🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡
Demo & Aufzug in der
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 12.02.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Aufzug ab 15:30 Uhr
Treffpunkt: Johannes-Rau-Platz

❌ 🏥💉🚑 ❌
Gesundheitsberufe bilden in Berufskleidung die Spitze des Aufzugs.
(nicht vom aktuellen AG)

FÜR eine individuelle Impfentscheidung!
FÜR unversehrte Kinder!
FÜR Grundrechte!

#KeinImpfzwang
#Impfpflichtnichtmituns
#dus1202

Jeder - ob ungeimpft, geimpft, genesen, gesund oder geboostert ist herzlich zur Demonstration eingeladen.

Bitte bringt Schilder, Banner zum Thema der Versammlung mit—gerne auch Musikinstrumente, Trommeln oder Megaphone.

♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH 👈

🇩🇪 Lückenpresse Fallbeispiel
11.02.2022 um 00 : 28 Uhr

Lückenpresse-Fallbeispiel detailliert dargestellt am Beispiel Martin Bernstein (Süddeutsche Zeitung)

Vollständige Antwort von Melchior #Ibing, Alexander #Ehrlich und dem namen- und labellosen Grundrechtsaktivisten-Team der Außerparlamentarischen Opposition München (Lektorat Alexandra #Motschmann) auf sieben Fragen von Herrn Michael Bernstein (Süddeutsche Zeitung).

👀 Hier der Artikel, der aus unseren Antworten wurde: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-coronaproteste-verfassungsschutz-1.5526170

Immerhin: es gab schon schlechtere und noch weit unfairere Presse. Aber von OBJEKTIV ist Herr Martin #Bernstein WEIT entfernt. Er betreibt "rechtes Framing" auf Biegen und Brechen.

Eine Volksbewegung kann man nicht organisieren, man kann sie nur inspirieren. Ev. kann dieses Fallbeispiel dem einen oder anderen Aktivisten bei seiner eigenen #Pressearbeit helfen.

#rechtesframing #süddeutschezeitung

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

❤️🥰Dieses Video widmen wir unserem lieben Sedat❤️🥰der seit 2 Wochen in der JVA sitzt, so wie viele Freiheitskämpfer vor ihm....bitte teilt es überall, damit die Welt davon erfährt🙏🙏🙏

🇩🇪 If you dont wear a mask, you can go to prison!

This is Sedat from #Germany. #Sedat is a freedom activist from Bamberg and has been in prison there since 2 weeks, because he refused to pay a fine for a mask violation. Therefor they want to keep him in prison till August 2022.

Sedat is on hunger strike at the moment. Sedat is in prison while the criminals of the #CovidRegime are (still) running free. Let's support Sedat. Share this story to the world! #SedatStrong

You can send mail to Sedat at the following address to support him morally:

JVA Bamberg
c/o Sedat Güler
Sandstr. 38
96049 Bamberg
Germany

Thank you! United we Stand! Freedom for Sedat!

https://www.gettr.com/post/pts3y49959

Es ist mir ein persönliches Anliegen, Sedat zu unterstützen! Wenn wir mehr Menschen mit seinem Mut in Deutschland hätten, gäbe es kein #CovidRegime. Eine Solidaritätskundgebung vor der JVA in Bamberg würde sich hier sehr anbieten!

Gettr-Beitrag Markus Haintz:
Wenn du keine Maske trägst, kannst du ins Gefängnis kommen!

Das ist Sedat aus #Deutschland. #Sedat ist ein Freiheitsaktivist aus Bamberg und sitzt dort seit 2 Wochen im Gefängnis, weil er sich geweigert hat, eine Geldstrafe für einen Maskenverstoß zu bezahlen. Deshalb wollen sie ihn bis August 2022 im Gefängnis behalten.

Sedat befindet sich zur Zeit im Hungerstreik. Sedat ist im Gefängnis, während die Verbrecher des #CovidRegimes (noch) frei herumlaufen. Unterstützen wir Sedat. Teilt Sie diese Geschichte mit der ganzen Welt! #SedatStrong

Um Sedat moralisch zu unterstützen, könnt ihr ihm unter folgender Adresse Post schicken:

JVA Bamberg
c/o Sedat Güler
Sandstr. 38
96049 Bamberg
Deutschland

Wir danken Ihnen! Vereint stehen wir! Freiheit für Sedat!
https://www.gettr.com/post/pts3y49959

This is #Sedat from #Germany. He is a freedom activist from Bamberg and has been in prison there since 2 weeks, because he refused to pay a fine for a mask violation. Therefor they want to keep him there till August 2022. #SedatStrong is on hunger strike!

Beitrag auf Twitter zum Retweet: markus_haintz

https://gettr.com/post/pts3y49959

Helft uns, #SedatGüler, #Sedat, #FreeSedat und #SedatStrong in die Twitter-Trends zu bekommen, die Geschichte muss erzählt werden, der Mann ist ein Held!

Twitter Markus_Haintz:
Das ist #SedatGüler. #Sedat ist Freiheitsaktivist aus #Bamberg und sitzt dort seit 2 Wochen im Gefängnis, weil er sich geweigert hat, eine Strafe für einen Maskenverstoß zu bezahlen.

Deshalb wollen sie ihn bis August 2022 dort behalten. #SedatStrong ist im Hungerstreik! Teilen!

Danke Sedat! Danke für deinen Mut!

Markus Haintz

#Sedatgüler sitzt in der JVA Bamberg weil er keine Maske getragen hat und #Lauterbachluegt läuft immer noch frei rum? Warum?

#FreeSedat und #LauterbachRuecktritt jetzt! #SedatStrong statt #Lauterbach Panik und Propaganda! Stoppe das #CovidRegime!

Quelle: Twitter haintz_markus

Das #Bundesverfassungsgericht wird die einrichtungsbezogene #Impfpflicht selbstverständlich als verhältnismäßig und rechtmäßig beurteilen.

Das Bundesverfassungsgericht fühlt sich offenkundig einer politischen Agenda verpflichtet, nicht dem Recht. #HarbarthMussWeg #CovidRegime

Twitter: markus_haintz

NEW - American citizens in Ukraine should "leave now" as "things could go crazy quickly," Biden told NBC, adding he will not send troops to rescue Americans fleeing the country if Russia invades.

@disclosetv

An alle die sagen, wir seien eine Friedensbewegung, jetzt wäre es an der Zeit, gegen Krieg zu demonstrieren. #Biden möchte Krieg in der #Ukraine, um von seinem innenpolitischen Versagen abzulenken. Das muss verhindert werden!

Tagesschau: Auch die Krankenkassen weigern sich die Impfpflicht zu kontrollieren.

🚨 Nicht die Ungeimpften müssen die Geimpften schützen, sondern der Impfstoff muss die Geimpften schützen‼️‼️‼️

Diese Rede von Martin Sichert im Bundestag ist jetzt schon legendär und muss das ganze Land erreichen.

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Kein Parlamentarier wird am Ende sagen können, er hätte von nichts gewusst. Wer dennoch für eine Impfpflicht stimmt, der sollte sich bereits jetzt nach einem guten Strafverteidiger umschauen.

Macht sie bösgläubig! Wer weiß oder wissen muss was er tut, der handelt vorsätzlich, wer vorsätzlich handelt, wird eines Tages verurteilt werden!

💥💥💥 Immer mehr geimpfte Spitzensportler kollabieren — in den Medien wird diese bemerkenswerte Häufung totgeschwiegen.

Plötzlich und unerwartet. Diesen Ausdruck liest man nicht nur immer häufiger in Todesanzeigen, auch im Spitzensport ist der spontane Kollaps mittlerweile an der Tagesordnung. Über vulnerable Gruppen — Ältere und Vorerkrankte — wurde im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen viel gesprochen. Ein junger Spitzensportler allerdings ist das absolute Gegenbild eines „Vulnerablen“. Die erstaunliche Anzahl von Sportlern, die in zeitlicher Nähe zur Impfung kollabierten, sollte die Öffentlichkeit insofern noch mehr beunruhigen. Denn wenn selbst „die“ die Impfung nicht gut vertragen und sie sogar mit ihrem Leben bezahlen mussten, um wie viel gefährdeter...

https://www.rubikon.news/artikel/sport-ist-mord

PLÖTZLICH UND UNERWARTET

Anzahl dokumentierter Fälle: 625

https://ploetzlich-und-unerwartet.net/

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🇩🇪 https://teleg.eu/LKNews2/ 🇩🇪

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"Schmeißt weg eure Masken! Keine Masken im Freien mehr (gilt schon) und weg mit der 3G-Regel (gilt ab Samstag)!
Die beliebteste Ferieninsel Mallorca und ihre Nachbarinseln lassen Corona-Maßnahmen fallen!
Geimpft, genesen und getestet gilt dann NICHT mehr für Restaurants, Cafés, Bars und Fitnessstudios." 👉 weiterlesen

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Aktuelle Rechtsprechung
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag zur "einrichtungsbezogenen Impfpflicht" ab

Pressemitteilung Nr. 12/2022 vom 11. Februar 2022
Beschluss vom 10. Februar 2022
1 BvR 2649/21

▪️ Mit heute veröffentlichtem Beschluß hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit dem die Beschwerdeführenden begehrten, den Vollzug von § 20a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h Infektionsschutzgesetz (IfSG) („einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“) vorläufig auszusetzen.

▪️ Die Einführung der einrichtungs- und unternehmensbezogenen Pflicht zum Nachweis einer Impfung, Genesung oder Kontraindikation in § 20a IfSG als solche begegnet zum Zeitpunkt der Entscheidung zwar keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken.

▪️ Es bestehen aber jedenfalls Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der in § 20a IfSG gewählten gesetzlichen Regelungstechnik einer doppelten dynamischen Verweisung, da die Vorschrift auf die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung verweist, die ihrerseits wiederum auf Internetseiten des Paul-Ehrlich-Instituts und des Robert Koch-Instituts verweist.

▪️ Die abschließende Prüfung der Verfassungsmäßigkeit bleibt jedoch dem Hauptsacheverfahren vorbehalten. Das BVerfG sah vor allem Nachteile, die bei einer vorläufigen Außerkraftsetzung der angegriffenen Regelung für vulnerable Menschen zu besorgen wären.

👉🏿 Zur Entscheidung

👉 Kommentar: Der erste Senat stellt fest, daß eine Impfung das
"körperliche Wohlbefinden jedenfalls vorübergehend beeinträchtigen" kann. Und weiter: "Im Einzelfall können auch schwerwiegende Impfnebenwirkungen eintreten, die im extremen Ausnahmefall auch tödlich sein können. Eine erfolgte Impfung ist auch im Falle eines Erfolgs der Verfassungsbeschwerde irreversibel. Allerdings verlangt das Gesetz den Betroffenen nicht unausweichlich ab, sich impfen zu lassen."

Damit verweist das BVerfG die Betroffenen geradezu darauf, sich jetzt nicht impfen zu lassen, sondern abzuwarten. Im Umkehrschluß: wer sich impfen läßt, ist selbst schuld, wenn danach Impfschäden auftreten. Eine zynische Sichtweise.

Weiter geht es mit Zynismus: "Für jene, die eine Impfung vermeiden wollen, kann dies zwar vorübergehend mit einem Wechsel der bislang ausgeübten Tätigkeit oder des Arbeitsplatzes oder sogar mit der Aufgabe des Berufs verbunden sein. Daß die in der begrenzten Zeit bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde möglicherweise eintretenden beruflichen Nachteile irreversibel oder auch nur sehr erschwert revidierbar sind oder sonst sehr schwer wiegen", hätten die Beschwerdeführenden jedoch nicht dargelegt. Dies sei auch sonst – jedenfalls für den genannten Zeitraum – nicht ersichtlich.

"Wirtschaftliche Nachteile, die Einzelnen durch den Vollzug eines Gesetzes entstehen, sind daneben grundsätzlich nicht geeignet, die Aussetzung der Anwendung von Normen zu begründen." Mit anderen Worten: wer im März seinen Job verliert, hat eben Pech. Wirtschaftliche Schäden bis hin zur Existenzgefährdung? Alles erlaubt im Namen der "Pandemie"...

Wieder einmal duckt sich der Senat weg und beantwortet die für alle Bürger entscheidenden Fragen nicht. Klar bleibt aber: wer sich entschieden hat, sich nicht "impfen" zu lassen, tut gut daran, dabei zu bleiben. Da das BVerfG wieder einmal keine Hilfe im Grundrechtsschutz ist, müssen sich die Betroffenen durch Mut und Durchhaltevermögen selbst helfen.

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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
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