#Muc0501 - Demütigung durch Polizei wegen mutmaßlicher Ordnungswidrigkeiten.

Polizistin weigert sich, Schließung der Toilette zuzulassen, menschenunwürdig . Ich weiß nicht was in den Köpfen dieser Polizisten vorgeht, die ganze Geschichte könnt ihr nachlesen bei https://teleg.eu/bettinagorzolla/8138

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07. Januar, ab 18Uhr 💥

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◼️ "Das Problem sind die unangemeldeten Demonstrationen" wenn es zugleich auch angezeigte Demonstrationen gibt.

◾️ Am heutigen Mittwoch berät der Brandenburger Landtag mit einer Sitzung des Ausschusses für Inneres, unter anderem über den Umgang mit den zunehmenden Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und den zahlreich gefälschten Impfnachweisen im Land.

🔺 Die große Gefahr sei, dass durch die vielen Demonstrationen den Polizeiapparat irgendwann lahmgelegt werde, "weil uns dann für die eigentlichen Aufgaben das Personal fehlt", sagt die Polizistin und Gewerkschafterin Anita Kirsten aus Brandenburg.

🔹 Podcast 5:06

https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/_/umgang-mit-corona-protesten--was-wuenscht-sich-die-polizei-.html

🇮🇱 Israel schlägt einen Richtungswechsel in Bezug auf das Testen durch PCR ein.

Offizielle Begründung; lange Warteschlangen vor Testzentren würden so vermieden, Labore überbelastet.

Das Gesundheitsministerium verliert den Überblick, da der Anstieg der Infektionen durch Omikron so rasant steigt und testet jetzt bevorzugt nur noch Personen ab 60 Jahren und Risikopatienten. Erstmals ist ein Antigen-Schnelltest zuhause unter Aufsicht möglich. Außerdem wird von der schnellen Herdenimmunität gesprochen.

Quelle: Haaretz und Newsrescue

Kommentar: Das #CovidRegime sucht offenbar verzweifelt nach einem Ausweg aus der Nummer.

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🇩🇪 Verfahren gegen Corona-Demonstranten - Bußgeldbehörde von Gericht gerügt!

"Dresden – Das Amtsgericht rügt die Bußgeldstelle. Die behördlichen Geldeintreiber der Landeshauptstadt wollten verhindern, dass sich mehrere Corona-Demonstranten von einem Anwalt vertreten lassen."

Quelle: Bild

Kommentar: Danke an den Kollegen Frank Hannig, das stärkt sowohl die Anwälte als auch die Mandanten, da Verfahren dadurch einfacher werden. Wir haben selbst in einigen Städten eine Vielzahl von Mandaten in gleichgelagerten Fällen, die Argumentation kann dann übernommen und Gerichtstermine werden hintereinander "abgearbeitet". Wenn eine Kanzlei mehrere Fälle vertritt, ist es wesentlich einfacher, gegen die Behördenwillkür vorzugehen.

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🟠Alle 16 Länderchefs bekennen sich zur allgemeinen Impfpflicht ‼️🟠

"Bund und Länder unterstützen auf breiter Linie eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland. „Alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einer Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag in Berlin. „Ich fühle mich da maximal unterstützt.“ Der Bundestag werde dazu demnächst beraten."

https://www.welt.de/politik/deutschland/article236088010/Corona-Impfpflicht-Scholz-und-alle-16-Laenderchefs-dafuer.html

Kommentar: Nachdem sowohl Markus Söder als auch Peter Tschentscher die Manipulation der Zahlen nachgewiesen wurde, die Intensivbettenbelegung drastisch sinkt und die Omikron-Mutante auch nach den offiziellen Angaben des RKI zum Großteil die Geimpften und Geboosterten trifft, ist die tatsächliche Einführung einer Impfpflicht trotz der Bekenntnisse von heute kaum zeitnah zu erwarten. Auch die Zahlen aus dem Ausland sprechen eindeutig gegen die Rechtmäßigkeit einer verpflichtenden Impfung.

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APO Düsseldorf: Eine gute Nachricht - der Demonstrationsaufzug findet wie geplant statt. Unserem Eilantrag wurde entsprochen. Wir sind froh, dass sich unsere Bemühungen gelohnt haben und freuen uns mit Euch auf den morgigen Tag in #Düsseldorf.

#dus0801 #aufzug #Spazierengehen

Unterstützt die @apo_duesseldorf

https://twitter.com/haintz_markus/status/1479509505218162710?s=20

Es stellt sich in Verfahren wie hier vor dem Arbeitsgericht Stuttgart durchaus die Frage, wie der zuständige Richter, der für Prozessbeteiligte eine FFP2-Maskenpflicht anordnet und die Öffentlichkeit durch eine "3G-Regel" faktisch ausschließt und sich darüber hinaus die Anordnung weiterer zusätzlicher Auflagen vorbehält, objektiv urteilen will. #Befangenheit?

"Das Arbeitsgericht darf erst 10 Minuten vor Beginn der Verhandlung betreten werden. Unmittelbar nach Betreten des Arbeitsgerichts sind die Hände an dem dafür vorgesehenen Spender zu desinfizieren. Nach Ende der Sitzung ist das Arbeitsgericht sofort zu verlassen. Es besteht für alle am Verfahren Beteiligten die Verpflichtung, eine FFP2 Maske zu tragen. Für Besucher gilt zusätzlich die 3G Regel. Je nach Pandemielage können auch noch kurzfristig vor dem Termin zusätzliche Auflagen zu Coronaschutzmaßnahmen angeordnet werden."

🇫🇷 Landesweite Proteste vor französischen Krankhäusern

Pflege- und Krankenhauspersonal versammelten sich in Straßburg, Pau, Bordeaux, Paris und Versailles vor den Krankenhäusern zu einer Schweigeminute, um die schlechten Arbeitsbedingungen und den Ressourcenmangel des Krankenhauses anzuprangern.

Der Protest wird sicherlich weiteren Zulauf erhalten. Ähnliche Aktionen werden jeden Freitag um 14 Uhr vor den Krankenhäusern des Landes erwartet.

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#Ulm #UL0501 Mehrere Tausend #Spaziergänger fluten Ulm

🇩🇪Menschenmassen laufen auch freitags bei #Frankfurt (07.01.2022)🇩🇪

Seit dem Neujahrstag demonstrieren die Menschen in und um Frankfurt herum täglich für #Freiheit und #Selbstbestimmung. Am 07.01.2022 startete ein Debüt-Aufzug im sehr nahe bei Frankfurt liegenden Königstein (5 km liegen zwischen beiden Stadtgrenzen). Dieses große Debüt wurde von einem umfangreichen Polizeiaufgebot begleitet. Durch den erfolgreichen Auftakt in Königstein wird der Freitag dort zu einer neuen Konstante im Frankfurter Protestgeschehen werden.
#FFM0701 #Spaziergang

🇦🇺 🇷🇸 Serbien: Novak #Djokovic-Anhänger protestieren vor dem serbischen Parlament in #Belgrad gegen die australische Regierung.

#OS0801 - Wir treffen uns um 13:30Uhr im Schlossgarten hinter dem Schloss in #Osnabrück 📌

Wir kämpfen gemeinsam für das Ende der Maßnahmen! Wir wollen auch in Osnabrück wieder ein starkes Zeichen für die Menschenwürde, unsere Freiheit und Selbstbestimmung setzen!

Ich stimme Uwe Alschner zu, wir sollten hier kein allgemeines Feindbild mit den Medien aufbauen. Demonstriert für etwas und macht das bitte positiv. Positiv ist für die freie Berichterstattung, negativ ist gegen die "Lügenpresse". Siehe hierzu
https://teleg.eu/UnendlichWertvoll/27

Hier noch eine weitere interessante Radiosendung mit Uwe Alschner: https://teleg.eu/alschner_klartext/1435

https://teleg.eu/grundrechteosnabrueck

#Dus0801 Beschluss VG #Düsseldorf

Epidemische Lage besteht nicht mehr, das Land NRW hat keine Rechtsgrundlage mehr den Aufzug zu verbieten. Mehr dazu morgen. #Demo #Spaziergang

PS: Gegen die Corona-Verordnung wurde heute ebenfalls ein Eilantrag eingereicht.

Der Kollege Gysi legt dar, warum die Impfpflicht nicht funktionieren wird und woran es in unserer Politik krankt.

‼️ Eilmeldung! Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hebt das Versammlungsverbot für die DEMO am heutigen Samstag, den 8. Januar 2022 auf!
Die Versammlung findet statt, viel Freude und Erfolg!

🟥 Kommentiert von Beate Bahner

🇦🇹 Studenten stehen auf
Wien 07.01.2022 um 17 : 45 Uhr

Demo auf der Wiener Ringstraße für Freiheit von Meinung, Lehre und Forschung

Mit Interviews von angereisten Teilnehmern aus Sachsen und Bayern

Alexander Ehrlich
via @alexander_ehrlich

In #Spanien holt sich Politik mittlerweile bei jeder wichtigen #Covid-Maßnahme vorab (!) das Okay der Justiz. Nun hatte baskische Regionalregierung Einführung 3G-Zertifikat angedacht.

Heute entschied Oberstes Gericht des Baskenlandes: nicht erlaubt.

https://www.eldiario.es/euskadi/justicia-tumba-exigencia-pasaporte-covid-euskadi_1_8511884.html

t.me/Rosenbusch

Links Roger Federer (20 Grand Slam Titel), in der Mitte Trevor Noah (Kabarettist, Moderator und Schauspieler), 2. von rechts Rafael Nadel (20 Grand Slam Titel). Den Herrn rechts kennen wir alle. Es gibt noch einen weiteren Tennisspieler mit 20 Grand Slam Titel, Novak Djokovic, aktuell in "Quarantäne" in Australien. Anlass für das obige Bild war ein Doppel für einen "guten" Zweck.