#OS0801 - Wir treffen uns um 13:30Uhr im Schlossgarten hinter dem Schloss in #Osnabrück 📌

Wir kämpfen gemeinsam für das Ende der Maßnahmen! Wir wollen auch in Osnabrück wieder ein starkes Zeichen für die Menschenwürde, unsere Freiheit und Selbstbestimmung setzen!

Ich stimme Uwe Alschner zu, wir sollten hier kein allgemeines Feindbild mit den Medien aufbauen. Demonstriert für etwas und macht das bitte positiv. Positiv ist für die freie Berichterstattung, negativ ist gegen die "Lügenpresse". Siehe hierzu
https://teleg.eu/UnendlichWertvoll/27

Hier noch eine weitere interessante Radiosendung mit Uwe Alschner: https://teleg.eu/alschner_klartext/1435

https://teleg.eu/grundrechteosnabrueck

#Dus0801 Beschluss VG #Düsseldorf

Epidemische Lage besteht nicht mehr, das Land NRW hat keine Rechtsgrundlage mehr den Aufzug zu verbieten. Mehr dazu morgen. #Demo #Spaziergang

PS: Gegen die Corona-Verordnung wurde heute ebenfalls ein Eilantrag eingereicht.

Der Kollege Gysi legt dar, warum die Impfpflicht nicht funktionieren wird und woran es in unserer Politik krankt.

‼️ Eilmeldung! Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hebt das Versammlungsverbot für die DEMO am heutigen Samstag, den 8. Januar 2022 auf!
Die Versammlung findet statt, viel Freude und Erfolg!

🟥 Kommentiert von Beate Bahner

🇦🇹 Studenten stehen auf
Wien 07.01.2022 um 17 : 45 Uhr

Demo auf der Wiener Ringstraße für Freiheit von Meinung, Lehre und Forschung

Mit Interviews von angereisten Teilnehmern aus Sachsen und Bayern

Alexander Ehrlich
via @alexander_ehrlich

In #Spanien holt sich Politik mittlerweile bei jeder wichtigen #Covid-Maßnahme vorab (!) das Okay der Justiz. Nun hatte baskische Regionalregierung Einführung 3G-Zertifikat angedacht.

Heute entschied Oberstes Gericht des Baskenlandes: nicht erlaubt.

https://www.eldiario.es/euskadi/justicia-tumba-exigencia-pasaporte-covid-euskadi_1_8511884.html

t.me/Rosenbusch

Links Roger Federer (20 Grand Slam Titel), in der Mitte Trevor Noah (Kabarettist, Moderator und Schauspieler), 2. von rechts Rafael Nadel (20 Grand Slam Titel). Den Herrn rechts kennen wir alle. Es gibt noch einen weiteren Tennisspieler mit 20 Grand Slam Titel, Novak Djokovic, aktuell in "Quarantäne" in Australien. Anlass für das obige Bild war ein Doppel für einen "guten" Zweck.

Niederlande: Polizeigewerkschaften entziehen dem UN-Berichterstatter das Vertrauen und legen offiziell Beschwerde gegen Nils Melzer ein. Ein Ermittler der Vereinten Nationen muss seine Schlussfolgerungen unvoreingenommen und auf der Grundlage von Fakten ziehen.

Nils Melzer: Ich schätze und nehme die Bedenken von @NBPactueel sehr ernst. Ich habe mehr als 20 Jahre lang polizeiliche und militärische Einsätze im Kontext von Krieg und Gewalt untersucht, geschult und beraten und habe das oft sehr schwierige und gefährliche Arbeitsumfeld persönlich erlebt. (Antwort 1/7, komplette Antwort bei Twitter)

https://twitter.com/nilsmelzer/status/1479630244067876867?s=28

🇩🇪 Demokratischer Widerstand, Ausgabe 49 - Meine Kolumne

Jagd auf Spaziergänger?
Die Hashtags #Spaziergang, #Spaziergänge und #Spaziergänger trenden im Moment bei Twitter. Die Medien berichten inzwischen nahezu täglich von Spaziergängen. Die Versammlungsbehörden reagieren auf diese Spaziergänge höchst unterschiedlich. Während Städte wie Nürnberg und Ulm die Spaziergänge polizeilich begleiten und schützen, auch wenn sie vorher nicht angezeigt wurden, unternehmen Städte wie München und Ravensburg alles, um Menschen davon abzuhalten spazieren zu gehen. In München wurde seitens eines Polizeisprechers kürzlich verlautbart, „es ist uns gelungen hier mehrere, ja Spaziergänger einzufangen“. Dies sei für die Kräfte (der Polizei) anspruchsvoll gewesen. Solche Aussagen muten mit etwas Abstand skurril an. Warum muss man in einem Rechtsstaat Spaziergänger einfangen?

Die Begründung ist in der Regel, verbotene Demonstration (Bei entsprechende Allgemeinverfügung) bzw. Teilnahme an einer nicht angezeigten Demonstration, was nicht strafbewehrt ist. Nicht jeder Spaziergang ist automatisch eine Versammlung. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfGE 104, 92) definiert eine Versammlung wie folgt: „Versammlung im Sinne des Art. 8 GG ist eine örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.“ Das Kriterium der Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung ist bei einem Spaziergang nicht immer erfüllt. Menschen können aus unterschiedlichsten Gründen spazieren gehen oder sich einem Spaziergang anschließen.

Auch Behörden und Gerichte bewerten Spaziergänge nicht einheitlich. Am 28. März 2021 wurde diverse Spaziergänge in Sinsheim seitens der Verwaltungsbehörde als unzulässige Ansammlung deklariert, trotz m. E. eindeutigem Versammlungscharakter. Im Moment werden Spaziergänge eher als Versammlungen gewertet und teils einzeln oder per Allgemeinverfügungen verboten. Inzwischen finden in Deutschland bis zu 1.500 Spaziergänge an einem Tag statt, der Großteil ohne Anzeige bei der Versammlungsbehörde. Zwar können manche dieser Spaziergänge durch massive Polizeipräsenz unterbunden werden, in der Masse wird sich diese Bewegung aber wohl nicht mehr aufhalten lassen.

Quelle: Demokratischer Widerstand

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🔴 LIVE | HAMBURG | Spaziergang durch die Stadt - Geht es weiter? | Ab 15 Uhr | #hh0801

Nachdem Hamburg gegen Ende des letzten Jahres die Spaziergänge bundesweit inspiriert und ordentlich vorgelegt hat, stellen sich zwei Wochen nach der selbst verordneten Kunstpause alle die selbe Frage: Werden die Hamburger ähnlich stark auch 2022 zurückkommen? Oder ist die Luft raus weil die Weihnachtsgans zu schwer im Magen liegt? Wir finden es heraus, LIVE aus Hamburg.

►► Seid dabei! Samstag, 08.01. ab 15.00 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!

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📣 🅷🅴🆄🆃🅴 🅻🅸🆅🅴
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"𝙒𝙄𝙍 𝙇𝘼𝙎𝙎𝙀𝙉 𝙐𝙉𝙎 𝙉𝙄𝘾𝙃𝙏 𝙎𝙋𝘼𝙇𝙏𝙀𝙉" 𝙈𝘼𝙍𝙎𝘾𝙃 𝘼𝙐𝙎 𝙃𝘼𝙈𝘽𝙐𝙍𝙂
08.01.2022, 15:00 Uhr


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𝘋𝘪𝘦 𝘚𝘦𝘯𝘥𝘶𝘯𝘨 𝘸𝘪𝘳𝘥 𝘥𝘢𝘯𝘢𝘤𝘩 𝘢𝘶𝘧 𝘠𝘰𝘶𝘵𝘶𝘣𝘦 𝘨𝘦𝘭ö𝘴𝘤𝘩𝘵. 𝘐𝘩𝘳 𝘧𝘪𝘯𝘥𝘦𝘵 𝘴𝘪𝘦 𝘪𝘮 𝘈𝘯𝘴𝘤𝘩𝘭𝘶𝘴𝘴 𝘢𝘶𝘧 𝘖𝘥𝘺𝘴𝘦𝘦, 𝘋𝘓𝘪𝘷𝘦, 𝘙𝘶𝘮𝘣𝘭𝘦 𝘶𝘯𝘥 𝘝𝘒!


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Für alle, die heute auf der Demo in Wien sind: bitte bleibt bedingungslos friedlich!

❤️ Ich verlasse mich auf euch! ❤️

Denkt daran: sollten Polizisten angegriffen werden, bildet die Friedenskette (Rücken in gebührendem Abstand zur Polizei, Gesicht zu den Demonstranten)

Werdet ihr Zeuge eines zivilen Angriffs, sofort Hilfe organisieren oder filmen!

🙏 Danke 🙏

Für Dich! 👇
@thomasschaurecker