Forwarded from Mella Christ
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Nur wir als Eltern können uns wirklich effektiv schützend vor unsere Kinder stellen. Liebe Eltern, steht auf! #HändewegvonunserenKindern
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Ich habe heute erfahren, dass die Polizei in einem Bundesland (BW) bereits ihr Personal zum Einsatz für die Durchsetzung der Schulpflicht einplanen soll. Dazu werden Daten abgefragt, wieviel Schüler sich im jeweiligen Zuständigkeitsbereich im Distanzunterricht befinden. Das ist natürlich dort, wo der Präsenzunterricht rigoros durchgesetzt werden soll - mit oder trotz Maske und Schnelltest.
Am Beispiel Hessen - ich habe dazu einen Leitfaden des Hessischen Kultusministeriums eingestellt - möchte ich den Eltern erläutern, was im Falle einer Schulverweigerung geschieht:
Der Schulleiter entscheidet über die zwangsweise Zuführung in der Regel erst nach Ausschöpfung aller pädagogischern Maßnahmen.
Ich zitiere:
„Entscheidet sich die Schulleitung danach für eine zwangsweise Zuführung, so gestaltet sich das weitere Vorgehen wie folgt:
Die Schulleitung holt das Einverständnis des Staatlichen Schulamtes ein.
Soweit dieses vorliegt, droht sie den Erziehungsberechtigten die zwangsweise Zuführung des Kindes oder Jugendlichen unter kurzer Fristsetzung an und informiert die örtlich zuständige Verwaltungsbehörde (Gemeinde- vorstand bzw. Magistrat - Ordnungsamt) (Anlage 2).
Sollte die Androhung erfolglos verlaufen, ordnet die Schulleitung die zwangsweise Zuführung an (Anlage 3).
Bei der Zuführung kann gemäß § 68 Satz 3 HSchG die Hilfe des für den Wohnsitz, für den gewöhnlichen Aufenthalt oder den Beschäftigungsort der oder des Schulpflichtigen örtlich zuständigen Ordnungsamtes in An- spruch genommen werden (Anlage 4). Dieses Vorgehen stellt den Normalfall dar, da der Schule in der Regel das geeignete Personal für die notwendigen Maßnahmen fehlt. Die Polizeibehörden leisten den Verwaltungsbehörden gemäß § 44 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Vollzugshilfe, insbesondere dann, wenn begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass mit dem Widerstand des Schulpflichtigen, seiner Eltern oder Dritter zu rechnen ist. Insofern ist das Ordnungsamt gegebenenfalls über solche Anhaltspunkte zu informieren.“
Es finden sich Standardschreiben für Schulleiter im Leitfaden.
In der Regel erfordert die Anwendung der Zuführung, die ein Mittel des sog. „unmittelbaren Zwangs“ darstellt, einen Bescheid und darin die vorherige Androhung. Wegen Gefahr im Verzug gibt es aber auch die Anordnung der sofortigen Vollziehung. Ihr findet die Muster im Leitfaden.
Es kommt auf uns zu, vielleicht nicht in allen Bundesländern, und vielleicht laden sie die Eltern vorher zu Gesprächen ein.
Die zwangsweise Zuführung der Polizei endet jedenfalls am Tor zum Schulgelände: Denn dieses darf ohne Test ja nicht betreten werden. Zwangstestung aber ist nicht vorgesehen. Also erschließt sich mir bisher nicht, wie man die Schüler am Unterricht teilnehmen lassen will, wenn sie denn zugeführt sind. Den Test in die Nase oder den Mund rammen darf weder Schulleiter noch Polizei. Mal sehen, was sie diesbezüglich für Überraschungen parat haben werden.
https://kultusministerium.hessen.de/sites/default/files/media/hkm/schulvermeider-leitfaden_zur_intervention-0801.pdf
Am Beispiel Hessen - ich habe dazu einen Leitfaden des Hessischen Kultusministeriums eingestellt - möchte ich den Eltern erläutern, was im Falle einer Schulverweigerung geschieht:
Der Schulleiter entscheidet über die zwangsweise Zuführung in der Regel erst nach Ausschöpfung aller pädagogischern Maßnahmen.
Ich zitiere:
„Entscheidet sich die Schulleitung danach für eine zwangsweise Zuführung, so gestaltet sich das weitere Vorgehen wie folgt:
Die Schulleitung holt das Einverständnis des Staatlichen Schulamtes ein.
Soweit dieses vorliegt, droht sie den Erziehungsberechtigten die zwangsweise Zuführung des Kindes oder Jugendlichen unter kurzer Fristsetzung an und informiert die örtlich zuständige Verwaltungsbehörde (Gemeinde- vorstand bzw. Magistrat - Ordnungsamt) (Anlage 2).
Sollte die Androhung erfolglos verlaufen, ordnet die Schulleitung die zwangsweise Zuführung an (Anlage 3).
Bei der Zuführung kann gemäß § 68 Satz 3 HSchG die Hilfe des für den Wohnsitz, für den gewöhnlichen Aufenthalt oder den Beschäftigungsort der oder des Schulpflichtigen örtlich zuständigen Ordnungsamtes in An- spruch genommen werden (Anlage 4). Dieses Vorgehen stellt den Normalfall dar, da der Schule in der Regel das geeignete Personal für die notwendigen Maßnahmen fehlt. Die Polizeibehörden leisten den Verwaltungsbehörden gemäß § 44 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) Vollzugshilfe, insbesondere dann, wenn begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass mit dem Widerstand des Schulpflichtigen, seiner Eltern oder Dritter zu rechnen ist. Insofern ist das Ordnungsamt gegebenenfalls über solche Anhaltspunkte zu informieren.“
Es finden sich Standardschreiben für Schulleiter im Leitfaden.
In der Regel erfordert die Anwendung der Zuführung, die ein Mittel des sog. „unmittelbaren Zwangs“ darstellt, einen Bescheid und darin die vorherige Androhung. Wegen Gefahr im Verzug gibt es aber auch die Anordnung der sofortigen Vollziehung. Ihr findet die Muster im Leitfaden.
Es kommt auf uns zu, vielleicht nicht in allen Bundesländern, und vielleicht laden sie die Eltern vorher zu Gesprächen ein.
Die zwangsweise Zuführung der Polizei endet jedenfalls am Tor zum Schulgelände: Denn dieses darf ohne Test ja nicht betreten werden. Zwangstestung aber ist nicht vorgesehen. Also erschließt sich mir bisher nicht, wie man die Schüler am Unterricht teilnehmen lassen will, wenn sie denn zugeführt sind. Den Test in die Nase oder den Mund rammen darf weder Schulleiter noch Polizei. Mal sehen, was sie diesbezüglich für Überraschungen parat haben werden.
https://kultusministerium.hessen.de/sites/default/files/media/hkm/schulvermeider-leitfaden_zur_intervention-0801.pdf
Forwarded from Quoi2news 👀
Plus de 250 manifestations contre le pass de la honte sont attendues demain dans tout le pays pour le sixième samedi de mobilisation.
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
Mehr als 250 Demonstrationen gegen den Pass der Schande werden morgen im ganzen Land für den sechsten Samstag der Mobilisierung erwartet.
Forwarded from 🎯 Problembär 🐻🔎📰
💥 NZZ: "Der Bundesverfassungsschutz lässt sich politisch instrumentalisieren"
❗Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll das Grundgesetz schützen. In der Praxis überschreitet die Behörde dabei regelmässig ihr Mandat, wenn sie der Politik zu gefallen versucht, etwa beim «Kampf gegen rechts.»
https://www.nzz.ch/meinung/bundesverfassungsschutz-laesst-sich-politisch-instrumentalisieren-ld.1640849
❗Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll das Grundgesetz schützen. In der Praxis überschreitet die Behörde dabei regelmässig ihr Mandat, wenn sie der Politik zu gefallen versucht, etwa beim «Kampf gegen rechts.»
https://www.nzz.ch/meinung/bundesverfassungsschutz-laesst-sich-politisch-instrumentalisieren-ld.1640849
Neue Zürcher Zeitung
Bundesverfassungsschutz lässt sich politisch instrumentalisieren
Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll das Grundgesetz schützen. In der Praxis überschreitet die Behörde dabei regelmässig ihr Mandat, wenn sie der Politik zu gefallen versucht, etwa beim «Kampf gegen rechts.»
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
Liebes @twitter & @verified: Seriously?
Ich bin ein offizieller internationaler Mandatsträger von @UN_SPExperts, der von @UN_HRC ernannt wurde, mit einer offiziellen Webseite @UNHumanRights und unzähligen Veröffentlichungen und öffentlichen Auftritten.
Wie (in aller Welt) kann das "nicht Ihren Kriterien für die Bemerkbarkeit entsprechen"?
💥♟Ob das mit den Geschehnissen in Berlin zusammenhängt, wo er Ermittlungen ansttellen möchte? Who knows?♟💥
https://twitter.com/nilsmelzer/status/1428055245066747915?s=21
Ich bin ein offizieller internationaler Mandatsträger von @UN_SPExperts, der von @UN_HRC ernannt wurde, mit einer offiziellen Webseite @UNHumanRights und unzähligen Veröffentlichungen und öffentlichen Auftritten.
Wie (in aller Welt) kann das "nicht Ihren Kriterien für die Bemerkbarkeit entsprechen"?
💥♟Ob das mit den Geschehnissen in Berlin zusammenhängt, wo er Ermittlungen ansttellen möchte? Who knows?♟💥
https://twitter.com/nilsmelzer/status/1428055245066747915?s=21
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
🇩🇪 So geht das!
20.08.2021 um 19 : 00 Uhr
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/514017/Trending-auf-Twitter-Deutsche-begeistern-sich-fuer-%23ImpftEuchInsKnie
Braucht noch irgendjemand Beweise dafür, dass wir auf Twitter müssen??
#impfteuchinsknie
#lernetweeten #rausausderblase
Alexander Ehrlich
20.08.2021 um 19 : 00 Uhr
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/514017/Trending-auf-Twitter-Deutsche-begeistern-sich-fuer-%23ImpftEuchInsKnie
Braucht noch irgendjemand Beweise dafür, dass wir auf Twitter müssen??
#impfteuchinsknie
#lernetweeten #rausausderblase
Alexander Ehrlich
Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Trending auf Twitter: Deutsche begeistern sich für #ImpftEuchInsKnie
Auf Twitter befindet sich #ImpftEuchInsKnie unter den Trending Topics auf dem ersten Platz. Der Hashtag zieht unheimlich viele deutsche Nutzer an – Impfgegner und Impfbefürworter.
DER IMPFDRUCK STEIGT
Hamburger forciert „2G“-Optionsmodell
In Hamburg sollen Veranstalter und Restaurantbesitzer bald schon die Wahl haben, ob sie nur noch Geimpfte und Genesene als Kunden akzeptieren. Eine zwingende Vorgabe macht Bürgermeister Peter Tschentscher nicht, lockt aber mit weiteren Freiheiten. Die rot-grüne Landesregierung versucht sich damit offenbar aus der Affäre zu ziehen und reicht den „Schwarzen Peter“ an die Wirtschaft weiter.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/der-impfdruck-steigt-hamburger-forciert-2g-optionsmodell-a3584851.html
Hamburger forciert „2G“-Optionsmodell
In Hamburg sollen Veranstalter und Restaurantbesitzer bald schon die Wahl haben, ob sie nur noch Geimpfte und Genesene als Kunden akzeptieren. Eine zwingende Vorgabe macht Bürgermeister Peter Tschentscher nicht, lockt aber mit weiteren Freiheiten. Die rot-grüne Landesregierung versucht sich damit offenbar aus der Affäre zu ziehen und reicht den „Schwarzen Peter“ an die Wirtschaft weiter.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/der-impfdruck-steigt-hamburger-forciert-2g-optionsmodell-a3584851.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Der Impfdruck steigt: Hamburg forciert „2G“-Optionsmodell
In Hamburg sollen Veranstalter und Restaurantbesitzer bald schon die Wahl haben, ob sie nur noch Geimpfte und Genesene als Kunden akzeptieren. Eine zwingende Vorgabe macht Bürgermeister Peter Tschentscher nicht, lockt aber mit weiteren Freiheiten. Die rot…
Forwarded from Wochenblick
Immer mehr Katholiken kritisieren die Stimmungsmache der Kirche und werfen dem Papst vor, ein "Impf-Propagandist" zu sein. Währenddessen explodiert die Petition gegen die Impfstraße im Stephansdom.
https://www.wochenblick.at/noch-mehr-katholiken-aergern-sich-ueber-kirchen-covid-propaganda/
https://www.wochenblick.at/noch-mehr-katholiken-aergern-sich-ueber-kirchen-covid-propaganda/
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
The Epoch Times
Spuren des Subventionsbetrugs: DIVI-Gate 2.0 – Der Kampf um Intensivbett-Daten
In einem geleakten Newsletter des DIVI-Intensivregister-Teams werden Kliniken aufgefordert, die Herausgabe von Intensivbett-Daten zu verweigern. Auf Anfrage von Epoch Times dementiert DIVI dies nicht. Das Bundesgesundheitsministerium verkündete einen Tag…
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Verdi = Teil der systematischen Unterdrückung💥
Am 1.8. ist es in Berlin zu einem zu verurteilenden Zwischenfall gekommen:
Ein Funktionär der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi wurde tätlich angegriffen.
Gewalt gegen andere Menschen ist ein Mittel der Auseinandersetzung, das Querdenken ablehnt.
Die Behauptung von Verdi, dass diese Gewalt von sog. "Querdenkern" ausgegangen sei, ist der untaugliche Versuch, eine kritische Bewegung zu delegitimieren und die Gesellschaft zu spalten.
Verdi ist bereits nach ihrem Selbstverständnis Teil der Staatsgewalt. Die Aufgabe von Verdi ist es, dafür zu sorgen, dass diejenigen, die Menschen in ihrer Freiheit als Bürokraten und Staatsbedienstete unterdrücken, dafür gut bezahlt werden.
Dass Verdi dadurch per se nicht auf Seiten der Freiheit stehen kann, ist offensichtlich.
Dass Verdi nunmehr aber sich offen gegen die Mitte der Gesellschaft stellt, ist neu, historisch aber nicht verwunderlich.
Ich kann nur die Empfehlung aussprechen, die Mitgliedschaft zu kündigen.
Am 1.8. ist es in Berlin zu einem zu verurteilenden Zwischenfall gekommen:
Ein Funktionär der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi wurde tätlich angegriffen.
Gewalt gegen andere Menschen ist ein Mittel der Auseinandersetzung, das Querdenken ablehnt.
Die Behauptung von Verdi, dass diese Gewalt von sog. "Querdenkern" ausgegangen sei, ist der untaugliche Versuch, eine kritische Bewegung zu delegitimieren und die Gesellschaft zu spalten.
Verdi ist bereits nach ihrem Selbstverständnis Teil der Staatsgewalt. Die Aufgabe von Verdi ist es, dafür zu sorgen, dass diejenigen, die Menschen in ihrer Freiheit als Bürokraten und Staatsbedienstete unterdrücken, dafür gut bezahlt werden.
Dass Verdi dadurch per se nicht auf Seiten der Freiheit stehen kann, ist offensichtlich.
Dass Verdi nunmehr aber sich offen gegen die Mitte der Gesellschaft stellt, ist neu, historisch aber nicht verwunderlich.
Ich kann nur die Empfehlung aussprechen, die Mitgliedschaft zu kündigen.
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
Der Wissenschaftler Prof. Stefan Hockertz hat Deutschland verlassen
Hockertz hat Angst: Nach einer Hausdurchsuchung der deutschen Steuerfahnder am 17. Juni wurden auf seinen elektronischen Geräten Staatstrojaner gefunden. Seine Konten wurden gesperrt, ein Pfändungsbeschluss in Höhe von 820’000 Euro wurde erlassen.
https://corona-transition.org/der-wissenschaftler-prof-stefan-hockertz-hat-deutschland-verlassen
🔵 https://teleg.eu/aerztefueraufklaerungoffiziell
Hockertz hat Angst: Nach einer Hausdurchsuchung der deutschen Steuerfahnder am 17. Juni wurden auf seinen elektronischen Geräten Staatstrojaner gefunden. Seine Konten wurden gesperrt, ein Pfändungsbeschluss in Höhe von 820’000 Euro wurde erlassen.
https://corona-transition.org/der-wissenschaftler-prof-stefan-hockertz-hat-deutschland-verlassen
🔵 https://teleg.eu/aerztefueraufklaerungoffiziell
Corona Transition
Der Wissenschaftler Prof. Stefan Hockertz hat Deutschland verlassen | Corona Transition
Menschen, die öffentlich Zweifel am Corona-Narrativ der Regierungen kundtun, leben gefährlich. Systematisch werden sie diskreditiert, diffamiert (...)
Forwarded from 🌍 IKB - Info Welle
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▶️Trailer zum Demowochenende am 28, 29.08.2021 in Berlin◀️
‼️Wir erwarten euch Alle ‼️
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#SafeTheChildren
#HändeWegVonUnserenKindern
Spaltung der Gesellschaft?
Nicht mit uns!
Miteinander statt Gegeneinander!
#b2808 #WirInBerlin #UndWoBistDu
#WirSehenUnsAlleInBerlin
🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡
ℹ️Mehr Infos findet ihr unter
folgenden Telegramkanälen:
🟡 Aufzug 28.-29.08.21 Infokanal:
@aufzug28082021
🟡 28.-29.08.21 Aufzug Diskussions&Austauschgruppe:
@Aufzug280821DiskussionAustausch
Bundesweite Initiativen:
World Freedom Alliance, "Es reicht!", Drum for Love, Querdenken, IBAM, Freedom Parade, Von Mensch zu Mensch Aktionen, München steht auf, Samba One, uvm...
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Verbotsbescheid Haintz-210821_geschwärzt.pdf
648.6 KB
Hiermit informiere ich die potentiellen Teilnehmer meiner nicht beworbenen Demonstration, welche für Sa. den 21.08.2021 in der Zeit von 19:33 bis 20:04 Uhr vor dem Brandenburger Tor geplant war darüber, dass diese Demonstration verboten wurde. Alles weitere könnt ihr im beigefügten Verbotsbescheid nachlesen.
Die interessantesten Passagen habe ich hervorgehoben.
Motto war: "Wir protestieren gegen willkürliche Versammlungsverbote gegenüber Regierungskritikern durch die Stadt Berlin, welche wegen vermeintlichen Verstößen gegen die Maskenpflicht verboten werden obwohl der Aerosolsachverständige Scheuch bestätigt, dass man
Versammlungen unter freiem Himmel keine Gefahr ausgeht, während der CSD und die Hanfparade gefahrlos ohne Abstand und Maske demonstrieren können."
Die Aussage des Aerosolforschers Scheuch von 05.08., welche ich vorab zur Kenntnis übermittelt habe, wurde von der Versammlungsbehörde nicht mit einem Wort bedacht.
________________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
@haintz
Die interessantesten Passagen habe ich hervorgehoben.
Motto war: "Wir protestieren gegen willkürliche Versammlungsverbote gegenüber Regierungskritikern durch die Stadt Berlin, welche wegen vermeintlichen Verstößen gegen die Maskenpflicht verboten werden obwohl der Aerosolsachverständige Scheuch bestätigt, dass man
Versammlungen unter freiem Himmel keine Gefahr ausgeht, während der CSD und die Hanfparade gefahrlos ohne Abstand und Maske demonstrieren können."
Die Aussage des Aerosolforschers Scheuch von 05.08., welche ich vorab zur Kenntnis übermittelt habe, wurde von der Versammlungsbehörde nicht mit einem Wort bedacht.
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Markus Haintz
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@haintz