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Annika Hoberg auf X: So feiert man heute in #Köln den Aschermittwoch.
Nicht, dass die rituelle Verbrennung des Nubbel nicht ohnehin schon stark an mittelalterliche Zustände erinnert, jetzt nutzt der Mob diese fragwürdige Tradition bereits, um seinen regierungshörigen Hass gegen die Opposition lautstark durch die Stadtviertel zu tragen.
Fordert ihr als Nächstes auch deren Verbrennung?
Wie weit ist es noch bis zum #Bürgerkrieg in Deutschland?

Mein (DRÜKO) Kommentar: Die Regierung und ihre Helfer haben es mit der #CorrectivLüge geschafft, Deutschland in eine Pogromstimmung gegen „rechts“ und die @afd zu versetzen. Hier wird vorsätzlich ein Bürgerkrieg entfacht. Zu historischen Dokumentation.
Felix Perrefort auf X zur #CorrectivLüge: Was Anwalt Jun hier an Argumentationsakrobatik an den Tag legt, verschlägt mir die Sprache. Er selbst räumt ein, dass Correctiv NICHT die Tatsachenbehauptung aufstellt, beim Potsdamtreffen seien rassistische Deportationen gefordert worden. Zugleich bestreitet er AUCH NICHT, dass aber genau dieser Eindruck – den er selbst aktiv beförderte – bundesweit entstanden ist. Normale Menschen würden nun sagen: Dass Correctiv geschickt suggerierte, was es als Tatsache gar nicht behauptete, ist manipulativ. Nicht so Anwalt Jun: Er diffamiert das Bestreiten der Suggestion als Strohmann-Argument, denn sie sei ja keine Tatsachenbehauptung. Es ist klassische Täter-Opfer-Umkehr: Er wirft dem Opfer Manipulation vor, derer er sich selbst schuldig gemacht hat. https://x.com/Anwalt_Jun/sta/Anwalt_Jun/status/1758532494616355088
Staatsrechtslehrer und Rechtsanwalt Ulrich Vosgerau zur #CorrectivLüge und zum bayerischen Verfassungsrichter Anwalt Jun:
Der gute Mann ist ja immerhin – auf Vorschlag der "GRÜNEN" – Verfassungsrichter in Bayern. Ob er irgendwie an den Planungen von "Correctiv", an der ganzen Konzeption, beteiligt war, wissen wir nicht. Ich jedenfalls habe aufgrund seiner ja nicht unkundigen Darlegungen nun folgenden Verdacht:

1) Die ganze Konzeption von "Correctiv", an der von Anfang an, wie die auch selber sagen, Medienanwälte entscheidend beteiligt waren, war eigentlich zweistufig.

2) Es sollte nicht nur die erste Veröffentlichungswelle mit dem vermeintlichen "Geheimplan gegen Deutschland" ab dem 10.01.24 geben, der dann, gewiß auch aufgrund von vorherigen Hintergrundabsprachen, im ÖRR und diversen Mainstreammedien völlig kritiklos rezipiert, übernommen und endlos wiederholt werden würde.

3) Sondern: es war von Anfang an eingeplant, daß die Betroffenen (also die Verleumdeten) gegen die Veröffentlichung klagen würden, und zwar "auf breiter Front", also auch gegen das "Hauptstück", gegen die (scheinbaren) Behauptungen, es sei z.B. die Vertreibung von Deutschen aufgrund der Hautfarbe bzw. von "Andersdenkenden" "geplant" worden. Dies alles aufgrund der begreiflichen Wahrnehmung der Betroffenen: "Das sind doch alles ungeheure Lügen, und das können wir auch beweisen!".

4) Die Klagen – bzw. die Anträge im einstweiligen Rechtsschutzverfahren – wären dann jedoch größtenteils abgewiesen worden. Die Gerichte, spätestens in der Beschwerdeinstanz, hätten – auch aufgrund der Schriftsätze der "Correctiv"-Anwälte, die die ganze Sache ja offenbar konzipiert haben – festgestellt, daß die vermeintlichen, ungeheuerlichen Tatsachenbehauptungen von "Correctiv" überhaupt keine sind, sondern lediglich eigene Wertungen und Einschätzungen, die sich sämtlich aus der (unstrittigen) Verwendung des Begriffs "Remigration" (dem medienrechtlichen "Tatsachenkern") herleiten.

5) Daraufhin war eine zweite Veröffentlichungswelle geplant, wiederum gewiß mit Absprachen, daß (wie bei der ersten Welle seit dem 10.01.24) von anderen Medien, speziell dem ÖRR nichts geprüft, nichts gegenrecherchiert, sondern alles maximal multipliziert und herausposaunt wird:

Nunmehr sollte es heißen: unabhängige Gerichte haben die "Enthüllungen" aufgrund der "Recherche" des "Medienhauses" Correctiv in zwei Instanzen sorgfältig geprüft, mit dem Ergebnis, daß alles nachweislich wahr ist! Und deswegen darf "Correctiv" es auch behaupten!

So läuft es im Medienrecht nämlich immer; es wird natürlich nie ein Vorwurf "gerichtlich überprüft"; die Gerichte sagen immer nur, "die Meinungsfreiheit reicht so weit, daß man auch den größten Unsinn schreiben darf!". Aber die Leute wissen daß ja nicht, sie glauben, ein Gericht hätte am Ende gar Beweis über den Unsinn erhoben, und er habe sich als wahr erwiesen.

6) Aber so ist es nicht gekommen. Die Betroffenen haben sich sehr sorgfältig beraten lassen. (In sozialen Netzwerken wurde teils mit Häme quittiert, daß drei Woche bis zur ersten juristischen Reaktion verstrichen waren). Die Beratung war – was typisch ist – mit Enttäuschungen verbunden. So ist es immer im Medienrecht: wo der Betroffene dreiste Lügen sieht, erkennt der Medienrechtler infame, aber rechtlich zulässige Wertungen. Der Job eines Medienanwalts ist es gerade nicht, vorher groß anzugeben, was man alles erreichen könne – sondern im Gegenteil auf die Probleme und Fallstricke der Sache aufmerksam zu machen, um forensische wie PR-Katastrophen zu vermeiden. Die Betroffenen klagen jetzt gegen diejenigen Punkte, die sie auch gewinnen können; gegen die übrigen Punkte, die "Correctiv" selbst nicht behauptet, sondern nur insinuiert, gehen sie publizistisch vor.
Der konkludente Versuch von MachtFrieden sich gegen rechts & die AfD abzugrenzen kann als kolossal gescheitert angesehen werden

Natürlich war klar, dass dieses Jahr weniger Teilnehmer kommen werden. Aber der Bildervergleich zwischen 2023 & 2024 zeigt deutlich, dass die meisten potentiellen Interessenten einer solchen Demo keinerlei Interesse daran haben, auf eine (nach heutiger Lesart) "linke Demo für den Frieden", aber irgendwie auch "gegen rechts und die AfD" zu gehen.

Wenn der "Starredner" Jürgen Todenhöfer, der auf die #CorrectivLüge reingefallen ist, zum gewaltsamen Putsch gegen eine potentielle AfD-Regierung aufruft, dann reicht es nicht zu sagen, "wir sind uns nicht (mit JT) in allem einig".

Es ist keine "Cancel-Culture", wenn man auf einer Friedensdemo einen Redner wieder auslädt, der zu einem Bürgerkrieg in 🇩🇪 aufruft, es wäre notwendig gewesen. Einem Großteil der Friedensbewegung ist es offenkundig wichtiger, nicht "rechts" zu sein, als in jeder Konsequenz für Frieden einzustehen, auch in 🇩🇪. 🔗
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