#Meinungsfreiheit
195.000 Euro Strafe! Weil AUF1 im Satelliten-Fernsehen „verbotene Themen platziert“ hätte.
So steht es im Bußgeldbescheid, zugestellt gestern, von der Landesmedienanstalt. So etwas gab es noch nie! Stefan Magnet wendet sich an die Zuschauer um Hilfe.
Quelle ➡️➡️
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195.000 Euro Strafe! Weil AUF1 im Satelliten-Fernsehen „verbotene Themen platziert“ hätte.
So steht es im Bußgeldbescheid, zugestellt gestern, von der Landesmedienanstalt. So etwas gab es noch nie! Stefan Magnet wendet sich an die Zuschauer um Hilfe.
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Media is too big
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#Aufarbeitung
#Plandemie
#Framing
#Meinungsfreiheit
Er wurde als
'Locker-Laschet' verhöhnt,
weil er u.a. mit Hendrick Streeck einen besonnenen und
wirklich sachkundigen Experten anhörte.
Armin Laschet nutzt eine Veranstaltung des Demokratieforums zum Thema
'Ist unsere Freiheit verhandelbar?'
zur Abrechnung , auch
mit seinen Kritikern von damals.
via #TheRealTom
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#Meinungsfreiheit
Er wurde als
'Locker-Laschet' verhöhnt,
weil er u.a. mit Hendrick Streeck einen besonnenen und
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Armin Laschet nutzt eine Veranstaltung des Demokratieforums zum Thema
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#Demokratie
#Meinungsfreiheit
"Man fängt an, die Demokratie zu ersticken, Zentimeter für Zentimeter."
Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler (in der #ZDF-Sendung #berlindirekt)
über das
tendenziell totalitäre #Demokratiefoerdergesetz
von Nancy Faeser und Lisa Paus.
via #TheRealTom
Hier mehr ▶️▶️
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"Man fängt an, die Demokratie zu ersticken, Zentimeter für Zentimeter."
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von Nancy Faeser und Lisa Paus.
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#Bezeichnungen
#Meinungsfreiheit in
Deutschland 🍌
via #horizont
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Deutschland 🍌
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#Goodnews
#AmpeldesGrauens
#Meinungsfreiheit
#Freispruch
Wie weit geht #Meinungsfreiheit?
Darüber hat das #Amtsgericht Miesbach verhandelt.
Ein Unternehmer aus Gmund am Tegernsee wurde nun freigesprochen.
Er hatte auf seinem Grund Plakate aufgestellt, die Grünen-Politiker verspottet haben sollen.
Der Sitzungssaal des Miesbacher Amtsgerichts war bis auf den letzten Platz gefüllt, als der Richter das Urteil verkündete: Freispruch für den 52-Jährigen. Laut Aussage des Gerichts sei auch Satire durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Gerade Politiker in hohen Ämtern müssten Kritik aushalten. Kritik an den Mächtigen sei nicht per se ehrverletzend.
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#Meinungsfreiheit
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Darüber hat das #Amtsgericht Miesbach verhandelt.
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Er hatte auf seinem Grund Plakate aufgestellt, die Grünen-Politiker verspottet haben sollen.
Der Sitzungssaal des Miesbacher Amtsgerichts war bis auf den letzten Platz gefüllt, als der Richter das Urteil verkündete: Freispruch für den 52-Jährigen. Laut Aussage des Gerichts sei auch Satire durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Gerade Politiker in hohen Ämtern müssten Kritik aushalten. Kritik an den Mächtigen sei nicht per se ehrverletzend.
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#FreeJulianAssange
#Pressefreiheit
#Meinungsfreiheit
Gerade wird in #London das #Urteil zu #JulianAssange verkündet - #Freilassung oder #Auslieferung.
Bernd Lachmann vom #Bündnisfürfrieden #BRB findet den Umgang mit #Assange ungeheuerlich.
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#Polizeigewalt
#Plandemie
#RichtigErinnern
Nicht erschrecken beim Anschauen. Es ist abscheulich. Wichtig - zur Erinnerung.
Die #Bundesregierung, die #ampeldesGrauens, #Bundespräsident #Steinmeier (pro Streumunition gegen Russen)
erläutern hier und betonen immer wieder,
dass bei uns die #Meinungsfreiheit gilt ,unser #Rechtssaat funktioniert
und es keine Polizeigewalt gegen Bürger gebe (KEIN #Aprilscherz);
dies sei nur in anderen Ländern der Fall.
Sie wussten, dass sie lügen. Wir wussten, dass sie lügen. Sie wussten, dass wir wussten, dass sie lügen.
via #MatthiasMarkert & #DigitalerChronist
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erläutern hier und betonen immer wieder,
dass bei uns die #Meinungsfreiheit gilt ,unser #Rechtssaat funktioniert
und es keine Polizeigewalt gegen Bürger gebe (KEIN #Aprilscherz);
dies sei nur in anderen Ländern der Fall.
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#Meinungsfreiheit
Die #Polizeigewerkschaft #Hamburg verwies jüngst auf einen
#Beschluss des #Bundesverfassungsgerichts von 2011,
aus dem hervorgeht, dass das #Grundgesetz
#Meinungsäußerungen auch schützt,
wenn sie den politisch-korrekten Rand deutlich überschreiten.
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#Meinungsfreiheit
Darauf haben wir in 🇩🇪 schon
so lange gewartet.
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