https://www.merkur.de/politik/angela-merkel-corona-kinder-regel-ein-freund-schule-kontaktbeschraenkungen-experten-deutschland-zr-90103943.html
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
warum erinnert mich das an ein Land mit einer ein Kind Politik?
Woher nehmen Sie die „Inspiration“ für solche Vorschläge und Anregungen?
Ist das wirklich Ihr ernst?
Treten Sie endlich zurück, bevor Sie noch weiteren Schaden an den Menschen und insbesondere den Kindern in diesem Land anrichten!
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://teleg.eu/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“#
Abraham Lincoln
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
warum erinnert mich das an ein Land mit einer ein Kind Politik?
Woher nehmen Sie die „Inspiration“ für solche Vorschläge und Anregungen?
Ist das wirklich Ihr ernst?
Treten Sie endlich zurück, bevor Sie noch weiteren Schaden an den Menschen und insbesondere den Kindern in diesem Land anrichten!
Markus Haintz
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Abraham Lincoln
https://www.merkur.de
Neue Kinder-Regel? Merkel-Vorschlag sorgt für Empörung - Verschärfungen drohen dennoch
Dürfen Kinder bald nur noch mit einem festgelegten Freund spielen? Die geplante Corona-Maßnahme der Bundesregierung sorgt bei Experten und Kinderschutzverbänden für Entsetzen.
https://www.youtube.com/watch?v=NxktVy81mE8
18.11.2020 – Hans-Georg Maaßen, ehem. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, und Carlos A. Gebauer, Rechtsanwalt und Publizist, erörtern im Gespräch mit Burkhard Müller-Ullrich die handwerklichen Mängel des neuen Infektionsschutzgesetzes und wundern sich, wie der Gesetzgeber erhebliche Grundrechtseinschränkungen auf windelweiche Glaubenssätze und Befürchtungen statt auf belegbare Tatsachen gründen kann.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://teleg.eu/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“#
Abraham Lincoln
18.11.2020 – Hans-Georg Maaßen, ehem. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, und Carlos A. Gebauer, Rechtsanwalt und Publizist, erörtern im Gespräch mit Burkhard Müller-Ullrich die handwerklichen Mängel des neuen Infektionsschutzgesetzes und wundern sich, wie der Gesetzgeber erhebliche Grundrechtseinschränkungen auf windelweiche Glaubenssätze und Befürchtungen statt auf belegbare Tatsachen gründen kann.
Markus Haintz
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Abraham Lincoln
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Flg.77 – Verfassungsrechtlich höchst bedenklich
18.11.2020 – Hans-Georg Maaßen, ehem. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, und Carlos A. Gebauer, Rechtsanwalt und Publizist, erörtern im Gespräch mit Burkhard Müller-Ullrich die handwerklichen Mängel des neuen Infektionsschutzgesetzes und wundern…
https://www.food-service.de/maerkte/news/infektionsschutzgesetz-dehoga-kuendigt-klage-vor-bundesverfassungsgericht-an-46724
Es geht nicht um Entschädigungen, hört auf euch kaufen zu lassen, es geht um unser Land. Glaubt ihr wirklich, dass die Menschen sich in Zukunft vom gedruckten Geld ernähren?
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://teleg.eu/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“#
Abraham Lincoln
Es geht nicht um Entschädigungen, hört auf euch kaufen zu lassen, es geht um unser Land. Glaubt ihr wirklich, dass die Menschen sich in Zukunft vom gedruckten Geld ernähren?
Markus Haintz
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Infektionsschutzgesetz: Dehoga kündigt Klage vor Bundesverfassungsgericht an
Ohne Entschädigungsanspruch für Gastro-Lockdowns in der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes will der Dehoga in Karlsruhe klagen.
Forwarded from 💖🙏💖Strahlenkranz V....Merci Danke
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Der Verfassungsrechtler Prof.Volker Boehme-Neßler lässt kein gutes Haar am neuen #IfSG.
Er hält es in Teilen für verfassungswidrig.
#Bevoelkerungsschutzgesetz
#Infektionsschutzgesetz #Ermaechtigungsgesetz
#b1811
t.me/mh171702Q2Q
Er hält es in Teilen für verfassungswidrig.
#Bevoelkerungsschutzgesetz
#Infektionsschutzgesetz #Ermaechtigungsgesetz
#b1811
t.me/mh171702Q2Q
https://www.youtube.com/watch?v=aXEIv9dpMJ4&feature=share
Karlsruhe - Demo - Raum Bundesverfassungsgericht / Schlosspark by Snuwii
Kochtöpfe etc., wie in Südamerika 😊 ...Die Angst dieses Staates, vor seinen Bürgern, dem Souverän, scheint grenzenlos zu sein...
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“#
Abraham Lincoln
Karlsruhe - Demo - Raum Bundesverfassungsgericht / Schlosspark by Snuwii
Kochtöpfe etc., wie in Südamerika 😊 ...Die Angst dieses Staates, vor seinen Bürgern, dem Souverän, scheint grenzenlos zu sein...
Markus Haintz
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Abraham Lincoln
https://youtu.be/n4mLJMSWxX4
Die deutsche Polizei sollte mal darüber nachdenken, mit wem sie sich hier gemein macht.
Ihr kämpft gegen das Volk, hört auf damit. Sagt endlich NEIN!
@haintz
Die deutsche Polizei sollte mal darüber nachdenken, mit wem sie sich hier gemein macht.
Ihr kämpft gegen das Volk, hört auf damit. Sagt endlich NEIN!
@haintz
Forwarded from Oliver Janich & Team
Das hier geht in russischen Netzwerken rum. Wir haben es mal übersetzt. Keine Ahnung, ob es was hilft. Aber schon mal für den Hinterkopf, wenn sie mit den Impfungen loslegen: "SO, IHR LIEBEN !
MAN HAT LANGE UNSERE GEDULD STRAPAZIERT. JETZT IST UNSERE ZEIT GEKOMMEN, ES DENEN ZU ZEIGEN UND SIE ZUR WEISsGLUT ZU BRINGEN 🤪!
Was können wir tun, wenn wir zur Corona-Impfung gezwungen werden?
VERWEIGERT AUF KEINEN FALL DIE IMPFUNG!
GANZ IM GEGENTEIL!
FORDERT EINE REIHE VON DOKUMENTEN AN:
1) Qualitätszertifikat für den Impfstoff,
2) Angaben zum Impfstoff-Hersteller,
3) Dokumente und Lizenzen des Impfstoff-Herstellers,
4) Auszug aus dem einheitlichen StaatsRegister des Impfstoff-Unternehmens,
5) Unterlagen zur Zulassung und Akkreditierung des Unternehmens,
6) gültige Firmenlizenzen:
- ImpfstoffTestZertifikate,
- Nebenwirkungen des Impfstoffs,
- Versicherungsschutz-Dokumente bei negativen Folgen und die Höhe der EntschädigungsKosten,
7) Dokumente der Personen, die die Impfung verabreichen:
- Ausbildung,
- Zertifizierung,
- Arbeitszulassung,
- COVID-19 Negativtest.
Nach der Vorlage all dieser Dokumente muss man eine Probe des Impfstoffs zur Analyse ins Labor schicken und sie untersuchen lassen.
Danach müsst ihr eine schriftliche Erklärung mit Unterschrift verlangen, dass ihr nach dieser Impfung keine gesundheitlichen Schäden haben werdet. DIES IST EINE NOTWENDIGE VORAUSSETZUNG !!!
TEILEN ERWÜNSCHT !!!"
MAN HAT LANGE UNSERE GEDULD STRAPAZIERT. JETZT IST UNSERE ZEIT GEKOMMEN, ES DENEN ZU ZEIGEN UND SIE ZUR WEISsGLUT ZU BRINGEN 🤪!
Was können wir tun, wenn wir zur Corona-Impfung gezwungen werden?
VERWEIGERT AUF KEINEN FALL DIE IMPFUNG!
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1) Qualitätszertifikat für den Impfstoff,
2) Angaben zum Impfstoff-Hersteller,
3) Dokumente und Lizenzen des Impfstoff-Herstellers,
4) Auszug aus dem einheitlichen StaatsRegister des Impfstoff-Unternehmens,
5) Unterlagen zur Zulassung und Akkreditierung des Unternehmens,
6) gültige Firmenlizenzen:
- ImpfstoffTestZertifikate,
- Nebenwirkungen des Impfstoffs,
- Versicherungsschutz-Dokumente bei negativen Folgen und die Höhe der EntschädigungsKosten,
7) Dokumente der Personen, die die Impfung verabreichen:
- Ausbildung,
- Zertifizierung,
- Arbeitszulassung,
- COVID-19 Negativtest.
Nach der Vorlage all dieser Dokumente muss man eine Probe des Impfstoffs zur Analyse ins Labor schicken und sie untersuchen lassen.
Danach müsst ihr eine schriftliche Erklärung mit Unterschrift verlangen, dass ihr nach dieser Impfung keine gesundheitlichen Schäden haben werdet. DIES IST EINE NOTWENDIGE VORAUSSETZUNG !!!
TEILEN ERWÜNSCHT !!!"
Forwarded from Wiebke WiVViCA Matern
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WiVViCA - Abschied von der Demokratie ? Deutschland wach auf!
Über eine Spende für meine Musik und Arbeit freue ich mich: www.wivvica.de/spenden
http://www.Paypal.me/WiVViCA
N26, IBAN: DE89 1001 1001 2625 2680 01
Musik bestellen unter: https://www.wivvica.de/download-shop
Musik und Coaching mit Herz und Seele: www.wivvica.de…
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20201119_PM_Demonstration-Leipzig 21.11.2020.pdf
500.8 KB
FAKE NEWS! Leipzig Demo am 21.11.20 wurde NICHT von Querdenken 341 angemeldet.
Von: (Stadt Ulm)
Gesendet: Donnerstag, 19. November 2020 10:30
An: **********
Betreff: WG: Versammlung am Montag den 23.11.2020 als Autokorso 16.00 bis 18.30 Uhr
Sehr geehrter Herr ********** ,
mit Mail vom 17.11.2020 melden Sie eine Versammlung für den 23.11.2020 als Autokorso durch die Ulmer Innenstadt in der Zeit von 16 - 18:30 Uhr an.
Die von Ihnen angemeldete Versammlung stellt eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit (hier: Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs ) dar, wodurch schutzwürdige Rechte Dritter ( = die anderer Straßenverkehrsteilnehmer ) in besonders erheblicher Weise betroffen werden. Der Altstadtring ist die Hauptverkehrsader der Ulmer Innenstadt .
Ihre Versammlungsinteressen müssen deshalb hinter des Verkehrsbelangen zurücktreten . Die aufgrund der verkehrlichen Beeinträchtigungen des o.g. Autokorsos zu erwartenden Verkehrsbehinderungen für die Verkehrsteilnehmer würden eine zumutbare Zeitspanne überschreiten und wären somit keine lediglich geringfügige und hinzunehmende Beeinträchtigung mehr .
Schon bei der als Autokorso angemeldeten Versammlung am 16.11.2020 kam es zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen und Lärmbelästigungen (Huperei) mit entsprechender Beschwerdelage .
Auch verkündet der Versammlungsanmelder vom 16.11.2020 in den sozialen Medien , Herr Haintz , dass es darum geht die MNB - Auflage zu unterlaufen und zu diesem Zweck den Straßenverkehr zu blockieren.
Für Ihre Versammlungsanmeldung vom 17.11.2020 werden wir aus den o.g. Gründen keine Versammlungsbestätigung erteilen .
Wir können uns jedoch vorstellen eine Versammlungsbestätigung für eine Autokorso der dreißig Minuten dauert für folgende Strecke zu erteilen :
Parkplatz Ulm - Messe - Wielandstr. - Talfinger Str. - Basteistr. - Neue Str . -Ehinger Tor , danach Auflösung der Versammlung .
Auch können wir uns vorstellen ihre ursprüngliche Versammlungsanmeldung am Münsterplatz mit Aufzug für den 23.11.2020 zu bestätigen .
Wir bitten um schriftliche Rückmeldung bis 14 Uhr .
Vielen Dank .
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://teleg.eu/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“#
Abraham Lincoln
Gesendet: Donnerstag, 19. November 2020 10:30
An: **********
Betreff: WG: Versammlung am Montag den 23.11.2020 als Autokorso 16.00 bis 18.30 Uhr
Sehr geehrter Herr ********** ,
mit Mail vom 17.11.2020 melden Sie eine Versammlung für den 23.11.2020 als Autokorso durch die Ulmer Innenstadt in der Zeit von 16 - 18:30 Uhr an.
Die von Ihnen angemeldete Versammlung stellt eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit (hier: Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs ) dar, wodurch schutzwürdige Rechte Dritter ( = die anderer Straßenverkehrsteilnehmer ) in besonders erheblicher Weise betroffen werden. Der Altstadtring ist die Hauptverkehrsader der Ulmer Innenstadt .
Ihre Versammlungsinteressen müssen deshalb hinter des Verkehrsbelangen zurücktreten . Die aufgrund der verkehrlichen Beeinträchtigungen des o.g. Autokorsos zu erwartenden Verkehrsbehinderungen für die Verkehrsteilnehmer würden eine zumutbare Zeitspanne überschreiten und wären somit keine lediglich geringfügige und hinzunehmende Beeinträchtigung mehr .
Schon bei der als Autokorso angemeldeten Versammlung am 16.11.2020 kam es zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen und Lärmbelästigungen (Huperei) mit entsprechender Beschwerdelage .
Auch verkündet der Versammlungsanmelder vom 16.11.2020 in den sozialen Medien , Herr Haintz , dass es darum geht die MNB - Auflage zu unterlaufen und zu diesem Zweck den Straßenverkehr zu blockieren.
Für Ihre Versammlungsanmeldung vom 17.11.2020 werden wir aus den o.g. Gründen keine Versammlungsbestätigung erteilen .
Wir können uns jedoch vorstellen eine Versammlungsbestätigung für eine Autokorso der dreißig Minuten dauert für folgende Strecke zu erteilen :
Parkplatz Ulm - Messe - Wielandstr. - Talfinger Str. - Basteistr. - Neue Str . -Ehinger Tor , danach Auflösung der Versammlung .
Auch können wir uns vorstellen ihre ursprüngliche Versammlungsanmeldung am Münsterplatz mit Aufzug für den 23.11.2020 zu bestätigen .
Wir bitten um schriftliche Rückmeldung bis 14 Uhr .
Vielen Dank .
Markus Haintz
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„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“#
Abraham Lincoln
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HAINTZ.media
Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
Liebe Verantwortliche der Stadt Ulm,
wir haben uns bei jeder einzelnen Demonstration an die Abstände gehalten, als Dank dafür wurde uns eine Maskenpflicht auferlegt. Masken muss man in der Ulmer Innenstadt nur tragen, wenn Abstände NICHT eingehalten werden können, außer man ist Teilnehmer einer Demonstration, u. a. gegen eine staatliche Maskenpflicht.
Die Begründung für das geplante Verbot, Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs ist geradezu lächerlich. Der Straßenverkehr war sicher bei unserer letzten Demonstration, wir hatten ja auch ausreichend Polizeischutz, so sicher wie selten.
Nach meiner bescheidenen Meinung steht die Versammlungsfreiheit über der Leichtigkeit des Verkehrs, Lärmbelästigungen sind hinzunehmen.
Die Verbotsverfügung werde ich gerichtlich angreifen.
Anbei die Route für den Autokorso in Ulm am Montag von 16:00 bis 18:30 Uhr.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://teleg.eu/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“
Abraham Lincoln
wir haben uns bei jeder einzelnen Demonstration an die Abstände gehalten, als Dank dafür wurde uns eine Maskenpflicht auferlegt. Masken muss man in der Ulmer Innenstadt nur tragen, wenn Abstände NICHT eingehalten werden können, außer man ist Teilnehmer einer Demonstration, u. a. gegen eine staatliche Maskenpflicht.
Die Begründung für das geplante Verbot, Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs ist geradezu lächerlich. Der Straßenverkehr war sicher bei unserer letzten Demonstration, wir hatten ja auch ausreichend Polizeischutz, so sicher wie selten.
Nach meiner bescheidenen Meinung steht die Versammlungsfreiheit über der Leichtigkeit des Verkehrs, Lärmbelästigungen sind hinzunehmen.
Die Verbotsverfügung werde ich gerichtlich angreifen.
Anbei die Route für den Autokorso in Ulm am Montag von 16:00 bis 18:30 Uhr.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“
Abraham Lincoln
Forwarded from Schulungskanal zu 'UR-Ewigkeit in Raum und Zeit'
Media is too big
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‼️ Die Bundesregierung hat mit der heutigen Unterzeichnung des Infektionsschutzgesetzes sich ein Eigentor geschossen und ab Morgen, 19.11.2020, ist per Gesetz die Pandemie vorbei! Warum?: Siehe ab Minute 10:01
Kulmbach, 18.11.2020, Rede von Ralf Ludwig:
Kulmbach, 18.11.2020, Rede von Ralf Ludwig:
Die Deutsche Bischofskonferenz sollte sich lieber um ihre Schäfchen kümmern, anstatt vermeintliche moralische Verpflichtungen zu verbreiten und Helfer der Pharmaindustrie zu spielen. Ein Industrie, welche in der Vergangenheit ja durchaus das ein oder andere Mal mit Egoismus und Gewinnmaximierung in Erscheinung getreten ist, Herr Bischof.
Die UNESCO hat 2005 einstimmig formuliert: „Jede präventive, diagnostische und therapeutische medizinische Intervention hat nur mit vorheriger, freier und nach Aufklärung erteilter Einwilligung der betroffenen Person auf der Grundlage angemessener Informationen zu erfolgen.“ Wenn ein demokratischer Rechtsstaat solche Maßnahmen für nötig hält, muss er auf Aufklärung setzen."
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://teleg.eu/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“
Abraham Lincoln
Die UNESCO hat 2005 einstimmig formuliert: „Jede präventive, diagnostische und therapeutische medizinische Intervention hat nur mit vorheriger, freier und nach Aufklärung erteilter Einwilligung der betroffenen Person auf der Grundlage angemessener Informationen zu erfolgen.“ Wenn ein demokratischer Rechtsstaat solche Maßnahmen für nötig hält, muss er auf Aufklärung setzen."
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://teleg.eu/Haintz
„Wer anderen die Freiheit verweigert, verdient sie nicht für sich selbst.“
Abraham Lincoln
HAINTZ.media
Liebe Verantwortliche der Stadt Ulm, wir haben uns bei jeder einzelnen Demonstration an die Abstände gehalten, als Dank dafür wurde uns eine Maskenpflicht auferlegt. Masken muss man in der Ulmer Innenstadt nur tragen, wenn Abstände NICHT eingehalten werden…
Die Stadt Ulm hat die Versammlung verlegt, auf 20 Fahrzeuge und 30 Minuten beschränkt, ich habe dagegen bereits gerichtliche Schritte eingelegt.
Stand jetzt gehe ich davon aus, dass der Autokorso wie geplant auf der angegebenen Route, in der angegebenen Zeit stattfinden kann. Die Gerichte werden den Bescheid aller Voraussicht nach aufheben. Wir hoffen auf rege Teilnahme.
@haintz
Stand jetzt gehe ich davon aus, dass der Autokorso wie geplant auf der angegebenen Route, in der angegebenen Zeit stattfinden kann. Die Gerichte werden den Bescheid aller Voraussicht nach aufheben. Wir hoffen auf rege Teilnahme.
@haintz
Demonstration am 21.11.2020 in Kaiserslautern. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat soeben beschlossen, dass unser Eilantrag abgelehnt wird, wir gehen jetzt in die Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz. @haintz
Forwarded from Schweigemarsch Infokanal bundesweit
++++ BITTE TEILEN ++++ Das Infektionsschutzgesetz ist seit 18.11.2020 in Deutschland beschlossene Sache.
Das Recht auf Versammlungsfreiheit wurde an diesem Tag zu Grabe getragen.
Am 22.11.2020 – Totensonntag – beklagen wir die Toten. Kommt in die nächste Stadt und zeigt EUCH!
Vielleicht unsere letzte Gelegenheit, unseren Protest auf der Straße friedlich sichtbar zu machen.
Verkehrte Welt: Wer NICHT schweigt, stimmt zu! www.der-schweigemarsch.de
Das Recht auf Versammlungsfreiheit wurde an diesem Tag zu Grabe getragen.
Am 22.11.2020 – Totensonntag – beklagen wir die Toten. Kommt in die nächste Stadt und zeigt EUCH!
Vielleicht unsere letzte Gelegenheit, unseren Protest auf der Straße friedlich sichtbar zu machen.
Verkehrte Welt: Wer NICHT schweigt, stimmt zu! www.der-schweigemarsch.de