Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
221202_von_LG_Hamburg,_wegen_Beschluss_Durchsuchung_rechtswidrig.pdf
392.6 KB
Die Hausdurchsuchung bei Nina Maleika wegen angeblicher Volksverhetzung war rechtswidrig! Die 16. Große Strafkammer des Landgericht Hamburg hat unserer Beschwerde stattgegeben.
Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht Hamburg hat sich das Landgericht juristisch mit dem Fall befasst und ist unserer Argumentation gefolgt. Danke auch an meine Kollegen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
LG Hamburg: Die (Anordnung der) Durchsuchung der Wohnung der Beschwerdeführerin war rechtswidrig, weil gegen sie kein Anfangsverdacht der Begehung einer Straftat bestand. Das der Beschwerdeführerin vorgeworfene Verhalten verwirklicht nicht der Tatbestand der Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 3 i.V.m. Abs. 5, Abs. 2 StGB.
Der Facebook Post "Impfen macht frei" in Zusammenhang mit einem Bild von Karl Lauterbach mit erhobenem rechten Arm ist nicht strafbar, da der Post nicht geeignet war, den öffentlichen Frieden zu stören. Details siehe hier + hier.
Ich empfehle dennoch dringend, solche Posts zu unterlassen!
Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht Hamburg hat sich das Landgericht juristisch mit dem Fall befasst und ist unserer Argumentation gefolgt. Danke auch an meine Kollegen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
LG Hamburg: Die (Anordnung der) Durchsuchung der Wohnung der Beschwerdeführerin war rechtswidrig, weil gegen sie kein Anfangsverdacht der Begehung einer Straftat bestand. Das der Beschwerdeführerin vorgeworfene Verhalten verwirklicht nicht der Tatbestand der Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 3 i.V.m. Abs. 5, Abs. 2 StGB.
Der Facebook Post "Impfen macht frei" in Zusammenhang mit einem Bild von Karl Lauterbach mit erhobenem rechten Arm ist nicht strafbar, da der Post nicht geeignet war, den öffentlichen Frieden zu stören. Details siehe hier + hier.
Ich empfehle dennoch dringend, solche Posts zu unterlassen!
Forwarded from GROSSE FREIHEIT TV
Skandinavien war schon immer eine Vorreiter bei feministischer Politik. Die vollständige Gleichstellung wird wohl erst erreicht sein, wenn Männer auch Kinder bekommen.
"»Finnische Väter verbringen heute mehr Zeit mit ihren Kindern als ihre Frauen«
Erstmals arbeiten in Finnland Männer und Frauen sowohl im Job als auch zu Hause gleich viel. Der Chef des Männerbeirats im Parlament erklärt, wie das Land das geschafft hat – und wo Väter sich weiter drücken."
https://www.spiegel.de/ausland/gleichberechtigung-in-finnland-vaeter-verbringen-heute-mehr-zeit-mit-ihren-kindern-als-ihre-frauen-a-8296fbcd-208d-4d3d-976f-87c8633d7819?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
"»Finnische Väter verbringen heute mehr Zeit mit ihren Kindern als ihre Frauen«
Erstmals arbeiten in Finnland Männer und Frauen sowohl im Job als auch zu Hause gleich viel. Der Chef des Männerbeirats im Parlament erklärt, wie das Land das geschafft hat – und wo Väter sich weiter drücken."
https://www.spiegel.de/ausland/gleichberechtigung-in-finnland-vaeter-verbringen-heute-mehr-zeit-mit-ihren-kindern-als-ihre-frauen-a-8296fbcd-208d-4d3d-976f-87c8633d7819?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
Spiegel
»Finnische Väter verbringen heute mehr Zeit mit ihren Kindern als ihre Frauen«
Erstmals arbeiten in Finnland Männer und Frauen sowohl im Job als auch zu Hause gleich viel. Der Chef des Männerbeirats im Parlament erklärt, wie das Land das geschafft hat – und wo Väter sich weiter drücken.
Forwarded from Report24.news
Dieses neue Gutachten lässt keine Fragen zu Nutzen und Risiken von Masken im Kampf gegen das Corona-Virus offen: Ing. Dr. Helmut Traindl legt auf 191 Seiten ausführlich den Stand der Wissenschaft dar und zeigt dabei nicht nur auf, dass Masken zum Virenschutz völlig ungeeignet sind, sondern erörtert auch die ernstzunehmenden Gesundheitsgefahren, die der Dauergebrauch für die Träger bedeutet. Durch seine Analyse des wahren "Nutzens" der Masken entlarvt er obendrein die niederen Ziele der Maskenzwang-Befürworter...
https://report24.news/ausfuehrliches-experten-gutachten-so-nutzlos-und-gesundheitsschaedlich-sind-masken/?feed_id=24270
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Report24
Ausführliches Experten-Gutachten: So nutzlos und gesundheitsschädlich sind Masken
Dr. Traindl kommt u.a. zu dem Schluss, dass die Masken ein "Mittel zur Verbreitung irrationaler Angst" sind, das Menschen manipulierbar macht.
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Zwischen Deutschland und Frankreich braut sich was zusammen
Jacques Attali, die schillerndste Figur auf dieser Bühne, langjähriger Berater von Staatspräsident Mitterand, schwingt sich gar zu der These auf, der Krieg zwischen Deutschland und Frankreich wäre wieder möglich.Zuvor hatte Eric Zemmour in der rechtsnationalen Zeitschrift Valeurs Actuelles die These aufgestellt, um in Europa zu überleben, müsse Frankreich Deutschland zerschlagen.
https://www.lesechos.fr/idees-debats/editos-analyses/la-guerre-entre-la-france-et-lallemagne-redevient-possible-1873570
Derartige Äußerungen sind nicht nur schockierend und treffen in breiten Schichten der französischen Bevölkerung auf zurückhaltende Resonanz, werden aber in dem überwiegende staatlich kontrollierten Rundfunksystem in Paris systematisch in Umlauf gesetzt, ohne jemals nach Deutschland zu gelangen. Anstoß nehmen diese Kreise und mit ihnen die gesamte Pariser Elite, daran, dass Deutschland allein aufgrund seiner ökonomischen Bedeutung nicht länger wie in den 60er und 70er Jahren der politische Annex Frankreichs ist und in bestimmten Konstellationen eigene ökonomische Interessen formuliert.
Nun aber ist die wenig vorausschauende Energieaußenpolitik gegenüber Russland, von Frankreich kritisiert, Deutschland und seinen provinziellen Politikern auf die Füße gefallen. Statt die Deutschen mitleidig ob ihres mangelnden Souveränitätsbewusstseins zu belächeln, meint die französische Politik ermächtigt zu sein, jene 200 Milliarden Euro Schulden, die die Bundesregierung aufnehmen will, um die Energiepreisverteuerung abzumildern, einem französischen Erlaubnisvorbehalt zu unterwerfen. (…)
Mit dem Frankreich von Macron wird es schwer werden, ein Europa gleichberechtigter Völker zu bauen.“
https://www.achgut.com/artikel/zwischen_deutschland_und_frankreich_braut_sich_was_zusammen
Jacques Attali, die schillerndste Figur auf dieser Bühne, langjähriger Berater von Staatspräsident Mitterand, schwingt sich gar zu der These auf, der Krieg zwischen Deutschland und Frankreich wäre wieder möglich.Zuvor hatte Eric Zemmour in der rechtsnationalen Zeitschrift Valeurs Actuelles die These aufgestellt, um in Europa zu überleben, müsse Frankreich Deutschland zerschlagen.
https://www.lesechos.fr/idees-debats/editos-analyses/la-guerre-entre-la-france-et-lallemagne-redevient-possible-1873570
Derartige Äußerungen sind nicht nur schockierend und treffen in breiten Schichten der französischen Bevölkerung auf zurückhaltende Resonanz, werden aber in dem überwiegende staatlich kontrollierten Rundfunksystem in Paris systematisch in Umlauf gesetzt, ohne jemals nach Deutschland zu gelangen. Anstoß nehmen diese Kreise und mit ihnen die gesamte Pariser Elite, daran, dass Deutschland allein aufgrund seiner ökonomischen Bedeutung nicht länger wie in den 60er und 70er Jahren der politische Annex Frankreichs ist und in bestimmten Konstellationen eigene ökonomische Interessen formuliert.
Nun aber ist die wenig vorausschauende Energieaußenpolitik gegenüber Russland, von Frankreich kritisiert, Deutschland und seinen provinziellen Politikern auf die Füße gefallen. Statt die Deutschen mitleidig ob ihres mangelnden Souveränitätsbewusstseins zu belächeln, meint die französische Politik ermächtigt zu sein, jene 200 Milliarden Euro Schulden, die die Bundesregierung aufnehmen will, um die Energiepreisverteuerung abzumildern, einem französischen Erlaubnisvorbehalt zu unterwerfen. (…)
Mit dem Frankreich von Macron wird es schwer werden, ein Europa gleichberechtigter Völker zu bauen.“
https://www.achgut.com/artikel/zwischen_deutschland_und_frankreich_braut_sich_was_zusammen
Les Echos
La guerre entre la France et l'Allemagne redevient possible
La France et l'Allemagne ont toujours eu des intérêts stratégiques divergents, mais la peur d'un nouveau conflit entre les deux nations a permis de construire une entente malgré les divergences. Ce n'est plus forcément le cas, et c'est un grave péril pour…
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
👉5 Hausmittel ersetzen eine Drogerie!
👉Hier: https://tinyurl.com/dvvbhs68
"Einfach mal selber machen!
‼️Zwischen 40 und 60 Drogerieprodukte wie zum Beispiel Putzmittel, Cremes und Deos haben die meisten von uns zu Hause - teuer, teils umweltschädlich, mit ungesunden Inhaltsstoffen.
Mit Natron, Soda, Essig, Zitronensäure und Kernseife lassen sich fast alle Drogerieprodukte ersetzen und viele Herausforderungen des Alltags lösen.
👉Über 300 Anwendungen und 33 Rezepte zeigen, wie einfach es geht.
Selbst gemachte Pflege-, Kosmetik- und Haushaltsprodukte sind gesünder!
Sie bestimmen, was in Ihre Produkte hineinkommt und Sie können sie an Ihre Bedürfnisse anpassen - ohne Allergien auslösende oder hormonell wirksame Zutaten.
Alternativen mit Hausmitteln sind besser für die Umwelt!
Die vorgestellten Hausmittel sind entweder natürlichen Ursprungs oder einfach biologisch abbaubar. Dazu vermeiden Sie viel Verpackungsmüll."
👉Hier: https://tinyurl.com/dvvbhs68
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Mit Natron, Soda, Essig, Zitronensäure und Kernseife lassen sich fast alle Drogerieprodukte ersetzen und viele Herausforderungen des Alltags lösen.
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Das ist dasselbe als würde die Mafia deine Pizzeria beschützen...
https://de.rt.com/kurzclips/video/156226-wird-bock-zum-gaertner-berlin/
https://de.rt.com/kurzclips/video/156226-wird-bock-zum-gaertner-berlin/
RT DE
Wird der Bock zum Gärtner? Berlin will, dass NATO Pipelines und wichtige Infrastruktur schützt
Seit den Angriffen auf die deutsch-russischen Pipelines in der Ostsee herrscht breites Schweigen im Westen über die Ermittlungsergebnisse und mutmaßliche Drahtzieher. Viele Beobachter sind sich einig: Wenn Russland tatsächlich seine eigenen milliardenschweren…
Die Frage ist nur: Wie soll man mit Leuten reden, die nichts wissen, nichts wollen, keine Identität haben und nichts zu sagen haben? Genauso gut könnte man mit dem Pförtner über die Zukunft der Deutschen Bank reden.
https://de.rt.com/kurzclips/video/156201-ende-funkstille-westen-zeigt-sich/
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RT DE
Ende der Funkstille: Der Westen zeigt sich offen für Friedensgespräche
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Freitag ein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geführt. Im Ergebnis bekundeten beide Seiten, weiter in Kontakt bleiben zu wollen.
Der kriminelle Plan schreitet voran....
https://de.rt.com/inland/156181-bundestag-beschliesst-bargeldverbot-bei-immobilienkaeufen/
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RT DE
Bundestag beschließt Bargeldverbot bei Immobilienkäufen
Vor dem Hintergrund der antirussischen Sanktionen hat der Bundestag am Donnerstag ein Bargeldverbot bei Immobilienkäufen beschlossen, auch Zahlungen mit Kryptowerten und Edelmetallen sind nun nicht mehr möglich.
Corona: Geschichtsfälschung geht los...
https://ansage.org/dreiste-luegen-wer-war-wirklich-im-corona-widerstand/
https://ansage.org/dreiste-luegen-wer-war-wirklich-im-corona-widerstand/
Ansage
Dreiste Lügen: Wer war wirklich im "Corona-Widerstand”?
Beim Springer-Verlag, namentlich in der "Welt”, versucht man sich an einer Aufarbeitung der totalitären No-Covid-Initiative. Das ist löblich. Die Schlussfolgerungen allerdings, weswegen die Idee hierzulande schlussendlich verworfen wurde, sind hanebüchen.…
Wie gut, dass wir so verdammt viele grüne und rote Frauen in Führungspositionen haben; die sehen gut aus und machen einfach einen verdammt guten Job.🤣
https://www.wochenblick.at/politik/muenchens-gruene-it-beauftragte-verschleudert-4-millionen-fuers-gendern/
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Wochenblick.at
Münchens grüne IT-Beauftragte verschleudert 4 Millionen fürs Gendern
In Münchens Stadtverwaltung feiert die linkswoke Ideologiebürokratie fröhliche Urständ: Dort versenkt die IT-Beauftragte Millionen Steuergelder fürs Gender
BILD-Kriegshetze....
https://www.bild.de/bild-plus/politik/ausland/politik-inland/kanzler-sprach-eine-stunde-mit-kriegs-diktator-auf-diese-schwaeche-setzte-putin-82141600.bild.html
https://www.bild.de/bild-plus/politik/ausland/politik-inland/kanzler-sprach-eine-stunde-mit-kriegs-diktator-auf-diese-schwaeche-setzte-putin-82141600.bild.html
bild.de
Kanzler sprach eine Stunde mit Kriegs-Diktator: Auf diese Schwäche setzte Putin bei seinem Telefonat mit Scholz
Heikles, weltpolitisches Telefonat für Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) am Freitag: Über eine Stunde sprach er mit Kriegs-Tyrann Wladimir Putin (70). ...
Wahrscheinlich kommt er aus der Kokaine...
https://www.bild.de/sport/fussball/fussball-international/115-kilo-kokain-ex-bundesligaprofi-festgenommen-kennen-sie-den-noch-82140594.bild.html
https://www.bild.de/sport/fussball/fussball-international/115-kilo-kokain-ex-bundesligaprofi-festgenommen-kennen-sie-den-noch-82140594.bild.html
bild.de
Bundesliga: 115 Kilo Kokain! Ex-Wolfsburg-Profi Dusan Petkovic festgenommen
Einst spielte er in der Bundesliga, jetzt droht ihm der Knast! Ein Ex-Profi ist mit 115 Kilo Kokain festgenommen worden.
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
👉Verbotenes Wissen der Handwerker
👉Hier: https://tinyurl.com/4dwfpcb7
"Selbermachen und selbst reparieren ist die Devise! Viele Reparaturen kann man eigenhändig durchführen, man benötigt nur ein paar Werkzeuge, eine gute Beschreibung und etwas Selbstvertrauen. Zahlreiche Schritt-für-Schritt-Anleitungen, viele bis jetzt wohlgehütete Tipps und Tricks unserer Experten und manche Detailabbildung sorgen dafür, dass Sie sich immer mehr zutrauen werden. Von Bad und Küche über die Wohnräume bis zu Werkstatt und Garten mit diesem einzigartigen Ratgeber bekommen Sie die häufigsten Problem und den Griff. Sparen Sie sich auf die Weise viel Zeit, Geld und Ärger. "
👉Hier: https://tinyurl.com/4dwfpcb7
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👉Hier: https://tinyurl.com/4dwfpcb7
Forwarded from RBK - Ceterum censeo NATO esse delendam! Raus aus der NATO!
PLÖTZLICH & UNERWARTET starb am 24.11.22 der kanadische TikTok-Star MEGHA THAKUR (mehr als 1 Mio. Follower) - und zwar NICHT bei einem Autounfall (wie es einige Medien leider weismachen wollten). Die 21-Jährige lief noch Tage vor ihrem Tod durch New York mit der Botschaft: "Du bist für Dein Schicksal verantwortlich, nicht vergessen!". Sie war Studentin der Computerwissenschaften an der Western University, die als einzige kanadische Uni eine Booster-Impfung für das Herbstsemester 2022 verpflichtend verlangte. Am 29.11.22 hob die Uni "plötzlich & unerwartet" nach dem seither bereits zweiten überraschenden Todesfall (ein weiterer Student starb am 18.10.22) diese verheerende Bestimmung wieder auf 🤷🏻♂️ (RBK)