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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Forwarded from Wir sind Viele
Unsere Demo am 04.12.21 um 13 Uhr wurde nun von der Polizei verboten, wir prüfen aktuell rechtliche Mittel. Dennoch ist Berlin natürlich immer eine Reise wert, bitte schaut am Samstag gegen 11-12 Uhr hier in diesen Kanal für aktuelle Infos! 😉 https://www.tagesspiegel.de/berlin/motto-unspaltbar-nein-zum-impfzwang-berlin-verbietet-querdenker-demo-am-samstag/27855500.html
💥Weiterer Verfassungsrechtler kritisiert Bundesverfassungsgericht💥

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/das-kann-unmoeglich-das-letzte-wort-sein-anwalt-kritisiert-bundesverfassungsgericht-a3649505.html

"Erschreckend findet Lipinski, dass das Bundesverfassungsgericht die Frage der Beweislast nicht thematisiert hat. „Obwohl niemand bis heute genau und sicher weiß, ob und wie hoch die sogenannte Infektionsgefahr (genauer: Das Positivtestrisiko) in Schulen, in Schwimmbädern, beim Arbeiten, beim Demonstrieren gegen die Regierung etc. ist, können nunmehr Grundrechte flächendeckend massiv und in ihrem Kern eingeschränkt werden“, so der Verfassungsrechtler weiter.

Nicht etwa der Staat – wie bislang in rechtsstaatlichen Demokratien üblich – müsse das „Ob“ und den Umfang einer konkreten Gefahr beweisen. Nun müsse der Bürger seine Ungefährlichkeit beweisen „und zwar unter den Voraussetzungen, die der Staat diktiere“. So werde von den Bürgern verlangt, ein negatives Testergebnis vorzulegen, wobei die Schnelltests stark fehleranfällig sein können. Nach dieser „Logik“ dürften Lockdown-Maßnahmen sowohl für Geimpfte, Ungeimpfte und auch für nicht impffähige Personen beliebig verlängert werden."


Es zeigt sich immer deutlicher, dass die Justiz in Deutschland nicht mehr an Recht und Gesetz gebunden ist.
Die 3. Gewalt (insbesondere das Bundesverfassungsgericht) ist nicht mehr Wahrer und Hüter des Rechts, sondern hat sich in den systematischen Angriff gegen die eigene Zivilbevölkerung eingereiht.

Was jedem, auch demjenigen, der sich nicht als Querdenker oder Coronamaßnahmen-Kritiker sieht, klar sein muss, ist, dass diese Willkür nicht nur ihn treffen kann, sondern sicher treffen wird.
Ein selbstbestimmtes Leben wird nicht mehr möglich sein. Wir steuern auf ein System der totalen sozialen Kontrolle zu.
Wer glaubt, dass das Ganze irgendwann endet, wenn ein Corona-Virus endemisch wird, ist ein Träumer.
Das Ganze endet, wenn wir gemeinsam die Bedingungen unseres Zusammenlebens neu definieren. Und zwar im Sinne einer echten Demokratie.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Das Problem zu erkennen, ist wichtiger, als die Lösung zu erkennen, denn die genaue Darstellung des Problems führt zur Lösung.

Albert Einstein
🇦🇹 Das Regime in Österreich wird jetzt von allen Seiten angegriffen, jetzt heißt es dranbleiben und den Druck weiter erhöhen.

Der nächste politische Schachzug könnte sein, man setzt den Menschen einen gemäßigten Kanzler oder eine gemäßigtere Politik vor, um die Menschen von der Straße zu bringen. Das wäre ein durchschaubares Manöver. Weitermachen muss unsere Devise sein.

Nicht nur Personen müssen zurücktreten, die komplette Corona-Politik muss zurückgenommen und auf dem Prüfstand gestellt werden.

Wochenblick
"Ein Unternehmer aus dem oberösterreichischen Mühlviertel und nun nach 30 Jahren ehemaliger ÖVP-Parteifunktionär verfasste einen offenen Brief an die ÖVP. Ein Mitarbeiter seines Betriebes veröffentlichte das Schreiben auf Facebook und kommentierte: „Ich möchte heute mit euch diesen besonderen, aber auch traurigen Brief teilen. Mein Chef (…) hat ihn verfasst und wendet sich damit an die Österreichische Volks-Partei.“ Mit „traurig“ meinte der Mitarbeiter die Schilderung des plötzlichen Todes nach der Impfung eines erst 20-jährigen Studenten aus dem Bekanntenkreis seiner Frau.

https://www.wochenblick.at/oevp-politiker-rechnet-mit-partei-ab-und-tritt-aus-impfpflicht-wird-scheitern/
BILD hat die Beschlussvorlage

‼️Der neue Wellenbrecher-Plan von Merkel und Scholz:

‼️Was die Deutschen bald nicht mehr dürfen +

► 2G-Regeln unabhängig (!) von der Inzidenz im Einzelhandel. Ausgenommen sind Geschäfte des täglichen Bedarfs

► Strenge Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. Heißt: Maximal zwei Haushalte dürfen sich treffen. Kinder bis 14 Jahre und Geimpfte und Genesene sollen davon ausgenommen werden

► Maskenpflicht in Schulen für ALLE Klassenstufen

► Option auf 2G+ bei Freizeitaktivitäten: Flächendeckender Zugang zu „Einrichtungen und Veranstaltungen der Kultur- und Freizeitgestaltung“ nur mit 2G. „Ergänzend kann ein aktueller Test vorgeschrieben werden“, heißt es im Papier.

► Großveranstaltungen werden deutlich eingeschränkt (bis 5000 im Freien). Für Fußballspiele gilt: maximale Obergrenze von 30 Prozent der Auslastung oder maximal 10 000 Zuschauer.

► Clubs und Bars in Hotspots werden dicht gemacht: In Gebieten mit einer Inzidenz von über 350 „werden Clubs und Diskotheken in Innenräumen geschlossen“.

Der Bund bringt die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg (Altenpflegeeinrichtungen und Krankenhäuser). Über eine allgemeine Impfpflicht entscheidet der „Bundestag zeitnah anhand von Gruppenanträgen“.

Der Hammer: Die Impfpflicht könnte dann, so das Papier, ab Februar 2022 gelten. "

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/corona-gipfel-bild-hat-die-beschlussvorlage-das-soll-morgen-beschlossen-werden-78412066,la=de.bild.html
💥Selbst das SPD-Parteiorgan ZEIT kritisiert das Bundesverfassungsgericht💥

tinyurl.com/y3zoxq9a

"Ein Gericht, das kontrolliert, ob sich die Politik an die Verfassung hält – das war die Idee der Verfassungsväter und -mütter nach den Verheerungen der Nazizeit. Das Bundesverfassungsgericht hat die Aufgabe gerne angenommen. Es hat sich selbst als "Hüter der Verfassung" bezeichnet. Es ist diesem Anspruch auch oft gerecht geworden. Karlsruhe hat die Grundrechte durchgesetzt und durch bahnbrechende Urteile die Bürgerrechte gestärkt. Es hat ein Staatsfernsehen verhindert und die Meinungsfreiheit immer wieder verteidigt. Ohne die Richter aus Karlsruhe wäre die Pressefreiheit in Deutschland nicht das, was sie ist. In seiner berühmten Brokdorf-Entscheidung hat das Gericht eine Lanze für die Demonstrationsfreiheit gebrochen. Das sind nur ganz wenige Beispiele unter unzähligen. "Ich gehe bis nach Karlsruhe" – dieser Spruch wurde zum geflügelten Wort. Ist Karlsruhe immer noch der Hüter der Verfassung, gerade auch in der schweren Krise? Die heutigen Entscheidungen lassen daran zweifeln."

"Mit dieser Entscheidung zur Bundesnotbremse schafft es Karlsruhe nicht, diese Gräben zu überwinden und die Gesellschaft zu befrieden. Es fokussiert sich einseitig auf die großen Gefahren durch die Pandemie. Die ebenso großen Gefahren, die mit einschneidenden und lang wirkenden Grundrechtseingriffen verbunden sind, verliert es aus dem Blick. Das ist fatal. Denn die Grundrechte schützen die Freiheit, ohne die eine Demokratie nicht denkbar ist. Ist Freiheit einmal verloren gegangen, wird es schwierig, sie zurückzuerobern."

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

ich mag noch nachvollziehen, warum sich von den 165.000 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten in Deutschland in den letzten 21 Monaten wenige zur offenkundigen Demontage unseres Rechtsstaates geäußert haben.

Ich erwarte nicht von jedem den Mut, den beispielsweise unsere Kollegin Beate Bahner aufgebracht hat, als sie mit als Erste gegen die Maßnahmen vorgegangen ist.

Ich erwarte aber nach nunmehr 21 Monaten, dass Sie Ihren Berufseid ernst nehmen und sich der Kritik von Massenmedien und Staatsrechtlern an den Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht anschließen, welches den Boden der Rechtsstaatlichkeit verlassen hat.

Wer die jetzige Situation immer noch toleriert, der sollte seine Zulassung abgeben.

Mit freundlichen kollegialen Grüßen

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Neue Züricher Zeitung:
Die Ja-Sager aus Karlsruhe winken die strittigen Massnahmen einfach durch

Auf das Bundesverfassungsgericht kann sich nur noch einer verlassen: die Bundesregierung. Am Dienstag segneten die Richter weitreichende Grundrechtsbeschränkungen wegen Corona als verhältnismässig ab.

https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/verfassungsgericht-winkt-corona-notbremse-einfach-durch-ld.1657918?reduced=true
Forwarded from Friedemann Däblitz
Mit einem Impfregister würde ein totalitäres Kontrollsystem errichtet:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235409070/Corona-Lage-Unertraeglicher-Zustand-So-sollen-die-Regeln-verschaerft-werden.html

Man muss sich dann entscheiden.
Unterwerfung oder Flucht.

Dass der Widerstand hier groß und effektiv genug ausfallen könnte, um Impfpflicht, Impfregister und Willkür zu verhindern, erscheint mir ohne ein Wunder nicht realistisch.
Auf Wunder kann man immer hoffen. Aber glauben kann ich daran nicht.

Man muss sich ehrlich ansehen, wie wenig wir bisher erreicht haben.
Entfesselt von einer grenzziehenden Justiz, kann die Staatsmacht nun immer hemmungsloser agieren. Einen Boden der Verlässlichkeit gibt es nicht.

Abtauchen, Totstellen, das Impfregister hacken - ändert nicht die vorherrschende Ideologie. Wer darin Unerkannt bleiben möchte, muss die Riten dieses neuen Herrschaftssystems bedienen und mitmachen.

Ich bin ehrlich: ich sehe schwarz.

Allerdings glaube ich nicht, dass es überall weltweit so finster aussehen und bleiben wird, wie derzeit hier.

Offen ist denke ich, ob sich die Freiheit zum Zeitpunkt X auch hier wieder durchsetzen wird, oder ob die technologische Entwicklung einen totalitären Schlusstrich zieht.
@RA_Friede
Mein guter Freund, einer der besten und fähigsten Wissenschaftler ist am 30. November 2021 für immer von uns gegangen.
Prof. Dr. Georg Lind war einer der aufrechtesten, mutigsten und klügsten Menschen, die ich kennenlernen durfte.
Seine Entdeckungen auf dem Gebiet der Moralkompetenz haben ihn zu einem international anerkannten und ausgezeichneten Wissenschaftler gemacht. Er hat nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA, Kolumbien und China seine Spuren hinterlassen und viele Menschen zum Nachdenken angeregt.
Moral ist für ihn ein Muskel, den man durch Training aktivieren kann. Seine Leidenschaft galt dem Training einer Moralkompetenz in Schulen.
Ich durfte ihn persönlich kennenlernen und bin dafür sehr dankbar. Er hat bis zuletzt Seminare in Moralkompetenz gegeben und darauf vertraut, dass er seinen Teil dazu beiträgt, die Welt gerechter zu machen.

Lieber Georg,

ich kann meine Trauer nicht in Worte fassen. Meine Gedanken sind bei deiner Familie.

Ralf
HAINTZ.media
Mein guter Freund, einer der besten und fähigsten Wissenschaftler ist am 30. November 2021 für immer von uns gegangen. Prof. Dr. Georg Lind war einer der aufrechtesten, mutigsten und klügsten Menschen, die ich kennenlernen durfte. Seine Entdeckungen auf dem…
Mein herzliches Beileid gilt der Familie von Georg.

Ich habe Georg zwar persönlich nie getroffen, aber wir standen im regelmäßigen Austausch. Georg Lind war ein fähiger Wissenschaftler und ein mutiger Kämpfer für eine bessere Welt.

Möge er in Frieden ruhen, mögen sein Werk und sein Wirken die Welt zu einem besseren Ort machen.

Markus
Forwarded from ❌ CryptoMark ❌
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🟠 20: IV EXCLUSIV ▶️ Ralf Ludwig interviews Monica Smit, Peace-Activist from Victoria / Australien 🇦🇺 S.O.S. from Australia - We stand and walk UNITED 🇦🇺🇦🇹🇩🇪

☣️ 💥FRIDAY💥 12:04 h Berlin time / 8.04 PM Victoria time - not LIVE but with german subtitles - on DLive and later in our Mediathek.

We call on EVERYONE to join the #SOSfromAustralia protest!
On December 4th, 2021 2.30 p.m., a lot of people in #Frankfurt will once more take to the streets and squares and show SOLIDARITY with #Australia and #Austria. These have been taken hostage by their respective governments. We will show them that they are NOT alone.

🇦🇺🤝🇦🇹🤝🇩🇪 Exclusiv on zwanzig4.media ☮️

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#Australien: Kostenloser Haarschnitt vor dem Melbourner Parlament. Solidarität von teils geimpften Friseuren gegenüber ungeimpften Menschen, die keine Salons mehr betreten dürfen.

#NoVaccinePassports #NoVaccineMandates

t.me/Rosenbusch
Forwarded from Friederike de Bruin
Dieser Artikel ist extrem gut und wichtig!

"Wie ist es möglich, dass Menschen täglich auf eine Entwicklung hinarbeiten, bei der sie ihr eigenes und das Leben ihrer Kinder und Enkel riskieren? Und vor allem: Wie ließe sich das ändern?

Je einsamer das Individuum, je geringer die Einbindung in größere soziale Strukturen, umso größer ist die Gefahr der Gehorsamsbereitschaft."

Im Umkehrschluss bedeutet das: Bindungen, starke Werte und Gemeinschaft (ob familiär, religiös, politisch, kulturell etc.) fördern mutiges, moralisches Verhalten und Zivilicourage!
Kommen wir zusammen, jetzt erst recht! Gemeinsam sind wir stark!

@friedensrike

Nur Mut!
Was wir noch heute von Stanley Milgram lernen können. Ein Aufruf zum zivilen Ungehorsam.

https://www.rubikon.news/artikel/nur-mut
Wir werden am Samstag in Wien 🇦🇹prominente Unterstützung aus Italien 🇮🇹 bekommen.

Setzt den Hashtag #Wi0412 doch bitte bei Twitter unter alles, was mit Österreich, der Regierung etc. zu tun hat.

Es nützt nichts, wenn wir uns nur in unserer Blase bewegen, Twitter ist wichtig!
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
Offener Brief eines mutigen Bundeswehrsoldaten.pdf
392.3 KB
An open letter from a courageous soldier in the Bundeswehr on the ordered forced vaccination of the troops and the resulting military decomposition.

Ein offener Brief eines couragierten Soldaten der Bundeswehr zur befohlenen Zwangsimpfung der Truppe und der daraus resultierenden Wehrzersetzung.
Liebe Bürger,

heute habe ich vor Gericht einen wichtigen Erfolg gegen das „European Digital COVID Certificate“ (EDCC) erringen können.

Wie ich Ihnen bereits vor einigen Tagen mitteilte, bin ich mit einer Klage vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gezogen. Hintergrund ist eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen durch den Präsidenten des EU-Parlaments, David Sassoli. Dieser hatte kürzlich verfügt, daß der Zutritt in die Gebäude der EU-Institutionen in Brüssel, Straßburg und Luxemburg ab dem 03.11.2021 von der Vorlage des „European Digital COVID Certificate“ (EDCC) abhängig sei. Der Zutritt war seitdem nur noch Geimpften, Genesenen und PCR-Getesteten im Besitz eines EDCC erlaubt. Selbst die nationalen Nachweise anderer Mitgliedsstaaten wurden kurzerhand für ungültig befunden.

Jetzt hat der Präsident des Gerichts der Europäischen Union in Luxemburg in zwei aktuellen Beschlüssen (T-723/21 R und T724/21 R) vom 15.11.2021 diese Maßnahmen direkt wieder aufgehoben. Das Verlangen eines EDCC als Bedingung für den Zutritt in die Einrichtungen des EU-Parlaments ist damit nicht mehr zulässig. Dies gilt jedoch nach wie vor nur für die Handvoll an Abgeordneten, welche zusammen mit mir vor dem EuGH geklagt hatten.

Damit bestätigt das Gericht, dass EU-Parlamentspräsident David Sassoli den Zugang zum Parlament nicht nach Gutdünkten einschränken kann. Ich habe ihm daher bereits vergangene Woche im Plenarsaal entgegengehalten, daß er zurücktreten solle, wenn er Demokratie nicht versteht. (Link zum Video: https://youtu.be/dvR479a9CVM )

Offensichtlich bedienen sich viele Politiker und Regierungen lieber der Rechtsbeugung, anstatt endlich zuzugeben, daß sie sich mit dem eingeschlagenen Maßnahmenweg schlichtweg verrannt haben. Stattdessen gehen sie dazu über, die Bevölkerung immer heftiger zu terrorisieren und die Bürger unverhohlen gegeneinander aufzuhetzen.

Diesem Unrecht stelle ich mich weiter mit aller Kraft entgegen und bekämpfe es, wo ich nur kann!

Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | Wie lief der gestrige STREIK-AKTIONSTAG in Österreich | mit MANUEL MÜLLNER | #NACHGEFRAGT

Wie lief #SHUTDOWNAUSTRIA? Kam es zu Demos? Wer hat gestreikt? Und wenn ja, wieviele? Wie waren die Reaktionen? Hat Kanzler Kurz' Rücktritt von ALLEN politischen Ämtern etwas mit gestern zu tun? Und war der Aktionstag in den Augen der Leute ein Erfolg? Das alles und mehr bespreche ich mit dem österreichischen Aktivisten MANUEL MÜLLNER.

►► Seid dabei! Donnerstag, 02.12. um 21.00 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!

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🇦🇹 Wie geht's weiter?
02.12.2021 um 18 : 46 Uhr

Blick in die Kristallkugel:

1️⃣ Hardliner Nehammer wird Bundeskanzler
2️⃣ Das erfreut die uniformierten Kräfte nicht und führt zu weiterer Besonnenheit in Polizei und Bundesheer
3️⃣ Die ständigen Kanzlerwechsel zeigen der Bevölkerung auf, dass irgendwas im Hintergrund nicht stimmt
4️⃣ Protestbewegung zum Schutz der Bundesverfassung wird immer stärker und breiter
5️⃣ Politiker der "hinteren Reihen" versuchen, ihre Haut zu retten und stellen sich hinter die Verfassung
6️⃣ Mainstream-Medien verlieren Zuseher, merken den Stimmungsumschwung und öffnen den Debattenraum weiter
7️⃣ Besonders hetzerische Journalisten werden ausgetauscht durch gemäßigtere
8️⃣ Regime versucht, sich durch noch schärfere Maßnahmen an der Macht zu halten
9️⃣ Kritik und Widerstand erreichen ein unwiderstehliches Niveau
🔟 Aufklärung der Korruptions- und Lobbyismus-Verbrechen beginnt

Der 20.11.2021 war das Waterloo des Great Reset. Ab hier geht es bergab für die Tyrannei.

@alexander_ehrlich
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🇦🇹 Wie geht's weiter? 02.12.2021 um 18 : 46 Uhr Blick in die Kristallkugel: 1️⃣ Hardliner Nehammer wird Bundeskanzler 2️⃣ Das erfreut die uniformierten Kräfte nicht und führt zu weiterer Besonnenheit in Polizei und Bundesheer 3️⃣ Die ständigen Kanzlerwechsel…
Möglich wäre auch, wie bereits oben geschrieben, man wählt einen gemäßigteren Kanzler aus, der den Demonstranten und Gegnern der radikalen Coronapolitik entgegenkommt, um den Druck von der Straße zu nehmen. Ich bin gespannt, so oder so, wir machen weiter!
Die Impfung ist unwirksam und unsicher

Die Impfstoffe müssen sofort zurückgezogen werden - Kati Schepis Dipl. Pharmacist ETH ehemals Impfzulassung in großem Pharmakonzern

Sehr geile Fakten

@wissenistmacht1

https://odysee.com/@WissenistMacht:b/Kati-Schepis-%C3%BCber-den-Betrug-bei-Covid-Impfstoffen:c
How to Change Teams Background