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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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🇦🇹🤰 Schwangerschaft und "Impfpflicht" 25.03.2022 um 18 : 16 Uhr Wichtig: Das "Impfplichtgesetz" fordert, keine Schwangeren zu "impfen" 1️⃣ Als Schwangere genießt eine Frau in Österreich besonderen Kündigungsschutz. Damit dieser wirksam wird, muss sie die…
🇩🇪 Keine Impfpflicht/Immunitätspflicht bei Kinderwunsch im Gesundheitswesen? Siehe hierzu auch https://teleg.eu/ehrlichalexander/1586 (für 🇦🇹)

§ 20 a (2) IfSG - Personen, die in den in Absatz 1 Satz 1 genannten Einrichtungen oder Unternehmen tätig sind, haben der Leitung der jeweiligen Einrichtung oder des jeweiligen Unternehmens bis zum Ablauf des 15. März 2022 folgenden Nachweis vorzulegen:

1. einen Impfnachweis nach § 22a Absatz 1,
2. einen Genesenennachweis nach § 22a Absatz 2,
3. ein ärztliches Zeugnis darüber, dass sie sich im ersten Schwangerschaftsdrittel befinden, oder
4. ein ärztliches Zeugnis darüber, dass sie auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden können.

Mein Kommentar:
Wenn Schwangere im ersten Schwangerschaftsdrittel nicht geimpft sein müssen, dann ist es nur logisch, eine Impfung auch bei all jenen Frauen nicht zu fordern, die im Moment versuchen schwanger zu werden.

Man kann nicht erst abwarten, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist. Frau sollte sich in diesem Fall darauf berufen, dass eine Impfung aufgrund von Schwangerschaftswunsch nicht zulässig ist.

Das ändert natürlich zunächst mal nichts daran, dass ab dem 4. Monat die Pflicht zum Immunitätsnachweis wieder greift.

Allerdings möchte ich doch die Richter und Verwaltungsbeamten sehen, die sagen, ja, wenn Frau schwanger ist, ist es zu gefährlich. Aber solange Frau das nicht ist, muss sie sich impfen lassen. Wird sie dann schwanger, hat das Kind eben "Pech gehabt".

Wir können sie nicht dazu zwingen Wahrheit (und Recht) zu sprechen, aber wir können sie dazu zwingen, immer dreister zu lügen.
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So einfach ist Propaganda heute

Unabhängig davon, ob dieses konkrete Video "echt" ist und von wem es stammt. Und der normale Zuschauer bekommt es noch nicht mal mit, dass Zelensky, Medienvertreter und Co. vor einem Greenscreen stehen und nicht in Kiew, Donezk etc.
1. Wer aus Zwickau kommt (Kfz Kennzeichen Z), sollte Bayern in der nächsten Zeit meiden.

Der bayerische Justizminister will die Verwendung des Kennzeichens "Z" strafrechtlich verfolgen. Begründet wird das mit einer vermeintlichen Billigung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands.

Was haben deutsche Staatsanwaltschaften eigentlich in "unseren" völkerrechtswidrigen Kriegen gemacht? Natürlich nichts, wir sind ja die Guten.

Im Namen der westlichen "Wertegemeinschaft" kann man jedes Verbrechen begehen, ohne Verfolgung befürchten zu müssen. Inwiefern ein "Z" einen völkerrechtswidrigen Krieg billigt, mögen die Gerichte entscheiden.

Nach meinem Gefühl werden die Gerichte im Sinne ihres Geldgebers entscheiden, dem Staat, und eine Strafbarkeit annehmen.

Die Gerichte werden in nächster Zeit ohnehin viel zu tun haben, man muss gegen jeden vorgehen, der nicht auf Linie ist und das sind Millionen, siehe Impfpflicht. BR

2. Hier noch eine vertiefte juristische Auseinandersetzung mit der Thematik in der LTO.
EXKLUSIV: Hunter Biden half dabei, Millionen an Geldern für einen US-Auftragnehmer in der Ukraine zu sichern, der sich auf die Erforschung tödlicher Krankheitserreger spezialisiert hat, wie Laptop-E-Mails zeigen, die weitere Fragen über den in Ungnade gefallenen Sohn des damaligen Vizepräsidenten aufwerfen.

Die Behauptung Moskaus, Hunter Biden habe ein militärisches Biowaffen-Forschungsprogramm der USA in der Ukraine mitfinanziert, ist zumindest teilweise wahr, wie aus neuen E-Mails hervorgeht, die DailyMail.com exklusiv vorliegen.

https://www.dailymail.co.uk/news/article-10652127/Hunter-Biden-helped-secure-millions-funding-military-biotech-research-program-Ukraine.html

Gefunden bei:
https://twitter.com/patriot_singles/status/1507531422478839809
1. Deutschland braucht „nur“ noch zwei Jahre Putins Gas

Unser politisches Personal ist so lächerlich, dass es schon weh tut.

Interessant (für "den Russen"), dass wir noch 2 Jahre von ihm abhängig sind.

Wir wollen also einen Wirtschaftskrieg gegen Russland führen und sind noch 2 Jahre von russischen Gasimporten abhängig? Ist dann ein Wirtschaftskrieg sinnvoll? Wie blöd kann man eigentlich sein?

"Beim Gas stellt sich die Lage hingegen noch deutlich schwieriger dar: Bis Sommer 2024 sei es voraussichtlich nicht möglich, ohne russische Importe auszukommen, sagte der Minister. Das bedeutet, dass noch zwei weitere Winter mit Gas aus Russland überbrückt werden müssten." Welt

2. Es gibt keinen Katar Deal
„Und selbst von einem Deal mit Deutschland will al-Kaabi laut "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" nichts wissen. Die Frage, ob es einen solchen gebe, habe der Minister klar verneint.“
https://www.t-online.de/finanzen/unternehmen-verbraucher/id_91902834/gibt-es-gar-keinen-gas-deal-mit-katar-.html

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Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Sammlung_Ergebnisse_AG_Impfstoffe_Expertenrat_Dokumente_1_bis_5.pdf
3 MB
Bitte beachten: Hier ist die Zusammenstellung der Ergebnisse von Untersuchungen der Covid-Impfstoffe mittels optischer und Elektronenmikroskopie sowie Spektrometrie aus dem deutschsprachigen Raum.
Ich danke dem Expertenrat für die Überlassung. Ein Teil davon wurde bereits am 13./14.3. veröffentlicht und daraufhin hier eingestellt.

Das sind weltweit die bislang fundiertesten Untersuchungsergebnisse zu den Impfstoffen überhaupt.
Forwarded from Der Akupunkteur
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
FAKE FAKE FAKE FAKE FAKE

Achtung - das ist KEIN Kanal von
Bodo Schiffmann:

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Mit friedlichen Grüßen
Der Akupunkteur 😇
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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Video message
Anmerkung zum wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, Anwendung von unmittelbaren Zwang.

Diese Arbeit zum Thema Impfpflicht ist schon mehrere Monate (03.12.21) alt. An sich nichts Neues, nur die allgemeine Beschreibung von unmittelbaren Zwang zur Durchsetzung eines Bußgeldes.

Sowas lässt sich nie im Leben durchsetzen (Hört sich für mich zudem nach einer Strafsteuer für Ungeimpfte an).

Egal, die Behörden brechen zusammen, die Justiz bricht zusammen. Sollen sie es beschließen, wir sind bereit.

https://www.bundestag.de/resource/blob/880040/b78aedc909645ad7528bcfcf3fe198b3/WD-3-199-21-pdf-data.pdf
Forwarded from zwanzig4.media
🎥 20:IV - Sendung verpasst?
"TATORT IMPFEN" mit
Dr. Carola Javid-Kistel und Rolf Kron
Gast:
RA Holger Fischer | Dr. Klaus Retzlaff

➡️ Thema: Drohende Impfpflicht.......wann werden aufgrund der immensen Nebenwirkungen und Todesfälle endlich alle Corona-Impfstoffe vom Markt genommen? Ausserdem: Dr. Klaus Retzlaff erklärt, welche Substanzen bisher in der international vernetzten Gruppe von Wissenschaftlern gefunden wurden, insbesondere über das Resultat, dass die Chargen der mRNA-Impfstoffe mit der höheren Qualität den höheren Schaden anrichten in Einklang mit den Ausführungen von Sucharid Bhakdi über die gesundheitlichen Folgen der Spike-Proteine. ‼️👉 Jetzt in unserer Mediathek

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Forwarded from EuropeansUnited Deutsch
Million March II – 25.06.2022 in Frankfurt

Der 23.01.2022 in Brüssel #bru2301 wird für immer als einer der größten europäischen Läufe für Demokratie und Selbstbestimmung in Erinnerung bleiben. Dies war für viele Länder ein Auslöser, einige der Maßnahmen fallen zu lassen. Es zeigt, dass wir viel erreichen können, wenn wir zusammen stehen. Unser verantwortungsvolles, demokratisches Engagement ist jedoch längst nicht vorbei – auch wenn es europaweit Lockerungen gegeben hat. Denn unsere Demokratien und Grundrechte sind nach wie vor bedroht.

Am 25.06.2022 werden wir erneut Geschichte in Frankfurt am Main schreiben, bei #FRA2506. Wir werden nicht ruhen, bis die Macht bei denen liegt, zu denen sie gehört – bei den Menschen.

Für Frieden, Demokratie und Grundrechte.
United we stand! 🤝

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Forwarded from München-steht-auf NEWS
Bürger für Grundrechte Allgäu - Kaufbeuren - Kempten - Memmingen, Klardenken Schwaben, Mahnwache Rosenheim, München-steht-auf, Initiativen und Aktivisten aus Neumarkt, Ingolstadt, Ravensburg und weiteren Orten.

Wir rufen auf!

Alle am 02.04.22 in die Landeshauptstadt München!

Keine Impfpflicht für niemand, egal wann. Kein Impfregister, kein gläserner Bürger, ein Ende aller Coronazwangsmaßnahmen!

Selbstbestimmung!

Am 07.04. entscheidet der Bundestag während die Impfpflichtfront immer mehr bröckelt.

Es gilt allen Verteidigern von Freiheit und Menschenrechten in Politik, Medien und Wissenschaft für diese wichtige Woche den Rücken zu stärken.

Gemeinsam sind wir stark!
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#Fr2603 - Heute in Freiburg. Maskenlos durch die Stadt. Abseits der Hauptdemo, die wegen der Maskenpflicht nicht durchgeführt wurde.
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Starke Rede von Nicolas Rimoldi in Freiburg am 26.03.2022

FR2603
Stuttgarter Nachrichten fordern das Bundeskanzleramt zur Herausgabe der Arbeitsergebnisse des Corona – Expertenrats auf.

„Das Bundeskanzleramt will Unterlagen zur Arbeit des Corona-Expertenrats unter Verschluss halten. Unsere Redaktion hält nun juristisch dagegen.

Die Redaktion von Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten fordert vom Bundeskanzleramt nun mit juristischen Mitteln Informationen zur Arbeit des Corona-Expertenrats. Nachdem eine Anfrage nach Presseauskunft- und Informationsfreiheitsrecht erfolglos geblieben waren, ging dem Kanzleramt nun ein förmlicher Widerspruch zu. Sollte die Behörde weiter schweigen, bleibt nur noch der Gang vors Verwaltungsgericht.“

Mein Kommentar: Starke Aktion, anbei noch die Umfrageergebnisse von Karl Lauterbach, ebenfalls in den Stuttgarter Nachrichten.

Quelle: Stuttgarter Nachrichten
Mehr Raum für „totalitäre Machtphantasien“? – Lauterbach pocht auf Staatsraison

In einer Diskussion um Hotspot-Regelung und Impfpflicht fordert Lauterbach Einigkeit unter den Abgeordneten. Dabei setzt er auf Staatsraison, einen Begriff, den man von totalitären Regimen kennt.

👉 Anwalt sieht die systematische Aushebelung der Grundrechte


Bei Dr. Alexander Christ, Pressesprecher der Anwälte für Aufklärung, stieß diese Äußerung auf Kritik. „Mit dem Verweis auf die ‚Staatsraison‘ offenbart Lauterbach einmal mehr, was tatsächlich hinter all den Maßnahmen des Hygieneregimes der vergangenen zwei Jahre steckt“, so Christ.

Für Christ ist offensichtlich: „Hier hat sich eine Politikerclique zusammengetan und offensichtlich verabredet, die Grundrechte in Deutschland systematisch auszuhebeln, um totalitären Machtphantasien Raum geben zu können.“

Aus Urteilen sei bekannt, daß Maßnahmen mit einer Gefahr durch das Virus begründet wurden. Letztlich habe diese Begründung den Gerichten auch ausgereicht, um Anträge abzuweisen. Überprüft wurde die Datenlage jedoch nicht.

Längst sei bekannt, daß es zu keiner Zeit eine Überlastung des Gesundheitswesens oder eine virusbedingte Übersterblichkeit gegeben habe, wohl aber eine Impfstoff-bedingte Sterblichkeitserhöhung.

Nach wie vor fehle es an validen Nachweisen für den Nutzen von Masken, AHA-Regeln und anderen Maßnahmen.

Diese Schutzmaßnahmen waren und sind laut Christ „lediglich Maßnahmen zur Einschränkung von Freiheits- und Grundrechten, nichts mehr und nichts weniger, aus Staatsraison“.

👉 Zum Artikel in der EpochTimes

Anwälte für Aufklärung e.V.
Pressesprecher Dr. Alexander Christ

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Niedersachsen: Ministerpräsident Weil scheut Corona-Konflikt mit OVG

Ganz Niedersachsen ein Corona-Hotspot? Ministerpräsident Weil fürchtet Schlappe vor dem Oberverwaltungsgericht - "Wir müssen mit guten Argumenten antreten können. Sonst können wir es auch gleich lassen."

Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil würde gern sein ganzes Bundesland zum Corona-Hotspot erklären, um damit einige Corona-Regeln über den 2. April hinaus verlängern zu können. Ihm seien aber durch das Bundesinfektionsschutzgesetz die Hände gebunden, sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

"Es bräuchte schon entweder ein besonders gefährliches Virus, was wir momentan zum Glück nicht haben. Oder das Kriterium der drohenden Überlastung des Gesundheitssystems müsste erfüllt sein. Auch das aber sehen wir einstweilen nicht", sagte Weil und fügte hinzu: "Sorry, aber wenn ich könnte, würde ich für Niedersachsen sehr gerne beispielsweise an der allgemeinen Maskenpflicht festhalten. Aber bei einem nüchternen Blick auf den Gesetzestext gibt das die derzeitige Situation nun einmal nicht her."

Mein Kommentar: Für mich hört sich das so an, als ob sich Herr Weil geradezu ein gefährliches Virus oder eine Überlastung des Krankensystems wünscht, um endlich wieder Maßnahmen durchsetzen zu können.

Die totalitäre Krankheitspolitik ist im Moment nur ausgesetzt. Bei nächster Gelegenheit werden Sie es wieder versuchen. presseportal.de

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#Biden fordert einen Regimwechsel / Putsch gegen #Putin in #Russland. Grandiose Idee...

JUST IN: Präsident Joe Biden forderte einen Regimewechsel in Russland und sagte in einer Rede in Polen, dass Wladimir Putin nach der Invasion in der Ukraine "nicht an der Macht bleiben kann".

Twitter: haintz_markus

Update: Das Weiße Haus rudert jetzt massiv zurück. Die Aussage, Putin dürfe nicht im Amt bleiben, stand nicht im Skript.

Was ändert das? Der alte Mann ist der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte. Auch wenn er reden wohl kaum selber schreiben und frei halten kann.

Der US Präsident hat zum Umsturz in Russland aufgerufen. Das ist die Botschaft. Möge er gleich mit zurücktreten. #LetsGoBrandon
Ukraine on Fire 🔥

Diese Dokumentation muss man gesehen haben, wenn man die Hintergründe des Ukrainekriegs verstehen möchte.

Absolut empfehlenswert! Vom dreifachen Oscarpreisträger Oliver Stone. https://t.co/aIqBs2zH4m
⚡️JUST IN: #Kyiv sagt, die #USA 🇺🇸habe "KEINE EINWÄNDE" gegen die Lieferung von Kampf-Jets durch #Polen 🇵🇱 an die Ukraine!!
- meldet AFP

Was wurde heute wohl bei dem Treffen der Außenminister/Verteidigungsminister der USA🇺🇸 und der Ukraine 🇺🇦mit #Biden wirklich verabredet? Popcorn News

Mein Kommentar: Man kann nur hoffen, dass die deutsche Politik nicht so dumm ist wie die polnische. Warten wir mal ab was passiert, wenn Biden zurück in den USA ist.

Welchen Kriegsgrund werden sie finden? Werden die europäischen Staaten wirklich so dumm sein, sich für die Amerikaner verheizen zu lassen?

Zwei Weltkriege auf europäischen Boden waren offenbar nicht genug.
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