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Schutzhaft für Gedanken - von Roberto De Lapuente
Karsten Troyke hat seinen Text gelesen.
26.01.2024
Radio München
#Aktuelles #Identitätspolitik #Trigger #Meinungsfreiheit #Wokegedöns
MÆrBlick🔎
➰➰➰➰➰➰➰➰
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@AugenmÆrk
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Verfassungsgericht erteilt Haldenwang und Faeser eine Lektion in Demokratie
Das Bundesverfassungsgericht hat im Zusammenhang mit einer von der Bundesregierung erwirkten gerichtlichen Untersagungsverfügung gegen das Netzportal Nius geurteilt, dass dem Staat kein grundrechtlicher Ehrenschutz zukommt und die Meinungsfreiheit gerade dann besonders weit geht, wenn sie sich als Kritik an den Regierenden äußert.
Ein Kommentar von Norbert Häring
20.04.2024
apolut
#Aktuelles #Meinungsfreiheit
➰➰➰➰➰
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@AugenmÆrk
Das Bundesverfassungsgericht hat im Zusammenhang mit einer von der Bundesregierung erwirkten gerichtlichen Untersagungsverfügung gegen das Netzportal Nius geurteilt, dass dem Staat kein grundrechtlicher Ehrenschutz zukommt und die Meinungsfreiheit gerade dann besonders weit geht, wenn sie sich als Kritik an den Regierenden äußert.
Ein Kommentar von Norbert Häring
20.04.2024
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Instrumentalisierung von Antisemitismus
Durchsetzung von repressiv-autoritärem Staat durch Einreise- und Redeverbote
Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten und Expertinnen in Berlin stattfinden sollte, und nach nur neunzig Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in Deutschland. In vielen Städten gab es Proteste, so auch vor der deutschen Botschaft in Athen, da der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis mit einem Einreise- und Redeverbot belegt wurde. Bislang ist er der einzige Grieche, der nicht nach Deutschland einreisen durfte. Selbst die Junta-Politiker blieben während der Militärdiktatur (1967 bis 1974) unbehelligt.
Ein Kommentar von Annette Groth
30.04.2024
apolut
#Aktuelles #Meinungsfreiheit #Indoktrination #Diffamierung #Manipulation #Zensur
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Durchsetzung von repressiv-autoritärem Staat durch Einreise- und Redeverbote
Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten und Expertinnen in Berlin stattfinden sollte, und nach nur neunzig Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in Deutschland. In vielen Städten gab es Proteste, so auch vor der deutschen Botschaft in Athen, da der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis mit einem Einreise- und Redeverbot belegt wurde. Bislang ist er der einzige Grieche, der nicht nach Deutschland einreisen durfte. Selbst die Junta-Politiker blieben während der Militärdiktatur (1967 bis 1974) unbehelligt.
Ein Kommentar von Annette Groth
30.04.2024
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Instrumentalisierung von Antisemitismus Durchsetzung von repressiv-autoritärem Staat durch Einreise- und Redeverbote Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten und Expertinnen in Berlin stattfinden sollte, und nach nur…
Erklärung Beamter an Regierung wg. Israel 2024.pdf
88.5 KB
Beamte kritisieren Nahost-Politik
Hunderte Mitarbeiter von Ministerien fordern mit einem gemeinsamen Schreiben an die Bundesregierung, keine Waffen mehr an Israel zu liefern
Besagte Erklärung aus dem Kommentar von Annette Groth
#Aktuelles #Meinungsfreiheit #Indoktrination #Diffamierung #Manipulation #Zensur
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@AugenmÆrk
Hunderte Mitarbeiter von Ministerien fordern mit einem gemeinsamen Schreiben an die Bundesregierung, keine Waffen mehr an Israel zu liefern
Besagte Erklärung aus dem Kommentar von Annette Groth
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Lizenz zur Meinungsfreiheit - von Norbert Häring
Gibt es bald eine Lizenz zur Meinungsfreiheit auf Social Media? Unter Nennung des Klarnamen? So ist der Vorschlag von Mario Voigt, CDU zu verstehen. Damit will der Thüringer Oppositionschef den sogenannten „Fake News“, „Desinformation“ und dem neu aufgeladenen Begriff der „Demokratiezersetzung“ entgegentreten. „Gefährdern“ soll die Lizenz für ein Social-Media-Profil dann entzogen werden können.
Norbert Häring hat diesen Vorstoß aufgegriffen und in die Chronik der jüngsten und letztjährigen Meinungsfreiheitsverengungen eingeordnet. Hören Sie seinen Text „Der Totalitarismus der extremen Mitte … und das betretene Schweigen der Mainstream- Medien“ der zunächst auf seinem Blog erschienen war.
Sprecherin: Sabrina Khalil
02.05.2024
Radio München
#SocialMedia #Zensur #Meinungsfreiheit #Totalitarismus #Propaganda
🫥 🫥 MÆrBlick🔎
➖ ➖ ➖ ➖ ➖ ➖ ➖
Gib jedem Moment Dein Augenmerk
@AugenmÆrk
Gibt es bald eine Lizenz zur Meinungsfreiheit auf Social Media? Unter Nennung des Klarnamen? So ist der Vorschlag von Mario Voigt, CDU zu verstehen. Damit will der Thüringer Oppositionschef den sogenannten „Fake News“, „Desinformation“ und dem neu aufgeladenen Begriff der „Demokratiezersetzung“ entgegentreten. „Gefährdern“ soll die Lizenz für ein Social-Media-Profil dann entzogen werden können.
Norbert Häring hat diesen Vorstoß aufgegriffen und in die Chronik der jüngsten und letztjährigen Meinungsfreiheitsverengungen eingeordnet. Hören Sie seinen Text „Der Totalitarismus der extremen Mitte … und das betretene Schweigen der Mainstream- Medien“ der zunächst auf seinem Blog erschienen war.
Sprecherin: Sabrina Khalil
02.05.2024
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Verbotene Reden
Wir sind wieder so weit. Reden, welche die Staatsräson kritisieren, werden nicht nur verboten, sondern den Rednern, egal ob Wissenschaftlern, Politikern oder Aktivisten, wird verboten, über Themen zu sprechen, welche der Meinung der Regierung widersprechen. Seit der Gründung der Bundesregierung hat es einen solchen Fall nicht gegeben, dass dem ehemaligen Minister eines EU-Mitgliedes verboten wurde, in Deutschland eine Rede zu halten. Gerade deshalb müssen wir uns anhören, was er denn so Schlimmes sagte, deshalb beginnt dieser PodCast mit der Übersetzung der Rede von Yanis Varoufakis, welche verboten worden war zu halten. Und natürlich müssen dann ein paar Worte zum vorläufigen Urteil des Internationalen Gerichtshofes im Fall Nicaragua gegen Deutschland wegen Beihilfe zum Völkermord durch Israel in Gaza folgen, mit einer Einschätzung der zukünftigen Entwicklung.
Ein Standpunkt von Jochen Mitschka
02.05.2024
apolut
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Wir sind wieder so weit. Reden, welche die Staatsräson kritisieren, werden nicht nur verboten, sondern den Rednern, egal ob Wissenschaftlern, Politikern oder Aktivisten, wird verboten, über Themen zu sprechen, welche der Meinung der Regierung widersprechen. Seit der Gründung der Bundesregierung hat es einen solchen Fall nicht gegeben, dass dem ehemaligen Minister eines EU-Mitgliedes verboten wurde, in Deutschland eine Rede zu halten. Gerade deshalb müssen wir uns anhören, was er denn so Schlimmes sagte, deshalb beginnt dieser PodCast mit der Übersetzung der Rede von Yanis Varoufakis, welche verboten worden war zu halten. Und natürlich müssen dann ein paar Worte zum vorläufigen Urteil des Internationalen Gerichtshofes im Fall Nicaragua gegen Deutschland wegen Beihilfe zum Völkermord durch Israel in Gaza folgen, mit einer Einschätzung der zukünftigen Entwicklung.
Ein Standpunkt von Jochen Mitschka
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