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#Bundeskanzler
#Brandenburg
#Bürgerdialog

BK Scholz kommt heute zu Kanzlergespräch nach #BRB

Olaf Scholz (SPD) will in #BRB heute
Fragen von 150 Bürgern beantworten.


Die Veranstaltung in der Reihe "Kanzlergespräch" beginnt um 16:00 im Stahlpalast und dauert 90 Minuten.


Laut Veranstalter
#MAZ
( gehört zum Redaktions Netzwerk Deutschland - 23 % der Anteile hält in diesem Medienunternehmen übrigens die
#SPD über eine KG )

sind die
#Fragen nicht vorher eingereicht oder abgesprochen,
sind also
- weder dem
#Bundeskanzler noch der #Moderation vorab bekannt.

Es wird auch einen
#Livestream ▶️▶️
der Veranstaltung geben.


Unser #Kanzler freut sich sicher über eine friedensbewegte Begrüßung .



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Der #Ampel könnte der nächste Koalitionsstreit ins Haus stehen. Die #SPD plädiert für eine Neuregelung der #Vorratsdatenspeicherung.

Die Sozialdemokraten fordern Justizminister Marco Buschmann dazu auf, den Ermittlungsbehörden weitergehende Befugnisse einzuräumen. Vor allem sollen Sicherheitskräfte Zugriff auf Telekommunikationsdaten erhalten.

Als Grund wird nicht zuletzt die wachsende Bedrohungslage aufgrund eines zunehmenden Islamismus genannt.


Quelle ➡️➡️



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#GrünerWahn

Heute Morgen berichten wir noch über die ersten

15 min Städte , die inzwischen auch
in
#Russland errichtet werden.

Und dann fällt uns im Ausblick auf die
#Kommunalwahl in #BRB ein Artikel der #SPD Postille #MAZ in die Hände,
in der die
#Grünen fordern, das die Stadt #BRB auch eine 15 min Stadt werden soll.

Anscheinend hat da Jemand zuviel Saharastaub inhaliert, anders ist dieser
#Wahnsinn nicht zu erklären.




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#Landtagswahl
#Thüringen
#TVDuell

Heute um 20:15 sendet #WeltTV möglicherweise das TV Duell dieses Jahres.

Im Vorfeld haben
#SPD und friends schon einige Bugwellen der Empörung arrangiert.

Interessant wird , wie journalistisch
die Moderatoren agieren.

Wenn Ihr Zeit habt, seht es Euch an.
Unvoreingenommen.


Und erst
dann bildet Euch eine Meinung.

Hier geht es zum
Livestream ▶️▶️




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#TotaleKontrolle
#AmpeldesGrauens

Mit der #Faeser #SPD läuft Alles nur zum Besten der #Bürger.

‚Zettelwirtschaft‘ wird abgeschafft ,
selbstverständlich wird das Ganze mit dem digitalen Personalausweis ( dessen Akzeptanz niedrig ist) verknüpft 🤡.

Wieder eine vollmundige
#Faeser Ankündigung.

Jeder Einzelne von uns kann

seinen Anteil an der Erfüllbarkeit dieser Kontrollphantasien leisten.




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#Politikbetrieb #Machterhalt 2 Nichtse mit Rechtschreibschwäche. via #kulturstudio.tv 🎥Folgt uns auf BrandenburgTV🎥
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#Demokraten
#Deutschland2024

Politische Gewalt in sämtlichen Facetten ist immer zu verurteilen.

Gerade wurde ein Angriff auf einen Dresdner Lokalpolitiker der
#SPD in alle #LeidMedien breit thematisiert.

Das die selbsternannten Demokraten gar nicht zimperlich mit der AfD umgehen, geschenkt.

Unsere Kollegen von
#InfrarotMedien haben dazu einen sehenswerten Kommentar abgeliefert.

Hier mehr ▶️▶️



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#SPD-Chefin #Esken fordert eine schnelle Aufklärung und lenkt das Augenmerk auf den politischen Streit mit Worten. Dort liege einiges im Argen.

Die Attacken auf der Straße seien Folgen der Gewalt in der Sprache. 🤔

Für die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken sind die erneuten Fälle von Gewalt gegen Politiker eine Folge "von Gewalt in der Sprache". Die Sprache sei "verroht". "Da müssen wir im Netz, aber natürlich auch im täglichen Leben ein Auge darauf haben, dass auch alles strafverfolgt wird, was in der Sprache strafbar ist", sagt Esken im ntv Frühstart.


Sprachzensur? Neusprech ala
George Orwell ?
Unfassbar! Wer stoppt diese
irrsinnigen Forderungen?


Quelle ➡️➡️



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#Kranzniederlegung #SiegüberFaschismus #SowjetischesEhrenmal #Berlin Am 8. Mai 1945 kapitulierte #Deutschland und der Zweite Weltkrieg endete in Europa. In Russland wird der Gedenktag am 9. Mai gefeiert – und auch in Berlin finden Veranstaltungen statt.…
#SowjetischesEhrenmal
#SiegüberFaschismus

Unser Kollege #JensZimmer von #Infrarotmedien ist bereits im #Treptower #Park am #Ehrenmal unterwegs.

Im
#Eingangsbereich -penible #Polizeikontrollen, denn #SPD Innensenatorin Iris Spranger hat sämtliche Russland 🇷🇺 Symbole , Georgsbänder , also politische Zeichen des Respekts am gestrigen und heutigen Tag verboten.

Angesichts der geschichtlichen Relevanz dieser Tage wurde dieses Verbot
massiv kritisiert.

Beim Aufstieg zum Ehrenmal entdeckte der Reporter dann die ukrainische Fahne, die von der Polizei vollkommen ignoriert wird,

für die dieses politische Verbot anscheinend nicht gilt.

Nichts Anderes als üble Geschichtsklitterung in Berlin , das vor 79 Jahren durch
#Sowjetsoldaten vom #Faschismus befreit wurde .

#Berliner #Politiker verbieten #Symbole der #Befreier und gestatten Flaggen eines Landes, in dem #Neonazis wieder salonfähig sind.

Unerträglich.

Hier zum #Infrarot
Livestream ▶️▶️




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#Islamisten
#SPD

Recherchen von Apollo News zeigen, wie Islamisten und türkische Rechtsextreme ein einflussreiches Netz in der SPD gespannt haben, das bis in den Bundestag reicht.

Die Partei selbst möchte das Thema ignorieren - schimpft stattdessen über unsere journalistische Arbeit und schickt Anwälte vor.


Hier mehr ▶️▶️



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#SchleuserSkandal
#CDU
#SPD
#NRW

Am Ende dieser #Bundestagswoche gab es im #Bundestag eine aktuelle Stunde zu den Schleuser Vorwürfen gegen #CDU und #SPD in #NRW.

Selbst hochrangige amtierende Politiker , wie Innenminister
#Reul (CDU) die im Amt den Rechtsstaat hochhalten müssten, erhielten Spenden . Immer in kleinen Beträgen knapp unterhalb der 10.000 Euro Grenze.

Der Abgeordnete Stefan Kreuter (AfD) hielt dazu eine erhellende Rede.




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Trotz mehrerer #Skandale in den vergangenen Wochen liegt die #AfD weiter bei 17 Prozent. Die #SPD musste hingegen zwei Prozentpunkte einbüßen.


Wie kann das sein,dass trotz gepushter Skandale, die AfD immer noch 17 Prozent hat? 🤔

Quelle ➡️➡️



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#Grundgesetz
#Meinungsfreiheit

In diesen Tage wird an vielen Orten 75 Jahre #Grundgesetz gefeiert.

Was von den Gründervätern der
#BRD für die Bürger als Schutz vor einem übergriffigen Staat ersonnen wurde, wurde von #Polizisten seit der #Corona Zeit verblüffend offen verteufelt.

Einen Schritt weiter geht da die amtierende
#SPD
I nnenministerin, die ihre persönliche Auffassung von #Demokratie gerne schon unseren unschuldigen und vollkommen unpolitischen Kindern in der #Kita nach #Honecker Art
eintrichtern will.


Das Team von
#NIUS hat diese Ankündigung analysiert

Hier mehr ▶️▶️



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#Ukrainekrieg

Um unsere Einmischung in den Ukraine-Krieg zu rechtfertigen, behaupten führende Politiker und die Mainstream Medien unisono,
#Putin strebe im nächsten Schritt die Eroberung der baltischen Staaten und Polens an.

Günter Verheugen, ehemaliger Generalsekretär der
#FDP,
später mit
#SPD Parteibuch
EU-Kommissar sowie Vizepräsident der Europäischen Kommission hat dazu ein klare Aussage, die er im Interview mit der Schweizer WELTWOCHE kundtut.

Es gehe den Russen seit
Jahrzehnten nur um die Sicherheit in ihrem eigenen Land.

Alle Angriffsbehauptungen seien schlicht schäbig.

Leider sagen Politiker nur die Wahrheit, wenn sie im Ruhestand sind. Immerhin prangert Verheugen an,


wie wir mit Falschbehauptungen für dumm verkauft und in den Krieg getrieben werden sollen.

via #MatthiasMarkert



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#EUWahlen
#SPD

Unfassbar, was Sigmar Gabriel in einer #ZDF Talkshow sagen darf
- Wir müssen die Russen niederkämpfen


Nach Ansicht des früheren
SPD-Chefs, Vizekanzlers , Transatlantikers und Außenministers Sigmar Gabriel
ist der Konflikt viel größer als nur in der Ukraine.

„Deswegen“, so Gabriel bei Maybrit Illner, werden wir ganz anders antworten müssen, nicht nur militärisch.
Im Grunde müssen wir die Russen so niederkämpfen,
wie das mal mit der Sowjetunion gelungen ist!“

Die (ostdeutsche) Moderatorin lässt den Mann seine Ideologie ungebremst
ausbreiten.

via #ostnews



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