Forwarded from Freiheit für Sedat
++ HUNGERSTEIK BEENDET ++ SEDAT IST FREI ++
Liebe Aktivisten und Freiheitsliebende,
Heute erreichte uns die frohe Botschaft, dass Sedat von seiner Familie aus dem Gefängnis frei gekauft wurde, indem sie die dafür nötige Summe an die Justizkasse gezahlt hat. Freunde haben auch schon mit ihm telefoniert. Es geht ihm den Umständen entsprechend. Er ist sehr geschwächt, konnte aber dem leckeren Essen einer Mama nicht widerstehen und ist gerade dabei, sich von den Strapazen zu erholen. Sedat betont ausdrücklich, dass es nicht sein Wunsch war, frei gekauft zu werden. Über die Aktionen, deren Ausmaß er nun erstmal realisieren wird, ist er sehr angetan und freut sich sehr darüber.
Näheres werden wir in Kürze hoffentlich direkt von ihm erfahren. Danke an alle, die ihm geschrieben und für ihn gebetet haben!
🙏❤️
Liebe Aktivisten und Freiheitsliebende,
Heute erreichte uns die frohe Botschaft, dass Sedat von seiner Familie aus dem Gefängnis frei gekauft wurde, indem sie die dafür nötige Summe an die Justizkasse gezahlt hat. Freunde haben auch schon mit ihm telefoniert. Es geht ihm den Umständen entsprechend. Er ist sehr geschwächt, konnte aber dem leckeren Essen einer Mama nicht widerstehen und ist gerade dabei, sich von den Strapazen zu erholen. Sedat betont ausdrücklich, dass es nicht sein Wunsch war, frei gekauft zu werden. Über die Aktionen, deren Ausmaß er nun erstmal realisieren wird, ist er sehr angetan und freut sich sehr darüber.
Näheres werden wir in Kürze hoffentlich direkt von ihm erfahren. Danke an alle, die ihm geschrieben und für ihn gebetet haben!
🙏❤️
Forwarded from Pathologie Konferenz (Offiziell)
Unsere Pathologen haben wichtige Fragen an BioNTech gestellt. Diese wurden mit Schreiben vom 16.2.2022 nicht oder nicht ausreichend beantwortet. Eingeräumt hat die Firma, dass die Impfstoffe nicht an der Einstichstelle verbleiben. Keine Ahnung scheint BioNTech zu haben, wie lange die Spikebildung andauert oder ob die Lipidnanopartikel im Körper zu größeren Einheiten fusionieren können. Hinsicht der Menge der Lipidnanopartikel im Impfstoff beruft man sich auf wirtschaftliche Geheimhaltungsinteressen. Eine Stellungnahme der Pathologen und das Schreiben vom BioNTech haben wir auf www.pathologie-konferenz.de veröffentlicht.
🇬🇧 Ivermectin for the Queen? 😵
February 21st 2022
Watch this video! Are they planning on administering Ivermectin as COVID treatment to her majesty the Queen?!?!?
There's a medical prescription for it in the video...
Wasn't that a conspiracy theory that it could help?
Astonished greetings and "God save the Queen"
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
February 21st 2022
Watch this video! Are they planning on administering Ivermectin as COVID treatment to her majesty the Queen?!?!?
There's a medical prescription for it in the video...
Wasn't that a conspiracy theory that it could help?
Astonished greetings and "God save the Queen"
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Obduktionsergebnis zum Tod einer 15-Jährigen nach Impfung
https://teleg.eu/RASattelmaier
Schwerwiegende Nebenwirkungen der Impfung sollen zu dem Tod des Mädchens am 17. November 2021 geführt haben. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat ermittelt.
Nun liegt das Ergebnis der Obduktion vor. Hiernach könnte u.a. die bekannte Nebenwirkung einer Herzmuskelentzündung ursächlich für den Tob des Mädchens gewesen sein.
Bewiesen sei nach Angaben der ermittelnden Staatsanwaltschaft aber nichts.
„Auch wenn die Corona-Impfung Schuld an dem Tod des Mädchens sein sollte, werde kein Verfahren eröffnet. „Es ist eine bekannte – sehr seltene – Nebenwirkung.“ Da diese Nebenwirkung bekannt sei, könne auch hier niemand rechtlich zur Verantwortung gezogen werden.“
(Quelle 👉 bayreuther-tageblatt.de)
Moment mal:
Hat die Staatsanwaltschaft geklärt, ob der Impfarzt ausreichend über alle Nebenwirkungen wie z.B. die einer Herzmuskelentzündung aufgeklärt ? Denn ohne ausreichende Aufklärung ist eine Einwillung in die Impfung unwirksam, was eine Körperverletzung (in diesem Fall mit Todefolge) darstellen würde.
Ein Arzt, der nicht ausreichend aufklärt, kommt aus der persönlichen Haftung nicht heraus.
Hier gibt es - zumindest nach dem Pressebericht - noch einige Fragen zu klären, weshalb der Mutter angeraten werden könnte, über einen RA Akteneinsicht zu erhalten und ggf. gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vorzugehen.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Schwerwiegende Nebenwirkungen der Impfung sollen zu dem Tod des Mädchens am 17. November 2021 geführt haben. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat ermittelt.
Nun liegt das Ergebnis der Obduktion vor. Hiernach könnte u.a. die bekannte Nebenwirkung einer Herzmuskelentzündung ursächlich für den Tob des Mädchens gewesen sein.
Bewiesen sei nach Angaben der ermittelnden Staatsanwaltschaft aber nichts.
„Auch wenn die Corona-Impfung Schuld an dem Tod des Mädchens sein sollte, werde kein Verfahren eröffnet. „Es ist eine bekannte – sehr seltene – Nebenwirkung.“ Da diese Nebenwirkung bekannt sei, könne auch hier niemand rechtlich zur Verantwortung gezogen werden.“
(Quelle 👉 bayreuther-tageblatt.de)
Moment mal:
Hat die Staatsanwaltschaft geklärt, ob der Impfarzt ausreichend über alle Nebenwirkungen wie z.B. die einer Herzmuskelentzündung aufgeklärt ? Denn ohne ausreichende Aufklärung ist eine Einwillung in die Impfung unwirksam, was eine Körperverletzung (in diesem Fall mit Todefolge) darstellen würde.
Ein Arzt, der nicht ausreichend aufklärt, kommt aus der persönlichen Haftung nicht heraus.
Hier gibt es - zumindest nach dem Pressebericht - noch einige Fragen zu klären, weshalb der Mutter angeraten werden könnte, über einen RA Akteneinsicht zu erhalten und ggf. gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vorzugehen.
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Wie soll's weitergehen?
Ankündigung einer Abstimmung vom 22.02.2022 um 12 : 19 Uhr
Bisher legen wir (= ich selbst und die namenlosen Teams, die ich mitkoordiniere) uns stark dafür ins Zeug, die Bhakdi-Demo #w2702 (Veranstalterin Maria Hubner-Mogg) zu promoten.
Es gäbe die Möglichkeit, rechtzeitig noch einen #FreedomConvoy nach Wien zu organisieren, am Vortag der Demo (= Samstag 26.02.2022). Das würde viel Aufmerksamkeit auf die Demo lenken und zum "Blasendurchbruch" beitragen.
Wir haben die Mittel und Kenntnisse, um es auf die Beine zu stellen, und die Zeit reicht auch. Aber wir drängen uns nicht auf und wollen + werden es nur dann tun, wenn ihr das auch wollt und dabei mitmacht.
Bitte mit abstimmen!
➡️ Abstimmung hier: https://teleg.eu/ehrlichalexander/1027
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Ankündigung einer Abstimmung vom 22.02.2022 um 12 : 19 Uhr
Bisher legen wir (= ich selbst und die namenlosen Teams, die ich mitkoordiniere) uns stark dafür ins Zeug, die Bhakdi-Demo #w2702 (Veranstalterin Maria Hubner-Mogg) zu promoten.
Es gäbe die Möglichkeit, rechtzeitig noch einen #FreedomConvoy nach Wien zu organisieren, am Vortag der Demo (= Samstag 26.02.2022). Das würde viel Aufmerksamkeit auf die Demo lenken und zum "Blasendurchbruch" beitragen.
Wir haben die Mittel und Kenntnisse, um es auf die Beine zu stellen, und die Zeit reicht auch. Aber wir drängen uns nicht auf und wollen + werden es nur dann tun, wenn ihr das auch wollt und dabei mitmacht.
Bitte mit abstimmen!
➡️ Abstimmung hier: https://teleg.eu/ehrlichalexander/1027
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇦🇹/🇩🇪 Unterstützung für #w2702 (Bhakdi-Demo) in Wien am 27.02.2022. Wie sollen wir weitermachen? Was sollen wir tun? Was wünscht ihr euch von uns?
Anonymous Poll
67%
🚚 Einen vorbereitenden Autokorso am 26.02.2022 nach Wien organisieren. Plus Videos & Pressearbeit!
7%
🎬 Kein Autokorso, nur medial weiter bewerben. Videos für's Aufrufen produzieren + Pressearbeit!
4%
🗞 Kein Korso, keine Videos - aber helft durch Pressearbeit mit, "raus aus der Blase" zu kommen.
1%
🛑 Lasst die Finger davon und schweigt still, die einzig wahre Demo ist an einem anderen Tag!
2%
🤬 Lasst das Demonstrieren ganz, geht zur Nimpfung und akzeptiert die Neue Weltordnung!
20%
❓ Habe keine Meinung / will nicht mitabstimmen / will nur das Ergebnis sehen
Dieser Fake-Kanal („QUERDENKEN MICHAEL BALLWEG & MARKUS HAINTZ“) besteht nach wie vor, ich werde jetzt auch rechtliche Schritte einleiten. Die staatlichen Behörden schaffen sich aufgrund von solchen Fake-Kanälen, teilweise die Rechtfertigung für polizeiliche Maßnahmen.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/zur-eingereichten-petition-am-landtag-thueringen-mit-dem-titel-aufklaerung-durch-den-landtag-zu-der-berichterstattung-des-mdr-im-zusammenhang-mit-antisemitischen-drohungen-in-einem-fake-ka/
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/zur-eingereichten-petition-am-landtag-thueringen-mit-dem-titel-aufklaerung-durch-den-landtag-zu-der-berichterstattung-des-mdr-im-zusammenhang-mit-antisemitischen-drohungen-in-einem-fake-ka/
Querdenken-711: Presse-Portal
Zur eingereichten Petition am Landtag Thüringen mit dem Titel: „Aufklärung durch den Landtag zu der Berichterstattung des MDR im…
Stuttgart/19.02.2021 Im Zuge der stetig wachsenden Bewegung Querdenken und bundesweiter Proteste und Demonstrationen, welche die Wiederherstellung unserer Freiheits-, Abwehr-, und Schutzrechte nach dem deutschen Grundgesetz zum Ziel haben und als friedliche…
Forwarded from Grundrechte.jetzt.
Gestern Abend gab es in Karlsruhe einen Aufzug in der Innenstadt.
Dieser Aufzug wurde durch die Polizei immer wieder massiv gestört. Es gab partielle Einkesselungenen, es gab Polizeigewalt.
Die Polizei ging offensichtlich davon aus, dass alle Kundgebungen in Karlsruhe durch eine Allgemeinverfügung untersagt sind.
Dies ist mitnichten der Fall. Ausdrücklich untersagt die Allgemeinverfügung ausschließlich sogenannte "Montagsspaziergänge" oder allgemein "Spaziergänge" die sich gegen die Corona Massnahmen richten und nicht angemeldet und nicht behördlich bestätigt sind.
Andere Versammlungen sind ausweislich der Karlsruher Allgemeinverfügung ausdrücklich nicht eingeschlossen.
Was heißt das konkret:
Versammlungen, welche nicht angemeldet und nicht behördlich bestätigt sind, sind verboten wenn sie im Zusammenhang mit den Montagsspaziergängen oder der Kritik an den Corona Massnahmen stehen.
Gestern Abend sind wieder etwa 300 Menschen durch Karlsruhe gezogen und es wurden Rufe laut wie "Freiheit" "Frieden".
Die Polizei nahm dies zum Anlass in teilweise menschenverachtender Manier gegen diese friedlichen Menschen vorzugehen. Welch ein für eine Demokratie unwürdiges Vorgehen.
Es wurden kleinere Kessel gebildet und kleinere Personengruppen von 3 bis 8 Leuten festgehalten und deren Personalien aufgeschrieben. Diese friedliebenden Demokraten sollen mit einem Bussgeldbescheid belegt werden.
Warum wird kein einziger Bussgeldbescheid in dieser Angelegenheit halten, wenn der Betroffene sich nicht ausgesprochen doof anstellt?
Ganz einfach: nach Informationen welche Grundrechte_jetzt vorliegen gab es für Gestern Abend eine angemeldete Versammlung nach Artikel 8 Grundgesetz. Angemeldet wurde ein Aufzug durch Karlsruhe zum Thema Frieden und Freiheit in Europa - kein Krieg mit Russland.
Halten wir feast: verboten sind alle Kundgebungen in Zusammenhang mit den Montagsspaziergängen, wenn sie nicht angemeldet und behördlich bestätigt sind.
Die Versammlung Gestern war angemeldet, jedoch nicht behördlich bestätigt aber sie stand nicht in Zusammenhang mit den Montagsspaziergängen oder den Corona Massnahmen.
Die für Gestern angemeldete Versammlung stand ausdrücklich unter dem Motto Frieden und Freiheit in Europa - kein Krieg mit Russland.
Damit musste die Versammlung Gestern Abend nur angemeldet werden und musste eben nicht behördlich bestätigt werden.
Unzweifelhaft wurde die Versammlung angemeldet. Der Anmelder hat die Stadt Karlsruhe ordnungsgemäß durch Brief informiert, welcher auch nachweislich vor Beginn der Versammlung durch Einwurf in den Briefkasten der Stadt Karlsruhe zugestellt wurde.
Damit gab es Gestern in Karlsruhe eine angemeldete Versammlung, welche nicht verboten war. Auch nicht durch die Allgemeinverfügung.
Alle Menschen welche Gestern in Karlsruhe eingekesselt wurden und deren Personalien festgehalten wurden, können sich darauf berufen, dass sie wenn sie überhaupt an einer Versammlung teilgenommen haben (was erst einmal durch die Polizei zu beweisen wäre) an der Versammlung für Frieden und Freiheit in Europa teilgenommen haben.
Ganz klarer Hinweis für alle, welche für Gestern Abend einen Bussgeldbescheid bekommen werden:
1. Einspruch einlegen, Akteneinsicht beantragen
2. Nur formal Einspruch einlegen. Nicht versuchen etwas zu begründen.
3. Falls eine Rechtsschutzversicherung besteht: einen Anwalt konsultieren.
4. Gelassen eine Gerichtsverhandlung abwarten.
Wenn ihr nicht gerade zu den ersten zählt die Verhandlung haben, gibt es bereits Freisprüche auf die ihr euch in eurer eigenen Verhandlung berufen könnt.
Ansonsten einfach erst einmal sich beweisen lassen, dass man Teil einer Versammlung war. Wenn das nicht zweifelsfrei bewiesen ist, muss man schon deshalb freigesprochen werden.
Wenn bewiesen ist, dass man an einer Versammlung teilgenommen hat, dann trägt man vor: ich habe an einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung für Frieden und Freiheit in Europa teilgenommen.
Also entspannt bleiben und sich informieren.
Dieser Aufzug wurde durch die Polizei immer wieder massiv gestört. Es gab partielle Einkesselungenen, es gab Polizeigewalt.
Die Polizei ging offensichtlich davon aus, dass alle Kundgebungen in Karlsruhe durch eine Allgemeinverfügung untersagt sind.
Dies ist mitnichten der Fall. Ausdrücklich untersagt die Allgemeinverfügung ausschließlich sogenannte "Montagsspaziergänge" oder allgemein "Spaziergänge" die sich gegen die Corona Massnahmen richten und nicht angemeldet und nicht behördlich bestätigt sind.
Andere Versammlungen sind ausweislich der Karlsruher Allgemeinverfügung ausdrücklich nicht eingeschlossen.
Was heißt das konkret:
Versammlungen, welche nicht angemeldet und nicht behördlich bestätigt sind, sind verboten wenn sie im Zusammenhang mit den Montagsspaziergängen oder der Kritik an den Corona Massnahmen stehen.
Gestern Abend sind wieder etwa 300 Menschen durch Karlsruhe gezogen und es wurden Rufe laut wie "Freiheit" "Frieden".
Die Polizei nahm dies zum Anlass in teilweise menschenverachtender Manier gegen diese friedlichen Menschen vorzugehen. Welch ein für eine Demokratie unwürdiges Vorgehen.
Es wurden kleinere Kessel gebildet und kleinere Personengruppen von 3 bis 8 Leuten festgehalten und deren Personalien aufgeschrieben. Diese friedliebenden Demokraten sollen mit einem Bussgeldbescheid belegt werden.
Warum wird kein einziger Bussgeldbescheid in dieser Angelegenheit halten, wenn der Betroffene sich nicht ausgesprochen doof anstellt?
Ganz einfach: nach Informationen welche Grundrechte_jetzt vorliegen gab es für Gestern Abend eine angemeldete Versammlung nach Artikel 8 Grundgesetz. Angemeldet wurde ein Aufzug durch Karlsruhe zum Thema Frieden und Freiheit in Europa - kein Krieg mit Russland.
Halten wir feast: verboten sind alle Kundgebungen in Zusammenhang mit den Montagsspaziergängen, wenn sie nicht angemeldet und behördlich bestätigt sind.
Die Versammlung Gestern war angemeldet, jedoch nicht behördlich bestätigt aber sie stand nicht in Zusammenhang mit den Montagsspaziergängen oder den Corona Massnahmen.
Die für Gestern angemeldete Versammlung stand ausdrücklich unter dem Motto Frieden und Freiheit in Europa - kein Krieg mit Russland.
Damit musste die Versammlung Gestern Abend nur angemeldet werden und musste eben nicht behördlich bestätigt werden.
Unzweifelhaft wurde die Versammlung angemeldet. Der Anmelder hat die Stadt Karlsruhe ordnungsgemäß durch Brief informiert, welcher auch nachweislich vor Beginn der Versammlung durch Einwurf in den Briefkasten der Stadt Karlsruhe zugestellt wurde.
Damit gab es Gestern in Karlsruhe eine angemeldete Versammlung, welche nicht verboten war. Auch nicht durch die Allgemeinverfügung.
Alle Menschen welche Gestern in Karlsruhe eingekesselt wurden und deren Personalien festgehalten wurden, können sich darauf berufen, dass sie wenn sie überhaupt an einer Versammlung teilgenommen haben (was erst einmal durch die Polizei zu beweisen wäre) an der Versammlung für Frieden und Freiheit in Europa teilgenommen haben.
Ganz klarer Hinweis für alle, welche für Gestern Abend einen Bussgeldbescheid bekommen werden:
1. Einspruch einlegen, Akteneinsicht beantragen
2. Nur formal Einspruch einlegen. Nicht versuchen etwas zu begründen.
3. Falls eine Rechtsschutzversicherung besteht: einen Anwalt konsultieren.
4. Gelassen eine Gerichtsverhandlung abwarten.
Wenn ihr nicht gerade zu den ersten zählt die Verhandlung haben, gibt es bereits Freisprüche auf die ihr euch in eurer eigenen Verhandlung berufen könnt.
Ansonsten einfach erst einmal sich beweisen lassen, dass man Teil einer Versammlung war. Wenn das nicht zweifelsfrei bewiesen ist, muss man schon deshalb freigesprochen werden.
Wenn bewiesen ist, dass man an einer Versammlung teilgenommen hat, dann trägt man vor: ich habe an einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung für Frieden und Freiheit in Europa teilgenommen.
Also entspannt bleiben und sich informieren.
Forwarded from Friedemann Däblitz
👆👆👆 Montagsspaziergänger: So kann man es machen. Übrigens ggf. auch an anderen Orten mit entsprechenden Allgemeinverfügungen.
@RA_Friede
@RA_Friede
Telegram
Friedemann Däblitz, Anwalt für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie
Gestern Abend gab es in Karlsruhe einen Aufzug in der Innenstadt.
Dieser Aufzug wurde durch die Polizei immer wieder massiv gestört. Es gab partielle Einkesselungenen, es gab Polizeigewalt.
Die Polizei ging offensichtlich davon aus, dass alle Kundgebungen…
Dieser Aufzug wurde durch die Polizei immer wieder massiv gestört. Es gab partielle Einkesselungenen, es gab Polizeigewalt.
Die Polizei ging offensichtlich davon aus, dass alle Kundgebungen…
Forwarded from @popcornnewstv
@popcornnewstv
RUSSLANDS MEDVEDEV ÜBER DiE #NORDSTREAM2 AUSSETZUNG DER ZERTIFIZIERUNG:
WILLKOMMEN IN DER NEUEN WELT, IN DER EUROPÄER 2.000 EURO FÜR GAS ZAHLEN WERDEN
https://twitter.com/patriot_singles/status/1496116345863393282?s=21
RUSSLANDS MEDVEDEV ÜBER DiE #NORDSTREAM2 AUSSETZUNG DER ZERTIFIZIERUNG:
WILLKOMMEN IN DER NEUEN WELT, IN DER EUROPÄER 2.000 EURO FÜR GAS ZAHLEN WERDEN
https://twitter.com/patriot_singles/status/1496116345863393282?s=21
Twitter
Popcorn News 🍿 🏁🏁🏁
‼️Die Amerikaner feiern den Stop 🛑 von #NordStream2 auf allen TV Sendern. Mission accomplished, Ihr Volltrottel. Wie voraus gesagt, der Deutsche Angst Michel bekommt die Quittung mir der Stromrechnung für sein unfähiges politisches Personal wie #Baerbock…
HAINTZ.media
@popcornnewstv RUSSLANDS MEDVEDEV ÜBER DiE #NORDSTREAM2 AUSSETZUNG DER ZERTIFIZIERUNG: WILLKOMMEN IN DER NEUEN WELT, IN DER EUROPÄER 2.000 EURO FÜR GAS ZAHLEN WERDEN https://twitter.com/patriot_singles/status/1496116345863393282?s=21
Genau was die Amerikaner wollten. Unserer Verbraucher zahlen sich bald dumm und dämlich und die Amis lachen und verkaufen ihr Fracking Gas etc.
Alles Teil des Wirtschaftskrieges gegen Russland und andere. Oder glaubt jemand, bei den medialen Angriffen auf Bolsonaro in Brasilien geht es nicht ums Geld?
https://www.welt.de/politik/ausland/article237068437/Scholz-kuendigt-Stopp-von-Nord-Stream-2-an-Zertifizierung-gestoppt.html
Alles Teil des Wirtschaftskrieges gegen Russland und andere. Oder glaubt jemand, bei den medialen Angriffen auf Bolsonaro in Brasilien geht es nicht ums Geld?
https://www.welt.de/politik/ausland/article237068437/Scholz-kuendigt-Stopp-von-Nord-Stream-2-an-Zertifizierung-gestoppt.html
DIE WELT
Bundeskanzler Scholz kündigt Stopp von Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 an
Bundeskanzler Scholz hat entschieden, die Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 auf Eis zu legen. Es werde vorerst keine Zertifizierung erfolgen. Auch Großbritannien verhängt Sanktionen gegen Russland, die Europäische Union will im Laufe des Tages…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️OVG Saarland weist Eilantrag eines Friseurs ab❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Ein Friseur ist im Saarland mit einem Eilantrag gegen die dort immer noch geltende 2Gplus-Regel gescheitert.
Er hatte einen erheblichen Umsatzrückgang und einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz (z.B. zu Optikern) ins Felde geführt.
Zur Begründung seiner Entscheidung bezog sich das Gericht mal wieder auf die „Eindämmung des Infektionsgeschehens zur drohenden Überlastung des Gesundheitssystems.“
Zudem „sei dem Antragsteller die Einschränkung seiner unternehmerischen Freiheit noch bis zum 4. März zumutbar“, da an diesem Tag dann eine 3G Regelung gelten werde.
(Quelle 👉 saarbrücker-Zeitung.de)
Ein Beschluss von unglaublicher Arroganz gegenüber dem aktuellen Geschehen und der Not von vielen Gewerbetreibenden.
Der Frisör soll also noch weitere 10 Tage seine Umsatzeinbußen hinnehmen, obwohl KEINE Überlastung des Gesundheitssystems festzustellen ist ? Nicht eine Stunde ist hier zumutbar.
Darüberhinaus galt bzw. gilt in vielen anderen Bundesländern speziell für Friseure nur die 3G-Regel.
Da kann man von einem deutschen Oberverwaltungsgericht erwarten, dass es diese Maßnahme auch auf ihre Erforderlichkeit und Geeignetheit hin überprüft.
Und diese Gerichtsbarkeit sollen später über die Maßnahmen und das Fehlverhalten von Entscheidungsträgern richten ?
Es fehlt angesichts solcher Entscheidungen der Glaube daran...
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Ein Friseur ist im Saarland mit einem Eilantrag gegen die dort immer noch geltende 2Gplus-Regel gescheitert.
Er hatte einen erheblichen Umsatzrückgang und einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz (z.B. zu Optikern) ins Felde geführt.
Zur Begründung seiner Entscheidung bezog sich das Gericht mal wieder auf die „Eindämmung des Infektionsgeschehens zur drohenden Überlastung des Gesundheitssystems.“
Zudem „sei dem Antragsteller die Einschränkung seiner unternehmerischen Freiheit noch bis zum 4. März zumutbar“, da an diesem Tag dann eine 3G Regelung gelten werde.
(Quelle 👉 saarbrücker-Zeitung.de)
Ein Beschluss von unglaublicher Arroganz gegenüber dem aktuellen Geschehen und der Not von vielen Gewerbetreibenden.
Der Frisör soll also noch weitere 10 Tage seine Umsatzeinbußen hinnehmen, obwohl KEINE Überlastung des Gesundheitssystems festzustellen ist ? Nicht eine Stunde ist hier zumutbar.
Darüberhinaus galt bzw. gilt in vielen anderen Bundesländern speziell für Friseure nur die 3G-Regel.
Da kann man von einem deutschen Oberverwaltungsgericht erwarten, dass es diese Maßnahme auch auf ihre Erforderlichkeit und Geeignetheit hin überprüft.
Und diese Gerichtsbarkeit sollen später über die Maßnahmen und das Fehlverhalten von Entscheidungsträgern richten ?
Es fehlt angesichts solcher Entscheidungen der Glaube daran...
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Wollen wir wirklich mal wieder Waffen liefern?
https://twitter.com/patriot_singles/status/1496158765913096200?s=21
https://twitter.com/patriot_singles/status/1496158765913096200?s=21
Twitter
Popcorn News 🍿 🏁🏁🏁
‼️ALLE ANZEICHEN DEUTEN DARAUF HIN, DASS RUSSLAND WEITERHIN EINEN VOLLSTÄNDIGEN ANGRIFF AUF DIE UKRAINE VERFOLGT #NATO SG STOLTENBERG Die #Kriegstreiber werden nicht aufhören, bis sie ihren Krieg haben um dem Spielball auf dem Schlachtfeld #Ukraine weiter…
HAINTZ.media
@popcornnewstv 🍿 https://twitter.com/patriot_singles/status/1496194216292233217?s=21
‼️⚡️⚡️BREAKING ⚡️⚡️‼️‼️
ukrainische Armee sagt, ein Soldat sei im vom Krieg zerrütteten Osten getötet und sechs verwundet worden
Siehe Video vorher
ukrainische Armee sagt, ein Soldat sei im vom Krieg zerrütteten Osten getötet und sechs verwundet worden
Siehe Video vorher
TRUCKER-PROTESTE
Ottawa: Polizei greift hart durch – Demonstranten kündigen Rückzug an
Die Polizei in Ottawa greift konsequent gegen die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen durch. Ein Sprecher der Protestbewegung kündigt den Rückzug der Demonstranten an, während viele kanadische Bürger gegen das von Trudeau ausgerufene Kriegsrecht demonstrieren.
Epoch Times
Hier findet ihr meine Kanäle:
Telegram | YouTube | YouTubeBackup | Twitter | TwitterUSA (English)| Gettr (English)|Instagram | 🆕 Facebook
Wenn ihr meine Arbeit unterstützen möchtet, anbei meine Kontoverbindung:
Hamburger Sparkasse
DE88 2005 0550 1501 6010 31
Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkung
Ottawa: Polizei greift hart durch – Demonstranten kündigen Rückzug an
Die Polizei in Ottawa greift konsequent gegen die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen durch. Ein Sprecher der Protestbewegung kündigt den Rückzug der Demonstranten an, während viele kanadische Bürger gegen das von Trudeau ausgerufene Kriegsrecht demonstrieren.
Epoch Times
Hier findet ihr meine Kanäle:
Telegram | YouTube | YouTubeBackup | Twitter | TwitterUSA (English)| Gettr (English)|Instagram | 🆕 Facebook
Wenn ihr meine Arbeit unterstützen möchtet, anbei meine Kontoverbindung:
Hamburger Sparkasse
DE88 2005 0550 1501 6010 31
Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkung
Epoch Times www.epochtimes.de
Ottawa: Polizei greift hart durch – Demonstranten kündigen Rückzug an
Die Polizei in Ottawa greift konsequent gegen die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen durch. Ein Sprecher der Protestbewegung kündigt den Rückzug der Demonstranten an, während viele kanadische Bürger gegen das von Trudeau ausgerufene Kriegsrecht demonstrieren.
CORONA-POLITIK
EU: Genesenen-Nachweise auch auf Grundlage von Antigen-Schnelltests
https://www.epochtimes.de/gesundheit/eu-genesenen-nachweise-auch-auf-grundlage-von-antigen-schnelltests-a3730174.html
EU: Genesenen-Nachweise auch auf Grundlage von Antigen-Schnelltests
https://www.epochtimes.de/gesundheit/eu-genesenen-nachweise-auch-auf-grundlage-von-antigen-schnelltests-a3730174.html
Epoch Times www.epochtimes.de
EU: Genesenen-Nachweise auch auf Grundlage von Antigen-Schnelltests
Ab Dienstag können Genesenennachweise über eine Corona-Infektion in der EU auf Basis eines positiven Schnelltest-Ergebnisses ausgestellt werden. Die EU-Kommission verabschiedete am Dienstag einen Rechtsakt, der den EU-Mitgliedstaaten diese Möglichkeit gewährt.…
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
❗️Putin sagt die Wahrheit❗️
Obiges Geheimpapier vom 06.03.1991 wurde am 18.02.2022 selbst vom Spiegel in einem Auszug gezeigt.
Bonns Vertreter Jürgen Chrobog erklärte darin:
»Wir haben in den Zwei-plus-vier Verhandlungen deutlich gemacht, dass wir die Nato nicht über die Elbe hinaus ausdehnen. Wir können daher Polen und den anderen keine Nato-Mitgliedschaft anbieten.«
Zwei-plus-vier meint Bundesrepublik Deutschland und DDR + USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich
Selbst der Spiegel: „Schon seit 1993 – also lange vor Putins Regime – behaupten die Russen, eine Ausdehnung der Nato nach Osten verstoße gegen den Geist dieses Zwei-plus-vier-Vertrags. So sah es offenkundig auch Chrobog. Dem Vermerk nach deckt sich die russische Beschwerde mit der offiziellen Position der Bundesregierung von Kanzler Helmut Kohl (CDU) und Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) 1991."
https://bit.ly/3v9k9tQ
"Frieden ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich." (Karl Jaspers)
Euer Thorsten Schulte
Obiges Geheimpapier vom 06.03.1991 wurde am 18.02.2022 selbst vom Spiegel in einem Auszug gezeigt.
Bonns Vertreter Jürgen Chrobog erklärte darin:
»Wir haben in den Zwei-plus-vier Verhandlungen deutlich gemacht, dass wir die Nato nicht über die Elbe hinaus ausdehnen. Wir können daher Polen und den anderen keine Nato-Mitgliedschaft anbieten.«
Zwei-plus-vier meint Bundesrepublik Deutschland und DDR + USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich
Selbst der Spiegel: „Schon seit 1993 – also lange vor Putins Regime – behaupten die Russen, eine Ausdehnung der Nato nach Osten verstoße gegen den Geist dieses Zwei-plus-vier-Vertrags. So sah es offenkundig auch Chrobog. Dem Vermerk nach deckt sich die russische Beschwerde mit der offiziellen Position der Bundesregierung von Kanzler Helmut Kohl (CDU) und Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) 1991."
https://bit.ly/3v9k9tQ
"Frieden ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich." (Karl Jaspers)
Euer Thorsten Schulte
Forwarded from ❌Sven Niemeyer
Morgen ist es wieder soweit,
der Walk To Freedom geht SPAZIEREN!!!
Diesmal laufen wir durch die List. Zeigen wir den Berufen im Gesundheitsektor unsere Solidarität und das sie nicht alleine sind. Wir sind gegen die Impfpflicht, egal in welcher Form. Kommt zahlreich!!! Lasst uns laut, friedlich und bestimmend durch die List ziehen. Wer keine Fahne, transparente oder ähnliches hat kann ein Licht mitbringen. Bis morgen Abend!!!!
#spaziergang
#walktofreedom
#aufdiestraße
#Impfpflichtneindanke
#Freiheit
#H2302
der Walk To Freedom geht SPAZIEREN!!!
Diesmal laufen wir durch die List. Zeigen wir den Berufen im Gesundheitsektor unsere Solidarität und das sie nicht alleine sind. Wir sind gegen die Impfpflicht, egal in welcher Form. Kommt zahlreich!!! Lasst uns laut, friedlich und bestimmend durch die List ziehen. Wer keine Fahne, transparente oder ähnliches hat kann ein Licht mitbringen. Bis morgen Abend!!!!
#spaziergang
#walktofreedom
#aufdiestraße
#Impfpflichtneindanke
#Freiheit
#H2302