Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺
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🇦🇹 Zu unfähig für Diktatur
07.01.2022 um 16 : 08 Uhr
Nimpfzwang wegen Unfähigkeit vertagt
Alexander und Manuel über die kabarettistische Politpanne der Operettenrepublik Österreich
👀 https://www.heute.at/s/polit-paukenschlag-impf-pflicht-ab-februar-geplatzt-100182928
‼️ Mit Nimpfzwang Abstimmung: 75% gegen Nimpfpflicht. Stimme auch Du mit ab!
Manuel Müllner und Alexander Ehrlich
via @alexander_ehrlich
via @ManuelMuellner
07.01.2022 um 16 : 08 Uhr
Nimpfzwang wegen Unfähigkeit vertagt
Alexander und Manuel über die kabarettistische Politpanne der Operettenrepublik Österreich
👀 https://www.heute.at/s/polit-paukenschlag-impf-pflicht-ab-februar-geplatzt-100182928
‼️ Mit Nimpfzwang Abstimmung: 75% gegen Nimpfpflicht. Stimme auch Du mit ab!
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Forwarded from RPP Institut - Offiziell
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Eine interessante Überlegung 😉
🇦🇹 Impf-Pflicht ab Februar ist geplatzt!
"Die Einführung der Impfpflicht ab Februar dürfte wackeln. Laut der ELGA GmbH ist die technische Umsetzung der Maßnahme erst frühestens ab April möglich, heißt es in ihrer Stellungnahme zum Gesetzestext. Man sei bei Erstellung des Begutachtungswurfes nicht konsultiert worden, heißt es in Richtung Regierung. Daher seien "hinsichtlich der technischen Umsetzung der Erfassung der Ausnahmen im nationalen Impfregister und der dafür notwendigen Umsetzungszeiten Änderungen geboten". " Quelle: OE24
⏩ Kommentar: Österreich ist zu dumm für Diktatur, wichtiger Etappensieg fürs Team Demokratie! Die Impfpflicht wird fallen. Jetzt hat die Politik mehrere Monate Zeit, mit der "schnellen Durchseuchung" durch Omicron gesichtswahrend aus der Nummer heraus zu kommen. ⏪
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"Die Einführung der Impfpflicht ab Februar dürfte wackeln. Laut der ELGA GmbH ist die technische Umsetzung der Maßnahme erst frühestens ab April möglich, heißt es in ihrer Stellungnahme zum Gesetzestext. Man sei bei Erstellung des Begutachtungswurfes nicht konsultiert worden, heißt es in Richtung Regierung. Daher seien "hinsichtlich der technischen Umsetzung der Erfassung der Ausnahmen im nationalen Impfregister und der dafür notwendigen Umsetzungszeiten Änderungen geboten". " Quelle: OE24
⏩ Kommentar: Österreich ist zu dumm für Diktatur, wichtiger Etappensieg fürs Team Demokratie! Die Impfpflicht wird fallen. Jetzt hat die Politik mehrere Monate Zeit, mit der "schnellen Durchseuchung" durch Omicron gesichtswahrend aus der Nummer heraus zu kommen. ⏪
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www.oe24.at
Impf-Pflicht ab Februar ist geplatzt!
Einen Monat vor Umsetzung der Impf-Pflicht scheint sich das Vorhaben zu verschieben. Die technische Umsetzung ist noch nicht möglich, so die ELGA GmbH.
🇩🇪 Kubicki fordert Söders Rücktritt! Die Spaltung in der Politik geht los - Panik auf der Titanic
Kubicki sagte, Söder soll Anstand beweisen und Konsequenzen ziehen: „Entweder Markus Söder wollte ein schiefes Bild über die von Ungeimpften ausgehende Infektionsgefahr zeichnen und eine Gruppe von Menschen damit amtlich stigmatisieren – oder er hat seinen Laden nicht im Griff. Sowohl das Eine wie auch das Andere sind ausreichende Gründe für einen Rücktritt.“
Quelle: Bild
⏩ Kommentar: Die Spaltung in der Politik geht los - Panik auf der Titanic. Jeder Politiker der noch bei Vernunft ist, wird sich jetzt einen Rettungsanker suchen und die Wahnsinnigen öffentlich angehen. ⏪
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Kubicki fordert Söders Rücktritt!
Politik-Rumms am Rande des Bund-Länder-Gipfels zur Corona-Krise!
#Muc0501 - Demütigung durch Polizei wegen mutmaßlicher Ordnungswidrigkeiten.
Polizistin weigert sich, Schließung der Toilette zuzulassen, menschenunwürdig . Ich weiß nicht was in den Köpfen dieser Polizisten vorgeht, die ganze Geschichte könnt ihr nachlesen bei https://teleg.eu/bettinagorzolla/8138
Polizistin weigert sich, Schließung der Toilette zuzulassen, menschenunwürdig . Ich weiß nicht was in den Köpfen dieser Polizisten vorgeht, die ganze Geschichte könnt ihr nachlesen bei https://teleg.eu/bettinagorzolla/8138
Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔴💥 LIVE | Recklinghausen, Bielefeld, Gehrden
07. Januar, ab 18Uhr 💥
📌 ➡️ Youtube 📌➡️ DLive 📌➡️ Odysee
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John Duke of Lancaster
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FreiePresseSauerland
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Front_Wolf2020
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Vereinen statt Trennen
📌 ➡️ DLive
QD53
📌 ➡️ Twitch
Nach dem Stream findet ihr die Aufzeichnung noch 3 Tage auf Dlive, oder permanent unter http://tube.klardenken.tv/videos/local
Wenn euch unsere Arbeit gefällt und ihr uns Unterstützen möchtet, könnt ihr das unter: paypal.me/kallistalk
Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
◼️ "Das Problem sind die unangemeldeten Demonstrationen" wenn es zugleich auch angezeigte Demonstrationen gibt.
◾️ Am heutigen Mittwoch berät der Brandenburger Landtag mit einer Sitzung des Ausschusses für Inneres, unter anderem über den Umgang mit den zunehmenden Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und den zahlreich gefälschten Impfnachweisen im Land.
🔺 Die große Gefahr sei, dass durch die vielen Demonstrationen den Polizeiapparat irgendwann lahmgelegt werde, "weil uns dann für die eigentlichen Aufgaben das Personal fehlt", sagt die Polizistin und Gewerkschafterin Anita Kirsten aus Brandenburg.
🔹 Podcast 5:06
https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/_/umgang-mit-corona-protesten--was-wuenscht-sich-die-polizei-.html
◾️ Am heutigen Mittwoch berät der Brandenburger Landtag mit einer Sitzung des Ausschusses für Inneres, unter anderem über den Umgang mit den zunehmenden Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und den zahlreich gefälschten Impfnachweisen im Land.
🔺 Die große Gefahr sei, dass durch die vielen Demonstrationen den Polizeiapparat irgendwann lahmgelegt werde, "weil uns dann für die eigentlichen Aufgaben das Personal fehlt", sagt die Polizistin und Gewerkschafterin Anita Kirsten aus Brandenburg.
🔹 Podcast 5:06
https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/_/umgang-mit-corona-protesten--was-wuenscht-sich-die-polizei-.html
🇮🇱 Israel schlägt einen Richtungswechsel in Bezug auf das Testen durch PCR ein.
Offizielle Begründung; lange Warteschlangen vor Testzentren würden so vermieden, Labore überbelastet.
Das Gesundheitsministerium verliert den Überblick, da der Anstieg der Infektionen durch Omikron so rasant steigt und testet jetzt bevorzugt nur noch Personen ab 60 Jahren und Risikopatienten. Erstmals ist ein Antigen-Schnelltest zuhause unter Aufsicht möglich. Außerdem wird von der schnellen Herdenimmunität gesprochen.
Quelle: Haaretz und Newsrescue
Kommentar: Das #CovidRegime sucht offenbar verzweifelt nach einem Ausweg aus der Nummer.
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Offizielle Begründung; lange Warteschlangen vor Testzentren würden so vermieden, Labore überbelastet.
Das Gesundheitsministerium verliert den Überblick, da der Anstieg der Infektionen durch Omikron so rasant steigt und testet jetzt bevorzugt nur noch Personen ab 60 Jahren und Risikopatienten. Erstmals ist ein Antigen-Schnelltest zuhause unter Aufsicht möglich. Außerdem wird von der schnellen Herdenimmunität gesprochen.
Quelle: Haaretz und Newsrescue
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Betreff: Schenkung
Haaretz.com
PCR or antigen, and what about the unvaxxed: Israel’s new COVID testing rules, explained
***
🇩🇪 Verfahren gegen Corona-Demonstranten - Bußgeldbehörde von Gericht gerügt!
"Dresden – Das Amtsgericht rügt die Bußgeldstelle. Die behördlichen Geldeintreiber der Landeshauptstadt wollten verhindern, dass sich mehrere Corona-Demonstranten von einem Anwalt vertreten lassen."
Quelle: Bild
Kommentar: Danke an den Kollegen Frank Hannig, das stärkt sowohl die Anwälte als auch die Mandanten, da Verfahren dadurch einfacher werden. Wir haben selbst in einigen Städten eine Vielzahl von Mandaten in gleichgelagerten Fällen, die Argumentation kann dann übernommen und Gerichtstermine werden hintereinander "abgearbeitet". Wenn eine Kanzlei mehrere Fälle vertritt, ist es wesentlich einfacher, gegen die Behördenwillkür vorzugehen.
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"Dresden – Das Amtsgericht rügt die Bußgeldstelle. Die behördlichen Geldeintreiber der Landeshauptstadt wollten verhindern, dass sich mehrere Corona-Demonstranten von einem Anwalt vertreten lassen."
Quelle: Bild
Kommentar: Danke an den Kollegen Frank Hannig, das stärkt sowohl die Anwälte als auch die Mandanten, da Verfahren dadurch einfacher werden. Wir haben selbst in einigen Städten eine Vielzahl von Mandaten in gleichgelagerten Fällen, die Argumentation kann dann übernommen und Gerichtstermine werden hintereinander "abgearbeitet". Wenn eine Kanzlei mehrere Fälle vertritt, ist es wesentlich einfacher, gegen die Behördenwillkür vorzugehen.
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bild.de
Verfahren gegen Corona-Demonstranten: Bußgeldbehörde von Gericht gerügt!
Dresden – Die behördlichen Geldeintreiber der Landeshauptstadt wollten verhindern, dass sich mehrere Corona-Demonstranten von einem Anwalt vertreten lassen.
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
🟠Alle 16 Länderchefs bekennen sich zur allgemeinen Impfpflicht ‼️🟠
"Bund und Länder unterstützen auf breiter Linie eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland. „Alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einer Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag in Berlin. „Ich fühle mich da maximal unterstützt.“ Der Bundestag werde dazu demnächst beraten."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236088010/Corona-Impfpflicht-Scholz-und-alle-16-Laenderchefs-dafuer.html
Kommentar: Nachdem sowohl Markus Söder als auch Peter Tschentscher die Manipulation der Zahlen nachgewiesen wurde, die Intensivbettenbelegung drastisch sinkt und die Omikron-Mutante auch nach den offiziellen Angaben des RKI zum Großteil die Geimpften und Geboosterten trifft, ist die tatsächliche Einführung einer Impfpflicht trotz der Bekenntnisse von heute kaum zeitnah zu erwarten. Auch die Zahlen aus dem Ausland sprechen eindeutig gegen die Rechtmäßigkeit einer verpflichtenden Impfung.
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"Bund und Länder unterstützen auf breiter Linie eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland. „Alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einer Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag in Berlin. „Ich fühle mich da maximal unterstützt.“ Der Bundestag werde dazu demnächst beraten."
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Kommentar: Nachdem sowohl Markus Söder als auch Peter Tschentscher die Manipulation der Zahlen nachgewiesen wurde, die Intensivbettenbelegung drastisch sinkt und die Omikron-Mutante auch nach den offiziellen Angaben des RKI zum Großteil die Geimpften und Geboosterten trifft, ist die tatsächliche Einführung einer Impfpflicht trotz der Bekenntnisse von heute kaum zeitnah zu erwarten. Auch die Zahlen aus dem Ausland sprechen eindeutig gegen die Rechtmäßigkeit einer verpflichtenden Impfung.
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DIE WELT
„Alle 16 Länderchefs haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind“
Kommt die allgemeine Impfpflicht gegen Corona? Zumindest Bundeskanzler Scholz und die Länderchefs seien sich alle darin einig. Scholz fühlt sich in der Frage „maximal“ unterstützt von den Ministerpräsidenten.
APO Düsseldorf: Eine gute Nachricht - der Demonstrationsaufzug findet wie geplant statt. Unserem Eilantrag wurde entsprochen. Wir sind froh, dass sich unsere Bemühungen gelohnt haben und freuen uns mit Euch auf den morgigen Tag in #Düsseldorf.
#dus0801 #aufzug #Spazierengehen
Unterstützt die @apo_duesseldorf
https://twitter.com/haintz_markus/status/1479509505218162710?s=20
#dus0801 #aufzug #Spazierengehen
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220104 von ArbG Aalen VfG_geschwärzt.pdf
34.7 KB
Es stellt sich in Verfahren wie hier vor dem Arbeitsgericht Stuttgart durchaus die Frage, wie der zuständige Richter, der für Prozessbeteiligte eine FFP2-Maskenpflicht anordnet und die Öffentlichkeit durch eine "3G-Regel" faktisch ausschließt und sich darüber hinaus die Anordnung weiterer zusätzlicher Auflagen vorbehält, objektiv urteilen will. #Befangenheit?
"Das Arbeitsgericht darf erst 10 Minuten vor Beginn der Verhandlung betreten werden. Unmittelbar nach Betreten des Arbeitsgerichts sind die Hände an dem dafür vorgesehenen Spender zu desinfizieren. Nach Ende der Sitzung ist das Arbeitsgericht sofort zu verlassen. Es besteht für alle am Verfahren Beteiligten die Verpflichtung, eine FFP2 Maske zu tragen. Für Besucher gilt zusätzlich die 3G Regel. Je nach Pandemielage können auch noch kurzfristig vor dem Termin zusätzliche Auflagen zu Coronaschutzmaßnahmen angeordnet werden."
"Das Arbeitsgericht darf erst 10 Minuten vor Beginn der Verhandlung betreten werden. Unmittelbar nach Betreten des Arbeitsgerichts sind die Hände an dem dafür vorgesehenen Spender zu desinfizieren. Nach Ende der Sitzung ist das Arbeitsgericht sofort zu verlassen. Es besteht für alle am Verfahren Beteiligten die Verpflichtung, eine FFP2 Maske zu tragen. Für Besucher gilt zusätzlich die 3G Regel. Je nach Pandemielage können auch noch kurzfristig vor dem Termin zusätzliche Auflagen zu Coronaschutzmaßnahmen angeordnet werden."
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🇫🇷 Landesweite Proteste vor französischen Krankhäusern
Pflege- und Krankenhauspersonal versammelten sich in Straßburg, Pau, Bordeaux, Paris und Versailles vor den Krankenhäusern zu einer Schweigeminute, um die schlechten Arbeitsbedingungen und den Ressourcenmangel des Krankenhauses anzuprangern.
Der Protest wird sicherlich weiteren Zulauf erhalten. Ähnliche Aktionen werden jeden Freitag um 14 Uhr vor den Krankenhäusern des Landes erwartet.
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Pflege- und Krankenhauspersonal versammelten sich in Straßburg, Pau, Bordeaux, Paris und Versailles vor den Krankenhäusern zu einer Schweigeminute, um die schlechten Arbeitsbedingungen und den Ressourcenmangel des Krankenhauses anzuprangern.
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🇩🇪Menschenmassen laufen auch freitags bei #Frankfurt (07.01.2022)🇩🇪
Seit dem Neujahrstag demonstrieren die Menschen in und um Frankfurt herum täglich für #Freiheit und #Selbstbestimmung. Am 07.01.2022 startete ein Debüt-Aufzug im sehr nahe bei Frankfurt liegenden Königstein (5 km liegen zwischen beiden Stadtgrenzen). Dieses große Debüt wurde von einem umfangreichen Polizeiaufgebot begleitet. Durch den erfolgreichen Auftakt in Königstein wird der Freitag dort zu einer neuen Konstante im Frankfurter Protestgeschehen werden.
#FFM0701 #Spaziergang
Seit dem Neujahrstag demonstrieren die Menschen in und um Frankfurt herum täglich für #Freiheit und #Selbstbestimmung. Am 07.01.2022 startete ein Debüt-Aufzug im sehr nahe bei Frankfurt liegenden Königstein (5 km liegen zwischen beiden Stadtgrenzen). Dieses große Debüt wurde von einem umfangreichen Polizeiaufgebot begleitet. Durch den erfolgreichen Auftakt in Königstein wird der Freitag dort zu einer neuen Konstante im Frankfurter Protestgeschehen werden.
#FFM0701 #Spaziergang
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#OS0801 - Wir treffen uns um 13:30Uhr im Schlossgarten hinter dem Schloss in #Osnabrück 📌
Wir kämpfen gemeinsam für das Ende der Maßnahmen! Wir wollen auch in Osnabrück wieder ein starkes Zeichen für die Menschenwürde, unsere Freiheit und Selbstbestimmung setzen!
Ich stimme Uwe Alschner zu, wir sollten hier kein allgemeines Feindbild mit den Medien aufbauen. Demonstriert für etwas und macht das bitte positiv. Positiv ist für die freie Berichterstattung, negativ ist gegen die "Lügenpresse". Siehe hierzu
https://teleg.eu/UnendlichWertvoll/27
Hier noch eine weitere interessante Radiosendung mit Uwe Alschner: https://teleg.eu/alschner_klartext/1435
https://teleg.eu/grundrechteosnabrueck
Wir kämpfen gemeinsam für das Ende der Maßnahmen! Wir wollen auch in Osnabrück wieder ein starkes Zeichen für die Menschenwürde, unsere Freiheit und Selbstbestimmung setzen!
Ich stimme Uwe Alschner zu, wir sollten hier kein allgemeines Feindbild mit den Medien aufbauen. Demonstriert für etwas und macht das bitte positiv. Positiv ist für die freie Berichterstattung, negativ ist gegen die "Lügenpresse". Siehe hierzu
https://teleg.eu/UnendlichWertvoll/27
Hier noch eine weitere interessante Radiosendung mit Uwe Alschner: https://teleg.eu/alschner_klartext/1435
https://teleg.eu/grundrechteosnabrueck
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APO Düsseldorf: Eine gute Nachricht - der Demonstrationsaufzug findet wie geplant statt. Unserem Eilantrag wurde entsprochen. Wir sind froh, dass sich unsere Bemühungen gelohnt haben und freuen uns mit Euch auf den morgigen Tag in #Düsseldorf. #dus0801 #aufzug…
#Dus0801 Beschluss.pdf
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#Dus0801 Beschluss VG #Düsseldorf
Epidemische Lage besteht nicht mehr, das Land NRW hat keine Rechtsgrundlage mehr den Aufzug zu verbieten. Mehr dazu morgen. #Demo #Spaziergang
PS: Gegen die Corona-Verordnung wurde heute ebenfalls ein Eilantrag eingereicht.
Epidemische Lage besteht nicht mehr, das Land NRW hat keine Rechtsgrundlage mehr den Aufzug zu verbieten. Mehr dazu morgen. #Demo #Spaziergang
PS: Gegen die Corona-Verordnung wurde heute ebenfalls ein Eilantrag eingereicht.
Forwarded from Uwe Alschner
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Uwe Alschner Leadership
Worum geht es eigentlich? Eine Botschaft an meine Heimatstadt #Osnabrück
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Der Kollege Gysi legt dar, warum die Impfpflicht nicht funktionieren wird und woran es in unserer Politik krankt.