Welche Kriegsziele verfolgt Israel?

Michael Lüders (11.April 2024)

https://www.youtube.com/watch?v=RSXcLCf3xbs

#CeasefireNow
#StopTheGenocide
#HumanitaereHilfe
#OhneWaffenFriedenSchaffen
#Diplomatie
#KeineDeutschenWaffenlieferungen

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Freiheit für Palästina/Gaza Demonstration in Bremen am 13. April 2024 ab Hauptbahnhof zum Marktplatz.

Organisiert von der Palästinensischen Gemeinde Bremen und umzu e.V. (mehr Infos hier: http://nahost-forum-bremen.de/)

#ceasefirenow
#humanitärehilfe
#ohnewaffenfriedenschaffen
#Diplomatie
#stopptwaffenexport

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✅ 05. Mai 2024 - Demo in Rostock gegen die NATO Panzerverladung.

Mobilisierung in ganz Norddeutschland. Wegen Bus u.o. Mitfahrgelegenheiten hierhin wenden: [email protected]

♦️ Keine Panzerverladung über den Rostocker Hafen im Rahmen der laufenden Kriegsmanöver - Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein!
♦️ Das Friedensgebot in Grundgesetz achten!
♦️ Den Missbrauch unserer Infrastruktur als NATO-Logistikdrehscheibe beenden!

👉 Startkundgebung 13:00 Uhr Platz der Freiheit / Vorplatz Ostseestadion
👉 ca. 30 Minuten Demozug
👉Abschlusskundgebung Kunsthalle & Schwanenteich (Ende 16:30).

#FuerZivileHaefen #Ruestungskonversion
#OhneWaffenFriedenSchaffen #Diplomatie #FriedenInEuropa #FriedensgebotImGrundgesetz
#FrieBüNORD

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MICHAEL VON DER SCHULENBURG:

Das folgenschwere Scheitern der ukrainisch-russischen Friedensverhandlungen im März/April 2022

Dies ist eine detaillierte Rekonstruktion der ukrainisch-russischen Friedensverhandlungen im März 2022 und der damit verbundenen Vermittlungsversuche des damaligen israelischen Premierministers, Naftali Bennett, unterstützt von Präsident Erdogan und Altbundeskanzler Schröder.

Sie wurde von General a.D. H. Kujat und Prof. H. Funke erstellt, zwei der Initiatoren des kürzlich vorgestellten Friedensplans für die Ukraine.

https://www.internationale-friedensfabrik-wanfried.org/post/der-ukrainisch-russische-friedensplan-das-folgenschwere-scheitern-der-ukrainisch-russischen-friedens

ERKLÄRUNG DES BUNDESAUSSCHUSSES FRIEDENSRATSCHLAG ZUM VERBOT DES PALÄSTINA-KONGRESSES IN BERLIN

Der vom 12.-14.4. geplante Palästina-Kongress in Berlin unter dem Motto: „Wir klagen an“ wurde nach im Vorfeld bereits stattgefundenen massiven Diffamierungen aus Politik und Medien am Freitag nur kurze Zeit nach Beginn aufgelöst und verboten. Mehrere Menschen, darunter auch Personen jüdischer Herkunft, wurden verhaftet. Das Vorgehen von Politik und Polizei – obwohl es weder vor, noch während noch nach dem Kongress zu strafbaren Äußerungen gekommen ist – darf nicht hingenommen werden.

Bereits im Vorfeld wurde alles versucht, um die friedliche Konferenz zu verhindern, auf der insbesondere eine Koexistenz von Israelis und Palästinensern praktiziert wurde. Die Schikanen gingen von Kontensperrungen und dem Versuch, mithilfe des Bauamts und der Feuerwehr unüberwindbare Hürden aufzubauen sowie willkürliche Auflagen zu erlassen, über Betätigungsverbote bis hin zur Verhinderung von Einreisen.

Neben ihren völlig haltlosen Anschuldigungen gegen den Kongress, seine Organisator:innen, Teilnehmer:innen und Redner:innen machen sich deutsche Politik und Medien der Verharmlosung israelischer Kriegsverbrechen an der Bevölkerung des Gazastreifens, der Westbank und Ostjerusalems schuldig. Selbst Zahlen der im Gazastreifen Getöteten sowie die von Israel verursachte Hungerkatastrophe in der Küstenenklave werden in Zweifel gezogen. Über die deutsche Mitverantwortung spricht man lieber nicht. Und das, während Deutschland als zweitgrößter Waffenlieferant Israels und wegen seiner Streichung der Gelder für das UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge UNRWA bereits vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag steht.

Die Bundesregierung isoliert mit ihrer Politik Deutschland in der gesamten Welt und handelt ohne jeden moralischen Kompass und Werte. Sie muss sich stattdessen für Deeskalation und diplomatische Lösungen im Israel-Palästina-Konflikt einsetzen.

Das Verbot des Kongresses ist ein riesiger Skandal und stellt eine weitere bedrohliche Eskalation bei der Aushebelung demokratischer Rechte dar. Die fortschreitende Einengung jeglicher Meinungskorridore in Deutschland ist brandgefährlich für alle, weil es das demokratisch verbriefte Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einschränkt. Die zunehmende Unterdrückung von Meinungsäußerungen sowie die Repression aller kritischen Stimmen zum israelischen Krieg im Gazastreifen und dem absolut unverhältnismäßigen Vorgehen der israelischen Regierung und Armee geht uns alle an.

Kassel, den 14.4.2024

Den Missbrauch unseres Territoriums als NATO-Logistikdrehscheibe beenden.

NDR 14.04.2024: "Die Fahrt der britischen Streitkräfte über die "Drehscheibe Deutschland" findet im Rahmen der seit Jahrzehnten größten NATO-Übung "Steadfast Defender 2024" statt.
Ein Abfahrtsort der britischen Konvois ist der Hafen in Emden an der niedersächsischen Nordseeküste. Weitere Konvois kommen aus den Niederlanden nach Deutschland. Über verschiedene Zwischenhalte im Bundesgebiet werden die letzten Fahrzeuge am 25. April die Grenze zu Polen passieren."

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#FuerZivileHaefen #OhneWaffenFriedenSchaffen #Diplomatie #FriedenInEuropa #FriedensgebotImGrundgesetz
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Berlin entsendet mehr als 30 Militärflugzeuge und zwei Kriegsschiffe zu Manövern in die Asien-Pazifik-Region ?!

Die Bundeswehr - und darin auch die deutsche Marine - muss sich stattdessen wieder auf ihren verfassungsmäßigen Landesverteidigungszweck zurückbesinnen und Auslandseinsätze beenden.

"...Demnach sind unter anderem Beteiligungen an einem Großmanöver der USA nahe Hawaii, an einem Luftwaffenmanöver in Australien, an weiteren Militärtrainings etwa in Japan sowie an der US-geführten Überwachung von Embargomaßnahmen gegen Nordkorea geplant ... Die Marine plant ihre Aktivitäten im Rahmen des „Indo-Pacific-Deployments“ („Pacific Waves“) gleichfalls als Weltumrundung. Beschränkte sie sich bei ihrer ersten Asien-Pazifik-Fahrt, die die Fregatte Bayern von August 2021 bis Februar 2022 absolvierte, noch auf die Entsendung eines einzelnen Kriegsschiffs, so sollen dieses Jahr zwei in die Weltmeere stechen – die Fregatte Baden-Württemberg und der Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main." ...

"Vermutlich wird sie durch den Panama-Kanal in den Pazifischen Ozean einfahren, um zunächst Kurs auf Hawaii zu nehmen; dort soll sie die Luftwaffeneinheiten, die an RIMPAC 2024 teilnehmen, unterstützen. Die nächsten Stationen sind laut Marineinspekteur Vizeadmiral Jan Christian Kaack mit Japan, Singapur und wohl auch Australien Staaten, mit denen Deutschland schon seit langen Jahren militärisch kooperiert. Hinzu kommen nach aktuellem Informationsstand Zwischenstationen in Malaysia und Indonesien.[7] Dabei nennt die Deutsche Marine für Pacific Waves fünf Schwerpunkte: den Einsatz für die „Freiheit der Seewege“; die Beteiligung an – US-geführten – Maßnahmen zur Überwachung des UN-Embargos gegen Nordkorea; die „Teilnahme des Deutsch-Französischen Marineverbandes (DEFRAM) an der maritimen Präsenz der Europäischen Union im westlichen Indischen Ozean“; „Seemanöver mit Partnern in der Region“; „militärdiplomatische[...] Hafenbesuche entlang der Route, um internationale Beziehungen zu vertiefen“.

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Samstag 20. April 2024 - Freiheit für Palästina/Gaza Demo in Bremen

Schluss mit den deutschen Waffenlieferungen nach Israel!

✅ Samstag 20. April
♦️ 15.30 Uhr am
✅ Hauptbahnhof Bremen

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Freiheit für Julian Assange - Jetzt!

♦️ Veranstaltung mit Andrej Hunko und Gerhard Baisch

👉 Freitag, 19. April 2024 um 19:00 Uhr
👉 Haus der Wissenschaft, Sandstraße 4/5. 28195 Bremen

Die Entscheidung über die Auslieferung wurde wieder vertagt - die Quälerei dauert an, während die Ungerechtigkeit weitergeht. Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) beobachtete die Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen den Investigativjournalisten Julian Assange vor Ort in London. Dem seit 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft sitzenden Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks drohen bei einer Auslieferung in die USA bis zu 175 Jahre Haft.

Gemeinsame Veranstaltung von Bremer Friedensforum und aufstehen Bremen, mit IALANA (Internationale Juristen gegen Atomwaffen)

Download Flyer

#Vernunft #Gerechtigkeit #Frieden #Freiheit #aufstehen
https://teleg.eu/aufstehenbremen
https://www.aufstehen-bremen.org/

Der IWF hat das Wirtschaftswachstum in Deutschland für 2024 auf 0,2% gesenkt, nachdem er in seiner Januar-Prognose noch von einem Anstieg um 0,5% ausgegangen war.

Europas größte Volkswirtschaft wird für das laufende Jahr das schwächste Wachstum aller G7-Industriestaaten aufweisen.

Für 2025 revidierte der IWF das deutsche Wachstum auf 1,3% von zuvor 1,6%. Der Grund dafür ist laut IWF die anhaltend schwache Stimmung der Verbraucher.

Langfristig macht sich der IWF vor allem Sorgen um strukturelle Probleme in Deutschland wie den Rückgang der Erwerbsbevölkerung und Investitionshemmnisse.

Habeck erklärt, der Kollaps der deutschen Wirtschaft war vorab geplant ...?!
https://report24.news/habeck-erklaert-der-kollaps-der-deutschen-wirtschaft-war-vorab-geplant/

#Diplomatie #FriedenInEuropa #FriedensgebotImGrundgesetz
#SanktionspolitikStoppen #KooperationStattSanktion

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Deutschland Im Sahel gegen Russland ?!

In Berlin gewinnt die Suche nach Optionen an Fahrt, im Sahel gegen das dort erstarkende Russland den deutschen Einfluss wieder auszuweiten. Vergangene Woche bestätigte Bundeskanzler Olaf Scholz, die Bundesregierung bemühe sich um „Möglichkeiten“, wie sie sich in Mali, Burkina Faso oder Niger „engagieren“, also ihre Stellung aufwerten könne. Schon im März hatte sich Verteidigungsminister Boris Pistorius optimistisch gezeigt, die deutsche Militärpräsenz in Niger aufrechterhalten zu können – etwa über die Ausbildung nigrischer Soldaten.

Nach Lage der Dinge wäre dies aber nur parallel zu einer deutlich stärkeren russischen Militärpräsenz möglich: In Niger sind kürzlich erste russische Militärausbilder eingetroffen, die nigrische Soldaten in den Gebrauch russischer Waffensysteme einweisen sollen.

Man habe im Sahel „sehr wenige anschlussfähige, politisch relevante Partner in Staat, Politik und Gesellschaft“, heißt es in einer aktuellen Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). „Hebel, um Regimewechsel zu beschleunigen“, hätten „die Europäer“ nicht; doch seien zum Beispiel „weitere Putsche“ vorstellbar – verbunden mit etwaigen außenpolitischen Kurswechseln.

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In der Ampel-Koalition redet man ... über eine Finanzierungslücke von 350 Milliarden Euro [für Rüstung], so soll in den nächsten fünf Jahren die Kriegsbereitschaft hergestellt werden – unabhängig vom jährlichen Militäretat in Höhe von derzeit 52 Milliarden Euro (angestrebt: 80 Milliarden Euro).

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