Die nächste "Verschwörungstheorie" tritt ein: Rationierung von Strom ab 2024 möglich (Netzagentur-Papier). Grund: Habeck verbietet Ölheizungen ab nächstem Jahr und bald auch Gasheizungen. Geliefert wie bestellt. Für die Freiheit der Bürger kämpft nur noch die AfD.
Allein im letzten Jahr sind es 50 Prozent mehr Menschen, die zur Tafel gehen. Die Politik der Ampel sorgt für zunehmende Armut. Und die De-Industrialisierung der Regierung gegen die Auto-Industrie und gegen eine gesicherte Energieversorgung wird Millionen Menschen Job und Wohlstand kosten. So wird noch mehr Armut produziert. Dafür stehen Scholz, Habeck und Lindner. Die Ampel ist eine rot-grüne Ideologen-Truppe mit einem Feigenblatt-Liberallala-Lindner, die den Strom in Deutschland demnächst - wie in einer sozialistischen Planwirtschaft - "zuteilen" will. Das ist das Ende unseres Landes, wie wir es kennen. Und alles für eine sogenannte Klimarettung. Diese Regierung will das Weltklima retten, braucht aber Jahrzehnte, damit die Züge der Bahn wieder pünktlich fahren. Unfähigkeit paart sich hier mit Größenwahn - alles auf Kosten der Bürger.
Nun macht Frankreich seine Anti-Atomgesetze rückgängig. Überall in Europa nukleare Renaissance. Doch in Deutschland droht die Ampel mit Abschaltung der Kernkraft, ergo mit Stromknappheit. Dann wird es nicht nur zappenduster… Die einzige Stimme der Vernunft bleibt die AfD!
Heute erfolgreicher Infostand des Bezirksverbandes Berlin-Mitte vor dem Paul-Gerhardt-Stift, das im Namen der christlichen Nächstenliebe pflegebedürftige Alte auf die Straße setzt, um Platz für Migranten zu machen. Wir haben keinen Platz, also müssen die Schwächsten jetzt Platz machen. Der Staat zahlt einfach für Flüchtlinge, die noch nie etwas in unsere Systeme eingezahlt und für die Gesellschaft geleistet haben, mehr als für unsere eigenen Leute. Es ist SO beschämend. Mehr kann man die Gesellschaft gar nicht spalten als exakt so. Nur die AfD stellt sich dem entgegen.
Andere Länder machen es vor:
Schweden will jetzt, dass mehr Ausländer in ihre Ursprungsländer zurückkehren sollen. Schweden will sein Remigrations-Programm verstärken und unternimmt große Schritte in der neuen Linie der Ausländerpolitik. Das kündigte die Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard letzte Woche an.
Und das im ehemals so linksgrünen Schweden! Das zeigt, dass wir es natürlich auch in Deutschland schaffen können. Rückführungen konsequent umsetzen!
https://www.freiewelt.net/nachricht/schweden-will-remigrations-programm-verstaerken-10092485/
Schweden will jetzt, dass mehr Ausländer in ihre Ursprungsländer zurückkehren sollen. Schweden will sein Remigrations-Programm verstärken und unternimmt große Schritte in der neuen Linie der Ausländerpolitik. Das kündigte die Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard letzte Woche an.
Und das im ehemals so linksgrünen Schweden! Das zeigt, dass wir es natürlich auch in Deutschland schaffen können. Rückführungen konsequent umsetzen!
https://www.freiewelt.net/nachricht/schweden-will-remigrations-programm-verstaerken-10092485/
Jeder Krankenversicherte in Deutschland soll nach dem Willen von SPD-Bundesgesundheitsminister Lauterbach bis Ende 2024 eine elektronische Patientenakte (ePA) erhalten. Kein Mensch will das, Patienten haben kein Interesse, Ärzte auch nicht – was wir brauchen, ist nicht noch mehr Big Brother, notdürftig als Transparenz getarnt, sondern wir brauchen mehr Pflegekräfte in Deutschland. Das aber bekommt der sogenannte Gesundheitsminister nicht hin. Hinzu kommt, dass ein Drittel der niedergelassenen Ärzte älter als 60 Jahre ist. Das wird die Versorgung verschlechtern, was auch die Telemedizin nicht ausgleichen kann.
Mit der neuen ePA werden dann alle Daten auch im großen europäischen Gesundheitsdatenraum der EU verfügbar sein. Die Schweigepflicht ist auch massiv gefährdet, weil zahlreiche Industrieverbände bereits Interesse an den Daten angemeldet haben. Lauterbach will die ePA ausdrücklich dafür öffnen. Da sich aber nicht immer die Forschung von der Privatwirtschaft trennen lässt, die ihrerseits an Profilbildung, Werbung und Produktabsatz interessiert ist, werden Ärzte, Therapeuten und Patienten so zu Datenlieferanten – das belastet das Vertrauensverhältnis zu den Patienten. Patienten haben bisher wenig Interesse an der ePA. Über zwei Jahre nach ihrer Einführung haben nicht einmal ein Prozent der Versicherten die ePA bei ihrer Kasse beantragt. Jetzt aber sollen die Bürger zur ePA gezwungen werden. Auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums wird zwar weiterhin betont, es sei eine Versicherten-geführte Akte. Deren Nutzung sei freiwillig, Versicherte dürften von Anfang an entscheiden, welche Daten gespeichert werden und wer zugreifen dürfe. Die Staatssekretärin des Ministeriums aber hat schon im November die Einführung einer vierstufigen Opt-Out-Lösung angekündigt. Eine Widerspruchsmöglichkeit für Patienten soll es wohl auch nicht geben für Datenlieferpflichten an den Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS), wie die EU-Kommission derzeit plant. Dazu kommen noch mögliche Cyberangriffe und Datenlecks. Mehrere im Gesundheitswesen aktive IT-Firmen hat es schon erwischt. Und aus dem Ausland treffen fast täglich Nachrichten von undicht gewordenen elektronischen Patientenakten ein. Mit der Zwangs-ePA kann dann jeder auf unsere eigenen Gesundheitsdaten jederzeit zugreifen.
Der nächste logische Schritt in den Überwachungsstaat ist dann noch eine Frage der Zeit: Wann bekommen die Lebensversicherungen den Zugriff unsere ePA-Daten? Oder die Polizei? Damit man Straftäter bessern "rastern" kann? Gibt es dann endlich einen Abgleich zwischen Payback, der elektronischen Patienten-Akte und den Krankenkassen? Per Krankenkassen-App gibt es dann 30 % Rabatt beim Kauf von Tomaten. Im Falle eines Fleischeinkaufs wird der Krankenkassenbeitrag angehoben. Uns drohen Big Brother und der totalitäre Staat der Überwachung, Bevormundung und Umerziehung bis hin zur Vergabe von Social Credit Points wie in China für Wohlverhalten, für „Haltung zeigen“ und entsprechender Bestrafung bei „Fehlverhalten“. Das alles droht mit der elektronischen Patienten-Akte: Sie ist das Einfallstor. Das Ziel ist der beherrschbare gläserne Untertan.
Mit der neuen ePA werden dann alle Daten auch im großen europäischen Gesundheitsdatenraum der EU verfügbar sein. Die Schweigepflicht ist auch massiv gefährdet, weil zahlreiche Industrieverbände bereits Interesse an den Daten angemeldet haben. Lauterbach will die ePA ausdrücklich dafür öffnen. Da sich aber nicht immer die Forschung von der Privatwirtschaft trennen lässt, die ihrerseits an Profilbildung, Werbung und Produktabsatz interessiert ist, werden Ärzte, Therapeuten und Patienten so zu Datenlieferanten – das belastet das Vertrauensverhältnis zu den Patienten. Patienten haben bisher wenig Interesse an der ePA. Über zwei Jahre nach ihrer Einführung haben nicht einmal ein Prozent der Versicherten die ePA bei ihrer Kasse beantragt. Jetzt aber sollen die Bürger zur ePA gezwungen werden. Auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums wird zwar weiterhin betont, es sei eine Versicherten-geführte Akte. Deren Nutzung sei freiwillig, Versicherte dürften von Anfang an entscheiden, welche Daten gespeichert werden und wer zugreifen dürfe. Die Staatssekretärin des Ministeriums aber hat schon im November die Einführung einer vierstufigen Opt-Out-Lösung angekündigt. Eine Widerspruchsmöglichkeit für Patienten soll es wohl auch nicht geben für Datenlieferpflichten an den Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS), wie die EU-Kommission derzeit plant. Dazu kommen noch mögliche Cyberangriffe und Datenlecks. Mehrere im Gesundheitswesen aktive IT-Firmen hat es schon erwischt. Und aus dem Ausland treffen fast täglich Nachrichten von undicht gewordenen elektronischen Patientenakten ein. Mit der Zwangs-ePA kann dann jeder auf unsere eigenen Gesundheitsdaten jederzeit zugreifen.
Der nächste logische Schritt in den Überwachungsstaat ist dann noch eine Frage der Zeit: Wann bekommen die Lebensversicherungen den Zugriff unsere ePA-Daten? Oder die Polizei? Damit man Straftäter bessern "rastern" kann? Gibt es dann endlich einen Abgleich zwischen Payback, der elektronischen Patienten-Akte und den Krankenkassen? Per Krankenkassen-App gibt es dann 30 % Rabatt beim Kauf von Tomaten. Im Falle eines Fleischeinkaufs wird der Krankenkassenbeitrag angehoben. Uns drohen Big Brother und der totalitäre Staat der Überwachung, Bevormundung und Umerziehung bis hin zur Vergabe von Social Credit Points wie in China für Wohlverhalten, für „Haltung zeigen“ und entsprechender Bestrafung bei „Fehlverhalten“. Das alles droht mit der elektronischen Patienten-Akte: Sie ist das Einfallstor. Das Ziel ist der beherrschbare gläserne Untertan.
+++ Denunzieren in bester Stasi-Tradition – dafür stehen Paus und die von ihr geförderte „Meldestelle“ der Stasi-Antonio-Stiftung +++
Die Grünen-Familienministerin Lisa Paus fördert seit kurzem eine „Meldestelle Antifeminismus“, bei der jeder (jedermann, jedefrau, jede(r)trans) auch Menschen anschwärzen darf, die mit dem Gendern oder mit der Arbeit einer Gleichstellungsbeauftragten nicht einverstanden sind. Nicht nur die Augsburger Allgemeine konstatiert: „Das … öffnet Verleumdern ein weites Feld.“
In einem Rechtsstaat ist grundsätzlich alles erlaubt, es sei denn, es ist ausdrücklich verboten. Zum Beispiel Antifeminist zu sein, ist nicht verboten. Aber für links-grüne Gesinnungstäter ist die Meinungsfreiheit einer freien Gesellschaft offensichtlich unerträglich, wenn nicht strafbares Verhalten „gemeldet“ werden soll, um den politischen Gegner zu diffamieren, auszugrenzen und sozial zu vernichten. Das steht in bester DDR-Tradition. Dass die langjährige Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung früher selbst für Mielkes Staatssicherheit gearbeitet hat, passt in das Bild: Einmal Stasi, immer Stasi. Wie stellt die Augsburger Allgemeine so trefflich fest: „Der Blockwart von heute arbeitet digital und tarnt sich im Gewand des Gutmenschen.“ Und die Bundesregierung fördert und finanziert diesen Gesinnungsterror, der in den längst verschüttet geglaubten Abgrund der DDR blicken lässt. Hoffmann von Fallersleben nannte solche Denunzianten "Lumpen". Als AfD-Fraktion verteidigen wir den Rechtsstaat und lehnen Eingriffe in die Meinungsfreiheit ab.
Die Grünen-Familienministerin Lisa Paus fördert seit kurzem eine „Meldestelle Antifeminismus“, bei der jeder (jedermann, jedefrau, jede(r)trans) auch Menschen anschwärzen darf, die mit dem Gendern oder mit der Arbeit einer Gleichstellungsbeauftragten nicht einverstanden sind. Nicht nur die Augsburger Allgemeine konstatiert: „Das … öffnet Verleumdern ein weites Feld.“
In einem Rechtsstaat ist grundsätzlich alles erlaubt, es sei denn, es ist ausdrücklich verboten. Zum Beispiel Antifeminist zu sein, ist nicht verboten. Aber für links-grüne Gesinnungstäter ist die Meinungsfreiheit einer freien Gesellschaft offensichtlich unerträglich, wenn nicht strafbares Verhalten „gemeldet“ werden soll, um den politischen Gegner zu diffamieren, auszugrenzen und sozial zu vernichten. Das steht in bester DDR-Tradition. Dass die langjährige Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung früher selbst für Mielkes Staatssicherheit gearbeitet hat, passt in das Bild: Einmal Stasi, immer Stasi. Wie stellt die Augsburger Allgemeine so trefflich fest: „Der Blockwart von heute arbeitet digital und tarnt sich im Gewand des Gutmenschen.“ Und die Bundesregierung fördert und finanziert diesen Gesinnungsterror, der in den längst verschüttet geglaubten Abgrund der DDR blicken lässt. Hoffmann von Fallersleben nannte solche Denunzianten "Lumpen". Als AfD-Fraktion verteidigen wir den Rechtsstaat und lehnen Eingriffe in die Meinungsfreiheit ab.
Paus: Eine Frau ist, wer sich als Frau fühlt. Morgen ist also der internationale Tag aller, die sich als Frau „fühlen“. Gut, daß sich Quote und Gender-Pay-Gap damit offiziell erledigt haben soweit sich CEOs und Spitzenverdiener denn als Frauen fühlen...
Ich habe mich selbst bei den Denunzianten der Stasi-Antonio-Meldestelle für Antifeminismus "gemeldet", weil ich Fakten jetzt und in Zukunft nicht verleugnen, sondern weiterhin benennen will wie die Tatsache, dass Gender-Studies unwissenschaftlich und Geldverschwendung sind. Bin jetzt schon gespannt auf die Stasi-bewährte Reaktion der von der Bundesregierung geförderten digitalen Zensurbehörde.
https://www.rnd.de/politik/meldestelle-antifeminismus-bereits-700-eingaben-binnen-eines-monats-ELH7AL5QR2NLHGR54IOESPDNNA.html
https://www.rnd.de/politik/meldestelle-antifeminismus-bereits-700-eingaben-binnen-eines-monats-ELH7AL5QR2NLHGR54IOESPDNNA.html