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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Forwarded from Habibi Jeleli
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Wir brauchen keine Theater mit 2G um Musik zu machen. Am Karlsplatz in Stuttgart haben wir letztes Jahr zusammen Silvester gefeiert. Ein besonderer Tag.
🇺🇸 Die „Impfung“ kriegt möglicherweise Alternativen. Wie lange lässt sich der Impfterror noch aufrechterhalten?

https://www.handelsblatt.com/technik/medizin/merck-und-co-neues-corona-medikament-senkt-zahl-der-krankenhausaufenthalte-und-todesfaelle-erheblich/27668264.html?ticket=ST-7017160-NG7ceIJEAWqoTRgJKR9F-ap5

"Sollte das Medikament zugelassen werden, wäre es die erste Pille, die zur Behandlung von Covid-19 eingesetzt werden kann – ein potenziell wichtiger Fortschritt im Kampf gegen die Pandemie.

Das Medikament kann einfach zu Hause eingenommen werden – vier Pillen zweimal am Tag. Alle derzeit in den USA zugelassenen Covid-19-Therapien erfordern dagegen eine Infusion oder Injektion."
Forwarded from reitschuster.de
Nicht einmal eine kritische Berichterstattung von der Bundespressekonferenz ist in Deutschland noch frei möglich: Als ich heute mein Video über sie machen wollte, erfuhr ich, dass mein Youtube-Kanal mit 330.000 Abonnenten erneut gesperrt ist. Das ist nicht mehr nur Zensur, das ist Zersetzung! Anlass für die Sperrung war ein Interview mit dem Antigen-Entwickler Prof. Stöcker, das fünf Wochen als ist und 530.000 mal angesehen wurde. Stöcker sagte darin, wie wichtig er Impfungen finde – nur eben offenbar die falschen.... https://reitschuster.de/post/sos-youtube-sperrt-mich-schon-wieder-und-droht-mit-kanal-loeschung/
💥Anbei meine Kolumne in der 64. Ausgabe des demokratischen Widerstands💥

Versammlungsfreiheit - Freisprüche in mehreren Coronaverfahren

Der Erlanger Rechtsanwalt Harald Vogler hat kürzlich vor dem Landgericht München I einen Freispruch in einem Berufungsverfahren erstritten, in dem einen Demonstranten die Beleidigung des bayerischen Ministerpräsidenten vorgeworfen wurde.

Der Demonstrant trug ein Plakat auf dem Dr. Markus Söder eine Maske um hatte, diese angedeutet als Oberlippenbart, als Anspielung auf den Oberlippenbart von Adolf Hitler.
Das Verfahren endete mit einem Freispruch.

Ob ein (zwingend notwendiger) Strafantrag durch Söder gestellt wurde, konnte nicht geklärt werden., hierauf kam es auch nicht an. Das Gericht sah weder den objektiven Tatbestand der Beleidigung als erfüllt an, noch bejahte es einen Beleidigungsvorsatz. Es stellte vielmehr fest, dass im politischen Meinungsstreit auch scharfe Meinungskundgaben zulässig seien.

Rechtsanwalt Vogler betonte die große Bedeutung dieses Urteils, welches die Meinungsfreiheit insbesondere auf Demonstrationen deutlich stärke.


Einen weiteren Freispruch konnte der bekannte Freiheitsaktivist Hans vom „Ruf der Trommeln“ erwirken. Das Amtsgericht Waiblingen sprach ihn in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren vom Vorwurf frei, gegen die Pflicht zum Tragen eines Faceshields verstoßen zu haben. Ein als Zeuge geladener Polizist konnte sich vor Gericht weder an eine Auflage bezüglich der Faceshields erinnern noch sonst etwas erhellendes zum Tatvorwurf beitragen. Folgerichtig stellte das Gericht fest, dass kein versammlungsrechtlicher Verstoß vorlag, da ein solcher nur vorsätzlich begangen werden kann.

Sofern dem Betroffenen also nicht nachgewiesen werden kann, dass er von der Auflage wusste, dürften solche Verfahren regelmäßig mit einem Freispruch enden.


Auch der Freiheitsaktivist Samuel Eckert wurde in einem Bußgeldverfahren mit 2.000 € Bußgeld vom Amtsgericht Neubrandenburg vom Vorwurf der illegalen Einreise nach Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der Coronainfotour im November 2020 freigesprochen.

Das Amtsgerichts folgte der Argumentation des Kölner Rechtsanwalts Dirk Sattelmeier, wonach auch Coronaverordnungen grundgesetzkonform ausgelegt werden müssten. Wenn - wie damals - Ausnahmen für die Berufsausübung galten, müssten dies auch für die Versammlungsfreiheit gelten.


Anmerkung:
Nach Rücksprache mit Hans handelt es sich in seinem Fall nicht um einen Freispruch, sondern um eine Einstellung des Verfahrens bei Kostenübernahme der Staatskasse.
Macht im Ergebnis für Hans keinen Unterschied, dennoch bitte ich um Entschuldigung für die fehlerhafte Darstellung in der Druckausgabe.
HAINTZ.media pinned «🇩🇪 Einigkeit und Recht und Freiheit! 03.10.2021 https://www.youtube.com/watch?v=3ZEdmeiZYC0»
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💥Unbedingt anhören und teilen auf Twitter auf dem Account von Macron💥

Antwort des brasilianischen Tourismusministers Gilson Mathado Neto auf die vom französischen Präsidenten Macron verbreiteten Fake-News.

Das Bild das Macron im Jahr 2019 gepostet hatte, stammte von einem Fotografen, welcher bereits 2011 gestorben war.

https://twitter.com/emmanuelmacron/status/1164617008962527232?lang=de
🇧🇷
https://youtu.be/5v9FV8p9HNg?t=1470

Hier mit Zeitstempel.

Der brasilianische Tourismusminister Gilson Machado Neto überführt den französischen Präsidenten Macron bezüglich dessen Fake-News und bezeichnet in als Fool (Dummkopf), weil er sich nicht mit mit der Sauerstoffproduktion auf der Erde auskennt.

Außerdem bietet er ihm eine Wette über 1 Million Dollar an zum Thema, dass der Amazonas sehr wohl geschützt ist.

Später führt er noch aus, dass die Äußerungen von Macron und anderen europäischen Politikern aus wirtschaftlichen Gründen erfolgen, um die Wirtschaft von Brasilien zu schwächen, welche in vielen Bereichen Wettbewerbsvorteil gegenüber dem Rest der Welt hat.
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
Lufthansa has come out in favor of mandatory Corona vaccination for flight crews in Germany. "As a globally operating airline, we are in favor of mandatory vaccination for our crews and also need a way to record the vaccination data," Lufthansa board member Detlef Kayser told Bild am Sonntag.

Die Lufthansa hat sich für eine verpflichtende Corona-Impfung des Flugpersonals in Deutschland ausgesprochen. "Als weltweit operierende Fluggesellschaft befürworten wir eine Impfpflicht für unsere Crews und brauchen auch eine Möglichkeit, die Impfdaten zu erfassen", sagte Lufthansa-Vorstandsmitglied Detlef Kayser der Bild am Sonntag.

https://www.epochtimes.de/wirtschaft/lufthansa-fordert-impfpflicht-fuer-flugpersonal-a3616882.html
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Die Bundesregierung hat sich gegen die Einführung der sogenannten 3G-Regel in Zügen entschieden.

"Das Verkehrsministerium teilte am Freitag mit, innerhalb der Bundesregierung sei geprüft worden, ob und wie 3G in Zügen verpflichtend eingeführt werden könne - das bedeutet, eine Mitfahrt nur für Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete mit entsprechendem Beleg. Weiter hieß es: „Dabei haben die beteiligten Ressorts übereinstimmend festgestellt, dass diese Auflage weder rechtlich möglich noch praktikabel ist.“

Heißt: Für 3G in Zügen fehlt die Rechtsgrundlage.

Zudem würde der Kontrollaufwand den Nutzen nicht rechtfertigen."

https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/verkehrsministerium-aus-fuer-3g-regel-in-zuegen-77841296,la=de.bild.html
🔶 ❗️Gericht kann Corona-Testpflicht für Verhandlungen verhängen

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Gericht-kann-Corona-Testpflicht-fuer-Verhandlungen-verhaengen,corona8646.html

"Gerichte können die Teilnahme an Prozessen auch für Geimpfte von einem negativen Corona-Test abhängig machen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Celle entschieden.

Das OLG hat damit eine entsprechende Beschwerde aus einem Verfahren am Landgericht Hannover verworfen. Dort hatte eine Richterin vor Beginn einer mehrtägigen Strafverhandlung angeordnet, dass Zuschauer, Zeugen und auch Verfahrensbeteiligte den Sitzungssaal nur mit tagesaktuellem negativen Schnelltest betreten dürfen. Dagegen hatten sich die Verteidiger mit der Begründung gewandt, sie seien vollständig geimpft. (AZ.: 2 Ws 230/21) Das Oberlandesgericht wies die Beschwerde als unbegründet zurück.

OLG: Gerichte müssen Corona-Tests nicht anordnen - aber...
In dem bereits Anfang August getroffenen Beschluss, der an diesem Freitag öffentlich wurde, stellt der Senat des OLG zwar heraus, dass Gerichte nicht verpflichtet sind, Corona-Tests auch für vollständig geimpfte Verfahrensbeteiligte anzuordnen. Der entsprechende Beschluss sei aber auch nicht zu beanstanden. Die Einschätzung der Richterin am Landgericht Hannover, dass Tests geeignet seien, das Ansteckungsrisiko zu verringern, entspreche der Einschätzung des Robert Koch-Instituts, hieß es. "Eine weitere Beschwerde ist gegen diese Entscheidung nicht statthaft", teilte das OLG mit.

Vorgehen nicht unverhältnismäßig
Das Oberlandesgericht bezieht sich auch auf das Gerichtsverfassungsgesetz. Demnach haben Gerichte diejenigen Maßnahmen zu treffen, die den ungestörten und gesetzmäßigen Ablauf einer Verhandlung gewährleisten. Dazu gehörten auch Maßnahmen zur Verhinderung einer Ansteckung mit dem Coronavirus. Trotz einer eingeschränkten Aussagekraft von Schnelltests sei das Vorgehen angesichts der Vielzahl der Teilnehmer an einer Strafverhandlung, der langen Dauer der Sitzungen und der Verbreitung der sogenannten Delta-Variante nicht unverhältnismäßig -"

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Update: Die Übersterblichkeit in Europa in der Altersklasse 15-44 Jahre verschärft sich immer weiter. Was ist der Grund?

Europäische Sterbestatistik Euromomo (ausgewählte Länder) zeigt im Impfjahr besorgniserregenden anhaltenden Anstieg 2021 bei den Todesfällen in allen Altersklassen, zuletzt besonders bei den 15 bis 44-Jährigen: hellblaue Kurve = 2021, dunkelblau = 2020, grau = 2019. https://www.euromomo.eu/graphs-and-maps

Die Zahlen betreffen nur die Referenzländer; aus Deutschland fließen nur Hessen und Berlin mit ein. Obwohl der Anstieg in den höheren Altersklassen (hier nicht abgebildet) etwas milder ausfällt, betrifft er dort wegen der höheren Normalsterblichkeit noch viel mehr Menschen.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Ärztepräsident Reinhardt fordert Aufhebung der Maskenpflicht im Unterricht

Dem „RND“ sagte er:

„Es ist aber völlig unangemessen, dass Kinder und Jugendliche stundenlang im Unterricht eine Maske tragen müssen, während die Erwachsenen abends maskenlos ins Lokal gehen können. Das steht in keinem Verhältnis. Die Masken-Pflicht im Unterricht muss jetzt bundesweit in allen Schultypen entfallen.“

Genau aus diesem Grund erscheint mir das Thema jetzt auch akut justitiabel zu sein. Denn eine Aufrechterhaltung der Maskenpflicht in Schulen und insbesondere am Platz verstößt ganz offen gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 GG. Schüler gelten per Verordnung genauso wie Restaurantbesucher im „3G-Bereich“ als mindestens getestet. Also müssen Schüler dann auch gleich behandelt werden.

https://teleg.eu/RASattelmaier
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SPECIAL 🏮 Dr. Ryan Cole 🇺🇸
          + Untertitel 🇩🇪

KREBS EXPLODIERT BEI "GEIMPFTEN" 💥🔬
CANCER EXPLODES IN "VACCINATED"

"...dann listete er die Anzahl der Krebserkrankungen auf, die er in einem Zeitraum von sechs Wochen gesehen hat, die er in seiner 40-jährigen Karriere noch NIE gesehen hat...

UNERKLÄRLICHE Krebsarten, die wirklich ungewöhnlich altern, die wirklich DICK sind und wirklich AGGRESSIVER Krebs ist im Vergleich zu dem, was wir aus dem Labor her kennen..."

ⓘ Dr. Ryan Cole aus Idaho/USA, ist ein zertifizierter Pathologe und Inhaber & Betreiber eines Diagnostiklabors. Er berichtet, dass er bei "geimpften" Patienten einen massiven Anstieg verschiedener Autoimmunerkrankungen und Krebserkrankungen feststellt. 

🔻
Dr. Ryan Cole - 20-FACHER ANSTIEG VON KREBS


⚖️ STIFTUNG-CORONA-AUSSCHUSS 🗣 LISTE
ALLE Anhörungen als einzelne Videos.
👉 t.me/CoronaAusschussAlleAnhoerungen
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VIDEO | Nizza, davanti al consolato italiano: no Green Pass T.me/Davide_Zedda
In Nizza 🇫🇷 vor dem italienischen 🇮🇹 Konsulat. Die einzelnen Länder vernetzten und vereinen sich gegen die unmenschlichen Massnahmen:
NO GREEN PASS
How to Make a Poster on Word