#MUC1801 #München geht #spazieren. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
Juristische Anmerkung meinerseits. Wenn von einer Geldstrafe von bis zu 3.000 € die Rede ist, dann heißt das nicht, dass irgendjemand hier 3.000 € zahlen müsste. Für gewöhnlich werden solche Strafen im unteren 3-stelligen Bereich angesetzt und außerdem sind sie meines Erachtens nicht durchsetzbar. Es sei denn, man ist so "blöd" und erzählt der Polizei, ja, ich bin hier spazieren gegangen um gegen die Verordnung zu verstoßen. Das kann man maximal machen, wenn man diese indirekt juristisch angreifen möchte.
Wer sich von der staatlichen Propaganda einschüchtern lässt, wird sich damit abfinden müssen, die längste Zeit in einem freien Land gelebt zu haben. Es ist eure Wahl, nicht meine.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
Juristische Anmerkung meinerseits. Wenn von einer Geldstrafe von bis zu 3.000 € die Rede ist, dann heißt das nicht, dass irgendjemand hier 3.000 € zahlen müsste. Für gewöhnlich werden solche Strafen im unteren 3-stelligen Bereich angesetzt und außerdem sind sie meines Erachtens nicht durchsetzbar. Es sei denn, man ist so "blöd" und erzählt der Polizei, ja, ich bin hier spazieren gegangen um gegen die Verordnung zu verstoßen. Das kann man maximal machen, wenn man diese indirekt juristisch angreifen möchte.
Wer sich von der staatlichen Propaganda einschüchtern lässt, wird sich damit abfinden müssen, die längste Zeit in einem freien Land gelebt zu haben. Es ist eure Wahl, nicht meine.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
Auch heute zogen wieder tausende freie Bürger ohne Anmeldung durch #Ul2101 und #NeuUlm. #Spaziergang gegen das #CovidRegime. Hier auf dem Münsterplatz.
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Der Aufzug in Frankfurt steht, die Polizei hat ihn aber gerade wieder freigegeben.
#FFM2201 Der Aufzug in #Frankfurt steht, die Polizei hat den Aufzug eben gestoppt. Als Grund wurde mitgeteilt, dass nicht alle Teilnehmer ihre Masken tragen. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spaziergang
#FFM2201 Der Aufzug in #Frankfurt steht, die Polizei hat den Aufzug eben gestoppt. Als Grund wurde mitgeteilt, dass nicht alle Teilnehmer ihre Masken tragen. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spaziergang
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#FFM2201 Der Aufzug in #Frankfurt läuft, mit einem Wasserwerfer als Führungsfahrzeug. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spaziergang
https://twitter.com/haintz_markus/status/1484913129058361364?s=21
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spaziergang
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#FFM2201 Der Aufzug in #Frankfurt läuft, mit einem Wasserwerfer als Führungsfahrzeug. Wie vermutet, ist auch am Ende des Zuges ein Wasserwerfer positioniert.
#Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spaziergang
#Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spaziergang
#FFM2201 Der Aufzug in #Frankfurt läuft in Richtung Bankenviertel.
#Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spaziergang
#Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
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Hunderttausende sind hier auf der Straße in #Bru2301 #Brüssel geht #spazieren. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung
💥Eilmeldung: Wir haben heute die Allgemeinverfügung bezüglich pauschal verbotener Spaziergänge in Landsberg am Lech gekippt (Verwaltungsgericht München)💥 #LL2401
Wir gehen davon aus, dass die Gegenseite Beschwerde einlegt. Wir haben bereits einen Befangenheitsantrag gegen den zehnten Senat des bayerischen Verwaltungsgerichtshof vorbereitet.
Dieser hat letzte Woche in München den ursprünglichen Beschluss des Verwaltungsgerichts München (bezüglich der dortigen Allgemeinverfügung) aufgehoben.
Dies obwohl die Stadt München sich nicht mit der Begründung des Beschlusses auseinandergesetzt hat. Dies ist ein klarer Verstoß gegen Verwaltungsprozessrecht.
PS: Wie schon im letzten Winter werde ich so lange Prozesse vor dem Verwaltungsgerichtshof München führen, bis sich dieser wieder „outet“. Der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshof München folgt einer politischen Ideologie, nicht dem Recht.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1485639011221835781?s=21
Wir gehen davon aus, dass die Gegenseite Beschwerde einlegt. Wir haben bereits einen Befangenheitsantrag gegen den zehnten Senat des bayerischen Verwaltungsgerichtshof vorbereitet.
Dieser hat letzte Woche in München den ursprünglichen Beschluss des Verwaltungsgerichts München (bezüglich der dortigen Allgemeinverfügung) aufgehoben.
Dies obwohl die Stadt München sich nicht mit der Begründung des Beschlusses auseinandergesetzt hat. Dies ist ein klarer Verstoß gegen Verwaltungsprozessrecht.
PS: Wie schon im letzten Winter werde ich so lange Prozesse vor dem Verwaltungsgerichtshof München führen, bis sich dieser wieder „outet“. Der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshof München folgt einer politischen Ideologie, nicht dem Recht.
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Markus Haintz
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