https://ichmeinsgut.de/2023/10/1-euro-job/
#BuntSchland will abgezockt werden!🤷🏻♂
"...
Im konkreten Fall zahlt einem von mir Betreuten (ich bin Erziehungsbeistand des Sohnes) und seiner Familie (2 Kinder) der Staat Bürgergeld. Der Familienvater ist Programmierer und hat ein Uni-Abschluss aus Aserbaidschan. Die Familie ist aber syrisch und ist im Rahmen der „Wir schaffen das!“ nach Deutschland gekommen. Die Mutter hat ernsthafte gesundheitliche Einschränkungen und kann nicht arbeiten.
Der Vater unterscheidet sich mit seiner Ausbildung stark von den sonstigen Flüchtlingen und könnte eigentlich sofort loslegen und sehr gutes Geld verdienen. Geht aber nicht, denn er ist krank, krank nach mehr Bildung, mehr Zertifikate und ein besseres Deutsch.
Solange wie ich seinen Sohn begleite (1,5 Jahre), so lange ist er ständig bei irgendwelchen Kursen und packt noch mehr Wissen drauf. Gerade hat er B2 geschafft, aber er meint, dass C1 ihm besser zu Gesicht stehen würde. Sein C1-Deutschkurs fängt im Februar 2024 an.
Er bekam einen Bescheid, dass er einen 1 Euro-Job annehmen muss. Wohlgemerkt 3 Monate lang.
Jetzt hat er mich gebeten, dass ich ihm ein Brief formuliere, damit er daran vorbeikommt. Mache ich nicht! Ich helfe überall, wo ich kann, aber beim Bescheißen des Staates, NEIN!
..."
#BuntSchland will abgezockt werden!🤷🏻♂
"...
Im konkreten Fall zahlt einem von mir Betreuten (ich bin Erziehungsbeistand des Sohnes) und seiner Familie (2 Kinder) der Staat Bürgergeld. Der Familienvater ist Programmierer und hat ein Uni-Abschluss aus Aserbaidschan. Die Familie ist aber syrisch und ist im Rahmen der „Wir schaffen das!“ nach Deutschland gekommen. Die Mutter hat ernsthafte gesundheitliche Einschränkungen und kann nicht arbeiten.
Der Vater unterscheidet sich mit seiner Ausbildung stark von den sonstigen Flüchtlingen und könnte eigentlich sofort loslegen und sehr gutes Geld verdienen. Geht aber nicht, denn er ist krank, krank nach mehr Bildung, mehr Zertifikate und ein besseres Deutsch.
Solange wie ich seinen Sohn begleite (1,5 Jahre), so lange ist er ständig bei irgendwelchen Kursen und packt noch mehr Wissen drauf. Gerade hat er B2 geschafft, aber er meint, dass C1 ihm besser zu Gesicht stehen würde. Sein C1-Deutschkurs fängt im Februar 2024 an.
Er bekam einen Bescheid, dass er einen 1 Euro-Job annehmen muss. Wohlgemerkt 3 Monate lang.
Jetzt hat er mich gebeten, dass ich ihm ein Brief formuliere, damit er daran vorbeikommt. Mache ich nicht! Ich helfe überall, wo ich kann, aber beim Bescheißen des Staates, NEIN!
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ich mein's gut!
1 Euro-Jobs und die Feststellung, die Kuh ist nur zum Melken da, füttern verboten. - ich mein's gut!
Darüber kann ich mich (auch) aufregen. Zuerst die Erklärung: Was ist ein 1 Euro-Job?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/randalierender-syrer-legt-bahnverkehr-lahm/
Wieder mal ein eingereistes #Goldstück das wohl ungestraft davonkommen wird.🙈
#Kuscheljustiz #Buntschland
"MAGDEBURG/ZERBST. Die #Bundespolizei hat am Sonntag einen #randalierenden #Syrer in einem Regionalexpress von Magdeburg nach Leipzig #festgenommen. Der 27jährige Migrant hatte unter anderem Glastüren #zerstört und einen 33jährigen Deutschen ins Gesicht #geschlagen. Das #Opfer erlitt hierbei #Verletzungen und mußte mit einem #Rettungsdienst vor Ort versorgt werden, bevor es in ein nahegelegenes #Krankenhaus gebracht wurde.
Der Lokführer hielt daraufhin den Zug an und verriegelte die Türen – rund 200 Passagiere nutzten die Gelegenheit, um vor dem Gewalttäter zu fliehen. Die Bahngleise wurden für den nachfolgenden Zugverkehr gesperrt. Die #Landespolizei nahm den Syrer in Zerbst (Sachsen-Anhalt) fest und übergab ihn den Kollegen der Bundespolizei. Aufgrund seines Gesundheitszustandes sei er in eine #psychiatrische Einrichtung eingeliefert worden, teilten die #Sicherheitsbehörden mit.
..."
Wieder mal ein eingereistes #Goldstück das wohl ungestraft davonkommen wird.🙈
#Kuscheljustiz #Buntschland
"MAGDEBURG/ZERBST. Die #Bundespolizei hat am Sonntag einen #randalierenden #Syrer in einem Regionalexpress von Magdeburg nach Leipzig #festgenommen. Der 27jährige Migrant hatte unter anderem Glastüren #zerstört und einen 33jährigen Deutschen ins Gesicht #geschlagen. Das #Opfer erlitt hierbei #Verletzungen und mußte mit einem #Rettungsdienst vor Ort versorgt werden, bevor es in ein nahegelegenes #Krankenhaus gebracht wurde.
Der Lokführer hielt daraufhin den Zug an und verriegelte die Türen – rund 200 Passagiere nutzten die Gelegenheit, um vor dem Gewalttäter zu fliehen. Die Bahngleise wurden für den nachfolgenden Zugverkehr gesperrt. Die #Landespolizei nahm den Syrer in Zerbst (Sachsen-Anhalt) fest und übergab ihn den Kollegen der Bundespolizei. Aufgrund seines Gesundheitszustandes sei er in eine #psychiatrische Einrichtung eingeliefert worden, teilten die #Sicherheitsbehörden mit.
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JUNGE FREIHEIT
Zwischenfall im Regionalexpress: Randalierender Syrer legt Bahnverkehr lahm
Kein schöner Sonntag für hunderte Reisende in Richtung Leipzig: Ein Syrer randaliert in der Regionalbahn und greift einen Passagier an. Mehr als 200 Fahrgäste müssen vor dem offenbar psychisch Kranken fliehen.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2023/ungarn-anklage-linke/
Strenge #Strafen für #gewalttätige #Linksextremisten, im linksrotgrünen #Buntschland ausgeschlossen.
"BUDAPEST. Die Budapester Oberstaatsanwaltschaft hat gegen zwei deutsche Linksextremisten und eine italienische Komplizin #Anklage erhoben. Dem Trio, darunter das deutsche Paar, werfen die Ankläger schwere #Gewalttaten vor. Sie sollen mit weiteren Komplizen im Februar sechs Menschen #schwer und drei weitere leicht #verletzt haben.
...
Die Budapester Behörde fordert für alle drei #Angeklagten #Gefängnisstrafen im verschärften Vollzug. Neben schwerer und #lebensgefährlicher #Körperverletzung wirft sie ihnen auch die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vor. Gegen 14 weitere mutmaßlich Beteiligte, darunter zehn Deutsche, beantragte die Behörde einen #internationalen #Haftbefehl. (fh)"
Strenge #Strafen für #gewalttätige #Linksextremisten, im linksrotgrünen #Buntschland ausgeschlossen.
"BUDAPEST. Die Budapester Oberstaatsanwaltschaft hat gegen zwei deutsche Linksextremisten und eine italienische Komplizin #Anklage erhoben. Dem Trio, darunter das deutsche Paar, werfen die Ankläger schwere #Gewalttaten vor. Sie sollen mit weiteren Komplizen im Februar sechs Menschen #schwer und drei weitere leicht #verletzt haben.
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Die Budapester Behörde fordert für alle drei #Angeklagten #Gefängnisstrafen im verschärften Vollzug. Neben schwerer und #lebensgefährlicher #Körperverletzung wirft sie ihnen auch die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vor. Gegen 14 weitere mutmaßlich Beteiligte, darunter zehn Deutsche, beantragte die Behörde einen #internationalen #Haftbefehl. (fh)"
JUNGE FREIHEIT
Angriff auf politische Gegner: Brutale Gewalt: Ungarn klagt deutsche Linksextremisten an
Zwei Deutschen aus dem Umfeld von Lina E., die sechs Ungarn aus politischen Gründen schwer verletzten, wird der Prozeß gemacht. Ihnen drohen hohe Haftstrafen. Zehn weitere Deutsche werden gesucht.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/der-institutionalisierte-asylmissbrauch/
Nicht verwunderlich in einem Land das von Wahnsinnigen regiert wird!
#Buntschland #BerlinShithole #DerFeindSitztImInnern
"Über den eigenen Wahnsinn auch noch genau Buch zu führen ist eine jener seltsamen deutschen Tugenden, die dem Rest der Welt noch immer ein ungläubiges Kopfschütteln abnötigen. Ein zentraler Ort für die Dokumentation des deutschen Irrsinns ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Aus dessen Zahlenwerken geht sorgfältig protokolliert hervor, daß alljährlich eine fünfstellige Zahl von findigen Balkanbewohnern sich auf den Weg nach Deutschland macht, einen von vornherein aussichtslosen Asylantrag stellt und die Monate bis zur erwartbaren Ablehnung damit verbringt, als Gäste des deutschen Asylsystems auf Staatskosten zu residieren, Geldbeträge einzustreichen, die deutlich über dem in der Heimat durch Arbeit zu erzielenden Verdienst liegen dürften, und bei der Gelegenheit vielleicht auch noch anstehende Arztbesuche und andere Dreingaben mitzunehmen.
Die Deutschen ausnehmen: eine langjährige Tradition
Mehr als 13.000 solcher Anträge wurden im ersten Dreivierteljahr gestellt. Über die Hälfte davon sind Folgeanträge, bei manchen schon der siebte oder achte. Der jährliche Asylaufenthalt im Land der unbegrenzten Sozialleistungsmöglichkeiten gehört bei etlichen dieser Schlauberger offenkundig fest zur Lebensplanung.
Die Behörden wissen das, stöhnen über die Mehrbelastung und zahlen trotzdem. Ist ja von der Obrigkeit so befohlen, was soll man da machen – auch das wieder so eine fatale deutsche Mentalität. Wie bei so vielem, liegt #Berlin auch bei dieser Spielart #deutschen #Irrsinns ganz weit vorne.
..."
Nicht verwunderlich in einem Land das von Wahnsinnigen regiert wird!
#Buntschland #BerlinShithole #DerFeindSitztImInnern
"Über den eigenen Wahnsinn auch noch genau Buch zu führen ist eine jener seltsamen deutschen Tugenden, die dem Rest der Welt noch immer ein ungläubiges Kopfschütteln abnötigen. Ein zentraler Ort für die Dokumentation des deutschen Irrsinns ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Aus dessen Zahlenwerken geht sorgfältig protokolliert hervor, daß alljährlich eine fünfstellige Zahl von findigen Balkanbewohnern sich auf den Weg nach Deutschland macht, einen von vornherein aussichtslosen Asylantrag stellt und die Monate bis zur erwartbaren Ablehnung damit verbringt, als Gäste des deutschen Asylsystems auf Staatskosten zu residieren, Geldbeträge einzustreichen, die deutlich über dem in der Heimat durch Arbeit zu erzielenden Verdienst liegen dürften, und bei der Gelegenheit vielleicht auch noch anstehende Arztbesuche und andere Dreingaben mitzunehmen.
Die Deutschen ausnehmen: eine langjährige Tradition
Mehr als 13.000 solcher Anträge wurden im ersten Dreivierteljahr gestellt. Über die Hälfte davon sind Folgeanträge, bei manchen schon der siebte oder achte. Der jährliche Asylaufenthalt im Land der unbegrenzten Sozialleistungsmöglichkeiten gehört bei etlichen dieser Schlauberger offenkundig fest zur Lebensplanung.
Die Behörden wissen das, stöhnen über die Mehrbelastung und zahlen trotzdem. Ist ja von der Obrigkeit so befohlen, was soll man da machen – auch das wieder so eine fatale deutsche Mentalität. Wie bei so vielem, liegt #Berlin auch bei dieser Spielart #deutschen #Irrsinns ganz weit vorne.
..."
JUNGE FREIHEIT
Dokumente deutschen Irrsinns: Der institutionalisierte Asylmißbrauch
Alle Jahre wieder stellen Tausende Migranten aus dem Balkan einen Asylantrag in Deutschland. Der ist zwar hoffnungslos, Geld gibt es trotzdem. Und die Deutschen? Die dokumentieren fleißig die Plünderung ihres Landes. Ein Kommentar von Kurt Zach.
Senioren verängstigt: Stadt quartiert Asylbewerber in Altenheim ein
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/senioren-veraengstigt-stadt-quartiert-asylbewerber-in-altenheim-ein/
Völlig normal mittlerweile in #Buntschland, dass skrupellose Vermieter lieber #Migranten in ihren Wohnungen wohnen lassen als alte, weiße Deutsche, mit denen kein Geld zu verdienen ist im Gegensatz zu den Flüchtilanten. 🤢🤮
"...
„Wir wollen wieder eine reine Senioreneinrichtung sein“
Die #Bewohner lebten nun in der #Angst, „gegen #Flüchtlinge ausgetauscht zu werden“, kritisierte die Pflegeleiterin. Und tatsächlich hatte der Eigentümer der Immobilie 34 der zum Teil #kranken #Senioren bereits #Räumungsaufforderungen geschickt, zog diese aber nach Protesten vorerst zurück.
Mittlerweile hat sich eine Initiative gegründet, um die Stadt zu drängen, die #Asyl-Mietverträge zu kündigen. „Wir wollen wieder eine reine #Senioreneinrichtung sein“, sagte einer der Initiatoren, der selbst betroffen ist, der Welt. Auch eine Klage werde erwogen. „Aus unserer Sicht handelt es sich hier nicht um eine Initiative für #Flüchtlinge, sondern um das Ausquartieren von Bewohnern zugunsten des Erschleichens höherer Mieterträge“, betonte der Initiator. Die Stadtverwaltung selbst kündigte an, keine neuen freiwerdenden Wohnungen in der Seniorenresidenz anzumieten.
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/senioren-veraengstigt-stadt-quartiert-asylbewerber-in-altenheim-ein/
Völlig normal mittlerweile in #Buntschland, dass skrupellose Vermieter lieber #Migranten in ihren Wohnungen wohnen lassen als alte, weiße Deutsche, mit denen kein Geld zu verdienen ist im Gegensatz zu den Flüchtilanten. 🤢🤮
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„Wir wollen wieder eine reine Senioreneinrichtung sein“
Die #Bewohner lebten nun in der #Angst, „gegen #Flüchtlinge ausgetauscht zu werden“, kritisierte die Pflegeleiterin. Und tatsächlich hatte der Eigentümer der Immobilie 34 der zum Teil #kranken #Senioren bereits #Räumungsaufforderungen geschickt, zog diese aber nach Protesten vorerst zurück.
Mittlerweile hat sich eine Initiative gegründet, um die Stadt zu drängen, die #Asyl-Mietverträge zu kündigen. „Wir wollen wieder eine reine #Senioreneinrichtung sein“, sagte einer der Initiatoren, der selbst betroffen ist, der Welt. Auch eine Klage werde erwogen. „Aus unserer Sicht handelt es sich hier nicht um eine Initiative für #Flüchtlinge, sondern um das Ausquartieren von Bewohnern zugunsten des Erschleichens höherer Mieterträge“, betonte der Initiator. Die Stadtverwaltung selbst kündigte an, keine neuen freiwerdenden Wohnungen in der Seniorenresidenz anzumieten.
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JUNGE FREIHEIT
Initiative wehrt sich: Senioren verängstigt: Stadt quartiert Asylbewerber in Altenheim ein
Die hochbetagten Senioren sind verängstigt, die Pflegeleiterin entsetzt. Dennoch werden in Baden-Baden über Nacht Migranten in einem Altenheim einquartiert. Die Bewohner flehen: „Wir wollen wieder eine reine Senioreneinrichtung sein.“ Der Politik ist es egal.
Streit eskaliert: 49 Verletzte bei Massenschlägerei in Berliner Schule - reitschuster.de
https://reitschuster.de/post/streit-eskaliert-49-verletzte-bei-massenschlaegerei-in-berliner-schule/
Leider normal in #Buntschland!
Solange sie sich gegenseitig bekämpfen kann man aber auch nichts sagen.🥳
"...
Ein Beamter, der vor Ort im Einsatz war, erklärte der „Weltwoche“, es sei auch deshalb zur #Eskalation mit so vielen #Verletzten gekommen, weil die beteiligten Jungen ihre #Brüder und #Cousins als Verstärkung gerufen hätten. Unter den Beteiligten seien demnach auch ältere #Männer, die keine Schüler sind. Darunter etwa der 21-jährige #Bruder eines Tatbeteiligten. Er war es auch, der den Polizisten ins Gesicht schlug.
Die Schule selbst befände sich in einem „bekannten #Brennpunkt“, so der Polizeibeamte laut der Zeitung weiter. Es sei dort schon zu mehreren Polizei-Einsätzen gekommen. Das letzte Mal aufgrund #antisemitischer #Äußerungen von Schülern. #Alle #Tatbeteiligten hätten #Migrationshintergrund. Der Grund für aktuelle die Schlägerei aber war laut offizieller Mitteilung der Polizei „eher banal“. Politik habe dabei keine Rolle gespielt.
...
Wir haben in Berlin genau die Zustände, vor denen Tilo Sarrazin schon frühzeitig gewarnt hat. Für diese Warnungen wurde er diffamiert, ausgegrenzt, entmenschlicht und aus der SPD ausgeschlossen. Hierzulande gilt immer noch der alte Spruch, den Kurt Tucholsky zu Beginn des 20. Jahrhunderts geprägt hat: „In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“"
https://reitschuster.de/post/streit-eskaliert-49-verletzte-bei-massenschlaegerei-in-berliner-schule/
Leider normal in #Buntschland!
Solange sie sich gegenseitig bekämpfen kann man aber auch nichts sagen.🥳
"...
Ein Beamter, der vor Ort im Einsatz war, erklärte der „Weltwoche“, es sei auch deshalb zur #Eskalation mit so vielen #Verletzten gekommen, weil die beteiligten Jungen ihre #Brüder und #Cousins als Verstärkung gerufen hätten. Unter den Beteiligten seien demnach auch ältere #Männer, die keine Schüler sind. Darunter etwa der 21-jährige #Bruder eines Tatbeteiligten. Er war es auch, der den Polizisten ins Gesicht schlug.
Die Schule selbst befände sich in einem „bekannten #Brennpunkt“, so der Polizeibeamte laut der Zeitung weiter. Es sei dort schon zu mehreren Polizei-Einsätzen gekommen. Das letzte Mal aufgrund #antisemitischer #Äußerungen von Schülern. #Alle #Tatbeteiligten hätten #Migrationshintergrund. Der Grund für aktuelle die Schlägerei aber war laut offizieller Mitteilung der Polizei „eher banal“. Politik habe dabei keine Rolle gespielt.
...
Wir haben in Berlin genau die Zustände, vor denen Tilo Sarrazin schon frühzeitig gewarnt hat. Für diese Warnungen wurde er diffamiert, ausgegrenzt, entmenschlicht und aus der SPD ausgeschlossen. Hierzulande gilt immer noch der alte Spruch, den Kurt Tucholsky zu Beginn des 20. Jahrhunderts geprägt hat: „In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“"
reitschuster.de
Streit eskaliert: 49 Verletzte bei Massenschlägerei in Berliner Schule Faustschläge auf Polizisten – Direktorin muss ins Krankenhaus
Wir haben in Berlin genau die Zustände, vor denen Tilo Sarrazin schon frühzeitig gewarnt hat. Neben dem Drama an der Schule wurde ein Blitzer gesprengt – zum zweiten Mal binnen zwei Monaten.
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Weihnachten 2023 in #Buntschland
Schüler beugten sich „Scharia-Polizei“ in Neuss
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/schueler-beugten-sich-scharia-polizei-in-neuss/
Sicher wied den Forderungen der Moslems nachgegeben, spätestens dann, wenn dort nur noch Moslems verkehren, was in #Buntschland nicht mehr lange dauern dürfte.
"NEUSS. Neue Schilderungen von Schülern aus Neuss haben der Debatte um eine „Scharia-Polizei“ an einer dortigen Gesamtschule Aufwind gegeben. Erste Klassenkameraden sollen bereits vor der Gruppe aus moslemischen Oberstufenschülern eingeknickt und zum Islam konvertiert sein, berichtete die Bild-Zeitung.
Einige Kinder und Jugendliche hätten sich über die besagten Mitschüler beschwert. Sie würden unter Druck gesetzt, islamische Vorschriften einzuhalten. Selbst Lehrer seien ermahnt worden, heißt es.
Druck der „Scharia-Polizei“ soll gefruchtet haben
Das Klima der Angst, das die „Scharia-Polizei“ mutmaßlich verbreitete, habe bereits erste Früchte getragen. „Während des Unterrichts konnte man beobachten, wie sich die Sitzordnung in den Klassen änderte“, erzählte ein Mädchen dem Blatt. „Die Schüler setzten sich getrennt nach Geschlechtern, wobei die Jungen im vorderen Teil der Klasse saßen, die Mädchen nach hinten verbannt wurden. Beim Ansprechen schauten die Schülerinnen den männlichen Lehrern nicht mehr ins Gesicht.“ Zudem hätten die jungen Frauen begonnen, sich verhüllter zu kleiden.
Das reichte den moslemischen Jugendlichen aber offenbar nicht. So sollen sie geschlechtergetrennte Veranstaltungen während der Schulzeit und insbesondere beim Schwimmunterricht gefordert haben. Statt zu pauken, wollten sie offenbar beten. Dafür forderten sie einen Gebetsraum ein.
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/schueler-beugten-sich-scharia-polizei-in-neuss/
Sicher wied den Forderungen der Moslems nachgegeben, spätestens dann, wenn dort nur noch Moslems verkehren, was in #Buntschland nicht mehr lange dauern dürfte.
"NEUSS. Neue Schilderungen von Schülern aus Neuss haben der Debatte um eine „Scharia-Polizei“ an einer dortigen Gesamtschule Aufwind gegeben. Erste Klassenkameraden sollen bereits vor der Gruppe aus moslemischen Oberstufenschülern eingeknickt und zum Islam konvertiert sein, berichtete die Bild-Zeitung.
Einige Kinder und Jugendliche hätten sich über die besagten Mitschüler beschwert. Sie würden unter Druck gesetzt, islamische Vorschriften einzuhalten. Selbst Lehrer seien ermahnt worden, heißt es.
Druck der „Scharia-Polizei“ soll gefruchtet haben
Das Klima der Angst, das die „Scharia-Polizei“ mutmaßlich verbreitete, habe bereits erste Früchte getragen. „Während des Unterrichts konnte man beobachten, wie sich die Sitzordnung in den Klassen änderte“, erzählte ein Mädchen dem Blatt. „Die Schüler setzten sich getrennt nach Geschlechtern, wobei die Jungen im vorderen Teil der Klasse saßen, die Mädchen nach hinten verbannt wurden. Beim Ansprechen schauten die Schülerinnen den männlichen Lehrern nicht mehr ins Gesicht.“ Zudem hätten die jungen Frauen begonnen, sich verhüllter zu kleiden.
Das reichte den moslemischen Jugendlichen aber offenbar nicht. So sollen sie geschlechtergetrennte Veranstaltungen während der Schulzeit und insbesondere beim Schwimmunterricht gefordert haben. Statt zu pauken, wollten sie offenbar beten. Dafür forderten sie einen Gebetsraum ein.
..."
JUNGE FREIHEIT
Eklat an Gesamtschule in Nordrhein-Westfalen: Schüler beugten sich „Scharia-Polizei“ in Neuss
Neues von der „Scharia-Polizei“ an einer Schule in Neuss: Klassenkameraden berichten, wie die jungen Islamisten für ein Klima der Angst sorgten, Geschlechtertrennung durchsetzten und immer neue Islam-Forderungen stellten.
Freifahrtsschein für unkooperative Asylbewerber in Bremen
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/bremen-freifahrtsschein-fuer-unkooperative-asylbewerber/
Leider normal in #Buntschland!
"BREMEN. Unkooperative Asylbewerber in Bremen müssen nicht mit Leistungskürzungen rechnen. Das bestätigte der Bremer Senat auf Anfrage der Fraktion Bündnis Deutschland (BD), berichtete der Weser Kurier. Die Gesetzesgrundlage – Paragraph 1a im Asylbewerberleistungsgesetz – sieht vor, daß Leistungen gekürzt oder auf Sachleistungen umgestellt werden, wenn Migranten ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen.
Doch den Paragraphen wandte die Bremer Sozialbehörde noch nie an. „Eine Kürzung der Zahlungen müßte verbunden werden mit einer Kompensation durch Sachleistungen, weil anders ein menschenwürdiges Existenzminimum, wie es das Bundesverfassungsgericht fordert, nicht sichergestellt werden kann“, antwortete der Senat auf die BD-Anfrage.
Darauf sei die Hansestadt nicht ausgelegt, es bedürfte „einer Infrastruktur, die unter anderem aus Gründen der Kostenersparnis nicht eingerichtet worden ist“. Dagegen möchte die BD-Fraktion unter Jan Timke vorgehen. Der kategorische Verzicht auf Leistungskürzungen sei ein falsches Signal. Es öffne „Tür und Tor“ für Mißbrauch.
Zahl Asylbewerber steigt rasant
..."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/bremen-freifahrtsschein-fuer-unkooperative-asylbewerber/
Leider normal in #Buntschland!
"BREMEN. Unkooperative Asylbewerber in Bremen müssen nicht mit Leistungskürzungen rechnen. Das bestätigte der Bremer Senat auf Anfrage der Fraktion Bündnis Deutschland (BD), berichtete der Weser Kurier. Die Gesetzesgrundlage – Paragraph 1a im Asylbewerberleistungsgesetz – sieht vor, daß Leistungen gekürzt oder auf Sachleistungen umgestellt werden, wenn Migranten ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen.
Doch den Paragraphen wandte die Bremer Sozialbehörde noch nie an. „Eine Kürzung der Zahlungen müßte verbunden werden mit einer Kompensation durch Sachleistungen, weil anders ein menschenwürdiges Existenzminimum, wie es das Bundesverfassungsgericht fordert, nicht sichergestellt werden kann“, antwortete der Senat auf die BD-Anfrage.
Darauf sei die Hansestadt nicht ausgelegt, es bedürfte „einer Infrastruktur, die unter anderem aus Gründen der Kostenersparnis nicht eingerichtet worden ist“. Dagegen möchte die BD-Fraktion unter Jan Timke vorgehen. Der kategorische Verzicht auf Leistungskürzungen sei ein falsches Signal. Es öffne „Tür und Tor“ für Mißbrauch.
Zahl Asylbewerber steigt rasant
..."
JUNGE FREIHEIT
Geldleistungen: Freifahrtsschein für unkooperative Asylbewerber in Bremen
Asylbewerbern, die ihre Herkunft verschleiern, soll eigentlich das Geld gekürzt werden. Eigentlich. Nun wird bekannt: Bremen stellt unkooperativen Ausländern einen finanziellen Persilschein aus. Wie begründet der rot-rot-grüne Senat diesen Umgang mit Steuergeld?