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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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NEW - Biden tells governors there is "no federal solution" on COVID and it should be "solved at the state level." Biden, 2020: "I’m going to shut down the virus." @disclosetv
🇺🇸 Das ist eine Hammermeldung aus den USA. Joe you have to go.

Biden gibt damit faktisch seinen Plan auf, das auf bundesstaatlicher Ebene zu lösen. Die freien Staaten werden jetzt noch freiheitlicher agieren können und die Lockdown Staatenwerden weiter an wirtschaftlicher Bedeutung verlieren. Im Gegensatz zu Deutschland, wo alle Ministerpräsidenten "gleichgeschaltet" sind, gibt es in den USA unterschiedliche Ansätze und die Freiheit ist im Vormarsch. Das Bild, als Biden alleine das Feld verlässt, hat schon Symbolcharakter.

Das #CovidRegime ist in den USA auf Rückzugskurs. USA Twitter Trends auf Platz 2 #NoPlanJoe

https://twitter.com/ChristinaPushaw/status/1475563813638336513?s=20
Forwarded from Disclose.tv
NOW - In dozens upon dozens of small and large cities, people in Germany are taking to the streets today in so-called #Spaziergaenge ("walks") against compulsory vaccinations.

@disclosetv
Forwarded from Freie Sachsen
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Schwere Auseinandersetzungen in Bautzen!

In Bautzen ist der Montagsspaziergang nach einem Angriff der Polizei eskaliert. Immer wieder sprühen Polizisten willkürlich mit Pfefferspray auf die spazierenden Bürgern. Die Lage ist unübersichtlich, die Polizisten stoßen bei ihren Angriffen aber auf Gegenwehr. Derzeit ist ein Großaufgebot aus weiteren Städten auf dem Weg nach Bautzen, offenbar ist ein weiterer Kesselversuch durch die Polizei geplant.

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from Timo Fischer
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#G2712 #BÜRGERBEWEGUNG365 Gera spaziert mit knapp 5000 Bürgern durch die Innenstadt. Polizei begleitet friedlich den Demozug und regelt den Verkehr.
Vielen Dank Gera ❤️❤️❤️ kritische Masse erreicht mit 4%
💥Kühlen Kopf bewahren💥

Der bayerische Regierung greift zum letzten Strohalm:

Schauprozesse

tinyurl.com/y3nrd2pt

Hier soll maximal Angst gemacht werden und scheinbar ein Beweis erbracht werden, dass sich die Demonstrationen "radikalisieren".

Hier handelt es sich um ein sogenanntes beschleunigtes Verfahren. Dieses kann sogar ohne die Beschuldigten durchgeführt werden. Voraussetzung ist allerdings, dass "die Sache auf Grund des einfachen Sachverhalts oder der klaren Beweislage zur sofortigen Verhandlung geeignet ist" (§ 417 Strafprozessordnung).

Davon wird hier nicht auszugehen sein, da Videomaterial zu sichten ist und Zeugen zu befragen sind.
Hiervon haben Staatsanwaltschaft und Gericht offensichtlich abgesehen.
Es ist also das Gegenteil eines fairen Verfahrens.

Allerdings ist das Urteil nicht rechtskräftig.

Ich weiß nicht, was in Schweinfurt passiert ist. Denn ich war nicht dabei. Ich weiß aber, dass dieses Verfahren für eine Versammlungssituation völlig ungeeignet ist und hier erforderliche Beweismittel nicht herangezogen worden sein können.

Man kann das beschleunigte Verfahren als Schauprozess und zur vermeintlichen Abschreckung verwenden. Dadurch erreicht man aber nur das Gegenteil:

Das ohnehin beschädigte Vertrauen in den Rechtsstaat wird vollends zerstört.

Wenn man die politischen und juristischen Maßnahmen so betrachtet, kann man den Eindruck gewinnen, es wird bewusst eskaliert, um eine gewaltsame Auseinandersetzung herbeizuführen.

Das wird nicht geschehen:

Wir sind friedlich!
Wir bleiben friedlich!

Aber:

Wir sind viele...

...und wir werden immer mehr‼️

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
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Aus München, #M2712 Sind Maskenverstöße jetzt eine Sache für den Verfassungsschutz? Freudscher Versprecher? Wir sehen uns am Mittwoch in München #M2912
Forwarded from München-steht-auf NEWS
#M2912 wie weiter?

München 27.12.21

Wir haben bisher noch keine Nachricht vom KVR erhalten. Alles ist noch offen. Nach der bisherigen Sprache der Politiker ist nicht mit einer regulären bewegten Versammlung zu akzeptablen Bedingungen zu rechnen. Uns ist klar dass das niemanden vom Spazierengehen abhalten wird, der Stadt ist das auch klar.

Nur was ist dann das Ziel? Es geht nach wie vor darum den friedlichen Protest sichtbar auf die Straße zu bringen und nebenher den Druck auf die Stadt München zu erhöhen.

Wo?

Es gab Meldungen dass der Verkehr an Stachus und Umgebung lahmgelegt wurde. Dort ist es offen. Die ganze Gegend ist sehr viel schwieriger zu kontrollieren als die Ludwigstraße.

Wie?

Die Regierenden setzen offenbar auf Eskalation. Sie brauchen sie für ihr Narrativ von der gefährlichen radikalen Minderheit. Die Durchbrüche durch die Polizeiketten am 22.12. mögen beeindruckend gewesen sein, eine Manifestation des Willens zu laufen. Doch sind diese Bilder massiv gegen uns genutzt worden. Natürlich wird immer etwas gefunden, doch je kleinlicher der Stein des Anstoßes desto besser. Wasser umfließt das Hindernis. Den Troll füttert man besser nicht.

Die Innenstadt ist groß genug.

Kein Hass, kein Extremismus, keine Gewalt.

Wir sind Demokraten!

Es lebe der Frieden.
Ich bin am Mittwoch um 18:00 Uhr in München und streame von dort - #M2912
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🇦🇹 Lichtermeer in Wien am 26.12.2021

Unser Video vom Lichtermeer für alle Opfer der Covid-Pandemie und der Covid-Maßnahmen am 26.12.2021 in Wien ist fertig! Danke an alle die dabei waren, es war ein sehr bewegender Tag!

Das Video hat kein Copyright und darf gerne überall geteilt werden, gerne auch ausserhalb Telegram!

#W2612 #rausausderblase #menschenfischer

Medienteam via
@alexander_ehrlich
Forwarded from Peacecrowd - Stephan Bergmann (Stephan Bergmann (MannimrotenShirt))
🇩🇪 #BK2712 Super Backnang! Über 500 Spaziergänger trotz Verbot!

@peacecrowd
Frieden beginnt im eigenen Herzen
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