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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔴 💥 LIVE Spaziergänge #spaz3101
31. Januar, ab ca. 18 Uhr
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Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich
Forwarded from Disclose.tv
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NOW - MSNBC host says Canada's trucker convoy is a "cult."

@disclosetv
Forwarded from Disclose.tv
JUST IN - #Ottawa City Councillor launches court proceedings against Canada's trucker convoy, targeting the nearly $10,000,000 in funds frozen by GoFundMe to "cover the City expenses."

https://twitter.com/MathieuFleury/status/1488176945808527360

@disclosetv
Forwarded from @popcornnewstv
💥Bundesverfassungsgericht bestätigt präventive Verbote von "Montagsspaziergängen"💥

Das Bundesverfassungsgericht höhlt die Versammlungsfreiheit weiter aus.
In einer Entscheidung von Montag bestätigt das Verfassungsgericht seine Einstellung, dass eine konkrete erhebliche Gefahr für Rechtsgüter Dritter nicht mehr erforderlich ist, um Versammlungen präventiv zu verbieten.
Das Verfassungsgericht, dass zum Schutz der Grundrechte als Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat installiert worden ist, geriert sich immer mehr wie ein preußisches Verwaltungsgericht, dessen Aufgabe der Schutz der Interessen des Königs ist.
Die 1. Kammer rund um den in juristischen Fachkreisen umstrittenen Präsidenten Stefan Harbarth (CDU), führt aus:

"Ob es mit Bedeutung und Tragweite des Art. 8 GG unter bestimmten Voraussetzungen vereinbar sein kann, präventiv ein Versammlungsverbot durch Allgemeinverfügung für eine prinzipiell unbestimmte Vielzahl von Versammlungen im Stadtgebiet zu erlassen, die mit Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ im Zusammenhang stehen, ist eine verfassungsrechtlich offene Frage, deren Klärung dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben muss."

Damit stellt das Gericht bereits mit der Wortwahl ("ob") klar, dass ein präventives Verbot einer Vielzahl von Versammlungen grundsätzlich nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Findet eine Versammlung unangemeldet statt, muss die Polizei diese begleiten und ggf. - falls erforderlich - Auflagen vor Ort erteilen. Ein Verbot vor oder eine Auflösung während einer friedlichen Versammlung ist schlicht nicht mit dem Wortlaut des Grundgesetzes vereinbar.
Präventive Verbote sind maximal denkbar, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass es erhebliche Sachbeschädigungen oder körperliche Übergriffe geben wird, denen mit keinerlei polizeilichen Vorfeldmaßnahmen begegnet werden kann.

Jede andere Entscheidung eines Gerichts - auch des Bundesverfassungsgerichts - ist unwirksam und damit nicht zu beachten, da auch das Bundesverfassungsgericht nicht über dem Grundgesetz, insbesondere nicht über dessen Wortlaut steht.

Erhöht sich das Bundesverfassungsgericht über den Wortlaut des Grundgesetzes, greift automatisch Art. 20 Abs. 4 GG. Denn ein Verfassungsgericht, das ein konstitutives Grundrecht entgegen seinem Wortlaut im Kern aberkennt, unternimmt es, die verfassungsgemäße Ordnung zu beseitigen.
Der Staatsrechtler Josef Isensee sieht dann kein Widerstandsrecht, solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann".
Diese Möglichkeit hat das Bundesverfassungsgericht jetzt selbst ausgeschlossen.

Da andere Abhilfe somit nicht möglich ist, ist der "Rechtsspruch" dieses Verfassungsgerichts schlicht nicht zu beachten.
Wir Rechtsanwälte sind gem.
§ 1 Abs. 3 unserer Berufsordnung verpflichtet, die Menschen gegen "verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern".

Das Bundesverfassungsgericht weigert sich seit 2 Jahren beharrlich, Tatsachen überhaupt zu ermitteln. Die reine Behauptung, dass Menschenansammlungen dann, wenn sie politisch unliebsame Meinungen verbreiten, eine Gesundheitsgefahr darstellen, ist inzwischen - unabhängig, dass sie schon unter Vernunftsgesichtspunkten schwachsinnig sind - mehrfach von Experten widerlegt worden.
Man muss nur einmal in die Innenstädte schauen und dann Vergleiche zu den Versammlungen heranziehen, um zu bemerken, dass es sich nur um Scheinargumente handelt.

Am Ende dieser Krise dürfte das Verfassungsgericht in seiner aktuellen Form keine Zukunft mehr haben. Das Verfassungsgericht ist zwingend von politischen Entscheidungsträgern zu entkoppeln.

Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT (Eli)
🔴 LIVE | BAUTZEN | Spaziergang: Bleibt Landrat Udo Witschas stabil? | Ab 18 Uhr | #Sachsen

Nachdem er letzte Woche mit seinen korrekten Äußerungen für eine Sensation (und Kritik in den eigenen Reihen) gesorgt hat, schaue ich heute für Euch nach Bautzen, um herauszufinden, ob stellvertretender Landrat UDO WITSCHAS einknickt oder weiter zu seinen Wählern & seinem Wort steht.

►► Seid dabei! Montag, 31.01. ab 18.00 Uhr LIVE auf ET VIDEO & CONTENT!


🔞 UNZENSIERT AUF DLIVE ANSEHEN

➡️ STREAMER UNTERSTÜTZEN
Forwarded from Auf die Straße‼️
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WIR ALLE ZUSAMMEN ‼️

Mittelstand steh auf für deine Arbeitsplätze‼️
Wir zusammen gegen die allgemeine Impfpflicht‼️
My Body my choice‼️

- StudentenStehenAuf
- Gastronomie
- Fitnessbranche
- Bauern
- Pflegepersonal
- Unternehmer
- Friseure
- Eltern
- Lehrer/in und Erzieher/in
- Künstler

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➡️
KOMMT ALLE NACH STUTTGART❗️⬅️

➡️ Samstag 05.02.2022 ⬅️

⚠️ ‼️ Treffpunkt folgt ‼️⚠️

Sammeln 13.30 Uhr

Aufzug 14.30 Uhr


Video produced by: https://teleg.eu/KWERFORMAT
Forwarded from Wir sind Viele
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Wir sind Viele: für eine freie Impfentscheidung

Wir laden die zahlreichen Demonstranten aus der ganzen Republik einmal im Monat nach Berlin ein, um friedlich und vereint für eine freie Impfentscheidung und gegen die übertriebenen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren.
Kommt daher alle am 05.02.22 nach Berlin, Start ist 14 Uhr am Neptunbrunnen. Endpunkt ist das Gesundbrunnen Center gemeinsam mit dem Autokorso Berlin.

☝🏻 Infokanal: https://teleg.eu/WirSindViele_Demo
☝🏻 Chat: https://teleg.eu/+jcF5DAGAQFMwMjUy

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🇩🇪 T-Online mal wieder!
31.01.2022 um 19 : 54 Uhr

Zwei Polizisten bei Verkehrskontrolle erschossen

"Totes Wild im Fahrzeug gefunden" -> deutet auf einen Wilderer-Hintergrund oder Ähnliches hin (siehe auch: "er soll einen Jagdhandel betreiben").

👉 Traurig, unverzeihlich. Und ganz sicher nicht begrüßenswert. Im Gegenteil: verdammenswert.
👉 Den Tod von Menschen (Polizisten oder nicht) politisch zu instrumentalisieren ist ebenso verdammenswert.

Wer tut sich wieder hervor? T-Online, der Hetzblog Nummer eins gegen maßnahmen- und regimekritische Menschen.
👀 https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_91580206/rlp-querdenker-feiern-toedliche-schuesse-auf-polizisten-zwei-soeldner-weniger-.html

Herr Lars Wienand: wir beide waren uns bei unserem letzten Gespräch vor einiger Zeit einig, dass unsere Gesellschaft eine Deeskalation braucht, um Schlimmeres zu verhindern. Auch und gerade zwischen regierungstreuen und regierungskritischen "Lagern". Warum hetzt Ihr Magazin schon wieder - ohne jeglichen erkennbaren Zusammenhang - gegen die Außerparlamentarische Opposition?

Ja, es gibt Verbrecher, Geisteskranke und Gewalttäter, die dem Regime kritisch gegenüberstehen. Ebenso wie es Verbrecher, Geisteskranke und Gewalttäter gibt, die die Regime-Maßnahmen großartig finden. Vermutlich sind es sogar mehr "auf Seiten" der Regimes, da die grundrechtsfreundlichen Menschen der Außerparlamentarischen Opposition eher dazu neigen, sich Sorgen und Gedanken um die Zukunft, die Liebe, die Harmonie und eine bessere Welt zu machen.

➡️ Jedenfalls ist es NICHT IN ORDNUNG in einer ohnehin bereits aufgeheizten Atmosphäre ein Gewaltverbrechen gegen Polizisten mit an den Haaren herbeigezogenen Zitaten aus einer extremistischen Telegram-Gruppe allen Maßnahmenkritikern (von Ihrer Kollegin wieder einmal fälschlich als "Querdenker" bezeichnet!) zuzuschreiben.

🇩🇪🤝🇦🇹 Im Namen aller Gruppierungen der namen- und labellosen Teams der Außerparlamentarischen Opposition in Deutschland und Österreich und im Namen der überwiegenden Mehrheit der regierungskritischen Telegram-Nutzer verurteile ich das Verbrechen an den Polizisten ebenso scharf wie Ihre politische Instrumentalisierung desselben für Aufhetzung gegen Maßnahmenkritiker. Unsere Solidarität gilt den verstorbenen Beamten und deren Familien.

An alle Telegram-Gruppenbetreiber: bitte passt besser auf eure Gruppen und Kanäle auf. Menschen wie Annika Leister lauern überall und warten nur darauf, eine einzelne Äußerung allen Regierungskritikern zuschreiben zu können. Und sie kennen dabei keine rote Linien.

#keinplatzfürhass #gegendiespaltung #gewaltfalle

👀 Ich erinnere in diesem Zusammenhang auch an meine Analsyse zum Thema "Radikalisierung" vom 24.09.2021 bei Report24: https://report24.news/mordfall-idar-oberstein-nach-medienhetze-will-antifa-250-menschen-toeten/

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from UNN - Unabhängig-Neutrale Nachrichten (Christopher Wolf)
🇦🇹 Heute-Chefredakteur fordert Aufhebung der Maßnahmen!
31.01.2022 um 20:11

Es wird immer spannender. Trotzdem gilt die Schuldvermutung, denn dies könnte auch Taktik und Strategie sein, den Widerstand zu verweichlichen.

https://www.instagram.com/p/CZO7CmAoy4w/
Forwarded from @popcornnewstv
‼️breaking #Canada #Kanada ‼️

Trucker stimmen in einer Bar nahe der Grenze zwischen Alberta und den USA ab, dass sie ihre Trucks nicht bewegen. „Ich werde nur auf der Rücksitzbank eines Streifenwagens hier verschwinden“, schreit einer von ihnen.

#TruckerforFreedom2022 #Trudeau

@popcornnewstv 🍿

https://twitter.com/therealkeean/status/1488229699138383875?s=21
Forwarded from Disclose.tv
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NOW - Health Secretary Sajid Javid announces consultation of ending vaccination as a condition of deployment in all health and social care settings.

@disclosetv
Forwarded from @popcornnewstv
‼️Breaking news Alberta ‼️

Trucker blockieren jetzt die Grenze zwischen den USA 🇺🇸 und Canada 🇨🇦

@popcornnewstv 🍿

https://twitter.com/jackposobiec/status/1488246157277122562?s=28
Forwarded from Disclose.tv
NEW - Meta-analysis by Hopkins University concludes that "lockdowns have had little to no public health effects, while they have imposed enormous economic and social costs."

Lockdown policies are ill-founded and should be rejected as a pandemic policy.

Furthermore, "studies looking at specific NPIs (lockdown vs. no lockdown, facemasks, closing non-essential businesses, border closures, school closures, and limiting gatherings) also find no broad-based evidence of noticeable effects on COVID-19 mortality."

https://sites.krieger.jhu.edu/iae/files/2022/01/A-Literature-Review-and-Meta-Analysis-of-the-Effects-of-Lockdowns-on-COVID-19-Mortality.pdf

@disclosetv
HAINTZ.media
NEW - Meta-analysis by Hopkins University concludes that "lockdowns have had little to no public health effects, while they have imposed enormous economic and social costs." Lockdown policies are ill-founded and should be rejected as a pandemic policy. Furthermore…
NEU - Eine Meta-Analyse der Universität Hopkins kommt zu dem Schluss, dass "Lockdowns wenig bis gar keine Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit hatten, während sie enorme wirtschaftliche und soziale Kosten verursachten".

Lockdownmaßnahmen sind unbegründet und sollten als Pandemiepolitik abgelehnt werden.

Darüber hinaus "finden Studien, die sich mit spezifischen NPIs befassen (Lockdown vs. kein Lockdown, Gesichtsmasken, Schließung von nicht lebensnotwendigen Geschäften, Grenzschließungen, Schulschließungen und Einschränkung von Versammlungen), ebenfalls keine breit angelegten Belege für spürbare Auswirkungen auf die COVID-19-Mortalität."

Kommentar: Alles was aus dieser Universität kommt, ist mit äußerster Vorsicht zu genießen. Für mich stellt sie eigentlich nur die Frage, was ist der Plan hinter dieser Veröffentlichung? Will man das Volk gegen die jeweilige Regierung ausspielen? Möchte man den Regierungen die Möglichkeit eines taktischen Rückzuges ohne Gesichtsverlust geben? Möchte man mit der nächsten Agenda weitermachen, weil das Narrativ zusammengebrochen ist?
Forwarded from Manuel Müllner (Info-Kanal) (Manuel Müllner)
Interview mit Madeleine Petrovic 🇦🇹
über die aktuelle politische Lage rund um die Impfpflicht
vom 29.01.2022 am Platz der Menschenrechte

Youtube-Version: https://youtu.be/WTZtblAoLfw

👉 Warum folgen Politiker - scheinbar im Gleichschritt - allesamt dem Kurs der Bundesregierung?
👉 Was muss geschehen, dass die Lage sich noch ändert?
👉 Würde ein Umdenken diesen Politikern schaden?
👉 ...

Eine spannende Perspektive einer starken Frau und ehemaligen Spitzenpolitikerin über die Zustände in diesem Land 🇦🇹

Siehe auch: https://www.corona-strategie.at
Telegram-Version des Interviews: https://teleg.eu/ManuelMuellner/1736

#Politik #Meinung

@ManuelMuellner
🇦🇹 Helfen wir Petrovic!
31.01.2022 um 16 : 34 Uhr

Dringender Appell an alle Akteure der Außerparlamentarischen Opposition in Österreich

Madeleine Petrovic ist derzeit in einer hervorragenden Position, um ein Tor für das "Team Demokratie" zu schießen.

🥅 Sie steht nach der #Sideletter Affäre praktisch vor dem leeren Tor der Gegenseite! 🥅

Lasst uns ihr einen ⚽️ Ball zuspielen ⚽️, damit sie Erfolg hat, auch wenn wir selbst dadurch weder Geld noch Reichweite erhalten. Lasst uns zeigen, dass wir über alle Lagergrenzen hinweg zusammenhalten.

‼️ Bitte ruft eure "Follower" dazu auf, https://www.corona-strategie.at zu unterzeichnen und unterzeichnet auch selbst!

👀 Interview mit Petrovic: https://teleg.eu/ehrlichalexander/443

#audioanalyse #alexanderehrlich #madeleinepetrovic #appell #apo #zusammenhalt #mannschaftsspiel

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇦🇹 Der #Sideletter
31.01.2022 um 19 : 48 Uhr

Viele von euch haben den "Sideletter" (Geheimvereinbarung zwischen Sebastian Kurz und Werner Kogler lange vor den Koalitionsverhandlungen) noch nicht im Original gesehen. Hier das Dokument, das derzeit in #Österreich für einen politischen Tsunami sorgt.

#WernerKogler #Geheimabsprachen #SebastianKurz #Skandal #Postenschacher #Grüne #ÖVP

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
The Psychology of TikTok Duets: Analyzing Collaborative Content