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#EU-Beamte weichen ihrem eigenen #Überwachungsgesetz aus🔥

Durchgesickerte Dokumente deuten darauf hin, dass EU-Beamte Immunität gegen ihre eigenen umstrittenen Gesetze zur Online-Überwachung anstreben, was den Vorwurf der Heuchelei aufwirft.

Tu was ich sage – nicht was ich tue. Das ist die Quintessenz einer undichten Stelle, die hochrangige EU-Beamte als mehr als nur politische Heuchler entlarvt, wenn es um die Umsetzung der äußerst umstrittenen Rechtsvorschriften zum Schutz der Privatsphäre im Internet und zur Verschlüsselung geht. (Vgl. Council of the European Union)


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#EU
#PfizerGate
#Sanktionenwirken

Der Putsch droht bereits vorher, im Kreis der 27 Regierungschefs:

Bei von der Leyens bisherigem Unterstützer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46), blättert der Lack,
er liegt in Umfragen weit hinter Marine Le Pen (55).

Im Wahlkampf lässt Macron offen, ob er eine zweite Amtszeit von der Leyens unterstützt.

Böse Zungen fragen: Warum sollte er? Und selbst wenn: Würden die anderen Regierungschefs noch auf ihn hören? Bundeskanzler Olaf Scholz kämpft im Wahlkampf eh für seine SPD – und gegen die Union.


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Es war eine harte #Woche für Ursula von der #Leyen (65), die derzeit für eine zweite #Amtszeit als #EU-Kommissionspräsidentin kämpft.

Womöglich nur ein Vorgeschmack auf den entscheidenden Kampf, der ihr bevorsteht: gegen einen drohenden
#Putsch in Brüssel.

Der Putsch droht bereits vorher, im Kreis der 27 Regierungschefs: Bei von der Leyens bisherigem Unterstützer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46), blättert der Lack, er liegt in Umfragen weit hinter Marine Le Pen (55). Und hält sich zurück mit
einer Unterstützung.

Und für den Spitzenjob in Brüssel muss sie eine Dreifach-Hürde nehmen: Erst die Wahl (350 Mio. Wahlberechtigte in 27 Staaten) gewinnen, dann die Staats- und Regierungschefs überzeugen und schließlich das EU-Parlament.

Ihre Chancen, so hört man,
sind besch
….


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#EU
#AmpeldesGrauens

EU und Bundesregierung verabschieden immer weltfremdere Gesetze und schreiben Lösungen vor, die es schlicht nicht gibt.  Der sogenannte Klimaschutz wird dabei immer menschenfeindlicher, der Bürger willkürlich drangsaliert.

Ein #Tempolimit erscheint vielen schon jetzt als kleineres Übel, das man in Kauf nehmen würde, um hernach von #Fahrverboten verschont zu bleiben.

Da werden sie sich aber wundern:
Erst kommt das Tempolimit und dann das Fahrverbot, respektive das Parkgebot. 
Denn null Kilometer pro Stunde ist lediglich die finale Form des Tempolimits.

Vorbereitet wird hier ein faktischer Lockdown II; nach dem Ausgehverbot wird jetzt das Fahrverbot mental vorbereitet,

diesmal nicht wegen einer Pandemie oder Krankenhausüberbelegung, die es nicht gab, sondern wegen einer nebulösen „Klimakrise“ – ein Zustand übrigens, den bislang niemand seriös definiert hat.

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"Shadow-Ban" für Maximilian Krah

TikTok hat auf Intervention regierungsnaher Lobbyisten die Videos des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, nun mit einem Shadow-Ban belegt, eine Praxis, die seit geraumer Zeit anfangs heimlich, inzwischen mit zunehmender Intensität weltweit gegen Content-Createure angewandt wird, die gegen die in vielen jeweilig angeblich "demokratischen", und auch totalitären Staaten dominierenden Machthaber opponieren.

Man hat, wie für viele andere Dinge, die klar erkennbar ketzerisch klingen, wenn man sie beim richtigen Namen nennt, dafür eine deutsche Sprachregelung etabliert: "Reichweitenbeschränkung". In Wirklichkeit geht es hier darum, Kritiker und Gegner medial möglichst mundtot zu machen, wenn sie nachgewiesenermaßen anders nicht zum Schweigen gebracht werden können. Eine solche Beschneidung der Sichtbarkeit seiner Videos wurde bei TikTok nun auch offiziell gegen den AfD-Politiker Krah erwirkt, und das natürlich völlig demokratisch kurz vor der Europawahl...

Gleichzeitig entern lustige Videoschnipsel des holsteinischen Kinderbuchautors und Wirtschaftsvernichters, oder auch die Aktentasche eines Mr. Magoo-Doubles und BK-Darstellers die chinesische Platform. Während nicht nur in den USA über ein Verbot von TikTok laut nachgedacht wird, sollte sich dieses Portal weiterhin der "demokratischen" Kontrolle entziehen.

Zensur der freien Medienportale, -was für ein kultureller Zugewinn für die Welt der Asozialen Medien. 🤨
🦉
#GesundheitsdatenÜberwachung
#BigTech
#BigPharma

Maximale Datensammlung- #EU hat einen #Europäischen #Gesundheitsdatenraum beschlossen

Danach sollen zu allen Patienten Informationen über jede medizinische Behandlung einschließlich Impfstatus, Medikamente und Schwangerschaften, Labor- und Entlassberichte digital gespeichert und europaweit abrufbar gemacht werden – auch zu den in Deutschland bisher nicht von der elektronischen Patientenakte erfassten Privatpatienten.

Zugang sollen europaweit eine Vielzahl von Stellen erhalten können,
das von der Bundesregierung versprochene
#Widerspruchsrecht gegen #Datenzugriffe aus dem #Ausland ist #nicht #vorgesehen.

Die #Bundesregierung unterstützt die EU-Pläne.

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How to Record Hands-Free on Snapchat