Kritik an den Abschaffungsplänen der Quarantäne-Entschädigung für Ungeimpfte in Baden-Württemberg
Das Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten KRiStA lehnt den baden-württembergischen Ansatz als rechtlich nicht tragfähig ab. Hier die Stellungnahme:
https://netzwerkkrista.de/2021/09/04/stellungnahme-kritik-an-den-abschaffungsplaenen-der-quarantaene-entschaedigung-fuer-ungeimpfte-in-baden-wuerttemberg/
#Krista #Quarantäne #Entschädigung #BW
👉🏻 Mehr aktuelle Infos?
Abonniere @BITTELTV - EINFACH ANDERS
Das Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten KRiStA lehnt den baden-württembergischen Ansatz als rechtlich nicht tragfähig ab. Hier die Stellungnahme:
https://netzwerkkrista.de/2021/09/04/stellungnahme-kritik-an-den-abschaffungsplaenen-der-quarantaene-entschaedigung-fuer-ungeimpfte-in-baden-wuerttemberg/
#Krista #Quarantäne #Entschädigung #BW
👉🏻 Mehr aktuelle Infos?
Abonniere @BITTELTV - EINFACH ANDERS
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Stellungnahme: Kritik an den Abschaffungsplänen der Quarantäne-Entschädigung für Ungeimpfte in Baden-Württemberg
Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg ließ am 2. September 2021 auf seiner Homepage verlautbaren, dass nicht gegen SARS-CoV-2 geimpfte Personen im Falle der Absonderung als nahe Angehörige oder Kontaktpersonen von Infizierten…
Ein Anfang oder nur Feigenblatt?
Ein Jahr nach dem Start der Impfungen gegen das Coronavirus sind in Bayern vier Impfschäden offiziell anerkannt worden. Um welche Impfschäden es sich handelt, wird nicht veröffentlicht - aus Datenschutzgründen!
Ein möglicher dauerhafter Impfschaden kann erst sechs Monate nach einer Impfung festgestellt werden. Die Behörde hole dann Informationen etwa von Ärzten, Kliniken und therapeutischen Einrichtungen zu dem Antragsteller ein. „In vielen Fällen ist eine fachärztliche Begutachtung notwendig, die einen Vorlauf von einigen Monaten haben kann.“
Bei einer offiziell von einem Land empfohlenen Impfung greift im Fall von Impfschäden laut Gesetz das soziale Entschädigungsrecht – Geschädigte können auf Geld vom Staat hoffen. Maßgeblich ist das Bundesversorgungsgesetz. Je nach Schweregrad steht Impfgeschädigten eine Grundrente zu – von 156 bis 811 Euro monatlich, wie ZBFS-Sprecher Benjamin Vrban erklärt.
Zusatzzahlungen seien zudem möglich, abhängig von den Impfschäden und den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen. Dazu könnten Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung (zum Beispiel Logopädie) und der Versorgung mit Hilfsmitteln wie einem Spezialbett kommen.
Wie viel Bayern für die bisher vier Betroffenen zahlen muss, werde derzeit berechnet, aber wegen der geringen Zahl der Geschädigten nicht veröffentlicht.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236416693/Entschaedigungszahlungen-Bayern-erkennt-vier-Impfschaeden-an.html
#Impfschäden #Entschädigung #RKI
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive | Facebook
Ein Jahr nach dem Start der Impfungen gegen das Coronavirus sind in Bayern vier Impfschäden offiziell anerkannt worden. Um welche Impfschäden es sich handelt, wird nicht veröffentlicht - aus Datenschutzgründen!
Ein möglicher dauerhafter Impfschaden kann erst sechs Monate nach einer Impfung festgestellt werden. Die Behörde hole dann Informationen etwa von Ärzten, Kliniken und therapeutischen Einrichtungen zu dem Antragsteller ein. „In vielen Fällen ist eine fachärztliche Begutachtung notwendig, die einen Vorlauf von einigen Monaten haben kann.“
Bei einer offiziell von einem Land empfohlenen Impfung greift im Fall von Impfschäden laut Gesetz das soziale Entschädigungsrecht – Geschädigte können auf Geld vom Staat hoffen. Maßgeblich ist das Bundesversorgungsgesetz. Je nach Schweregrad steht Impfgeschädigten eine Grundrente zu – von 156 bis 811 Euro monatlich, wie ZBFS-Sprecher Benjamin Vrban erklärt.
Zusatzzahlungen seien zudem möglich, abhängig von den Impfschäden und den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen. Dazu könnten Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung (zum Beispiel Logopädie) und der Versorgung mit Hilfsmitteln wie einem Spezialbett kommen.
Wie viel Bayern für die bisher vier Betroffenen zahlen muss, werde derzeit berechnet, aber wegen der geringen Zahl der Geschädigten nicht veröffentlicht.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236416693/Entschaedigungszahlungen-Bayern-erkennt-vier-Impfschaeden-an.html
#Impfschäden #Entschädigung #RKI
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive | Facebook
DIE WELT
Bayern erkennt vier Impfschäden an
Ein Jahr nach dem Start der Impfungen gegen das Coronavirus sind in Bayern vier Impfschäden offiziell anerkannt worden. Um welche Impfschäden es sich handelt, wird nicht veröffentlicht. Das Paul-Ehrlich-Institut verweist darauf, dass Impfschäden sehr selten…