#EU
#PfizerGate
#Sanktionenwirken
Der Putsch droht bereits vorher, im Kreis der 27 Regierungschefs:
Bei von der Leyens bisherigem Unterstützer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46), blättert der Lack,
er liegt in Umfragen weit hinter Marine Le Pen (55).
Im Wahlkampf lässt Macron offen, ob er eine zweite Amtszeit von der Leyens unterstützt.
Böse Zungen fragen: Warum sollte er? Und selbst wenn: Würden die anderen Regierungschefs noch auf ihn hören? Bundeskanzler Olaf Scholz kämpft im Wahlkampf eh für seine SPD – und gegen die Union.
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Der Putsch droht bereits vorher, im Kreis der 27 Regierungschefs:
Bei von der Leyens bisherigem Unterstützer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46), blättert der Lack,
er liegt in Umfragen weit hinter Marine Le Pen (55).
Im Wahlkampf lässt Macron offen, ob er eine zweite Amtszeit von der Leyens unterstützt.
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Es war eine harte #Woche für Ursula von der #Leyen (65), die derzeit für eine zweite #Amtszeit als #EU-Kommissionspräsidentin kämpft.
Womöglich nur ein Vorgeschmack auf den entscheidenden Kampf, der ihr bevorsteht: gegen einen drohenden #Putsch in Brüssel.
Der Putsch droht bereits vorher, im Kreis der 27 Regierungschefs: Bei von der Leyens bisherigem Unterstützer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46), blättert der Lack, er liegt in Umfragen weit hinter Marine Le Pen (55). Und hält sich zurück mit
einer Unterstützung.
Und für den Spitzenjob in Brüssel muss sie eine Dreifach-Hürde nehmen: Erst die Wahl (350 Mio. Wahlberechtigte in 27 Staaten) gewinnen, dann die Staats- und Regierungschefs überzeugen und schließlich das EU-Parlament.
Ihre Chancen, so hört man,
sind besch….
Quelle➡️➡️
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Womöglich nur ein Vorgeschmack auf den entscheidenden Kampf, der ihr bevorsteht: gegen einen drohenden #Putsch in Brüssel.
Der Putsch droht bereits vorher, im Kreis der 27 Regierungschefs: Bei von der Leyens bisherigem Unterstützer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (46), blättert der Lack, er liegt in Umfragen weit hinter Marine Le Pen (55). Und hält sich zurück mit
einer Unterstützung.
Und für den Spitzenjob in Brüssel muss sie eine Dreifach-Hürde nehmen: Erst die Wahl (350 Mio. Wahlberechtigte in 27 Staaten) gewinnen, dann die Staats- und Regierungschefs überzeugen und schließlich das EU-Parlament.
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#EU
#AmpeldesGrauens
EU und Bundesregierung verabschieden immer weltfremdere Gesetze und schreiben Lösungen vor, die es schlicht nicht gibt. Der sogenannte Klimaschutz wird dabei immer menschenfeindlicher, der Bürger willkürlich drangsaliert.
Ein #Tempolimit erscheint vielen schon jetzt als kleineres Übel, das man in Kauf nehmen würde, um hernach von #Fahrverboten verschont zu bleiben.
Da werden sie sich aber wundern:
Erst kommt das Tempolimit und dann das Fahrverbot, respektive das Parkgebot.
Denn null Kilometer pro Stunde ist lediglich die finale Form des Tempolimits.
Vorbereitet wird hier ein faktischer Lockdown II; nach dem Ausgehverbot wird jetzt das Fahrverbot mental vorbereitet,
diesmal nicht wegen einer Pandemie oder Krankenhausüberbelegung, die es nicht gab, sondern wegen einer nebulösen „Klimakrise“ – ein Zustand übrigens, den bislang niemand seriös definiert hat.
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#AmpeldesGrauens
EU und Bundesregierung verabschieden immer weltfremdere Gesetze und schreiben Lösungen vor, die es schlicht nicht gibt. Der sogenannte Klimaschutz wird dabei immer menschenfeindlicher, der Bürger willkürlich drangsaliert.
Ein #Tempolimit erscheint vielen schon jetzt als kleineres Übel, das man in Kauf nehmen würde, um hernach von #Fahrverboten verschont zu bleiben.
Da werden sie sich aber wundern:
Erst kommt das Tempolimit und dann das Fahrverbot, respektive das Parkgebot.
Denn null Kilometer pro Stunde ist lediglich die finale Form des Tempolimits.
Vorbereitet wird hier ein faktischer Lockdown II; nach dem Ausgehverbot wird jetzt das Fahrverbot mental vorbereitet,
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"Shadow-Ban" für Maximilian Krah
TikTok hat auf Intervention regierungsnaher Lobbyisten die Videos des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, nun mit einem Shadow-Ban belegt, eine Praxis, die seit geraumer Zeit anfangs heimlich, inzwischen mit zunehmender Intensität weltweit gegen Content-Createure angewandt wird, die gegen die in vielen jeweilig angeblich "demokratischen", und auch totalitären Staaten dominierenden Machthaber opponieren.
Man hat, wie für viele andere Dinge, die klar erkennbar ketzerisch klingen, wenn man sie beim richtigen Namen nennt, dafür eine deutsche Sprachregelung etabliert: "Reichweitenbeschränkung". In Wirklichkeit geht es hier darum, Kritiker und Gegner medial möglichst mundtot zu machen, wenn sie nachgewiesenermaßen anders nicht zum Schweigen gebracht werden können. Eine solche Beschneidung der Sichtbarkeit seiner Videos wurde bei TikTok nun auch offiziell gegen den AfD-Politiker Krah erwirkt, und das natürlich völlig demokratisch kurz vor der Europawahl...
Gleichzeitig entern lustige Videoschnipsel des holsteinischen Kinderbuchautors und Wirtschaftsvernichters, oder auch die Aktentasche eines Mr. Magoo-Doubles und BK-Darstellers die chinesische Platform. Während nicht nur in den USA über ein Verbot von TikTok laut nachgedacht wird, sollte sich dieses Portal weiterhin der "demokratischen" Kontrolle entziehen.
Zensur der freien Medienportale, -was für ein kultureller Zugewinn für die Welt der Asozialen Medien. 🤨
🦉
TikTok hat auf Intervention regierungsnaher Lobbyisten die Videos des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, nun mit einem Shadow-Ban belegt, eine Praxis, die seit geraumer Zeit anfangs heimlich, inzwischen mit zunehmender Intensität weltweit gegen Content-Createure angewandt wird, die gegen die in vielen jeweilig angeblich "demokratischen", und auch totalitären Staaten dominierenden Machthaber opponieren.
Man hat, wie für viele andere Dinge, die klar erkennbar ketzerisch klingen, wenn man sie beim richtigen Namen nennt, dafür eine deutsche Sprachregelung etabliert: "Reichweitenbeschränkung". In Wirklichkeit geht es hier darum, Kritiker und Gegner medial möglichst mundtot zu machen, wenn sie nachgewiesenermaßen anders nicht zum Schweigen gebracht werden können. Eine solche Beschneidung der Sichtbarkeit seiner Videos wurde bei TikTok nun auch offiziell gegen den AfD-Politiker Krah erwirkt, und das natürlich völlig demokratisch kurz vor der Europawahl...
Gleichzeitig entern lustige Videoschnipsel des holsteinischen Kinderbuchautors und Wirtschaftsvernichters, oder auch die Aktentasche eines Mr. Magoo-Doubles und BK-Darstellers die chinesische Platform. Während nicht nur in den USA über ein Verbot von TikTok laut nachgedacht wird, sollte sich dieses Portal weiterhin der "demokratischen" Kontrolle entziehen.
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TikTok
TikTok · Maximilian_Krah.AfD
279 Likes, 149 Kommentare. „Teil meine Inhalte! #EU #Deutschland #Brüssel #AfD“
#GesundheitsdatenÜberwachung
#BigTech
#BigPharma
Maximale Datensammlung- #EU hat einen #Europäischen #Gesundheitsdatenraum beschlossen
Danach sollen zu allen Patienten Informationen über jede medizinische Behandlung einschließlich Impfstatus, Medikamente und Schwangerschaften, Labor- und Entlassberichte digital gespeichert und europaweit abrufbar gemacht werden – auch zu den in Deutschland bisher nicht von der elektronischen Patientenakte erfassten Privatpatienten.
Zugang sollen europaweit eine Vielzahl von Stellen erhalten können,
das von der Bundesregierung versprochene #Widerspruchsrecht gegen #Datenzugriffe aus dem #Ausland ist #nicht #vorgesehen.
Die #Bundesregierung unterstützt die EU-Pläne.
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Danach sollen zu allen Patienten Informationen über jede medizinische Behandlung einschließlich Impfstatus, Medikamente und Schwangerschaften, Labor- und Entlassberichte digital gespeichert und europaweit abrufbar gemacht werden – auch zu den in Deutschland bisher nicht von der elektronischen Patientenakte erfassten Privatpatienten.
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#EU
#EAutos
#VerbrennetAus
Ein geleaktes Brüsseler Papier entzaubert E-Autos als klimafreundlichere Alternative zu Verbrennerautos.
Zudem zeigt es auf, dass mit dem „E-Auto-only-Prinzip“ die europäische Autoindustrie von der chinesischen Billig-Konkurrenz überrollt werden wird.
Im Ergebnis bedeutet das nichts anderes als das #Aus für das #Verbrenner-Aus.
Entweder war die deutsche Medien-Community zu dieser Zeit auf Betriebsausflug, oder aber die Inhalte des Papiers passten nicht in die herrschende ideologische Richtung:
Aufgegriffen und ausgewertet wurde der Inhalt der Studie in der deutschen Öffentlichkeit, soweit übersehbar, jedenfalls nicht.
Und das Papier hat es in sich. Es zeigt fundiert und seriös auf, warum das Verbrenner-Verbot ab 2035 so nicht funktionieren kann, wie es sich die Kommission 2023, indoktriniert damals vor allem von EU-Kommissar Frans Timmermanns – inzwischen nicht mehr im Dienst – für 2035 ausgedacht hat.
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Ein geleaktes Brüsseler Papier entzaubert E-Autos als klimafreundlichere Alternative zu Verbrennerautos.
Zudem zeigt es auf, dass mit dem „E-Auto-only-Prinzip“ die europäische Autoindustrie von der chinesischen Billig-Konkurrenz überrollt werden wird.
Im Ergebnis bedeutet das nichts anderes als das #Aus für das #Verbrenner-Aus.
Entweder war die deutsche Medien-Community zu dieser Zeit auf Betriebsausflug, oder aber die Inhalte des Papiers passten nicht in die herrschende ideologische Richtung:
Aufgegriffen und ausgewertet wurde der Inhalt der Studie in der deutschen Öffentlichkeit, soweit übersehbar, jedenfalls nicht.
Und das Papier hat es in sich. Es zeigt fundiert und seriös auf, warum das Verbrenner-Verbot ab 2035 so nicht funktionieren kann, wie es sich die Kommission 2023, indoktriniert damals vor allem von EU-Kommissar Frans Timmermanns – inzwischen nicht mehr im Dienst – für 2035 ausgedacht hat.
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#EU
#PfizerGate
#Korruption
#CDU
Ursula-Gate: Warum auch hochkorruptes Verhalten der EU-Kommissionspräsidentin nicht schadet
Die EU-Kommissionspräsidentin wurde wegen des Pfizer-Deals verklagt.
Ändern wird das nichts.
Von der Leyen hat ein #System aus #Korruption etabliert, das ihr eine zweite Amtszeit sichern wird.
Angesichts der realen Verhältnisse klingen ihre Bekenntnisse zur Demokratie und Werten immer absurder.
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Die EU-Kommissionspräsidentin wurde wegen des Pfizer-Deals verklagt.
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#China lässt beim Thema #Nord Stream nicht locker: Unter der Führung der #UNO soll eine internationale Untersuchung eingeleitet werden. Das Vertrauen in Deutschland scheint beschränkt.
Weder in der #EU noch in #Deutschland wird noch über den Terroranschlag auf Nord Stream gesprochen. Die meisten EU-Staaten haben ihre Untersuchungen eingestellt – zuletzt etwa Dänemark. In Deutschland sollen noch Untersuchungen geführt werden, heißt es von offizieller Seite. Aber nun meldet sich aktuell China zum Thema und fordert eine unabhängige und internationale #Untersuchungskommission.
Quelle ➡️➡️
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Weder in der #EU noch in #Deutschland wird noch über den Terroranschlag auf Nord Stream gesprochen. Die meisten EU-Staaten haben ihre Untersuchungen eingestellt – zuletzt etwa Dänemark. In Deutschland sollen noch Untersuchungen geführt werden, heißt es von offizieller Seite. Aber nun meldet sich aktuell China zum Thema und fordert eine unabhängige und internationale #Untersuchungskommission.
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Die #EU schafft einen „#Gesundheitsdatenraum“, der das #Ende des #Arztgeheimnisses und den gläsernen #Patienten bringt. Das EU-Parlament hat die Pläne nun abgesegnet.
Private und hochsensible Daten werden an Big Pharma und Big Tech – im Namen von Digitalisierung und „Big Data“ – ausgeliefert.
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#EU
#Grüne
Es ist ein Foto, das für die Beliebtheit der Grünen steht wie kein anderes ... Es entstand bei einer Wahlkampf-Veranstaltung auf dem Würzburger Marktplatz.
Ricarda Lang scheint also im Europa-Wahlkampf richtig durchzustarten ..
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#Grüne
Es ist ein Foto, das für die Beliebtheit der Grünen steht wie kein anderes ... Es entstand bei einer Wahlkampf-Veranstaltung auf dem Würzburger Marktplatz.
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#PfizerGate
#EU
#Justiz
Mitten im EU-Wahlkampf: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt
Die Ermittlungen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) werden bis zum 6. Dezember vorläufig eingestellt.
Dies berichtet unter anderem die spanische Tageszeitung El País. Bei den Untersuchungen geht es um mutmaßlich kriminelle Methoden bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen in den Verhandlungen mit dem Pharmakonzern Pfizer.
Ein belgisches Gericht hat nun entschieden, dass die Ermittlungen für die Zeit des EU-Wahlkampfs sowie der Wahl des Kommissionspräsidentin ausgesetzt werden.
Erst wenn klar ist, ob von der Leyen erneut ins Amt der Kommissionspräsidentin gewählt wird, sollen die Untersuchungen wieder aufgenommen werden.
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Mitten im EU-Wahlkampf: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt
Die Ermittlungen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) werden bis zum 6. Dezember vorläufig eingestellt.
Dies berichtet unter anderem die spanische Tageszeitung El País. Bei den Untersuchungen geht es um mutmaßlich kriminelle Methoden bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen in den Verhandlungen mit dem Pharmakonzern Pfizer.
Ein belgisches Gericht hat nun entschieden, dass die Ermittlungen für die Zeit des EU-Wahlkampfs sowie der Wahl des Kommissionspräsidentin ausgesetzt werden.
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#Faktenchecks
#Nachrichtenagenturen
#LeidMedien
Für die #mediale #Gleichrichtung im deutschsprachigen #EU-Raum finanziert die #EU-Kommission das im November 2022 gegründete German-Austrian Digital Media Obeservatory, kurz #GADMO, also eine deutsch-österreichische #Digitalmedien-Beobachtungsstelle.
#Mitglieder sind die in diesem Raum dominierenden #Nachrichtenagenturen
sowie das regierungsnahe und -finanzierte Recherechekollektiv #Correctiv.
Die von der #EU finanzierten #Faktencheckernetzwerke filtern die für Europa und die jeweiligen Länder relevanten Themen heraus und passen die Faktenchecks an die hiesigen Gegebenheiten an.
Soweit die Faktenchecker selbst Teil von #Medienhäusern sind, bewirken die Faktenchecks direkt, dass alle Journalisten in diesen Medien auf die offiziellen Wahrheiten geeicht werden.
via #NorbertHäring
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#Nachrichtenagenturen
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Für die #mediale #Gleichrichtung im deutschsprachigen #EU-Raum finanziert die #EU-Kommission das im November 2022 gegründete German-Austrian Digital Media Obeservatory, kurz #GADMO, also eine deutsch-österreichische #Digitalmedien-Beobachtungsstelle.
#Mitglieder sind die in diesem Raum dominierenden #Nachrichtenagenturen
sowie das regierungsnahe und -finanzierte Recherechekollektiv #Correctiv.
Die von der #EU finanzierten #Faktencheckernetzwerke filtern die für Europa und die jeweiligen Länder relevanten Themen heraus und passen die Faktenchecks an die hiesigen Gegebenheiten an.
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#Georgien
#EU
#Drohungen
1/2
Das wäre ja dann ziemlich bedrohliche Maßnahmen.
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#EU
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#Georgien
#EU
#Drohungen
2/2
Die Global War Party ist schon eine hoch interessante Umschreibung …
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#EU
#Drohungen
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#EUWahlen
#Kriegstreiberin Marie Agnes tritt zum 05. Juni vom Vorsitz des Verteidigungsausschusses zurück.
Sie rechnet ernsthaft damit, ins #EU Parlament gewählt zu werden.
#Rheinmetall setzt dann wohl voll auf Hofreiter …?
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#Kriegstreiberin Marie Agnes tritt zum 05. Juni vom Vorsitz des Verteidigungsausschusses zurück.
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#TEMU
#EU
Die EU-Kommission hat am Freitag (31. Mai) den Online-Modehändler Temu als „sehr große Online-Plattform“ (VLOP) im Sinne des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) eingestuft.
Damit muss die Plattform nun eine Reihe von verschärften Auflagen erfüllen.
Online-Plattformen, die von mehr als zehn Prozent der EU-Bevölkerung oder 45 Millionen
Nutzern monatlich genutzt werden, stellen nach den Vorschriften ein „systemisches Risiko“ für
die Gesellschaft dar.
Die Einstufung kommt nicht überraschend, da der Fast-Fashion-Händler
nach eigenen Angaben bereits 75 Millionen monatliche Nutzer in der EU hat und damit deutlich über der 45-Millionen-Schwelle der DSA liegt.
Nach der heutigen Ernennung habe Temu „vier Monate Zeit, um die strengsten Verpflichtungen“ der Datenschutzbehörde zu erfüllen, sagte Kommissionssprecher Thomas Regnier.
Das bedeutet, dass die Frist für Temu Ende September abläuft.
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Die EU-Kommission hat am Freitag (31. Mai) den Online-Modehändler Temu als „sehr große Online-Plattform“ (VLOP) im Sinne des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) eingestuft.
Damit muss die Plattform nun eine Reihe von verschärften Auflagen erfüllen.
Online-Plattformen, die von mehr als zehn Prozent der EU-Bevölkerung oder 45 Millionen
Nutzern monatlich genutzt werden, stellen nach den Vorschriften ein „systemisches Risiko“ für
die Gesellschaft dar.
Die Einstufung kommt nicht überraschend, da der Fast-Fashion-Händler
nach eigenen Angaben bereits 75 Millionen monatliche Nutzer in der EU hat und damit deutlich über der 45-Millionen-Schwelle der DSA liegt.
Nach der heutigen Ernennung habe Temu „vier Monate Zeit, um die strengsten Verpflichtungen“ der Datenschutzbehörde zu erfüllen, sagte Kommissionssprecher Thomas Regnier.
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