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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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EIN ECHTER JAHRESRÜCKBLICK 2021
von Hannes Henkelmann

Fotograf bei der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

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Bis zum umfassenden Sieg.

Danke an Tom Stahl.
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Heute in Ulm ...An der frischen Luft...wunderbar 💥
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Frohes Neues Jahr 2022 - Grüße aus Nürnberg, der Stadt der Menschenrechte.
#Freiheit2022 🖤❤️💛
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#Paris vor einigen Stunden. Sieht mir nicht nach Lockdown aus. Vive la France! Hat jemand Bilder vom Feuerwerk? 💙🤍❤️
🇦🇹🦅 DAS HAT INNSBRUCK NOCH NICHT GEKANNT
01.01.2022 um 00 : 27 Uhr

Feuerwerk war streng verboten worden, die Polizei hatte mitgeteilt ab der Sperrstunde von 22 Uhr streng zu kontrollieren. Was ist passiert?

Kurz vor 18 Uhr stiegen die ersten Feuerwerksraketen in die Höhe, es wurden mit der Zeit immer mehr. Es sah danach aus, als ob vor 22 Uhr die Zeit genutzt werden sollte, da ja die Polizei ihre Kräfte erst für später eingeteilt hatte und das auch öffentlich so kommuniziert hatte.

Es sollte aber um 22 Uhr nicht Schluss sein - und um Mitternacht ertönten nicht nur die Kirchenglocken, sondern es gab Feuerwerksraketen und Böller in solchen Massen, wie sie Innsbruck noch nie gesehen hatte.

🦅 UND WIEDER KOMMT AUCH DIESES JAHR DER STARTSCHUSS AUS TIROL 🦅

Wenn das kein überdeutlicher Protest war, was sollte es dann gewesen sein?

Die Regierung sollte sich warm anziehen, wenn sie die Menschen zu medizinischen Experimenten zwingen will. Sie riskiert einen Aufstand - und dieses Neujahrsfeuerwerk gegen jedes Verbot und gegen jede Verfolgungsdrohung war ein ernster Fingerzeig, ja ein Menetekel an der Wand!

#Pyrotechnikistkeinverbrechen
#gezündetwurdetrotzdem

Immer auf zu neuen Siegen, SIE WERDEN UNTERLIEGEN !

Jean-Marie Jacoby
Linker Widerstand Luxemburg
via @alexander_ehrlich

❤️🦅 Du bist das Land, dem ich die Treue halte! 🦅❤️

Redaktionsteam
via @alexander_ehrlich
Forwarded from SchülerStehenAuf
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Frohes neues Jahr 🎆🎊
Auf ein besseres 2022

#Pyrotechnikistkeinverbrechen
#gezündetwurdetrotzdem

Wir lassen uns nichts mehr verbieten!

@WirStehenAuf
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https://teleg.eu/Kinderschutz2022
Wir lassen uns nichts verbieten 🍾🥂🥳
Zu Besuch in Sachsen 🥂🥳
Forwarded from Maras Welt 🌷🌷🌷
Der winzige Punkt 👆👆👆

👉 Link zum Video

1.000 können sie einsperren...

1.000.000 nicht 💪🤩

Mehr auf 👉 @maraswelt 🌷🌷🌷
#Aufklärung
Der Bereitschaftspolizist aus dem Post etwas weiter oben hat dem Markus Gelau einige Fragen beantwortet.

Sehr interessant, wie ich finde.

t.me/Rosenbusch
Forwarded from RufderTrommeln
💥💥Update: Sternmarsch in Stuttgart 1.1. ab 15 Uhr💥💥

1. Gutes neues Jahr 2022!

2. Scheinbar ist es am Rathaus gar nicht so schön, besonders wenn die Aussicht durch zu viele Mannschaftswagen beeinträchtigt wird

3. Scheinbar wollen einige lieber außerhalb des Zentrums parken oder aus der Bahn auszusteigen, um dann von ihrer jeweiligen Position aus um 15 Uhr ins schöne Zentrum zu spazieren

4. Besonders schön soll es am Schlossplatz sein, auch wenn sich dieser nicht zum verweilen eignet. Dafür soll es um den Platz herum besonders viele Sehenswürdigkeiten geben.

5. Zu bedenken ist hierbei, dass die Stadt Stuttgart in ihrer unermesslichen Weisheit und Güte nur Spaziergänge, die sich gegen die Corona-Verordnung richten, verboten hat.

💥6. Wer die Corona Verordnung toll findet, darf also spazieren gehen. Wer die Corona-Verordnung doof findet, muss leider draußen bleiben. Muss halt jeder selber wissen, wie er die Corona-Verordnung findet und die richtigen Schlüsse daraus ziehen.💥
Forwarded from Aufkleber
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Forwarded from RufderTrommeln
Stuttgart Schlossplatz, 1.1.2022
Sehr sehenswert, aufeinem kleinen Spaziergang. Dran denken, in Stuttgart darf man nur spazieren gehen, wenn man für die Corona-Maßnahmen ist.

Polizei mag scheinbar lieber nicht spazieren gehen heute, der steckt wohl noch Silvester in den Knochen. Die Pause sei ihnen gegönnt.
Ab und an fährt ein Streifenwegen vorbei, wohl damit die Polizisten auch was von der schönen Landeshauptstadt sehen.
PS: Eine Einzelperson ist nie eine Versammlung. Einzelpersonen dürfen also spazieren gehen wofür sie wollen. Sie sollten sich dann nur von anderen Menschen fernhalten, die zufällig ebenfalls spazieren sind. Eine Einzelperson darf auch Schilder tragen und Parolen rufen. Sie sollte das dann aber auch einzeln tun. So möchte es jedenfalls die Stadt Stuttgart.

Versammlungen liegen im übrigen nur vor, wenn Menschen für einen gemeinsamen Zweck an der politischen Willensbildung teilnehmen.

Das liegt nicht vor, wenn der eine mit seinem Hund spazieren geht, der andere Sport macht, der nächste Oma an die frische Luft bringt, eine anderer einen Verdauungsspaziergang macht und wieder andere Sonne tanken.

Man kann Menschen ein frohes neues Jahr wünschen, zum Beispiel Polizisten, man kann fragen wie die Feiertage waren und man kann sich sicherlich auch über Gott und die Welt unterhalten.

Sollte ein freundlicher Polizist fragen was man da so macht, sollte man antworten, ich bin ein freier Mensch und muss Ihnen das nicht sagen. Wir können das dann gerne in einem schriftlichen Verwaltungsverfahren klären.
Denkt immer daran, dass ihr den Polizisten ein frohes neues Jahr wünscht. Schließlich ist es auch für die Polizisten schwierig zu entscheiden, wer jetzt ggf. ein illegaler Spaziergänger ist. Wir sind nicht nur friedlich, wir sind auch freundlich.
#S0101 - Allgemeinverfügung der Stadt Stuttgart gegen #Spaziergänge

„Untersagt werden alle nicht angezeigten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen und Ersatzversammlungen im nachfolgend näher bezeichneten Verbotsbescheid mit generellen Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ oder ähnlichen Ver- sammlungen, unabhängig vom Wochentag, die sich gegen die Regelungen der Corona-Verordnung richten. Der beigefügte Plan des Bereiches „City-Ring“ ist Bestandteil der Verfügung.“

https://www.stuttgart.de/medien/ibs/av-verbot-der-spaziergaenge-ab-01-01-2022-mit-begruendung.pdf

Meine rechtliche Einschätzung:
1. Versammlungen zu verbieten, weil sie nicht bestätigt worden ist verfassungswidrig.
2. Ob eine Versammlung vorliegt definiert nicht die Stadt.
3. Spaziergänge die keine Versammlungen sind (Eine Person oder verschiedene Zwecke bei mehreren Personen), sind somit gegen alles zulässig, was sich nicht gegen die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württembergs und deren Regelungen richten.

Am Ende würde es sich selbst bei einer Versammlung nur um eine Ordnungswidrigkeit handeln, solange man eben nicht gegen die Corona-Maßnahmen des Landes Baden-Württemberg spazieren geht.

Wenn einer für den Weltfrieden auf die Straße geht, der andere gegen die Impfpflicht für Pfleger, der nächste für das Klima, der übernächste für eine bessere Bezahlung von Krankenschwestern und der übernächste für bessere Arbeitsbedingungen bei der Polizei, dann fällt es mir sehr schwer, hier einen gemeinsamen Zweck zu sehen.
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