Heute in Göppingen #GP2712

Ca. 1.800 Menschen nach Zählung beim #Montagsspaziergang, es war der Wahnsinn!!! #Demo Göppingen hat 57.000 Einwohner, circa 3 % der Bevölkerung waren auf der Straße.

Heute in Forchheim #FO2712
Ca. 500 Menschen nach Zählung beim #Montagsspaziergang. Forchheim hat 30.000 Einwohner.

Heute in Erlangen #ER2712 beim
#Montagsspaziergang

NEW - Biden tells governors there is "no federal solution" on COVID and it should be "solved at the state level."

Biden, 2020: "I’m going to shut down the virus."

@disclosetv

NOW - Biden departs to Delaware beach house for the week after basically telling governors COVID is their problem to solve now.

@disclosetv

🇺🇸 Das ist eine Hammermeldung aus den USA. Joe you have to go.

Biden gibt damit faktisch seinen Plan auf, das auf bundesstaatlicher Ebene zu lösen. Die freien Staaten werden jetzt noch freiheitlicher agieren können und die Lockdown Staatenwerden weiter an wirtschaftlicher Bedeutung verlieren. Im Gegensatz zu Deutschland, wo alle Ministerpräsidenten "gleichgeschaltet" sind, gibt es in den USA unterschiedliche Ansätze und die Freiheit ist im Vormarsch. Das Bild, als Biden alleine das Feld verlässt, hat schon Symbolcharakter.

Das #CovidRegime ist in den USA auf Rückzugskurs. USA Twitter Trends auf Platz 2 #NoPlanJoe

https://twitter.com/ChristinaPushaw/status/1475563813638336513?s=20

Schwere Auseinandersetzungen in Bautzen!

In Bautzen ist der Montagsspaziergang nach einem Angriff der Polizei eskaliert. Immer wieder sprühen Polizisten willkürlich mit Pfefferspray auf die spazierenden Bürgern. Die Lage ist unübersichtlich, die Polizisten stoßen bei ihren Angriffen aber auf Gegenwehr. Derzeit ist ein Großaufgebot aus weiteren Städten auf dem Weg nach Bautzen, offenbar ist ein weiterer Kesselversuch durch die Polizei geplant.

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen

#G2712 #BÜRGERBEWEGUNG365 Gera spaziert mit knapp 5000 Bürgern durch die Innenstadt. Polizei begleitet friedlich den Demozug und regelt den Verkehr.
Vielen Dank Gera ❤️❤️❤️ kritische Masse erreicht mit 4%

💥Kühlen Kopf bewahren💥

Der bayerische Regierung greift zum letzten Strohalm:

Schauprozesse

tinyurl.com/y3nrd2pt

Hier soll maximal Angst gemacht werden und scheinbar ein Beweis erbracht werden, dass sich die Demonstrationen "radikalisieren".

Hier handelt es sich um ein sogenanntes beschleunigtes Verfahren. Dieses kann sogar ohne die Beschuldigten durchgeführt werden. Voraussetzung ist allerdings, dass "die Sache auf Grund des einfachen Sachverhalts oder der klaren Beweislage zur sofortigen Verhandlung geeignet ist" (§ 417 Strafprozessordnung).

Davon wird hier nicht auszugehen sein, da Videomaterial zu sichten ist und Zeugen zu befragen sind.
Hiervon haben Staatsanwaltschaft und Gericht offensichtlich abgesehen.
Es ist also das Gegenteil eines fairen Verfahrens.

Allerdings ist das Urteil nicht rechtskräftig.

Ich weiß nicht, was in Schweinfurt passiert ist. Denn ich war nicht dabei. Ich weiß aber, dass dieses Verfahren für eine Versammlungssituation völlig ungeeignet ist und hier erforderliche Beweismittel nicht herangezogen worden sein können.

Man kann das beschleunigte Verfahren als Schauprozess und zur vermeintlichen Abschreckung verwenden. Dadurch erreicht man aber nur das Gegenteil:

Das ohnehin beschädigte Vertrauen in den Rechtsstaat wird vollends zerstört.

Wenn man die politischen und juristischen Maßnahmen so betrachtet, kann man den Eindruck gewinnen, es wird bewusst eskaliert, um eine gewaltsame Auseinandersetzung herbeizuführen.

Das wird nicht geschehen:

Wir sind friedlich!
Wir bleiben friedlich!

Aber:

Wir sind viele...

...und wir werden immer mehr‼️

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig