Dieser wurde gegen den am besten geschützten Luftraum der Welt gerichtet, und die militärtechnisch angeblich führenden Länder der Welt, die USA, Großbritannien und Frankreich, beteiligten sich an der Abwehr. Und so prahlten westliche Medien damit, der Iran habe nur ein „Feuerwerk“ erzeugt, mehr nicht, denn glücklicherweise gab es praktisch keine menschlichen Opfer. Die Fakten sprechen allerdings eine andere Sprache. Denn der Iran wollte gar keine Opfer erzeugen, auch keinen Krieg, er wollte lediglich den militärischen Fachleuten im Westen und in Israel demonstrieren, wozu das Land fähig ist, und dass es in Zukunft keine weiteren Überschreitungen von Roten Linien, keine Ermordung von Atomwissenschaftler wie in der Vergangenheit oder Bombardierungen von diplomatischen Einheiten außerhalb des Landes, und sicher keinen Angriff auf den Iran akzeptieren wird. Es war Israel, das von seinem „plausiblen“ Völkermord in Gaza ablenken wollte, indem es eine Eskalation erzwingt. Schauen wir uns die Einzelheiten an.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka

25.04.2024
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Social-Media-Zugang nur noch mit Lizenz? | Prof. Dr. Christian Rieck
Tut mir leid: Um zu Kommentieren, müssen Sie ab jetzt eine Lizenz haben. Und die können Sie dauerhaft verwirken. Außerdem hegen wir die Algorithmen ein. Aber wir wollen nicht den Eindruck erwecken, dass wir das wirklich so meinen. Satire? Leider nein - Mario Voigt, Spitzenkandidat der CDU, hat diese Begriffe verwendet.

Hintergrund zu Mario Vogt:
Mario Voigt (8. Februar 1977 in Jena, DDR) ist ein deutscher Politiker der CDU. Er ist Mitglied im Thüringer Landtag und seit 2020 der Vorsitzende der thüringischen CDU-Landtagsfraktion. Als Oppositionsführer setzt er sich für politische Belange ein. Voigt ist auch Professor für Digitale Transformation und Politik an der Quadriga Hochschule Berlin GmbH. Seine politische Karriere und sein Engagement in der CDU zeichnen ihn aus. Bitte beachten Sie, dass es auch einen anderen Mario Vogt gibt, der ein ehemaliger Radrennfahrer aus Deutschland ist.

27.04.2024
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IHR-Verhandler ziehen pandemische Notlage und ein Aufsichtsgremium aus dem Hut
Die Arbeitsgruppe zur Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) hat zum ersten Mal seit langem einen neuen Textvorschlag veröffentlicht. Einen Monat vor der geplanten Abstimmung schlägt das WHO-Büro überraschend vor, zusätzlich zur Gesundheitlichen Notlage von Internationaler Tragweite eine Pandemische Notlage zu definieren. Außerdem schlägt das Büro so kurz vor Schluss noch die Schaffung eines Ausschusses für Umsetzung und Einhaltung der IHR vor...

Ein Standpunkt von Norbert Häring

29.04.2024
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Instrumentalisierung von Antisemitismus
Durchsetzung von repressiv-autoritärem Staat durch Einreise- und Redeverbote

Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten und Expertinnen in Berlin stattfinden sollte, und nach nur neunzig Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in Deutschland. In vielen Städten gab es Proteste, so auch vor der deutschen Botschaft in Athen, da der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis mit einem Einreise- und Redeverbot belegt wurde. Bislang ist er der einzige Grieche, der nicht nach Deutschland einreisen durfte. Selbst die Junta-Politiker blieben während der Militärdiktatur (1967 bis 1974) unbehelligt.

Ein Kommentar von Annette Groth

30.04.2024
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Beamte kritisieren Nahost-Politik
Hunderte Mitarbeiter von Ministerien fordern mit einem gemeinsamen Schreiben an die Bundesregierung, keine Waffen mehr an Israel zu liefern

Besagte Erklärung aus dem Kommentar von Annette Groth


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Scheinbar beste Freunde
Für die Öffentlichkeit gibt sich der politische Westen einig gegenüber seinen strategischen und wirtschaftlichen Konkurrenten Russland und China. Der Blick hinter die Kulissen aber offenbart tiefere Risse und Entwicklungen, die gerade für Europa gefährlich werden können.

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls

29.04.2024
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